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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Transkriptionstools ist die ­sogenannte Speech-to-Text-Funktion. Im Rahmen dieser erfolgt die automatische Spracherkennung (Automatic Speech Recognition, ASR), wobei… …es sich um personenbezogene und potenziell sensible Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO handelt. Schließlich können im Rahmen von Sales-Calls mit… …Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von Meeting-Transkriptionen bedarf einer Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO. In der Praxis kommen mehrere… …Information über die Fähigkeiten und Grenzen des Systems mit allen potentiellen Risiken erfüllen. In diesem Rahmen kann etwa darauf hingewiesen werden, dass…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer Datenschutz-Academy
  

  Inna Gendelman

  …Management, zwischen Richtlinie und Realität. Das gesetzliche System beschreibt den Rahmen, nicht die Person, die ihn ausfüllen muss. Im Ergebnis ist der DSB…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …den Softwareanbieter Microsoft im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen gegen einen Nutzer von Microsoft-Diensten zu entscheiden. Das FBI erwirkte einen… …den Datenaustausch im Rahmen von Ermittlungsverfahren besteht und die über dem U.S.-Recht vergleichbare Regelungen zur Offenlegung von Daten verfügen. 8… …Rahmen dieser Entscheidungen nicht von unmittelbarer Relevanz. Sollte jedoch der Angemessenheitsbeschluss erneut für unwirksam erklärt werden, müsste der… …Rahmen von Strafverfahren. Art. 1 Abs. 1 E-Evidence-VO stellt ausdrücklich klar, dass dies „unabhängig davon, wo sich die Daten befinden“ gilt, also auch… …mehrfach totgesagt, weiterhin als Rahmen und Fundament für ein europäisches Cloud-Ökosystem. 33 Zudem wird aktuell der Versuch unternommen, die europäische… …auch im Rahmen der bestehenden Infrastruktur kreative Ansätze zur Absicherung von Daten gibt. Ob der Europäische Gerichtshof sich zum CLOUD Act im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …: Als wesentliche Kritikpunkte rücken stets der vermeintliche Datenhunger der U.S.-Nachrichtendienste sowie die Zugriffsmöglichkeiten im Rahmen des U.S…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …Datenübermittlungen in die USA im Rahmen des „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“ erlassen hat. Jahresendstress im Datenschutz Doch hätte es dieser zusätzlichen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …, dass Verarbeitungstätigkeiten im Rahmen von Arbeits- oder Sozialversicherungskontext kein hohes Risiko darstellen. Sind wir doch mal ehrlich, wir alle… …würde, rechtssichere Schutzmaßnahmen ergreifen zu können. Und wir haben den schönen Nebeneffekt, dass Schutzmaßnahmen im Rahmen des Datenschutzes auch die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Kinderrechte im Rahmen der DSGVO zu einer praktisch effektiven Wirkung verhelfen soll. Begonnen wird bei dem Verarbeitungszweck, aber auch Einwilligung und…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Der Auslandszeuge – Zeuge zweiter Klasse oder Hebel der Verteidigung?

  Zu Besonderheiten und Herausforderungen bei der Vernehmung von im Ausland zu ladenden Zeugen
  

  Dr. Nina Abel

  …Tatgericht (auch) die Videovernehmung zur Aufklärung nicht für geboten erachtet. 2 Mit diesem Beitrag soll ein Überblick über den rechtlichen Rahmen und die… …Rahmen für Zustellungen im Ausland bildet im Ausgangspunkt § 37 Abs. 1 StPO i.V.m. § 183 ZPO. Weitere Anforderungen ergeben sich aus den jeweils relevanten… …). Auch besteht keine rechtliche Möglichkeit zur Zwangsvorführung gemäß § 51 Abs. 1 S. 3 StPO. Dies gilt gleichsam im Rahmen von Rechtshilfe, da weder… …Berichterstatters – mit der Durchführung einer Zeugenvernehmung im Ausland, sofern dies im Rahmen des ausländischen Rechts, eines Rechtshilfeabkommens oder einer…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Der Abrechnungsbetrug – Legitimes Instrument im Kampf gegen Korruption?

  Alicia A. Albrecht

  …Abrechnungserklärungen insofern, als die normativen Erwartungen der Sachbearbeiter durch die Vorschriften des SGB V geprägt sind. 138 Im Rahmen automatisierter… …im Rahmen einer Strafbarkeit wegen Betruges restriktiver als nach sozialrechtlichem Verständnis auszulegen: BGH medstra 2025, 34, 35. 159 Prütting in… …BGH NJW 2021, 90, 95. 164 Ulsenheimer/Gaede in: Ulsenheimer/Gaede, Rn. 1542. Im Rahmen des § 263 StGB müssen irrende und verfügende Person identisch… …bereits im Rahmen der Täuschung bedeutsamen berufs- und sozialrechtlichen Vorschriften – §§ 31 ff. BOÄ, §§ 73 Abs. 7, 128 SGB V, § 11 Abs. 1 ApoG – schließt… …Berücksichtigung. 178 Im Rahmen des Abrechnungsbetrugs trifft die Rechtsprechung häufig die Feststellung eines verwirklichten Regelbeispiels. 179 § 263 Abs. 3 S. 2…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …im Rahmen des Sicherstellungsauftrages nach § 69 SGB XI übernommenen Pflichten Sorge zu tragen. Das erfordere zum einen ausreichende zeitliche… …. Anm. Piel; vgl. auch BGH, NStZ 1995, 85, 86; Hellmann, NStZ 1995, 232, 233), daher als Vermögenszuwachs angerechnet und nicht lediglich im Rahmen der…