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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 33 Price-Cap-Verfahren

  Fetzer

  …Kriterien zurückgegriffen werden, die bei der Prüfung der Wettbewerbsintensität im Rahmen der Marktdefinition nach §10 Abs. 2 TKG bzw. der Feststellung… …Maßstäbe der §§28 und 31 TKG als erfüllt. Zur Prüfung der Einhaltung der Maßgrößen verwendet die BNetzA im Postdienstleis- tungsbereich die folgende Formel…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen

  Fischer

  …dienstleistung oder gegen die Heranziehung zur Universaldienstleistungsabgabe mit einer inzidenten Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen der… …zweigliedrige Prüfung vor: Zum einen ist die Eignung der Bewerber und zum anderen die Höhe des geltend gemachten Ausgleichs zu prüfen. Die Zweiteilung des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113d Gewährleistung der Sicherheit der Daten

  Graulich

  …bei Abweichungen zur Korrektur an die berechtigte Stelle zurückweisen63. Die zweite Person hat dann eine entsprechende Prüfung in einem getrennten und… …von der berechtigten Stelle mitgeliefert (ETSI-ESB), ist sicherzustellen, dass diese durch die Prüfung bei dem Verpflichteten nicht geändert werden…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …Gegenstand der weiteren Prüfung durch die Kommissionmachen. 4. Nach Ablauf der Dreimonatsfrist nach Nummer 1 gibt die Bundesnetzagentur der Kommission die… …Antragsrecht des belasteten Unternehmens auf Prüfung eines Widerrufs siehe BVerwG, v. 21.09.2018, Az: 6 C 50.16 und 6C 6.17 bis 8.17. 9 SieheGeers/Petersen, §9…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123 Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene

  Fetzer

  …. 1 Satz 3 TKG ein paralleles Tätigwerden von BNetzA und BKartA erlauben, wobei die Beschlusskammern i.R. v. §133 TKG keine Befugnis zur Prüfung von… …. Freigaben in der ersten Phase der Fusionskontrolle, wenn also eine weitere Prüfung des Zusammenschlusses nicht erforderlich ist, fallen – dies ergibt sich e…
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  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bei der Entscheidung der Bundesnetzagentur sichergestellt, soweit es um die Prüfung von… …Infrastrukturen §134a Abs. 3 TKG bestimmt, dass bei der Prüfung von Ausnahmetatbeständen zum Schutz kritischer Infrastrukturen die Entscheidung der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …festzuhalten, um den Finanzverwaltungen die Prüfung zu erleichtern, ob die konzerninternen Verrechnungspreise einem Fremdvergleich stand- halten.36 Der…
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  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …fizierungsstelle für Qualitätssicherungssysteme vorlegen. Hingegen muss ein Anbieter, der sich für die Prüfung durch Sachverständige entschieden hat, der BNetzA das…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45k Sperre

  Lutz

  …Prüfung von AGB vonMobilfunkanbietern schon bisher an dem auf den Festnetzbereich beschränkten §45k Abs.2 Satz 1 TKG orientierte, vgl. BGH, v. 17.02.2011… …sich durch die kurzfristige Prüfung von Rechnungen und ggf. Beanstandungen innerhalb der 8-Wochen-Frist von §45i Abs. 1 Satz 1 TKG selbst schützen kann…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig