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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …erneute unentgeltliche Prüfung seiner technischen und organisatori- schenVorkehrungen zu gestatten sowie 5. die Aufstellung und den Betrieb von Geräten für… …Anforderungen erfüllen. Stellt sich bei dem Nachweis nach Ab- satz 1 Satz 1 Nr. 3 oder einer erneuten Prüfung nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ein Mangel bei den von… …TKG-1996.19 Die Regelung dürfte einer ernsthaften verfassungs- rechtlichen Prüfung nicht standhalten.20 Der Österreichische Verfassungsgerichtshof hat bei einer… …BNetzA eine Prüfung der tatsächlich vorgehaltenen Einrichtungen zu ermöglichen. Dies soll in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebsaufnahme… …mitteilen.37 Dieser ist zur Mitwirkung bei der Prüfung nach dem in §19 Abs. 5 Satz 4 TKÜV bestimmten Umfang verpflichtet. Dazu gehört erforderlichenfalls auch…

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  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 b) Prüfung der Zulässigkeit der Übermittlung (Satz 2)… …den Verpflichteten ab und übermittelt diese ohne inhaltliche Kennt- nisnahme oder Prüfung an die ersuchende Stelle. Die abgerufenen Daten werden jedoch… …elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln v. 29. 07. 200937 (BGBl. I. 2009, 2409) zurück. Die Pflicht zur Prüfung und Löschung trifft Bundes- und Länderbehörden. Die… …Abs. 2 TKG befugten Stelle Auskunft, Prüfung und Löschung verlangen kann. 2. Sicherheitsbehörden, Abfragezweck und gesetzliche Voraussetzung (Abs. 2)…

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  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …TKG ist keine Prüfung vorgesehen, ob und inwieweit die einzelnenMaßnahmen beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt haben. §12 Abs.1 TKG…
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  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …ermittelt wurden.22Die Beschlusskammer ist bei der Prüfung des §42 TKG an die in der Marktanalyse getroffenen Festlegungen gebunden.23 Sofern sich ein Antrag… …, 13.Aufl. 2018, §19 Rn.307. 63 Siehe dazu sogleich. 47 64 Vgl. etwa BNetzA, v. 30.01.2009, BK 2c 08/008, MMR 2009, 357 (gemeinsame Prüfung beider… …einer Miss- brauchsprüfung auf der Prüfung des Nichtvorliegens eines sachlich rechtfertigenden Grundes.62 In Analogie zum Kartellrecht ist dies anhand… …. 50 51 67 BVerwG, v. 18.04.2007, Az: 6 C 21.06, BVerwGE 128, 305, Rn.15. 52 „Bei der Prüfung, ob das beanstandete Verhalten unbillig ist bzw. nicht…

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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …nur hinsichtlich ihrer Billigkeit überprüfen lassen. Da der Anspruch nur auf Eintragung in ein Teilnehmerverzeichnis gerichtet ist, kommt der Prüfung…
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  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …erfolgen. Eine IT-technische Prüfung der Anwählprogramme vor einer Registrierung wird bei der BNetzA nicht durchgeführt. Aufbauend auf der gesetzlichen…
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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …Generell zu „Soll-Vorschriften“ Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9.Aufl. 2018, §40 Rn.26 ff. 18 19 33 BT-Drs. 15/2316, S.84. 20 der Prüfung von…
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  § 109a Daten- und Informationssicherheit

  Graulich

  …und die Informationsfreiheit die Prüfung zu ermög- lichen, ob die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 eingehalten wurden. Das Verzeich- nis enthält nur die… …Prüfung durch die zuständigen nationalen Behörden zu ermöglichen.9 Zur Realisierung dieses Anliegens wurden durch die RL 2009/136/EG des Europäischen… …diese Angaben ausreichend seinmüssen, um den zuständigen nationalen Behörden die Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen des Absatzes 3 zu ermög- lichen… …Verzeichnis nach §109a Abs. 3 Satz 2 TKG müssen gem. Abs. 3 Satz 2 ausreichend sein, um der BNetzA und dem BfDI die Prüfung zu ermöglichen, ob die Bestimmungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Anhang 1

  …der angemessenen Nutzung und über die Methode zur Prüfung der Tragfähig- keit der Abschaffung der Endkundenroamingaufschläge sowie über den von Roa-… …minganbietern für diese Prüfung zu stellendenAntrag10 – Durchführungsverordnung (EU) 2018/1979 der Kommission vom 13.Dezember 2018 zur Festsetzung des… …Prüfung der Tragfähigkeit der Abschaffung der Endkundenroamingaufschläge sowie über den von Roaminganbie- tern für diese Prüfung zu stellendenAntrag14 –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …tatsächlicher oder rechtlicher Kontrolle über das Netz.14 Problematischer ist die Prüfung, ob ein Betreiber den Zugang zu Endnutzern kontrolliert, in den Fällen… …Prüfung, ob die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und ob 8 Scherer TKG §18 Zugangsregulierung 52 Siehe dazu im Einzelnen…