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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  HinSchG zwischen Anspruch und Wirklichkeit

  LAG Niedersachsen zur formellen Schwelle des Hinweisgeberschutzes
  

  Dr. Doreen Müller

  …Wirklichkeit LAG Niedersachsen zur formellen Schwelle des Hinweisgeberschutzes Dr. Doreen Müller* Das LAG Niedersachsen konkretisiert mit seinem Urteil vom 11… …das Gesetz berufen. Ein Urteil mit weitreichenden Folgen für das Verständnis des HinSchG in der Unternehmenspraxis. 1 Einleitung Mit seinem Urteil vom… …Hinweisgeber unter den Schutz des HinSchG fällt – und wann nicht. Der Fall hat praktische Relevanz: Geklagt hatte der ehemalige Leiter Recht im Bereich Corporate… …später seine Kündigung. Die Entscheidung des LAG bringt wichtige Klarstellungen zur Anwendung des HinSchG, insbesondere im Hinblick auf die formale… …Einhaltung von Meldewegen, den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes und die Voraussetzungen für die Vermutung nach § 36 Abs. 2 HinSchG. 2… …beweisen.“ f „Der sachliche Anwendungsbereich des Hin- SchG ist nicht eröffnet, wenn keine Meldung über eine Meldestelle erfolgt ist.“ f „Eine Kündigung kann… …dann nicht als Repressalie im Sinne des § 36 HinSchG eingestuft werden.“ f „Die Kündigung des Klägers war wirksam, auch wenn die gesetzliche… …interne Meldestelle der Beklagten. Der Kläger stützte sich auf den Schutzmechanismus des Hinweisgeberschutzgesetzes und vertrat die Auffassung, die… …greift nur dann, wenn eine wirksame Meldung im Sinne des Gesetzes vorliegt. Repressalie darstelle. Zudem sei die Kündigung formell fehlerhaft, weil die… …bestritten. Zudem sei der persönliche Anwendungsbereich des HinSchG nicht eröffnet, da der Kläger seine Hinweise nicht über die vorgesehene interne Meldestelle…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Mit dem Omnibus zu reduzierten Unternehmenspflichten

  EU-Änderungsvorschläge zum Bürokratieabbau
  

  ZRFC-Redaktion

  …. Veröffentlicht wurde der Entwurf des Omnibus-Gesetzes Ende Februar 2025. 2 Veränderungen an der CSRD: Berichtspflichten zur Nachhaltigkeit Weitreichendster… …circa 8.000 übrigbleiben. Die weiteren Größenkritierien bezüglich des Umsatzes (50 Millionen Euro) und der Bilanzsumme (25 Millionen Euro) bleiben… …Gesellschaft und Umwelt (Inside-out) und welche Folgen Gesellschaft und Umwelt auf die Finanzlage des Unternehmens haben (Outside-in). Die Unternehmen sollen… …einer externen Prüfung überhaupt möglich ist). Damit behalten die Daten des ESG-Reports einen geringeren Stellenwert wie der finanzielle Jahresabschluss… …demgegenüber eine Verwässerung der Zielrichtung des Gesetzes. Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb Praxisratgeber für Risikobewertung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Stichworte: Schweigepflichtentbindung, Berufsgeheimnisträger, Beschlagnahme, Durchsuchung, Zeugnisverweigerungsrecht Zum Sachverhalt: Dem Beschluss des… …sich eine solche Entbindung nicht nur auf den Hauptberufsträger, sondern auch auf dessen mitwirkende Personen. Daraus folgte, dass die Entbindung des… …Verdunkelungsmaßnahmen zu befürchten sind. Vorliegend ergaben sich solche Anhaltspunkte aus der Äußerung des Zeugen H, wonach seine Vorgesetzte ihn angewiesen habe, nicht… …Tätigkeit mitwirkenden Personen erstreckt. Die Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth stärkt damit die Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden in… …des Versicherungsvertrags mit dem Ablauf der Versicherungsperiode vorsieht, in welcher der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das… …Geltung des Anspruchserhebungsprinzips (Claims-made-Prinzip) geschlossenen D&O-Versicherung, wonach bei einer Beendigung des Vertrags „aus einem anderen… …Hinweis auf die Beendigungsklausel in ihren AVB, wonach der Versicherungsschutz mit der Abberufung des Geschäftsführers geendet habe. Eine Nachmeldefrist… …Entscheidung an das OLG Frankfurt am Main zurück. Nach Auffassung des BGH benachteiligt die in den AVB enthaltene Beendigungsklausel den Versicherungsnehmer… …unangemessen im Sinne des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB und ist daher unwirksam. Die Klausel führe zu einer mit den berechtigten Erwartungen des Versicherungsnehmers… …nicht zu vereinbarenden Reduktion des Versicherungsschutzes und widerspreche dem versicherungsvertraglichen Zweck einer D&O-Versicherung, die gerade auch…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  …unerlässlich, rechtliche Vorgaben in einem risikobasierten System zu denken. Daher engagieren wir uns – angelehnt an das bereits erwähnte Konzept des Trusted… …des Compliance-Manage- ZRFC 3/25 142 Compliance bewegt … ments wird es sein, integrierte Assurance- Modelle zu entwickeln, die sämtliche… …Geschäftsbereiche zu sprechen. Als Compliance-Officer erfordert dies Offenheit und die Fähigkeit, mit der Entwicklung des Unternehmens Schritt zu halten. Nur so…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  ZRFC in Kürze

  …Entscheidungen stets im Einklang mit den Werten des Betriebs beschließt. Das macht einen besseren und engeren Abgleich zwischen Führungsebene und… …3/25 102 Service Reform des Foreign Corrupt Practices Act? Als Wettbewerbshindernis betrachtet der US-amerikanische Präsident Donald Trump die Verfolgung… …1977 in Kraft ist, den US-Unternehmen schaden würde. Er fordert die Überarbeitung des Gesetzes. Dafür unterschrieb er ein entsprechendes Dekret und lässt… …einer Erklärung des Weißen Hauses heißt es (sinngemäß): „Das Gesetz schadet aktiv der amerika- nischen Wettbewerbsfähigkeit und damit der nationalen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Literatur

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, Handbücher der Revisionspraxis, Dezember 2024, 659 Seiten, 99,95 Euro, ISBN 978-3-503-16325-0 Das Auditieren des Managements gilt in der Internen Revision als… …Königsdisziplin. Im Vorwort stellen die beiden Autoren – Joachim Kregel ist tragischerweise kurz vor dem Erscheinungstermin des Buches verstorben – das Ziel der… …Verbesserung in den Mittelpunkt des Managementaudits. Sie bezeichnen Managementaudits daher als Notwendigkeit, um die Potenziale eines Unternehmens auszuschöpfen… …den Aufsichtsrat thematisiert: das Problem des Serving two Masters. Zuzustimmen ist dem Punkt, dass eine offene Kommunikation der Anliegen des… …diskutieren, die das Autorenduo vorgenommen hat. Danach kommt das eigentliche Kernthema des Buches. Es geht um die Revision der Managementprozesse: f Zunächst…

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• Frühwarnsysteme und effiziente Führungsmodelle für die Transformation

  …des Jahresabschlusses und insbesondere die Hinweispflicht nach § 102 StaRUG gehören Grundzüge des Insolvenzrechts zum rechtlichen Grundwissen in der… …: Pflichten des Steuerberaters bei Insolvenznähe des Mandanten Insolvenzgründe sowie Pflichten des Mandanten beim Vorliegen von Insolvenzgründen Grundzüge des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2025

  Von der Pflicht zur Kür

  Wolfhart Fabarius

  …Minderheitsaktionäre in diesem Ausschuss vertreten ist, um sicherzustellen, dass nicht ausschließlich Vertreter des kontrollierenden Aktionärs in diesem Gremium sitzen… …Abschlussprüfer geprüft werden. Seit der Veröffentlichung des Omnibus-Pakets der EU zur Nachhaltigkeitsregulierung herrscht in vielen Unternehmen Unsicherheit… …Nachhaltigkeitsberichterstattung für kleine und mittelgroße Unternehmen. Auch wenn einige Punkte – wie die genaue Umsetzung des Anwendbarkeitsprinzips – noch offen sind, bringt der… …Resilienz des Unternehmens, lautet ihr Plädoyer. Bleiben Sie stark! Ihr Wolfhart Fabarius…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2025

  Inhalt / Impressum

  …Kontroll- und Risikomanagementsystemen 121 Prof. Dr. Patrick Velte Die Einrichtung, Überwachung und Prüfung des Internen Kontroll- und Risikomanagementsystems… …Veröffentlichung des „Omnibus package on Sustain­ability“ herrscht große Verunsicherung aufseiten europäischer Unternehmen: Die Zukunft der… …: https://www.ESV.info/zcg-ejournal; Sonderpreise im Kombi-Bezug mit der Zeitschrift ZRFC sowie für ­Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und Controller e. V. (BVBC) und… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bear­beitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2025

  Bedeutung und Verständnis von Wertschöpfung

  Ergebnisse einer empirischen Untersuchung unter nicht-kapitalmarktorientierten deutschen Unternehmen
  

  Prof. Dr. Björn Baltzer, Prof. Dr. Patrick Ulrich, Ulrich Wamsler

  …ihrem Verständnis von Wertschöpfung befragt. (Aufsichtsrat) dazu verpflichtet, im Interesse des Unternehmens zu handeln. Das Unternehmensinteresse wird… …hierbei als Existenzsicherung durch „nachhaltige Wertschöpfung“ 3 beschrieben. Alle folgenden Einzelregelungen des DCGK spezifizieren somit diese… …Handlungsmaxime. Der Begriff „(nachhaltige) Wertschöpfung“ hatte jedoch nicht von Anfang an diesen herausragenden Stellenwert im DCGK. In den ersten Versionen des… …DCGK von 2002 bis einschließlich 2008 findet sich kein entsprechender Passus in der Präambel, und der Begriff „Wertschöpfung“ wurde im Text des DCGK… …nicht verwendet. Stattdessen war der Vorstand gem. der damaligen Einzelregelung 4.1.1 zu einer „Steigerung des nachhaltigen Unternehmenswertes… …verpflichtet“ 4 . Der Austausch des Begriffs „Unternehmenswertsteigerung“ durch den Begriff „Wertschöpfung“ in der damaligen Einzelregelung 4.1.1 sowie die… …Betonung der Wertschöpfung durch die Aufnahme dieses Begriffs in die Präambel erfolgte erst in der DCGK-Version des Jahres 2009. Diese Änderungen beruhten… …auf einem Paradigmenwechsel: War der Vorstand bis dato vorrangig den Interessen der Eigentümer und damit der Steigerung des Shareholder Value… …enthält der DCGK auch anerkannte Empfehlungen, die im DCGK-Text anhand des Begriffs „soll“ identifizierbar sind. Daneben finden sich im DCGK auch Anregungen… …, die durch den Begriff ‚sollte‘ gekennzeichnet werden. Der Begriff „Wertschöpfung“ nimmt heute innerhalb des DCGK eine prominente Stellung ein. In der…

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