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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …Sanktionen 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille Manuel Schwab* 1 Inhaltsübersicht 5.1.1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 5.1.14 Internes Compliance Programm – ICP… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 5.1.1 Einführung Compliance ist seit einigen Jahren in den Fokus gerückt. Themen wie Schwarz- geldkonten bei Parteien, Bestechungsgelder bei… …Aufnahme von Oligarchen auf diese stetig in der Presse. Doch Export- 798 Schwab Teil III – Business Conduct Compliance 2 1… …, Anti-Folter-Verordnung u. ä. 799Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle 4 2 Art. 1 Abs. 1 KrWaffKontrG. 3 ZumAusfuhrverantwortlichen siehe auch 5.1.12. 5.1.4 Das… …überzeugt sich das BAFA bei Außenprüfungen, ob die jeweiligen Firmen korrekt 800 Schwab Teil III – Business Conduct Compliance 5 und zuverlässig… …der AL0001 („Handfeuerwaffen mit glattem Lauf“) bis zur AL0022 („Technologie“) 801Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle reichen. Hierbei ist… …lesen und deren Anwendbarkeit zu prüfen. 802 Schwab Teil III – Business Conduct Compliance 6 5.1.6 Die EU Dual-Use-Verordnung Die dritte Säule der… …möchten, in Besitz 803Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle 7 4 https://www.wassenaar.org/de/ (Letzter Abruf: 31. 01. 2025). 5… …Conduct Compliance 8 8 Infografik zumGenehmigungsprozess: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/ Infografiken/genehmigungsprozess-bei-ruestungsexporten.html…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …Department of an international law firm. 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance John E. Smith*, Felix Helmstädter**, Alexander Eisenfeld***, Nicholas W.Ken-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 5.2.5 Global Sanctions Compliance… …have been increasingly used by 818 Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 governments and international… …sanc- tions” imposed by governments such as China and Russia. Any individual or entity operating globally should ensure compliance with sanctions (and… …European Union and United States, as described inmore detail below. 819Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 4 1 For… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 6 5 For sanctions-related guidance by the European Commission, see, amongmany other documents, Commission… …in Ukra- ine). when considering transactions and developing and implementing sanctions compliance policies and procedures. The national authorities… …inter- pretation by the CJEU. 821Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 8 9 8 See, e.g., Art. 17 lit. e of… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 12 See, e.g., Art. 10 para. 2 of Regulation (EU) No. 269/2014. 11 13 The Consolidated List of Persons… …of assets owned by a non-designated subsidiary of an EU Sanctioned 823Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance…

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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …Anforderungen zu erfüllen *** Rainer Kroker ist Sustainability Leader undWirtschaftsprüfer bei PwCDeutschland. 6. Environmental Compliance [EC] – Klimaschutz… …und Greenwashing 6.1 Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorien- tierte Einblicke in die Transformation der Unterneh- menslandschaft Daniela… …6.1.2 Über Compliance hinaus: Nachhaltigkeit als strategischer Faktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 6.1.2.1 Deep Dive 1: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 6.1.2.3 Deep Dive 3: Compliance und Digitalisierung: Vertrauen ist das A und O . . 16 6.1.2.4 Deep Dive 4: Compliance und Leadership: Was eine… …tiefer in den Unternehmen verankert. Aktuelle Anpassungen, wie etwa durch 836 Hanauer/Kammerer/Kroker Teil III – Business Conduct Compliance 2 1… …, Compliance- und Inte- gritätsmanagement und teilen fundierte Erkenntnisse aus Projekten zu unter- schiedlichen Nachhaltigkeitsthemen. 6.1.1 Nachhaltigkeit als… …und 837Hanauer/Kammerer/Kroker 6.1 Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance 2 Global Investor Survey 2024 von PwC – Ergebnisse für Deutschland… …Solarenergie, Windkraft und Wasserkraft, um ihre Energieversor- 838 Hanauer/Kammerer/Kroker Teil III – Business Conduct Compliance 3 PwC-Studie 2024… …Innova- tion spielen dabei eine wichtige Rolle. 6.1.2 Über Compliance hinaus: Nachhaltigkeit als strategischer Faktor Im Kontext der aktuellen… …Nachhaltigkeitsdebatte unterliegt die Rolle der Com- pliance in Unternehmen einemWandel. Die Anforderungen an die abzudecken- den Rechtsgebiete der Compliance haben sich…

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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Bekleidungs-, Kosmetik- und Haushaltswarenindustrie ergab, dass bei 42% der 854 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 2… …Zudem wurden im Rahmen eines Multi- Stakeholder-Dialogs sog. „Compliance Criteria on Environmental Claims” ent- wickelt, die dabei helfen sollen, die… …UGP-Richtlinie auszulegen, ein besseres 856 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 8 Compliance Criteria on Environmental Claims… …Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 14 OLG Stuttgart Urt. v. 14. 09. 2017 – 2 U 2/17, BeckRS 2017, 126249 Rn. 109. 15 Bornkamm/Feddersen, in… …– Business Conduct Compliance 28 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 29 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O… …, sondern auch den Alltag bestimmendes Thema. Die Bewerbung eines Unternehmens 862 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 37 OLGDüsseldorf… …III – Business Conduct Compliance 47 Roller, ZUR 2014, S. 211, 216; s. dazu auch OLGHamburg, BeckRS 2008, 07230. 48 Roller, ZUR 2014, S. 211, 216; s… …Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 39 40 51 Vgl. Art. 4 Empowerment-Richtlinie. 52 Siehe dazu auch Abschnitt 6.2.3 „Behandlung von „Green… …– Business Conduct Compliance 46 59 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begründung ausdrücklicher…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …PwCGmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft. ** Dipl.-Ing., Dipl.-Wirt.-Ing. ThomasMery ist Fachexperte und Berater für Product Compliance bei der PwCGmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft. ***… …Product Compliance Management Dietrich Boß*, Thomas Mery**, Ursula Metz*** 1 1 Vgl.Diekmann, 2023. 2 Vgl.Giesen, 2018. 3 Vgl. Lemkemeyer, 2024. 4… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 7.1.3 Product Compliance effizient und wirksam gestalten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 7.1.3.1 Das dynamische Umfeld von Product Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13… …Zentralfunktion für Product Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 7.1.4 Zusammenfassung… …Milliarden- 872 Boß/Mery/Metz Teil III – Business Conduct Compliance 5 Vgl. Allianz SE, 2017. 6 Vgl. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin… …, 2025. 3 4 7 Vgl. z. B. Product Compliance bei Volkswagen Group, 2024, S. 164 oder technische Compliance bei Schaeffler, 2025. 8 Vgl. z. B. Verband… …Sowird die Zeitschrift für Product Compliance (ZfPC) bspw. erst seit 2022 herausge- geben. 5 11 Vgl. z. B. Deutsches Institut für Compliance (DICO)… …, 2025. 12 Siehe z.B. die Bezeichnung „Technische Compliance“ bei Mercedes-Benz Group, 2025. Demgegenüber die Verwendung des Begriffs „Product Compliance… …Product Compliance effizient undwirksammanagen können. Nach der Betrach- tung wesentlicher Begriffe wird das dynamische Umfeld produktbezogener An-…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 892 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 1 1 Unternehmen setzen diese Aufgabe unter dem Schlagwort… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 7.2.5.2 Konkret: Verringerung des Risikos eines toten Winkels in der Produkt- Compliance durch Ergänzung eines CMS… …(insbesondere jenseits „klassischer Produkthaf- tung“) unterhalb des Radars.4 Zukünftig dürfte umfassende Compliance daher verstärkt Maßnahmen im Hin- blick auf… …Compliance 7 Hier verstanden als Prävention des Verschweigens von produktwertbezogenen In- formationen gegenüber Vertragspartnern und Kunden bei bestehender… …Schaffung regulatorischer Regime14 und führt 896 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 15 Diese existieren besonders im Bereich… …Unternehmensleitung Rack, CB 2014, 104, 106; allgemein ver- tiefend Bock, Criminal Compliance, 2011, S. 508m.w.N. für hierauf bezogene Verstöße entsprechende… …werden kann, ist eine derzeit noch nicht in jeder Hinsicht geklärte 898 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 22 Vgl… …Conduct Compliance 30 Soweisen etwaRönnau/Becker, NStZ 2016, 569 ff. u. 575 zutreffend darauf hin, dass deutsche Gerichte ggf. schon dann Eventualvorsatz… …Conduct Compliance 16 33 Anders natürlich bei Direktabsatz oder demselben Unternehmen angehörenden Händlern. 34 So die wohl h.M. im Zusammenhangmit dem… …Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 42 Anders ist die Rechtslage in den USA. Hier reicht bereits die Einbindung der Verkäu- fer in…

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  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …923Class/Gleichauf/Lux * Corinna Class leitet den Bereich Legal Product und ist Functional Compliance Officer für das Vorstandsressort Operations… …derMercedes-Benz Cars und Vans. ** Dr. Jürgen Gleichauf ist Chief Compliance Officer und Vice President Legal Product & Technology derMercedes-Benz Group AG… …Inhaltsübersicht 7.3.1 Compliance Management bei Mercedes-Benz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 7.3.1.2 „Technical Compliance“: Grundverständnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 7.3.2 Das Mercedes-Benz „technical Compliance Management System“ („tCMS“) . . . . 3 7.3.2.1 Die tCMS-Organisation… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 7.3.3.1 Von der technischen Compliance zur Produkt-Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 7.3.3.2 Die Ausweitung des… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 7.3.1 Compliance Management bei Mercedes-Benz 7.3.1.1 Überblick Integrität ist neben Begeisterung, Disziplin und Wertschätzung einer der vier… …Jahr 2006 bei Mercedes-Benz etablierte Compliance Management Sys- tem (CMS) wird ständig auf veränderte Anforderungen hin angepasst. Es um- fasst derzeit… …Class/Gleichauf/Lux Teil III – Business Conduct Compliance 2 menfeld der „technical Compliance“. Das Mercedes-Benz Compliance Manage- ment System orientiert sich… …Verhalten weltweit in allen Berei- chen undMehrheitsbeteiligungen vonMercedes-Benz sicherzustellen. Die Wichtigkeit und der Stellenwert von Compliance für…

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  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …937Jandeisek/Bürgel/Gleichauf * Dr. Isabel Jandeisek ist seit 2022 als ComplianceManagerin in der Abteilung Social Compliance für dieMercedes-Benz… …Group AG tätig. Zuvor war sie u. a. als wissen- schaftlicheMitarbeiterin tätig und hat im Bereich Compliance undWirtschaftsethik promoviert. **… …Marc-André Bürgel leitet die Abteilung Social Compliance imVorstandsbereich für Integrität, Governance und Nachhaltigkeit und ist stellvertretenderMenschen-… …rechtsbeauftragter derMercedes-Benz Group AG. *** Dr. Jürgen Gleichauf ist seit dem 1. 9. 2021 Chief Compliance Officer und Vice Presi- dent Legal Product &… …Technology sowieMenschenrechtsbeauftragter derMercedes- Benz Group AG. 8. Social and Human Rights Compliance 8.1 Social Compliance – die Achtung von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 8.1.3 Beyond Compliance… …, Richtlinien und Gesetzgebungen ist jedoch keineswegs eine triviale 938 Jandeisek/Bürgel/Gleichauf Teil III – Business Conduct Compliance 1 Vgl.UN, Guiding… …Jahren die Dynamik und Verrechtli- chung im Zusammenspiel von Compliance und Menschenrechten deutlich er- höht. So gelten auf internationaler Ebene die… …erstmals natio- nale gesetzliche Anforderungen zum Thema Compliance und Menschenrechte eingeführt. Ziel des Gesetzes ist es, die internationale… …daher ein Compliance Ma- nagement System (CMS) etabliert, dass sich ständig auf veränderte Rahmenbe- 939Jandeisek/Bürgel/Gleichauf 8.1 Social…

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  Unternehmensverantwortung in globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten

  Isabel Jandeisek

  …957Jandeisek * Dr. Isabel Jandeisek ist seit 2022 als ComplianceManagerin in der Abteilung Social Compliance für dieMercedes-Benz Group AG tätig… …. Zuvor war sie u. a. als wissen- schaftlicheMitarbeiterin tätig und hat im Bereich Compliance undWirtschaftsethik promoviert. 8.2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 8.2.2 Social Compliance… …derWertschöpfung beteiligten Partner. 958 Jandeisek Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 Vgl.Deutscher Bundestag, BT-Drs. 19/28649. 4 Vgl. Europäische… …Social Compliance die unternehmensbezogene Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung entlang von Sozial- und Gesellschaftsstandards sowie nationalen und… …internationalen Gesetzen. Das betriebliche Social Compliance Management operationalisiert und prozes- sualisiert das unternehmerische Handeln und dessen… …Compliance inhaltlich und strukturell erfasst und in Geschäftsprozesse integriert werden kann. Vielmehr gilt es zunächst, globale Unternehmensnetz- werke… …ausreichend beschreiben zu können, da die Form globaler Wertschöp- fungsketten mit der Umsetzung von Social Compliance systematisch zusam- menhängt. Denn die… …Business Conduct Compliance 10 Das Forschungsprogrammder Governance globalerWertschöpfungsketten ist in den 1990er Jahrenmaßgeblich vonGereffi geprägt… …gemacht werden kann. Der vom Compliance Manage- ment geprägte Due Diligence Begriff rückt damit zunehmend in das rechtliche und gesellschaftliche Zentrum…

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  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …979Beverungen/Zhu * Carsten Beverungen leitet bei BASF im globalen Einkauf die Einheit Compliance und Nachhaltigkeit. ** Dr. Sascha Zhu, LL.M… …., EMBA ist bei BASF in der Einheit Corporate Compliance tätig. 8.3 Beschaffungsmanagement und Lieferantenbe- wertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im… …Compliance 2 4 Vgl. u. a.:Von Lüninck, Kleinert, L., in: Beschaffung aktuell, 04/2023, S. 20–22. Nachhaltigkeit als weitere wichtige Zielgröße hinzugekommen… …Menschenrechte verabschiedet, welche den Unternehmen Sorgfaltspflichten 982 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 5 United Nations… …eine Person oder ein Team bestimmt, die/das sich mit Compliance befasst? – Stellt Ihr Unternehmen ein System oder einen Mechanismus bereit, das/der es… …Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance c) Allgemeine Fragen zu Compliance in Umweltschutz und Nachhaltigkeit: – Hat Ihr Unternehmen eine Erklärung… …ausgesprochen 986 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 5 werden, oder der betroffene Lieferant kann von demweiteren Prozess der Liefe-… …Gefahren aus Herstellungsprozessen und Produkten, 988 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 11 OECD, Due Diligence Guidance for… …Lieferkette angemessen ad- ressiert, 990 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 9 10 c) Gewährung von Auditrechten zugunsten der BASF… …Business Conduct Compliance 14 Der hier beispielhaft dargestellteWorkflowmuss nicht identischmit dem von BASF verwendetenWorkflow sein. 15 In der Tabelle…

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