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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 3. Informationspflicht (Abs. 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–20 5. Besondere Informationspflicht (Abs. 2)… …telekommunikationsspezifische Unterrichtungspflicht der Diensteanbieter. Sie unterscheidet in Abs. 1 zwischen der Informationspflicht gegen- über Teilnehmern und gegenüber… …weitgehend §3 Abs. 5 TDSV. Insofern kann bei Fragen nach der prakti- schen Erfüllung der Informationspflicht auch noch auf die vom Bundesbeauftragten für den… …zum Ausdruck. Systematisch stringenter wäre daher die Ergänzung von §109 TKG um eine entsprechende Informationspflicht gewe- sen. Der durch die… …Informationspflicht auch für Behörden- und Firmennetze gilt, soweit die private Nutzung dieser Netze zugelassen wird (oder ein entsprechendes Verbot nicht ausreichend… …Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (betroffene Person) beziehen“. Die Informationspflicht des §93 TKG bezieht… …. Informationspflicht (Abs. 1) Umfang und Zeitpunkt der Informationspflicht unterscheiden sich danach, ob es sich bei der zu unterrichtenden Person um einen Teilnehmer… …Informationspflicht nach dem Wortlaut des §93 TKG bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Registrierung zu erfüllen, da hier im Regelfall ein Rahmenvertrag abgeschlossen… …wird. Ist eine solche Voranmel- dung nicht erforderlich, müsste nach demWortlaut des §93 TKG die Informationspflicht mit dem Wählen der entsprechenden…

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• Corporate Governance in Finanzinstituten: WP-Organisationen nehmen Stellung zu EU-Plänen

  …in Finanzinstituten und Vergütungspolitik“ bezogen. Es geht u.a. um die Informationspflicht des Abschlussprüfers. Beide Berufsorganisationen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Informationspflichten

  Dr. Frank Weller

  …, besteht keine Informationspflicht. Davon geht nämlich der Geber aus, über diese Verwendung weiß er Bescheid. Er rechnet in den meisten Fällen auch mit einer…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2021

  Diversität im Vorstand von DAX30-Unternehmen

  Ergebnisse einer qualitativen dokumentenbasierten Fallstudienuntersuchung im Zeitraum zwischen 2008 und 2018
  

  Prof. Dr. Matthias Sure, Hannah Schebsdat

  …bisher lediglich eine erhöhte Informationspflicht, aber keine verpflichtenden Quoten- oder Kontingentregelungen vorsah. 1. Einführung ber hinaus wurde…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2008

  Corporate Governance und Beteiligungsmanagement

  Erfahrungsbericht zur Erfüllung wachsender Anforderungen an Melde- und sonstige Informationspflichten
  

  Monika Pürsing
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2009

  Beteiligungsmanagement in der Unternehmenspraxis – Ein Erfahrungsbericht

  Einsatz einer professionellen Softwarelösung bei wachsenden Anforderungen an Transparenz sowie Melde- und Informationspflichten
  

  Barbara Seiwert, Werner Schmidt
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 4 Internationale Berichtspflichten

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–12 1. Inhalt und Umfang der Informationspflicht… …. III. Kommentierung 1. Inhalt und Umfang der Informationspflicht §4 TKG schafft für die BNetzA eine Ermächtigungsgrundlage zur Informationsanfor- derung… …nach Inhalt und Umfang der der BNetzA obliegenden Informationspflicht. Die BNetzA kann nur die zur Erfüllung der Berichtspflicht unmittelbar… …Informationspflicht durchsetzen. Kommt ein Verpflichteter einem Informationsverlangen der BNetzA in rechtswidriger Weise nicht nach, so stellt dies eine… …die Informationspflicht „nicht rechtzeitig“ erfüllt wird. Die Dauer der Frist ist nach den Umständen des Einzelfalls zu bemessen. Sie muss sich nach Art… …einem betroffenen Unternehmen durch die Erfüllung der Informationspflicht Kosten, sieht §4 TKGhierfür keinen Kostenerstattungsanspruch vor. 2…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …Verantwortung gezogen werden können. III. Neue Pflichten und Prozesse 1. Erweiterte Informationspflicht Im bisher geltenden DSG beschränkte sich die… …Informationspflicht auf die Beschaffung von besonders schützenswerten Personendaten (Art. 14 Abs. 1 DSG). Im neuen Recht wird die Informationspflicht bei der… …Informationspflicht vor (Art. 18 revDSG). 2. Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche ­Voreinstellungen Wie in der EU-DSGVO wird nun auch im neuen…

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• EU-Kommission veröffentlicht Grünbuch zur Abschlussprüfung

  …in Finanzinstituten und Vergütungspolitik“. Hier wurden insbesondere Änderungen in Bezug auf die Informationspflicht von Abschlussprüfern genannt (vgl…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …Beitrag; (2) als Umschreibung der (neuen) Informationspflicht nach Art. 17 Abs. 2 DSGVO und (3) der tragenden Grundsätze des EuGH 4 in der Rechtssache… …Google Spain. Auf Grundlage der Art. 12 lit. b, 14 lit. a Datenschutzrichtlinie 95/46/EG stand in der EuGH-Entscheidung nicht eine Informationspflicht… …Zusammenspiel mit Art. 17 Abs. 1 DSGVO gewährleistet werden kann. Die Informationspflicht setzt voraus, dass der Verantwortliche die personenbezogenen Daten… …Abs. 4 DSGVO „übererfüllt“ der Verantwortliche hier nämlich u. U. mit einer „passiven Information“ seine Informationspflicht – führt doch die… …jede Übermittlung der jeweiligen personenbezogenen Daten einer betroffenen Person fortwährend nachzuhalten, damit ggf. später die Informationspflicht des… …Art. 17 Abs. 2 DSGVO erfüllt werden kann. Eine teleologische Reduktion der ­Informationspflicht ist zu erwägen, wenn eine mangelnde… …einerseits als relativ unspektakuläre Löschungspflicht des Verantwortlichen, die damit verbundene Informationspflicht wirft andererseits zahlreiche Fragen nach…

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