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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Asset Liability Managements

  Einleitung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …13 1. Einleitung 1.1 Grundlagen, Ziele und Definitionen des Asset-Liability-Management Die Durchführung eines Asset-Liability-Management (ALM)… …der Anlagestrategie darstellt, sind auch weitere Vorschriften wie z.B. § 54 (1) VAG (Anlagegrundsätze), die Regelungen der Anlageverord- nung (AnlV)… …Darlegungspflichten gemäß § 1 (4) AnlV“ vom 15. 04. 2011 eine „Beschreibung der Ergebnisse aus der ALM-Analyse und de- ren Umsetzung in der Anlagepolitik“ gefordert… …Finanzkraft des Unterneh- mens, � Definition von Absicherungs-/Risikominderungsstrategien (z.B. Rückver- sicherung, Überschussdeklaration). 1) Zusammen mit… …mit berücksichtigt werden müssen. In Kapitel 1 wird ein übergeordnetes Verständnis zu einem ALM vermittelt, um die rechtliche und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  NDPA vs. Grindr LLC

  Is the GDPR enforceable against US companies?
  

  Arve Føyen

  …NDPA vs. Grindr LLC Føyen PinG 04.21 127 NDPA vs. Grindr LLC Is the GDPR enforceable against US companies? Arve Føyen 1 1. Background – The DPA’s… …notification and Grindr’s response In 2020 the Norwegian Data Protection Authority (“NDPA”) received a complaint issued by i. a. the Norwegian Consumer 1… …Grindr’s Response to the Advance Notification of the NDPA from the 8th of March 2021, available under: http://nrkbeta.no/wp-content/ 1… …to the NDPA constitutes a violation of Article 6 (1) GDPR and (2) – having disclosed special category personal data to third party advertisers without… …a valid exemption from the prohibition in Article 9 (1) GDPR. Grinder ­responded to the draft notification by a 63 page letter 1 from their Norwegian… …to third party advertisers without a legal basis, which constitutes a violation of Article 6 (1) GDPR, and – having disclosed special category personal… …data to third party advertisers without a valid exemption from the prohibition in Article 9 (1) GDPR. The NDPA considered Grindr’s processing of personal… …data on the basis of the following GDPR requirements: 1. The principle of lawfulness, fairness and transparency as set out in the GDPR Article 5 (1) (a)… …. 2. The requirements for a valid consent given by the Data Subjects pursuant to GDPR Article 6 (1) (a), ref Article 4 (11), and Article 7. 3. The… …fine: 1. The notification is issued in the form of a draft, in order to give the target of the notification an opportunity for contradiction. Grindr may…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Steuerbetriebswirtschaftliche Gewinnermittlung statt des Entwurfs einer BilMoG-elpackung!

  Univ.-Prof. (em.) Dr. Dr. h. c. Dr. h. c. Dr. h. c Dieter Schneider

  …Behauptung sei im Folgenden in Ant- worten auf zwei Fragen belegt: 1. Worin bestehen „die Vorzüge der Maßgeblichkeit des handelsrechtlichen Jah-… …resabschlusses für die steuerliche Gewinnermittlung“? – Teil 1 des Beitrags. 2. Gibt es tatsächlich bei der steuerlichen Gewinnermittlung zum Handelsbilanz-… …Anspruch einer Gleichmäßigkeit der Besteuerung unter den Einkunftsarten zu erfüllen hofft. 1 BMJ (2007)… …. Steuerbetriebswirtschaftliche Gewinnermittlung 284 1. Worin bestehen „die Vorzüge der Maßgeblichkeit des handelsrechtlichen Jahresabschlusses für die steuerliche… …gestützt: (1) Der Grundsatz der Maßgeblichkeit bilde einen Schutzschild gegen eine befürchte- te Verschärfung der Unternehmensbesteuerung durch eine… …werden, ohne an der Maßgeblichkeitsvorschrift des § 5 Abs. 1 EStG zu rütteln. Jedoch öffnet der behauptete Schutzschild der handelsrechtlichen GoB einen… …abweichen lässt sich nur bei den über eine Dokumentation hinausreichenden materiellen GoB in § 238 Abs. 1 HGB, aber auch darin, dass (wie in der Geschichte… …rechne- risch zur Erhaltung des Anfangsvermögens zwei Wege zu prüfen: (1) Der Zahlungssaldo am Ende jeder Abrechnungsperiode wird durch einen Betrag… …bietet sich im Modell folgende Korrektur einer Zahlungsstrom- rechnung an: (1) Aufgrund des Wissensstandes im Zeitpunkt der Rechnungslegung wird der Er-… …gleichem Umfang wie an Gewinnen beteiligen. Zugleich wird das Prognose-Ermessen begrenzt: (1) Ein Prognose-Ermessen bei Rückstellungen für ungewisse…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
  

  Eva Skobel

  …Normen zum Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO dürfen nicht nur die Maßgaben der Datenschutz-Grundverordnung für sämtliche… …Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO zu stellen sind. Über die streitgegenständliche hessische Norm hinaus hat das Urteil aufgrund des vergleichbaren… …Regelungsgehalts auch Bedeutung für alle landesrechtlichen Generalklauseln zum Beschäftigtendatenschutz sowie die bundesrechtliche Vorschrift des § 26 Abs. 1 S. 1… …BDSG. § 23 Abs. 1 S. 1 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) enthält die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung von… …Beschäftigtendaten zu Zwecken des Beschäftigungsverhältnisses. Vergleichbar mit § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG und den entsprechenden Vorschriften der anderen Bundesländer 1… …gestattet § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG Datenverarbeitungen für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses, wenn dies für die Entscheidung über die Begründung eines… …Kultusministerium stützt die Durchführung des Online-Unterrichts ohne Einwilligung der Lehrkräfte auf § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG. 1 § 15 BWLDSG, § 18 BlnDSG i. V. m. § 26… …BDSG, § 26 BbgDSG, § 12 BremDSGVOAG i. V. m. § 85 BremBG, § 10 HmbDSG, § 10 DSG M-V; § 12 Abs. 1 NDSG i. V. m. § 88 NBG, § 18 DSG NRW, § 20 LDSG RhPf, §… …137 II. Hintergrund des Urteils 1. Grund für die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sah die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der… …Lehrkräfte durch die Nutzung des Videokonferenzsystems für den Live-Unterricht potentiell von § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG erfasst, hatte jedoch Zweifel an der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …: IBRRS 2019, 3680 ♦ BVerfG, Beschl. v. 06. 11. 2019 – 1 BvR 16/13 – Recht auf Vergessenwerden eines verurteilten Mörders Mit seiner Verfassungsbeschwerde… …allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Beschwerdeführers aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG mit der Meinungs- und Pressefreiheit der Beklagten aus Art… …. 5 Abs. 1 S. 1, 2 GG kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass das Persönlichkeitsrecht des Beklagten und sein Resozialisierungs­interesse Vorrang genießen… …durch Gerichte. Nach dem Konzept erfolgt die Bußgeldzumessung in fünf Schritten: (1.) Kategorisierung des Unternehmens nach Größenklassen; (2.) Bestimmung… …soll. Schweregrad Faktor für formelle Verstöße gem. Art. 83 Abs. 4 DSGVO Faktor für materielle Verstöße gem. Art. 83 Abs. 5, 6 DSGVO leicht 1 bis 2 1 bis… …Verhältnismäßigkeitsgrundsatz aus Art. 83 Abs. 1 DSGVO kaum gerecht. Auch vor dem Hintergrund, dass de lege lata jede Geldbuße in Deutschland an dem in §§ 30, 130 OWiG…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Der Menschenrechtsbeauftragte nach LkSG

  Aufgaben und Vorgaben
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …. Eine dieser Verpf lichtungen (§ 4 Abs. 3 Satz 1 LkSG) besteht darin, eine Person zu benennen, die für das Risikomanagementsystem in Bezug auf… …menschenrechts- und umweltbezogene Risiken verantwortlich ist. 1 Die Pflicht zur Benennung eines Menschenrechtsbeauftragten im Unternehmen Gemäß dem Gesetz kann… …den Menschenrechten ernst genommen wird. 1 Dieses Signal wirkt sowohl intern auf die Belegschaft als auch extern auf die Lieferanten. Das Versäumnis… …einen Verantwortlichen zu benennen, wird mit einer Geldbuße belegt (§ 24 Abs. 1 Nr. 1 LkSG). Diese Geldbuße kann bis zu 500.000 Euro betragen. Damit wird… …Finanzdienstleistungen Zug IFZ der Hochschule Luzern. Des Weiteren ist er Chefredakteur der ZRFC. 1 Vgl. Altenschmidt, S. / Helling, D…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2015

  Kartellrechts-Compliance: Auch für KMU notwendig

  Ein Praxisbericht zur Abwehr kartellrechtlicher Gefahrenlagen
  

  Prof. Dr. Harald Ehlers

  …. Harald Ehlers* Das Kartellrecht mit seinen Sanktionen hat den Mittelstand erreicht. Die Summe der Bußgelder überschritt in 2014 erstmals 1 Mrd. u. So… …beispielsweise die Ermittlungen gegen Stahlhersteller wegen möglicher Preisabsprachen bei Autoblechen ein. Die Kartellrechts- Compliance hatte funktioniert. 1… …, unterliege man nicht dem Kartellverbot 1 ; CCdas gelte auch, wenn die Auswirkungen nicht spürbar seien 2 ; CCwenn nichts schriftlich fixiert ist, drohe keine… …Kartellrecht. Gem. § 1 GWB und Art. 101 im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und… …Ausschreibungen) und § 263 StGB (Submissionsbetrug) in Betracht. * Prof. Dr. Harald Ehlers, Fachbereich Wirtschaft, Fachhochschule Kiel. 1 EuGH-Urteil vom 14.3.2013… …bis zu 100 Mio. u ist dies der Faktor 2, bei einem Umsatz von 1 Mrd. u der Faktor 4 und bei einem Umsatz von 100 Mrd. u der Faktor 6. Es kommen dann… …Wettbewerbsstrafe (975 Mio. US-Dollar) zahlen. 3.2 Verbot der steuerlichen Abzugsfähigkeit Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 Satz 1 EStG dürfen Betriebsausgaben u. a. dann… …Speisewagen und durch überhöhte Gebühren von Kreditkartenanbietern. Die deutsche Bahn geht von einem Schaden von insgesamt bis zu 1 Mrd. u aus – plus Zinsen… …Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Höchstrichterlich ungeklärt ist allerdings die Frage, zu… …weitgehende Kooperationen von Mittelständlern zulässig, die nach allgemeinem Kartellrecht unzulässig wären. Beispiel 1: Mehrere Einzelhändler schließen sich zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des kommunalen Jahresabschlusses

  Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss

  Helmut Fiebig

  …Angelegenheit desjenigen Gemeindeorgans, dem auch das Budget- recht zusteht: des Rates. So regelt z. B. § 24 (1) GemO BW, dass der Gemeinde- rat die Ausführung… …seiner Beschlüsse überwacht. Nach § 110 (1) GemO Rh.-Pfalz legt der Bürgermeister die Jahresrechnung, die zuvor durch einen Gemeindeaus- schuss geprüft… …„Prüfung der Rechnung“ dem Rechnungsprüfungsausschuss zu, dem nach § 48 Abs. 1 eine besondere Stellung eingeräumt wird: Mit Ausnah- me des… …Gemeindeordnungen wird die Bildung eines Rech- nungsprüfungsausschusses freigestellt, so z. B. § 115 GO Bran. 1. Gesetzliche Grundlagen für die Arbeit des… …Baden-Württemberg kann ein Rechnungsprüfungsausschuss nach § 41 (1) GemO BW als vorberatender Ausschuss gebildet werden. Gleiches sehen § 51 (1) NGO und § 61 (1… …) HGO vor. Nach § 94 (1) S. 1 SHGO tritt in Gemeinden ohne Rechnungsprüfungsamt an des- sen Stelle ein Ausschuss der Gemeindevertretung. In Bayern bildet… …mindestens drei und höchstens sieben Mitgliedern. Er hat gem. Art. 103 (1) GO Bayern die Jahres- 2121 2222 Fiebig_3-Aufl.indd 31 08.02.2006 15:41:02… …Nordrhein-Westfalen (§ 57 (2) GO NRW), Mecklenburg-Vorpommern (§ 36 (2) GO in Gemeinden mit hauptamtlicher Verwaltung) und im Saarland (§ 48 (1) KSVG) muss ein… …der Gemeinde ein Rechnungsprüfungsauschuss gemäß § 57 (2) GO NRW eingerichtet werden, der nach §§ 59 (3) und 101 (1) GO NRW die Rechnung der Gemeinde… …als Organisationsrecht finden sich nicht. So knapp die Formulierung auch gehalten ist, so bedeutsam ist sie auch: 1. Der Rechnungsprüfungsausschuss…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Mutter aller DSGVO-Fragen

  Heiko Dünkel

  …Zeiten, lag wohl etwas daneben. In Sachen Facebook gegen das Bundeskartellamt macht der 1. ­Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf jetzt in… …soll das alles lesen? Am 24. März gab es in der Verhandlung vor dem 1. Kartellsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf „großes Kino“ (Rupprecht Podszun… …von Kartellbehörden im Gefüge der Art. 51 ff.? Sowie eine Frage zu Art. 6 Abs. 1 124 PinG 03.21 Dünkel Aus Verbrauchersicht lit. f) die ich in meinen… …zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO? Dies ist nicht erst seit den aus Verbrauchersicht erfreulich restriktiven…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsausschuss und Corporate Governance

  Einleitung

  Dr. Markus Warncke

  …19 1. Einleitung Durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz ist der Prüfungsausschuss seit Mai 2009 als Anregungsnorm auch im Aktiengesetz… …verankert. Schon mit der Einführung des Deutschen Corporate Governance Kodex und der Ergän- zung des § 161 Satz 1 AktG durch das Transparenz- und… …sowie die Anregung zur Bildung eines Prüfungsausschus- ses in § 171 Abs. 1 S. 2 AktG durch das KonTraG im Jahre 1998 vor dem Hintergrund der Fälle… …___________________________ 1 Vgl. Scheffler, Eberhard (Prüfungsausschüsse), S. 237; Theisen, Manuel René (Infor- mation), S. 186. 2 Vgl. Kremer, Thomas (Kodex-Kommentar…

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