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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 4/2025

  Inhalt & Impressum

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 04/25 35 Inhalt & Impressum EU-Entwaldungsverordnung verschoben und… …abgeschwächt Nachricht vom 05.12.2025................................. 37 Global Internal Audit Standards: Das neue Gesamturteil und seine Bedeutung Nachricht… …Nachricht vom 28.10.2025................................. 42 ZfC Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital Jahrgang: 14. (2025)… …ur­heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt… …, Ausgabe/Jahr, Seite ISSN: 2195-7231 Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 04/25 36 Klimaschutz stärkt Wettbewerbs‑­fähigkeit der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2025

  Nachrichten vom 01.10.2025 bis 05.12.2025

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 04/25 37 EU-Entwaldungsverordnung verschoben und abgeschwächt Nachricht vom… …Verordnung Ende 2025 greifen. Die Kommission [1] verweist auf technischen Anpassungsbedarf: Das zentrale IT- System, über das Sorgfaltserklärungen eingereicht… …mit umfangreichen Befugnissen ausgestattet: Sie kann Ermittlungen einleiten, Auskünfte anfordern, vorläufige Anordnun- Zeitschrift für Compliance Das… …können, braucht es ein gemeinsames Verständnis zentraler KI-Begriffe wie LLMOps, RAG oder Halluzinationen. Governance-Strukturen wie das Three-Lines-Modell… …international tätige Unternehmen wächst der Druck. USA, EU und UK entwickeln ihre Systeme in völlig unterschiedliche Richtungen. Das löst neue Risiken und… …steigende Compliance-Anforderungen aus. USA: Das DOJ richtet den FCPA-Durchsetzung neu aus – mit klarem Fokus auf nationale Interessen und persönliche Haftung… …Überprüfung laufender Verfahren zeigen: Die Durchsetzung wird politischer und weniger vorhersehbar. Gleichzeitig schafft das DOJ starke Anreize für… …entscheidend. Unterschiedliche Strafrahmen und Behördenkapazitäten sorgen weiterhin für ein heterogenes Vollzugsrisiko. UK: Das britische Modell steht zwischen… …Prosecution Agreements). Das Londoner Modell stärkt die Compliance-Architektur und nutzt Governance als Standortfaktor. Für Unternehmen entsteht ein komplexes… …, fachkundiger und internationaler bearbeiten. Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 04/25 39 Laut Rödl & Partner eröffnen sich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Inhaltsverzeichnis/Impressum

  …Manuskripte: Das WisteV-Journal haftet nicht für Manuskripte, die unverlangt eingereicht werden. Manuskripte zur Veröffentlichung können nur in digitalisierter… …WisteV-Journal das ausschließliche Veröffentlichungsrecht bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlos­sen ist insbesondere die Befugnis zur Speicherung in… …Datenbanken und die Veröffentlichung im Internet (www.wistev.de) sowie das Recht der weiteren Vervielfältigung. Kein Teil des WisteV-Journal darf ohne…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Der Auslandszeuge – Zeuge zweiter Klasse oder Hebel der Verteidigung?

  Zu Besonderheiten und Herausforderungen bei der Vernehmung von im Ausland zu ladenden Zeugen
  

  Dr. Nina Abel

  …Aufenthaltsort außerhalb der Bundesrepublik stößt nach wie vor an rechtliche und praktische Grenzen, wenn der Zeuge sich der Vernehmung verweigert oder das… …. Besonderheiten der Ladung Der sich im Ausland aufhaltende Zeuge ist grundsätzlich wie jeder andere Zeuge durch das Gericht förmlich zu laden. Den rechtlichen… …Rechtshilfeübereinkommen oder zwischenstaatlichen Übereinkommen. Grundsätzlich kann die Ladung entweder unmittelbar durch das deutsche Gericht 3 oder im Wege der… …Staat nicht existiert. 5 Ausnahmsweise kann das Erfordernis einer förmlichen Ladung entfallen, wenn eine solche nach sicherer Prognose zwecklos und daher… …Ausland gelten diverse Besonderheiten. So muss das Gericht in der Ladung auf die Möglichkeit der Entschädigung und der Kostenerstattung sowie ggf. der… …(§§ 52-55 StPO) berufen können. Gegen einen grundlos das Zeugnis verweigernden Zeugen können gemäß § 70 Abs. 2 StPO Zwangsmittel, insbesondere… …befinden. So hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. im Hinblick auf eine Zeugin mit türkischer Staatsangehörigkeit, die zwischen der ordnungsgemäßen Ladung… …und dem Hauptverhandlungstermin das Bundesgebiet verlassen hatte, die Auffassung vertreten, dass die durch die Ladung begründete Zeugenpflicht… …Abs. 1 S. 3 StPO dar. 18 Dagegen lehnte etwa das Oberlandesgericht Düsseldorf eine solche mit Ordnungsmitteln sanktionierbare Pflicht von sich im… …Ausland befindlichen Zeugen unter Hinweis auf das Territorialprinzip ab. 19 Zum Teil wird die Zulässigkeit der Anordnung von Ordnungsmaßnahmen davon…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Der Abrechnungsbetrug – Legitimes Instrument im Kampf gegen Korruption?

  Alicia A. Albrecht

  …formalen Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts” 119 , die § 263 StGB in ständiger Rechtsprechung zugrunde gelegt wird. 120 Das… …Nichtannahmebeschluss wollte das BVerfG ersichtlich die Rechtsprechungslinie konsolidieren. Gleichwohl existiert ein Anwendungsbereich des Abrechnungsbetrugs, der sich… …zu den §§ 299a, 299b StGB auf. 124 Das hat zur Folge, dass die heilberuflichen Bevorzugungsentscheidungen der §§ 299a, 299b StGB ausnahmslos von den… …Patienten an die P-GmbH versandt, die diese bei der Krankenkasse (KK) einreicht. Hierin liegt ein Verstoß gegen das Korruptionsverbot aus § 128 Abs. 1 SGB V… …, das die Abgabe von Hilfsmittel an Patienten aus Depots bei Vertragsärzten untersagt. Mangels Vorteilszuwendung scheidet eine Strafbarkeit nach § 299b Nr… …sonstiger Leistungserbringer von der Erfüllung der inhaltlichen und formalen Bestimmungen zur Leistungserbringung abhängig. 144 Das BSG schließt Vorschriften… …Qualität der Leistungserbringung sichern oder deren Überprüfung vereinfachen sollen. 146 Das BSG nimmt auch für statusrechtliche Normen Vergütungsrelevanz an… …BGH den Anspruch erkennen ließ, der Sozialrechtsakzessorietät Grenzen zu setzen 163 , erweitert die Rechtsprechung diametral das Spektrum der… …. 13; Steinmeyer MedR 2022, 822, 824 f. 158 Steinmeyer MedR 2022, 822, 824. Jüngst verneinte der BGH das Bedürfnis, die Regelung des § 128 Abs. 2 SGB V… …2015, 341, 341 f.; BGH NStZ 2007, 213, 215; Schuhr in: Spickhoff, StGB, § 263, Rn. 24..; zum erforderlichen Tatsachenbezug Pawlik, Das unerlaubte…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Die Signatur des Digitalen im Strafrecht

  Leonardo Braguinski

  …abgerufen werden können, die sog. Operativität. Die Performanz führt zu phänomenaler Dichte, d.h. einer Vereinnahmung unserer Erfahrungswelt durch das… …Digitale. Die notationale Ontik führt zu objekthafter Persistenz, d.h. digitale Objekte werden zu Dingen und Zeug oder wer würde es leugnen, dass ihm das… …und Serotonin wird der Nutzer süchtig gemacht und an die Digitaltechnik gebunden bis sie ihn beherrscht. Das Wissen wird aufbereitet durch große… …Online-Plattformen und die Unterhaltung erfolgt durch Streaming-Plattformen und soziale Netzwerke, deren unheimlichste Manifestation das sog. Doom-Scrolling ist. Die… …davon ist der Nutzer zwar in der Regel Eigentümer des Geräts, doch das Urheberrecht an der Software hat ein anderer und ihm fehlt die Einsicht in die… …110 StPO gesichtet werden darf, doch das ist die geltende Rechtslage, wenn man nicht irgendwelche Sonderkonstruktionen mit Hinblick auf die Verfassung… …Strafermittlungsergebnisse jedoch nur ex post und ohne Einblick in die Einzelheiten der technischen Infrastruktur der Strafverfolger bewerten können. Das ist nicht nur mit… …des Digitalen ausgenutzt wird, um strategische Vorteile gegenüber den Beschuldigten zu erlangen. Das oberste Gebot der digitalen Strafverfolgung wird… …Bedeutung des Smartphones für die persönliche Lebensführung hervorzuheben, ohne das Wort „besonders” zu gebrauchen, welches im nächsten Satz vorkommt, d.h. es… …elektronischen Signalen niederschlagen würden. In Wirklichkeit hat das Digitale jedoch, wie ich am Anfang aufwendig dargelegt habe, bereits Realitätsgehalt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …das Gesellschafts- sondern auch auf das Tätervermögen zugegriffen werden? II. Sachverhalt Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die… …Rückforderungs- oder Schadenersatzansprüche waren nicht Vergleichsgegenstand. Das Landgericht verurteilte die Angeklagte wegen „gewerbsmäßigen Betruges” in 76… …vollstreckt gelten. Außerdem wurden das in dem älteren Urteil angeordnete Berufsverbot sowie die damalige Verurteilung zur Zahlung von Schmerzensgeld… …1.282.814,17 EUR angeordnet. III. Entscheidungsgründe Auf die Revision der Angeklagten wurde das erstinstanzliche Urteil mit den zugehörigen Feststellungen im… …. 1 StGB Die Angeklagte habe konkludent über das Vorliegen der Voraussetzungen abrechenbarer Pflegeleistungen getäuscht. Denn welcher Inhalt einer… …den Grundzügen selbst festlegen, ihre Durchführung organisieren und ihre Umsetzung angemessen kontrollieren. Das Pflegegeschehen müsse grundsätzlich in… …im Rahmen des Sicherstellungsauftrages nach § 69 SGB XI übernommenen Pflichten Sorge zu tragen. Das erfordere zum einen ausreichende zeitliche… …Pflegeprozesse. Das gelte sowohl für stationäre Pflegeeinrichtungen als auch ambulante Pflegedienste im Sinne des § 71 Abs. 1 SGB XI. Die Kranken- und Pflegekassen… …Hintergrund der Kündigung der Verträge erfahren hätten. Bei arbeitsteilig tätigen Unternehmen, Körperschaften oder Personenmehrheiten sei das Vorstellungsbild… …seiner Vermögensbilanz geführt habe. Es müssten besondere, den Zugriff auf das Vermögen des Täters rechtfertigende Umstände dargelegt werden. Sie könnten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …hinreichenden Tatverdachts führt nicht zu einem von deutschen Strafverfolgungsbehörden zu beachtenden Verfahrenshindernis, das einen Durchsuchungsbeschluss… …. „Insolvenzgeheimnis” und Verwendungsverbot – § 97 InsO Das Verwendungsverbot gemäß § 97 Abs. 1 S. 3 InsO steht der Durchführung von Ermittlungen entgegen, wenn der… …gilt auch für Angaben gegenüber einem Sachverständigen, wenn das Insolvenzgericht dem Schuldner unter Androhung von Zwangsmaßnahmen aufgibt, diesem… …Auskunft zu erteilen. Das Verwendungsverbot kommt nur demjenigen Schuldner zugute, der seinen Pflichten im Insolvenzverfahren ohne Einschränkung nachkommt… …für eine faktische Organstellung. Wenn die Gesellschaft überhaupt nur noch in geringem Maße oder gar nicht mehr am Rechtsverkehr teilnimmt, hat das… …berufsneutraler Handlungen einer wertenden Betrachtung im Einzelfall. Auch wenn das Bewusstsein und der Wille eines Rechtsanwalts in der Regel darauf gerichtet sind… …zuständigen Einzugsstelle über fällige Sozialversicherungsbeiträge. Vielmehr bewirken die Tathandlungen des § 266a Abs. 2 StGB regelmäßig gerade eine durch das… …realisiert sich eine den Tathandlungen des § 266a Abs. 2 StGB typischerweise anhaftende Gefahr für das Beitragsaufkommen. BGH, Beschl. v. 28.11.2024 – 1 StR… …Liquiditätsbilanz zu überprüfen. Organmitgliedern, die „blind in die Krise segeln" ist die Verletzung einer Kardinalpflicht vorzuwerfen. Das OLG Frankfurt hat die… …Eintrittspflicht einer D&O-Versicherung wegen lnsolvenzverschleppung versagt, weil das Unternehmensorgan diese Kriterien nicht beachtet hat. OLG Frankfurt, Urt. v…

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  Quo vadis deutsches Umweltstrafrecht? – Der Referentenentwurf zur Umsetzung der UmwStR-RL 2024

  Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Mitgliedstaaten bis zum 21. Mai 2026 in nationales Recht umzusetzen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 17.10.2025 den… …Ausweislich der Pressemitteilung des BMJV zum Referentenentwurf sieht man das deutsche Umweltstrafrecht grundsätzlich „schon gut aufgestellt”; es enthalte… …eine intensive Diskussion um die Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt und deren Implikationen für das deutsche Umweltstrafrecht und die… …Verweis auf Perreira eucrim 2024, 158. 130 03.2025 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Am Tag seiner Veröffentlichung wurde der Gesetzentwurf durch das… …vielerorts schonend umgesetzt worden, 227 wird von anderer Seite kritisiert, dass das BMJV gezielt über die vom europäischen Normgeber vorgegebenen… …sehe die Richtlinie erstmals eine strafrechtliche Verantwortlichkeit für das Inverkehrbringen bestimmter umweltschädlicher Produkte vor, wenn die… …Interessenverbände, mit einer Vorverlagerung von Strafbarkeit und einer Einführung sogenannter Eignungsdelikte verliere das Strafrecht seine ultima-ratio-Funktion und… …werde zu einem präventiven Steuerungsinstrument, das an die Stelle des Verwaltungsrechts trete. Diese Entwicklung stehe im Widerspruch zu den tragenden… …Aushubarbeiten), der Betrieb sowie der Abbau und Abriss umfasst sein. 236 Insoweit wird kritisiert, dass bereits das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz… …Klarstellungen dahingehend in das Gesetz aufzunehmen, dass nur die Ausführung eines Projekts ohne offensichtlich und eindeutig erforderliche Genehmigung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 7.0 – Technologic Technologic Technologic” am 10.10.2025

  Dr. Katharina Funcke

  …beleuchtete das Thema „Wirtschaftsstrafverfahren und technologischer Fortschritt” aus einer Vielzahl unterschiedlicher Perspektiven. Dabei gelang es erneut… …Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Sie seien dort zuständig für das Massengeschäft der Cyberkriminalität. KI, z.B. für Deepfakes, spiele derzeit noch keine Rolle… …. Vielmehr sei Hauptkriminalitätsphänomen das sog. Phishing, also das „Abfischen” von Daten. Täter zielen dabei auf persönliche Daten wie Namen und Adressen… …Strelitz präsentierte typische Phishing-Methoden wie das App-Tester- und das Verpacker-Scheme. Bei dem App- Tester-Scheme würden gutgläubige Personen… …den von ihnen eingegebenen Daten aber echte Konten eröffnet, die sodann zur Begehung weiterer (Betrugs- und Geldwäsche-)Taten genutzt würden. Das… …ausgeschöpft – das Geld erhielten die Dritten jedenfalls nicht zurück. StA Herzog schloss mit dem Appell an das Plenum, stets auf die eigenen Daten aufzupassen… …referierte sodann zu dem grundlagenbezogenen Thema „Die Signatur des Digitalen im Strafrecht”. Er beschrieb zunächst das neue Gepräge, das Digitaltechnik mit… …bei der Prüfung der hypothetischen bzw. Quasikausalität dieselben Nachweisprobleme wie beim Merkmal des Pflichtwidrigkeitszusammenhangs. Das Fazit sei… …03.2025 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Panel II: Materielles Recht Nach der Mittagspause setzte das zweite Panel die Tagung fort, das sich nunmehr… …Kollektivs abbilde. Sodann richtete PD Dr. Werkmeister den Blick auf das Völkerstrafrecht. In dem Fall der Repression und Vertreibung der Rohingya aus Myanmar…

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