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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113b Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten

  Graulich

  …Artikel-29-Datenschutzgruppe, Stellungnahme 4/2005 v. 21.10.2005, S.7; Wissen- schaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages, WD 3 – 282/06, S. 12; Bäumler, DuD 2001, 348… …die mit der Überprüfung der Einhaltung der Sicherheitsstandards und des Datenschutzes befassten deutschen öffentlichen Stellen in anderen…
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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …, Markteintrittsbarrieren im deutschen Telekommunikations- markt, September 2001. 12 European Commission, Energy Sector Inquiry (10.01.2007), Competition report on energy… …Verteilnetze in Art. 26 angesprochen. Für Transportnetze wird allgemein eigentumsrechtli- che Entflechtung vorgeschrieben, jedoch die auch im deutschen Recht…
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  § 123b Bereitstellung von Informationen

  Fetzer

  …nicht der Fall ist. Außerdem hat das Verständ- nis des deutschen Gesetzgebers zur Folge, dass die BNetzA alle ihr von einem Unter- nehmen unter der Rubrik… …als vertraulich angesehen werden“). Schließlich hätten es die Unternehmen – unter Heranziehung der Auffassung des deutschen Gesetzgebers – in der Hand…
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  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …. 1a AEG; §3 Abs. 1 Nr. 2 BEVVG zwischen Bund und Ländern geteilt. Im Regelfall der Inanspruchnahme von Infrastruktur der Deutschen Bahn AG und ihrer… …werdenmuss. Den Vorstellungen des deutschen Gesetzgebers lässt sich dementsprechend auch ein Vorrang der nationalen Streitbeilegung vor der gerichtlichen…
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  § 142 Gebühren und Auslagen

  Fetzer

  …Zuteilung von Rufnummern, die die Deutsche Telekom als Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost kostenlos erhalten hat, kann daher bei Wettbewerbern kein… …Gebühren für die Zuteilung von Rufnummern, die die Deutsche Telekom als Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost kostenlos erhalten hat, bei…
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  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …Kommission v. 19.9. 2005, ABl. EG Nr.L 266 v. 11.10.2005, S.66, Ziffer 3. 36 Im deutschen Steuerrecht ist eine solche Aufzeichnungsverpflichtung in§90 Abs.3…
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  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …wird herkömmlich dadurch erbracht, dass ein Dolmetscher in die Verbindung zwischen- geschaltet wird, der neben der deutschen Sprache auch die Deutsche…
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  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …der geänderten Kompetenzverteilung im Bereich der Flugsicherung vollständig neu gefasst werden. Die bisher von der Deutschen Flugsicherung GmbH…
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  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …als auch Abs.4 den Anwendungsbereich der Regelung weiter zu verstehen; sie soll nach demWillen des europäischen Richtliniengebers wie des deutschen…
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  § 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung

  Lutz

  …stets die Seenotleitung Bremen der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffsbrüchiger (DGzRS) ist. Die europaweit einheitliche Nummer 116 117 ist eine…