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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 1 Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinien- konformen Auslegung… …und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften 1.1 Bereich des richtliniendeterminierten Handelsbilanzrechts 1.1.1 Rechtsgrundlage und… …Intention Die Rechtsgrundlage des Gebots der richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechts ergibt sich nach ständiger Rechtsprechung und herrschender… …Mitgliedstaaten und damit nicht nur für die Legislative, sondern auch für die Judikative.59 So wie die Anpassung des nationalen Rechts an die Vorgaben der… …rungen und Änderungen in der Auslegung des Richtlinienrechts durch den EuGH“60 im Rah- men der Auslegung des eigenen nationalen Rechts nachzuvollziehen.61… …Denn die richtlinien- konforme Auslegung ist eine Verpflichtung, die unmittelbar aus dem AEUV entsteht und sich… …der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) be- zeichnet, ist Bestandteil des Primärrechts der Europäischen Union (EU) und basiert auf dem EWG-Vertrag… …(EUV), welcher am 07.02.1992 in Maastricht abgeschlossen wur- de und ebenfalls mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zum 01.12.2009 eine Änderung… …erfahren hat, ist der Gründungsvertrag der EU und bildet zusammen mit dem AEUV die primärrechtliche Grundlage der EU. 59 Vgl. EuGH-Urteil (1984a), Rn… …Unstrittig ist, dass sich das Gebot der richtlinienkonformen Auslegung auf das gesamte natio- nale Recht erstreckt und somit auch auf Regelungen anzuwenden ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 213 3 Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und… …anerkannt, der eine Aus- strahlungswirkung auf die Gewinnung und Konkretisierung der GoB zukommen kann,1579 stellt sich die Frage nach der Bindungswirkung… …ihres Einflusses und somit auch ihres Rangs innerhalb der Auslegungshierarchie. Den Kern der hermeneutischen Ermittlungsmethode der GoB bildet die… …explizite Hinzunahme des Gesetzestextes und dessen Auslegung.1580 Die sogenannten „Kernkriterien“ der herme- neutischen Auslegung ergeben sich folglich aus… …spielsweise: 1. Wortlaut und Wortsinn, 2. Bedeutungszusammenhang, 3. Entstehungsgeschichte, 4. Geset- zesmaterialien und Ansichten des Gesetzgebers, 5… …(jetzt EU-Bilanzrichtlinie) und ordnen diese der dritten Etage ihrer Auslegungshierarchie zu, wodurch diesen bereits eine den nationalen GoB sowie der… …des juridischen Auslegungskanons und nicht gesondert erfahren. 1583 Vgl. Teil B, Abschnitt 1.1.4 sowie Abschnitt 1.1.5. 1584 Vgl. dazu… …richtlinienkonformen Auslegung zu betrachten; vgl. Jäger, T. (2006), S. 100. 214 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts… …als Hauptzielsetzung der Richtlinie im Rahmen der teleologischen Auslegung auch von nationalen Ansatz- und Bewertungsvor- schriften effektiv zu… …ist den IFRS ggf. ein hoher Status als Auslegungsquelle des nationalen Handelsrechts – und damit auch der GoB – beizumessen. Dabei kommt in der Menge…

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  Beispielfall: Handelsrechtliche Bilanzierung von langfristigen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15

  Anna Holtsch

  …tigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15 2.1 Relevanz und Möglichkeit einer Anwendung des IFRS 15 im nationa- len Handelsbilanzrecht Das… …und Bilanzierungsregeln, welche dem handelsrechtlichen GoB-System ent- sprechen und zugleich die Besonderheiten der Geschäftstransaktionen widerspiegeln… …sol- len.2191 Trotz der inhaltlichen Unterschiedlichkeit zwischen langfristigen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften ist in beiden Fällen… …langfristi- gen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften zu einer GoB-konformen Teilge- winnrealisierung im Handelsbilanzrecht beitragen können. IFRS… …nach IFRS bisher in IAS 18 (Revenue) und im Fall langfristiger Fertigungsaufträge als Spezialfall in IAS 11 (Construction Contracts) behandelt.2193… …Seit dem 28.05.2014 ersetzt IFRS 15 den IAS 18 so- wie den IAS 11 und ist verpflichtend für Berichtsjahre anzuwenden, die ab dem 01.01.2018… …Gütern, die Erbringung von Dienstleis- tungen und die Nutzungsüberlassung von Vermögenswerten des Unternehmens an Dritte gegen Zinsen, Nutzungsentgelte… …, SIC-27 (Evaluating the Substance of Transactions in the Legal Form of a Lease), SIC-31 (Revenue – Barter Transactions Involving Advertising Services) und… …mögensgegenständen verstanden, bei der zwischen dem Beginn der Herstellung und der Ab- nahme des gesamten Auftrages durch den Kunden mindestens ein Bilanzstichtag… …und andere vertragliche Rechte oder Pflichten im Anwendungsbereich des IFRS 9, IFRS 10, IFRS 11, IAS 27 und IAS 28 (IFRS 15.5(c)) sowie nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 41 2 Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen… …der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie 2.1 Zusammenwirken des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der IFRS im Rahmen der Auslegungsmethoden 2.1.1… …Methodengrundsätze aus der autonomen Rechtsnatur der Europäischen Union Die Voraussetzung einer richtlinienkonformen Auslegung und Anwendung des richtliniende-… …terminierten sowie überschießend umgesetzten Bilanzrechts bildet die Auslegung der EU- Bilanzrichtlinie (zuvor Vierte und Siebente Richtlinie). Um der… …Vorabentscheidung zu. Seine Auslegungskompetenz kann der EuGH nur mit Hilfe des Verfahrens der Vorabentscheidung nach Art. 267 Abs. 2 und 3 AEUV (zu- vor Art. 234… …Abs. 2 und 3 EG) wahrnehmen.306 Durch die Rechtsprechung des EuGH soll gemäß Art. 19 EUV (zuvor Art. 220 EG) eine einheitliche Anwendung des… …und tritt die Rechtsnachfolge der Europäischen Gemeinschaft an (Art. 1 Abs. 3 S. 3 EUV), so dass die Verwendung der Begrifflichkeit des Unionsrechts… …der Literatur zahlreiche abgeleitete Begrifflichkeiten wie „gemeinschaftsrechtskonform“ und „gemeinschaftsrechtlich determiniert“, deren begriffliche… …Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der bis- herige EU-Vertrag (EU) vom EU-Vertrag Lissabonner Fassung (EUV) abgelöst worden und der bisherige EG-Vertrag… …Gemeinschaftsrecht, nicht das gesamte Uni- onsrecht eine eigenständige supranationale Rechtsordnung darstellt. So bleibt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik…

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  Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als unmittelbar geltendes EU-Recht

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 103 3 Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als… …unmittelbar geltendes EU-Recht 3.1 Implikationen aus der Juxtaposition von HGB und IFRS 3.1.1 Zu möglichen Wirkungen der endorsed IFRS auf den… …zwischen Kon- zern- und Einzelabschluss aus. Mittels Rückwirkung auf den Einzelabschluss kann somit eine Veränderung handelsrechtlicher GoB in Richtung IFRS… …Konzernabschlusses für den Einzelabschluss“ bezeichnet und vielmehr als IFRS-konforme Ausübung handelsrechtlicher Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechte so- wie… …IFRS.789 Auch geht Pottgießer von Rückwirkungen zwischen Konzern- und handels- rechtlichem Einzelabschluss aus, welche sie isoliert aus rein nationaler… …Perspektive analy- siert.790 Sie charakterisiert die Rückwirkungsbeziehung zwischen Konzern- und handelsrecht- lichem Einzelabschluss als faktische791 und… …GoB-Begriffs.793 Trotz unterschiedlicher Zielsetzungen von Einzel- und Konzernabschluss verlangt die Gene- ralnorm des § 297 Abs. 2 S. 2 HGB, dass der… …Konzernabschluss unter Beachtung der Grunds- ätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und… …sämtliche GoB des Einzelabschlusses inklusive der Kapitalerhaltungsgrundsätze zu ver- stehen sind. Wenngleich § 298 Abs. 1 HGB nicht auf die §§ 243 und 264… …Normen des Jahresabschlusses“794. Folglich ist anzuneh- men, dass Konzern- und Einzelabschluss eine gemeinsame GoB-Basis zugrunde liegt.795 Die- se…

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  Einfluss internationaler und europarechtlicher Entwicklungen im Rahmen der hermeneutischen Methode zur Bestimmung handelsrechtlicher GoB-Systeme

  Anna Holtsch

  …160 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 2 Einfluss internationaler und europarechtlicher Entwicklungen im… …als Erklärungsansatz für die unterschiedliche Entwicklung der Stellung des Kapitalerhaltungs- konzepts in Europa und den USA an. Demnach ist die… …Regelungssystems zu erfolgen, so dass sich die Regelentwicklung insgesamt überaus komplex und pfadabhängig darstellt; vgl. Kühnberger, M./Zaumseil, P. (2017), S… …. 520. 1175 So verwendet Botzem das Konzept der Pfadabhängigkeit, um die weltweite Durchsetzung der IFRS und damit des IASB als privatrechtliche… …Standardisierungskreislaufs internationaler Rechnungslegungsstan- dards zwischen Formierung und Verbreitung im Rahmen einer Prozessperspektive zu identifizieren sowie… …, S. 117). 1177 Vgl. Teil C Abschnitt 2.2, Fn. 1222. Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 161 hen… …ebenfalls „die konkrete Ausgestaltung des für die Qualität und Funktionalität eines bestimmten Rechnungslegungs- systems entscheidenden Regelungsgefüges… …Handels- rechts mit Inkrafttreten des BilMoG und vor dem Hintergrund europarechtlicher Einflüsse tatsächlich eine grundlegende Neuausrichtung erfahren… …Auffassungen über das Zweck- und GoB-System existierten und weiterhin existieren.1181 Bezüglich der Diskussion zur Entwicklung des Handelsrechts ist so- mit von… …unterschiedlichen, das handelsrechtliche Zweck- und GoB-System betreffenden Aus- gangspunkten auszugehen,1182 weshalb zunächst ebenso die Existenz möglicher…

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