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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …ihre Beteiligung an Kartellverstößen offenzulegen, um so einem drohenden Bußgeld zu entgehen. Auch wenn nach wie vor viele Kartelle durch Kronzeugen… …auch aufgrund sich daran anschließender An- sprüche potentiell geschädigter Marktteilnehmer, die die an Kartellverstößen beteiligte Unternehmen auf… …unvermeidbar, will man nachhaltig regelkonformes Verhalten trotz des Leistungsdrucks sicherstellen, denen sich Mitarbeiter angesichts hoher Erwartungen an den… …; Stammkunden ver- klagen das Unternehmen auf Schadensersatz, die Zuverlässigkeit des Unterneh- mens wird in Frage gestellt, Beteiligung an Ausschreibungen und… …Vergaben erschwert. Dennoch meiden viele Unternehmen noch heute eine konsequente Aus- einandersetzung mit dem Thema. Oft fehlt es bereits an einer ehrlichen… …abschre- ckend wirkt, sie an die Grenzen ihrer Möglichkeiten und zu Frustration führt. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Exportkontrolle, Sanktionspakete… …Unternehmen exponentiell an Bedeutung gewonnen. Das Kartellrecht ist von einem Randgebiet in den Fokus von Compliance- und Rechtsabteilungen ge- rückt. 2.3.4… …zwei- ten Hand“. Darunter ist die Bindung des Abnehmers an einen bestimmten Weiterverkaufspreis zu verstehen. Aber auch andere Vereinbarungen, die die… …überwie- gen, soweit bestimmte Voraussetzungen eingehalten werden. So ist die Freistel- lung grundsätzlich an die Einhaltung bestimmter Marktanteilsgrenzen… …marktbeherrschende Stellung vermutet. Allerdings ist das Innehaben einer marktbeherrschende Stellung an sich nicht unzulässig, sondern nur derenmiss- 694…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …Passgenauigkeit für das jeweilige Unternehmen und ihre Fähigkeit, sich schnell an sich verän- dernde Risiken und Anforderungen anzupassen, aus. Angesichts der… …Ansatzes dazu beigetragen, die Effektivität und Effizienz der Geldwäscheprävention zu verbessern und die An- passungsfähigkeit der Unternehmen an sich… …wer- den.9 3.1.1.2.3 Angemessenheit „Angemessenheit“ bezieht sich auf die Anpassung der Präventionsmaßnahmen an die individuellen Geschäftstätigkeiten… …3.1.1.2.4 Effizienz Die Verschärfung der Vorschriften zur Geldwäschebekämpfung führen immer mehr dazu, dass Unternehmen ihre Herangehensweise an die… …lokalen Umsetzung. Im Gegensatz dazu werden Richtlinien in lokale Gesetze umgesetzt und ggf. an die geltenden Bedingungen angepasst. Im Falle von AML ist… …, Durchführung und Überwachung von Kundensorgfaltspflichten ist, dass die regulatorischen Vorgaben lediglich das Mindestmaß an Sicherungsmaßnahmen vorgeben… …Kirbeci/Grandel/Pfahler Teil III – Business Conduct Compliance 19 15 Vgl., Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), „Auslegungs- und An- wendungshinweise… …von Kundenprofilenmit dem jeweiligen Trans- aktionsverhalten erfolgen. Dynamische Überwachung bedeutet hierbei, die an- gemessene Berücksichtigung der… …dem das Transak- tionsüberwachungssystemmit zusätzlichen Algorithmen ausgestattet wird, um die ursprünglichen Regeln an die Realität anzupassen. Diese… …einer Kundenbeziehung sind Verpflichtete verschiedenen Meldeverpflichtungen an Registerstellen sowie Er- mittlungs-, Strafverfolgungs- und…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Vermögenswerten den An- schein legaler Geschäftstätigkeit zu geben, diese damit der weiteren Verwen- dung zugänglich zu machen und das Erkennen der kriminellen… …Geldwäschevolu- mens entsprechend, hat sich auch die Anzahl der in Deutschland an die zentrale Meldestelle Financial Intelligence Unit (FIU) getätigten… …Vergleich zumVorjahr (144.005Meldungen) entspricht und den höchsten abso- luten Zuwachs an Verdachtsmeldungen seit der Verlagerung der FIU vom Bun-… …Nichtfinanzsektors hat sich in 2022 im Vergleich zum Vorjahr von 2.854 auf 8.187 fast verdreifacht. Die mit Abstand höchste Anzahl an Meldungen stammt aus dem… …aller Abweichungen in den Details – an Relevanz deutlich zugenommen hat. Die Möglichkeiten, kriminell erlangte Gelder aus Finanzdelikten… …, die mittels vermeintlicher Dienstleistungen vorgetäuscht werden. Derjenige, der hierdurch Zahlungen vereinnahmt, erweckt den An- schein legal… …empfänger, ohne dass tatsächlich grenzüberschreitend Geld fließt. Auf diese 727Otremba/Benner 3.2 Anti-Geldwäsche-Compliance 13 An dieser Stelle sei auf… …für den Kauf und Tausch von inländischen Immo- bilien, Eigentumsrechten an Grundstücken, Erbbaurechten,Wohnungs- und Teilei- gentum sowie für den Erwerb… …von Anteilen an Gesellschaften, deren unmittelbares odermittelbares Vermögen eine inländische Immobilie umfasst. 10 schaft charakterisieren… …Globalisierung. Und Deutschland als eines der Zentren dieser Entwicklung spielt hierbei eine besondere Rolle. Zum einen liegt dies, wie bereits angedeutet, an der…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …an KI-gestützte Compliance-Werkzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4.1.5 Anwendungsbeispiel KI im… …Algorithmen und Wirkprinzipien von KI sind so vielfäl- tig wie deren Anwendungsgebiete, was eine vollständige Beschreibung an die- ser Stelle unmöglich macht… …analytischer Funktionen, welche einen line- aren Zusammenhang zwischen Eingabeparametern und Vorhersagegröße an- nehmen.Weiterhin sehr verbreitet sind… …, risikobasierte Gover- nance. Trotz ihrer weitreichenden Anwendungsmöglichkeiten sind mit dem Einsatz von KI auch bedeutende Risiken verbunden, die wiederum an… …an der Zielsetzung der Compliance. Die wesentlichen Zielgrößen der Com- pliance sind die sich aus einer potenziellen Normabweichungen ergebende Risi-… …Regelverstöße. – Glaubhafte Dokumentation und Kommunikation (Reporting) der Compli- ance-Anstrengungen an relevante Stakeholder. Die Präventionsfunktion näher… …tion unterschiedlich ausgestaltet, orientiert sich aber oftmals im Sinne einer Matrix-Organisation an den jeweiligen Regelungsbereichen (z.B… …Anforderungskriterien an KI-Systeme ab. 4.1.3 Compliance für KI („KI Compliance“) 4.1.3.1 EU KI-Verordnung als Regulierungsgebiet für die Compliance KI-Systeme –… …(Kapitel III Abschnitt 3 Art. 25) Anforderungen an Hochrisiko-Systeme (Kapitel III Abschnitt 2 Art. 8 – 15) Konformitätsbewertung (Kapitel III Abschnitt… …2 Art. 8–15. Ausgangspunkt dieser An- forderung ist die Etablierung eines Risikomanagement-Systems (RMS) inkl. der Schritte Risikoermittlung, -analyse…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …undenkbaren Möglich- keiten der Datenverarbeitung und globalen Kommunikation müssen wir uns auch über die Risiken der Datenverarbeitung an sich und die… …Wandel an und die Vorgehensweisen werden immer raffinierter. Die Entwicklung geht so weit, dass Angreifer nicht zwingend selbst aktiv werden müssen… …. vermiedenwerden können. Auf diese Weise angreifbare Unternehmen verlieren an Attraktivität für be- stehende und potentielle Kunden/Mandanten und bedürfen aus… …datenethi- schen Gründen einer Anpassung an die bestehenden und neuen Herausforde- rungen der Digitalisierung. 4.2.2 Cybercrime 4.2.2.1 Definition Das… …Abstrahlung einer Datenverarbeitungsanlage unter An- wendung von technischenMitteln unter Strafe gestellt. Als nichtöffentliche Datenübermittlung kann man… …Cyberkriminellen täu- schend echt gefälscht, um an vertrauliche Information wie Passwörter, Kredit- kartennummern oder Zugangscodes zu gelangen.15 So wird dem Opfer… …Phishing-Angriffs jedoch erst verwirklicht, wenn das Opfer beispielsweise Passwörter an Dritte versendet hat.20 Grundsätzlich scheidet die Strafbarkeit sowohl nach… …Cyberkriminelle immense Gewinne. Um diesem Umstand Einhalt zu gebieten, wurde der Straf- tatbestand der Datenhehlerei entwickelt, der sich an die §§202a ff. StGB… …an- lehnt.24 Die Norm schützt das formelle Datengeheimnis desjenigen, der die Entscheidungsbefugnis bzgl. des Umgangs der Daten innehat.25 Hierbei ist… …Unternehmen neben finanziellen auch Reputationsschäden drohen. Interessanterweise rückt hierbei nicht nur allein der Angriff an sich in den Fokus, sondern der…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 4.3.4 Sensitive Daten, Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten. . . 12 4.3.5 Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 4.3.6 Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger außerhalb der Europäischen Union… …über die Speicherung, Bearbeitung, Weitergabe an Dritte, Verknüpfung bis hin zur Lö- schung und Vernichtung. 4.3.2.3 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt… …personenbezogener Daten an Dritte Jegliche Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ist schon ausweislich des Wortlauts von Art. 4 Nr. 2 DSGVO eine Unterform der… …Art. 28 DSGVO also privilegiert.8 4.3.6 Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger außerhalb der Europäischen Union Zusätzlichen… …Rechtfertigungsanforderungen unterliegt die Weitergabe von per- sonenbezogenen Daten an Empfänger außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (Island… …, Art. 45 Abs. 1 DSGVO. Entsprechende Beschlüsse liegen derzeit für An- dorra, Argentinien, Kanada, die Färöer-Inseln, Guernsey, Israel, die Isle of Man… …Rechtsgrundlage, auf die die Verarbeitung gestützt wird. Schließlich sind im Fall von Weitergaben an Dritte zumindest die Kategorien von Empfängern zu benennen und… …daran an, ob der Verantwortliche über eine Niederlassung in der Europäischen Union verfügt und reguliert dann deren Tätigkeit umfassend. Soweit ein… …räumlichen An- wendungsbereich der DSGVO (Artikel 3), Version 2.0, Stand: 12. 11. 2019. 784 Braun Teil III – Business Conduct Compliance Europäischer…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …bei der TG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4.4.3.2.2 Rechtmäßigkeit der Übermittlung an den F… …Betriebsrats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 4.4.3.2.5 Übermittlung an M… …Datenverarbei- tung im Zusammenhang mit dem Angebot von Waren und Dienstleistungen an Personen in der EU steht oder soweit deren Verhalten in der EU beobachtet… …wird, Art. 3 DSGVO. Zudem sind bei der Übermittlung personenbezogener Daten an eine Stelle außerhalb der EU besondere datenschutzrechtliche Vorgaben zu… …. 2 3 4.4.2 Sachverhalt: Gruppeninterne1 Untersuchung aufgrund von Hinweisgeberschreiben In einem an die, mit Hauptsitz in den USA niedergelassene, M… …eingegangenen Hinweisgeberschreiben wird der Vorwurf erhoben, dass Beschäftigte der deut- schen TG Geschäftsgeheimnisse an einen Wettbewerber weitergeben. Der… …Hin- weisgeber gibt an, er habe Gespräche mitbekommen, die darauf hindeuteten, dass auch einzelne Mitglieder des mittleren Managements von diesem… …Unterstützung des mittleren Managements Informationen an den Wettbewerb verkaufen. M be- auftragt daher den deutschen F, um die Vorwürfe vor Ort in Deutschland zu… …E-Mail-Kommunikation, in Deutschland sichert und F die von der TG bereitgestellten Daten innerhalb der EU analysiert, also verarbeitet. Der Umstand, dass der Auftrag an… …F durch die M in den USA erfolgt, ändert an diesem Ergebnis nichts. 787Scheben 4.4 Praxiscase Datenschutz 4 5 6 2 Zu prüfen ist stets, wer von…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …und Schäden an Personen und Sachen bewirken zu können. Solche Gegenstände sind im KrWaffKontrG explizit genannt und in der „Kriegs- waffenliste“… …arbeiten. Es besteht also im Kriegswaffenbereich ein engma- schiges Netz an Kontrollen und Überprüfungen. Bei Verstößen gegen das KrWaffKontrG gibt es keine… …Stückzahl und Wert an einen Empfänger im Ausland verschickt. Die Ausfuhr kann in mehreren Teillieferungen erfolgen. Die Genehmigung kann mit Auflagen verse-… …(hier können Sie verschiedene Aufträge an den- selben Kunden zu einer Genehmigung bis zu einem bestimmten Höchstbetrag zusammenfassen), gibt es die sog… …Beteiligten statt, u.U. gibt es Rückfragen, die dann über das BAFA wieder an den Antragsteller zurückgehen. All dies kostet Zeit. In einzelnen Fällen wird ein… …bestimmte Person, sondern auch für bestimmte Beteiligungen an Firmen und Unternehmen (sog. mittelbares Bereitstellungsverbot). Daher sollte jedes Unternehmen… …zu ris- kieren. Nachdem nun die Grundzüge der Exportkontrolle, basierend auf den fünf Säu- len, erläutert wurde, die den an sich freien Warenverkehr… …ange- zeigt und alle zwei Jahre erneuert werden. Die Verantwortungsübergabe an einen Dritten hat zur Folge, dass der Ausfuhrverantwortliche zwar dennoch… …der Aus- fuhrverantwortliche seine Aufgaben an einen Exportkontrollverantwortlichen. Dieser sollte, genauso wie der Ausfuhrverantwortliche, keinen… …ein erster Schritt. Allerdings bieten die neuen Medien hierzu noch vielfältigere Möglichkeiten an, um Mitarbeiter auf die Ex- portkontrolle aufmerksam…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …, is partner in an international law firmwhere he co-heads the global National Security practice. ** Dr. Felix Helmstädter is partner in an… …Eisenfeld is senior associate in the National Security practice group of an international law firm. **** NicholasW. Kennedy is an associate in the Litigation… …Department of an international law firm. 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance John E. Smith*, Felix Helmstädter**, Alexander Eisenfeld***, Nicholas W.Ken-… …an overview of EU sanctions programs, see: https://www.sanctionsmap.eu/#/main (last visited April 7, 2025). 5 2 The consolidated list of persons… …benefit of such persons and (ii) an obligation to treat all funds and economic resources “belonging to, owned, held, or control- led” by such persons as… …generally also apply in relation to entities that are directly or indirectly owned or controlled by any legal or factual means by an EU Sanctio- ned Party. An… …entity is considered “owned” by an EU Sanctioned Party if the latter possesses 50% or more of the proprietary rights of or has majority interest in the… …an entity16), the EU Council and European Commission have published (non-exhaustive) lists of criteria which, although not binding for the national… …sanctions authorities, generally lead to an assumption of control by an EU Sanctioned Party, unless the contrary can be established on a case- by-case… …of assets owned by a non-designated subsidiary of an EU Sanctioned 823Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance…

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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …dynamischen Umfeld gewinnt ein ausgewogener und prag- matischer Umgang mit Nachhaltigkeitsanforderungen zunehmend an Bedeu- tung – als zentraler Baustein für… …Öffentlichkeit. Konsument:innen verlangen heute Transparenz, sie richten Kaufentscheidungen an Aspekten der Nachhaltigkeit aus – das gilt ganz besonders für die… …Nachhaltigkeitsdebatte unterliegt die Rolle der Com- pliance in Unternehmen einemWandel. Die Anforderungen an die abzudecken- den Rechtsgebiete der Compliance haben sich… …der Ansatz eines Um- welt-Compliance-Managementsystems bewährt. Dafür werden die Anforderun- gen an ein Umwelt-Managementsystem mit den Anforderungen an… …Positionspapier Digitale Ethik & Verantwortung, S. 4, PwCDeutschland, 2023. 17 18 umgestellt und Technik in einer steigenden Anzahl an Produkten verbaut. Dies… …prozesse umfassend zu verstehen, da die Bemühungen um Nachhaltigkeit für Umwelt und Soziales nicht an den Unternehmensgrenzen enden sollten. Der Fokus liegt… …Wege führen zu mehr Nachhaltigkeit, einem bewussteren Umgang mit Ressourcen und zufriedeneren Mitarbeiten- den. Wichtig ist, dass alle an einem Strang… …Beschaffungsprozesse kontinuierlich an, da es die Vorteile einer vielfältigen Lieferkette für sich erkannt hat: Die Lieferantenbasis wurde erweitert und die… …An- passung an künftige externe Berichtspflichten zu ermöglichen. Eine der bedeutendsten Herausforderungen, mit denen das Unternehmen in Bezug auf die… …steigen auch die Anforderungen an die Reife der entsprechenden Governance-Prozesse. Vorgehensweise: Reifegradanalyse, Vergleich mit demWettbewerb, Katalog…

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