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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …283 Compliance und Unternehmensführung Harald Schloßmacher und Tatjana Gohritz Literatur Bay, Karl-Christian/Hastenrath, Katharina… …, Compliance-Management-Systeme, Praxiserprobte Elemente, Prozesse und Tools, München 2014; Bussmann, Kai-D., Nestler, Claudia, Salven- moser, Steffen, Wirtschaftskriminalität in… …der analogen und der digitalen Wirtschaft, Studie herausgegeben von der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der… …, Koope- ration von Ärzten, Industrie und Patienten, 3. Auflage, München 2010; Ernsthaler, Jürgen, Haftungsrechtliche Bedeutung von… …Qualitätssicherungsvereinbarungen, NJW 1994, 817; Fis- senewert, Peter, Compliance für den Mittelstand, 2. Auflage, München 2018; Frenz, Walter, Normgebung und Wettbewerbsrecht… …, diese beizulegen, SchiedsVZ 2018, 331; Grundei, Jens, Lopper, Elisa, Seidenglanz, René, Führung und Organisation der Compliance, Berlin 2017, https://www… …, Zivilrechtliche Verantwortung transnationaler Unter- nehmen für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen in den Betrieben ihrer Lieferanten, NZA 2018, 276; Institut… …Compliance-Systemen, GWR 2015, 159; Koyuncu, Adem, Schmidt, Jens Peter, Der „Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern“ im Wett- bewerbs- und Kartellrecht, MPR 2009… …, 145; Loepke, Noreen, Compliance im Einkauf und in der Lieferkette, Sicher agieren in globalen Supply Chains, Compliance-Initiative des Bundes- verbands… …Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e. V., https://www.bme.de/fileadmin/user_ upload/_imported/fileadmin/pdf/Compliance/BME-Compliance_Initiative_24092018_final…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis

  Volker Vogt

  …299 Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis Volker Vogt Literatur Kommentare: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht… …(Hrsg.), 1. Auflage 2016, (zitiert: BDDH/Bearbeiter) Bücher: Compliance und Arbeitsrecht, Anja Mengel, 1. Aufl. 2009, (zitiert: Mengel/Compli- ance und… …– arbeitsrechtliche Ge- staltungsinstrumente und Auswirkungen in der Praxis, NZA 2017, 1505; Wisskirchen/Schuma- cher/Bissels in „Vorweggenommene… …Compliance-Regelungen zur Verfügung stehen. Compliance-Regelungen entfalten dabei nicht nur im Innenverhältnis von Ar- beitgeber und Arbeitnehmer Wirkung. Sie können… …Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 07.08.1996 Gestaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheits-… …gefahren; Gefährdungsbeurtei- lung und Dokumentation Alle Arbeitgeber Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 06.06.1994 Gewährleistung der Sicherheit und des… …Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeits- zeitgestaltung; Schutz des Sonn- tags und der Feiertage als Tage der Arbeitsruhe Alle Arbeitgeber… …Arbeitssicherheits- gesetz (ASiG) 12.12.1973 Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeits- sicherheit zur Unterstützung bei der Unfallverhütung Alle… …Entscheidungs- freiheit und dem Recht auf Selbstbestimmung der in einer fremdbestimmten Arbeitsorgani- sation tätigen Arbeitnehmer; Be- gründung von… …Be- triebsrates) 301 Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis Arbeitsrechtliche Vorschrift Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung…

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  Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung

  David Albrecht

  …119 Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risiko-… …, Die Strafbarkeit der Beihilfe zum Vorent- halten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gem. §§ 266a Abs. 1, 27 StGB, ZIS 2016, 700; Wolter (Hrsg.)… …strafrechts. Die Identifizierung und Steuerung von Strafbarkeitsrisiken nach § 266a StGB und den damit verbundenen Sanktions- und Haftungsrisiken für die… …. Nachfolgend sollen daher die Tatbestendmerkmale der Strafvor- schrift erläutert und Hinweise zur Sicherstellung von Compliance im Anwen- dungsbereich der… …Regelung gegeben werden. David Albrecht 120 2. Strafbarkeit nach § 266a StGB 2.1. Tatbestandsstruktur und Schutzzwecke des § 266a StGB Die Strafnorm… …sich dementsprechend nicht einheitlich bestimmen. Die Absätze 1 und 2 weisen eine doppelte Schutzrichtung auf: Sie dienen zum einen dem Interesse der… …betrugsähnlich ausgestaltet und setzt ein täuschendes Verhalten des Täters in Gestalt unrichtiger, unvollständiger oder pflichtwidrig unterlassener Angaben über… …2003, 212 (213). 3 OLG Celle NJW 1992, 190; SK-StGB/Hoyer, 9. Aufl. 2019, § 266a Rn. 12. 121 Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen… …Bedeutung für das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses haben nach § 7 Abs. 1 S. 2 SGB IV eine bestehende Weisungsabhängigkeit und eine Eingliederung… …Weisungsrecht des Dienstberechtigten hinsichtlich Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung der Arbeit,7 − das Fehlen eines unternehmerischen Risikos8 und −…

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  Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz

  Michael Johannes Pils

  …171 Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz Michael Johannes Pils Aufgabe der Arbeitsschutz-Compliance ist die… …Sicherstellung der Einhaltung der arbeits- und gesundheitsschutzrechtlichen Vorschriften. Die Erfüllung des auf Arbeits- und Gesundheitsschutz bezogenen… …Pflichtenprogramms zählt zu den Grundpflichten ordnungsgemäßer Geschäftsführung. Das Manage- ment ist in einer Organisationsverantwortung, die Einhaltung arbeits- und… …ge- sundheitsschutzbezogener Vorschriften systemisch1 sicherzustellen. Praxishinweis Verstöße sind konsequenterweise straf- und bußgeldbewehrt und… …Arbeits- und Gesundheitsschutzes trägt grundsätzlich der Ar- beitgeber. Vor diesem Hintergrund sollte bedacht werden, dass bei Nichtbeach- tung oder nicht… …sorgfältiger Abwägung der arbeits- und gesundheitsschutzrecht- lichen Vorgaben betriebliche Investitionen fehlgehen können oder für die Besei- tigung eines… …compliance-widrigen Zustands erhebliche Folgekosten entstehen können. Eine frühzeitige Einbindung der betrieblichen und außerbetrieblichen Experten im Arbeits- und… …Gesundheitsschutz ist stets geboten. Demgegenüber lohnen sich betriebswissenschaftlich Investitionen in die Arbeits- und Gesund- heitsschutz-Compliance besonders… …, nicht nur wegen der steuerlichen Förderung2. Aufgrund der Vielfalt des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sollen – ausgehend von einem Überblick typischer… …Beratungsfelder – die Grundprinzipien und Leit- gedanken umrissen und das arbeitsschutzrechtliche Sanktionensystem darge- stellt werden. Daran schließen sich…

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  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …243 Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines Martin Knaup und Jan-Patrick Vogel Literatur… …Vertrauen und Schutz, CCZ 2008, Seite 148 ff.; Buchert/Buch- ert, Privilegien anwaltlicher Ombudspersonen im Strafverfahren, StV 2017, 204; Bürkle/ Hauschka… …2008, Seite 1265; Egger, Hinweisgebersysteme und Informantenschutz, CCZ 2018, 126; Esser/Rübenstahl/Sali- ger/Tsambikakis, Wirtschaftsstrafrecht, 2017… …; Fahrig, Verhaltenskodex und Whistleblowing im Arbeitsrecht, NJOZ 2010, Seite 975; Fissenewert, Compliance für den Mittelstand, 1. Auflage 2013; Fleischer… …Compliance-Ombudspersonen, NStZ 2017, Seite 313 ff.; Gaschler, Whistle Blower Systeme – Unternehmen im Spannungsfeld von Pflicht und Risiken, CB 2018, Seite 81 ff… ….; Illing/Unmuß, Die arbeitsrechtliche Stellung des Compliance Managers – insbeson- dere Weisungsunterworfenheit und Reportingpflichten, CCZ 2009, Seite 1 ff… …beschlagnahmt werden, CB 2017, Seite 39 ff.; Maume/Haffke Whistleblowing als Teil der Un- ternehmenscompliance – Rechtlicher Rahmen und Best Practice ZIP 2016… …; Miege, Einrichtung eines Hinweisgebersystems, Martin Knaup und Jan-Patrick Vogel 244 CCZ 2018, Seite 45 ff.; Moll (Hrsg.), Münchener… …, Mitbestimmung des Betriebsrats bei Compliance-Systemen, BB 2013, Seite 821; Ott/Lüneborg, Internal Investigations in der Praxis – Umfang und Grenzen der… …Aufklärungspflicht, Mindestaufgriffsschwelle und Verdachtsmanagement, CCZ 2019, Seite 71; Reinhard, Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der Implementierung von…

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  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …59 Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?… …Daniela Eisele-Wijnbergen Literatur Bahnmüller, Reinhard, Stabilität und Wandel der Entlohnungsformen, 2001; Eisele, Daniela: Arbeitsbewertung, in: Scholz… …, Christian (Hrsg.), Vahlens Großes Personallexikon, 2010, S. 38–40; Eisele-Wijnbergen, Daniela & Wilpers, Susanne, Der Gender Pay Gap und die Ent-… …Arbeit und Arbeitsrecht, 01/2019, S. 20–23; Gruhle, Thomas, Compensation and Benefits: Essentials of Benchmarking, Zeuch, Matthias (Hrsg.), Handbook of… …, Frank Arbeitsrecht Band 2, Kollektivarbeitsrecht und Arbeitsstrei- tigkeiten, 6. Aufl. 2014; Hösl, Nicola, Mindestlohn: Sonn- und Feiertagszuschläge, AuA… …, Betriebliche Entgeltgestaltung, AuA, 02/2008 S. 102– 104; Redmann, Britte, Agiles Arbeiten in Unternehmen: Rechtliche Rahmenbedingungen und gesetzliche… …zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflich- tet. Arbeitsleistung und deren Vergütung stehen in dem synallagmatischen Ge-… …richtigen Ort und zur richtigen Zeit zu leisten. Da die Vergütung Hauptpflicht des Arbeitgebers ist, ist eine Inhaltskontrolle der arbeitsvertragli- chen… …. Entgeltvereinbarungen in Arbeitsverträgen müssen klar und verständlich formu- liert sein, sodass für den Arbeitgeber keine ungerechtfertigten Beurteilungs- spielräume… …entstehen. Zur inhaltlichen Ausgestaltung von Entgeltstrukturen und (Ermittlung der) Höhe von Vergütungen gibt es auf individueller Ebene kaum spezifische…

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  Was versteht man unter „Compliance“ und was ist mit HR-Compliance gemeint?

  Yvonne Conzelmann

  …19 Was versteht man unter „Compliance“ und was ist mit HR-Compliance gemeint? Yvonne Conzelmann Literatur Conzelmann, Yvonne, Compliance auf… …ance-Maßnahmen im Arbeitsrecht, RdA 2017, S. 43–52; Streck, Michael/Binnenwies, Burk- hard, Tax Compliance, DstR 2009, S. 229–234; Theile, Hans, Compliance und… …und Hinführung zur Thematik dieses Praxisleitfadens. Es soll hierbei kurz dargestellt werden, was sich hinter dem Modewort Compliance und insbesondere… …dem speziellen Themenfeld der Hu- man Resource Compliance verbirgt. Diese einleitenden kurzen Worte und Er- läuterung der Begrifflichkeiten geben einen… …groben Überblick über dieses The- menfeld und sollen das Problembewusstsein schärfen. Zunächst werden die Begrifflichkeiten „Compliance“ und speziell… …. Begriffserläuterung Compliance „Compliance“ ist ein zentrales Thema, welches in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt ist und die… …und ein regelrechtes „In“-Wort geworden. Der Begriff „Compliance“ stammt ursprünglich aus dem Englischen „comply with“ und bedeutet „einhalten“… …Begriff „Compliance“ daher nicht nur die Einhal- tung von Regeln, sondern gerade auch die Sicherstellung und Befolgung regel- konformen Verhaltens durch die… …Compliance-Systemen, die Überwa- chung der Einhaltung des aufgestellten Regelwerks durch geeignete Maßnah- men sowie die Schaffung aktiver und funktionsfähiger… …Publikationen zum Themenkomplex Human Resource Compliance gibt, da die HR-Abteilung eines Unternehmens letztlich eine wesentliche Rolle bei der Vermittlung und…

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  Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung von Betriebsräten und deren Eingrenzung durch Compliance

  Jan-Patrick Vogel, Katja Schiffelholz

  …95 Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung von Betriebsräten und deren Eingrenzung durch Compliance Jan-Patrick Vogel und Katja Schiffelholz… …, Freistellung & Co. – Unzulässige Begünstigung von Betriebsratsmitgliedern, BB 2012, Seite 637 ff.; Blattner, Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern vor und… …und Arbeitsrechtsprechung: Festschrift zum 70. Geburtstag von Eugen Stahlhacke, 1995; Fischer, Das Ehrenamtsprinzip der Betriebsverfassung „post… …, RdA 2018, Seite 193 ff.; Krug/Pannenborg, Die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Haftungsrisiken für den Arbeitgeber im sog. „Ar-… …beitsstrafrecht“ – Schutz des Arbeitnehmers und des Arbeitsmarktes, ArbR Aktuell 2019, Seite 269 ff.; Lipp, Honorierung und Tätigkeitsschutz von… …nach § 119 BetrVG – ein Fall straffreier notwendiger Teilnahme?, NStZ 2007, Seite 562 ff.; Schön- höft/Oelze, Zeitkonten und Vergütung freigestellter… …Betriebsratsmitglieder in flexiblen Ar- Jan-Patrick Vogel und Katja Schiffelholz 96 beitszeitmodellen, NZA 2017, Seite 284 ff.; Schulze, Vermeidung von Haftung und… …, Seite 1372 ff.; Uffmann, Vergütung der Aufsichtsräte und Betriebsräte, ZfA 2018, Seite 225 ff.; Wabnitz/Janovsky, Handbuch des Wirtschafts- und… …an Aktu- alität verloren. Im Gegenteil: medienwirksame Durchsuchungen, Festnahmen und Anklagen wegen vermeintlich überhöhten Gehaltszahlungen an… …Wahrnehmungsschwelle sind Management und Betriebsratsmitglieder auch kleinerer Unternehmen Ge- genstand von behördlichen Ermittlungsverfahren geworden. Der…

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  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …77 Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von… …Commitment Yvonne Conzelmann und Daniela Eisele-Wijnbergen Literatur Allewell, Dorothea/Koller, Petra, Der Einsatz und die Bewertung von… …Organisation, 1. Auflage 2014; Hoffmann, Michael, Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungs- kosten – Anforderungen, Rechtsfolgenproblematik und Vertrauensschutz… …. 659–662; Löw, Hans-Peter/ Glück, Anja, Incentivepläne und ihre Terms & Conditions: AGB-Kontrolle bei Bonuszahlun- gen: Eine Bestandsaufnahme im Lichte der… …aktuellen Rechtsprechung, DB, 05/2014, S. 187– 192; Salamon, Erwin, Mitarbeitersteuerung durch erfolgs- und bestandsabhängige Gestaltung von… …Ausscheiden des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zurückgefordert werden kann. Bezüglich Yvonne Conzelmann und Daniela Eisele-Wijnbergen 78 derlei… …Rückzahlungsklauseln gibt es zahlreiche widerstreitende Urteile (mit Blick auf Weiterbildung und im Sinne der Wirksamkeit beispielsweise das LAG Düsseldorf 1 oder im… …Sinne der Unwirksamkeit beispielsweise das LAG Rein- land-Pfalz2) und eine große Rechtsunsicherheit. Investiert ein Unternehmen in seine Mitarbeiter, z… …. B. in Form von Fort- und Weiterbildung, erwartet es im Gegenzug einen Return.3 Ungern möchte der Ar- beitgeber den Mitarbeiter, dem er gerade erst… …Arbeitgeber die Weiterbildung seiner Mitarbeiter fördert, also Lehrgänge finanziert und Arbeitnehmer zu diesem Zweck von der Arbeit freigestellt werden…

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  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …321 Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was… …vergaberechtlich geboten ist? Katrin Haußmann und Christiane Freytag Literatur Brüggemann/Vogel, Wettbewerbsregister und Selbstreinigung im Spannungsfeld zwischen… …Ar- beits- und Vergaberecht, NZBau 2018, 263; Eufinger, Rechtliche Aspekte Compliance-indi- zierter Sanktionsmaßnahmen im Arbeitsverhältnis, RdA 2017… …frü- heren Geschäftsführers, NZBau 2018, 735; Haußmann/Merten, Kündigungspflicht und ihre arbeitsrechtliche Umsetzung, NZA 2015, 258, 260… …, Ausschluss vom Vergabeverfahren aufgrund von Kartellrechtsverstößen und die vergaberechtliche Selbstreinigung, EuZW 2018, 13; Mundt, Wettbewerbsregister und… …, wenn sie zeigen, dass sich für die Katrin Haußmann und Christiane Freytag 322 Zukunft etwas geändert hat. In Vergabeverfahren werden derartige… …spezialge- setzliche Vorgaben und „formlose behördlichen Erwartungen“ zu einer Oblie- genheit des Unternehmens, sich „personell selbst zu reinigen“, wenn es… …, leistungsfähige sowie gesetzestreue und zuverlässige Unternehmen zu vergeben. Die Vergabe beruht wiederum auf einer Prognoseentscheidung1, die regelmäßig auf dem… …Verhalten des Unterneh- mens in der Vergangenheit aufsetzt. Fragen zur Eignung und Zuverlässigkeit von Mitarbeitern stellen nicht nur spe- zialgesetzlich… …Compliance-Vorfällen von öffentlichen Aufträgen aus- schließen können (§ 124 Abs. 1 Nr. 3, 4 GWB) und bei rechtskräftiger Verurtei- lung leitungsverantwortlicher…

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