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  Anh. XVI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Wertpapiere, die von Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihren regionalen und

  Christiane Breuer

  …Registrierungsformular für Wert- papiere, die von Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihren regionalen und lokalen Gebietskörperschaften ausgegeben werden (Schema) 1… …Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei juristischen Personen… …sind Name und eingetragener Sitz der Ge- sellschaft anzugeben. 1.2. Erklärung der für das Registrie- rungsformular verantwortlichen Perso- nen, dass sie… …sind und keine Tatsachen ausge- lassen worden sind, die die Aussage des Registrierungsformulars wahrschein- lich verändern. Ggf. Erklärung der für… …, dass die in dem Teil des Registrierungs- formulars genannten Angaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine… …. Gesetzlicher Name des Emittenten und kurze Beschreibung seiner Stellung im nationalen öffentlichen Rahmen. 3.2. Wohnsitz oder geografische Bele- genheit sowie… …Rechtsform des Emitten- ten, seine Kontaktadresse und Telefon- nummer. 3.3. Etwaige Ereignisse aus jüngster Zeit, die für die Bewertung der Zah-… …beiden Ge- schäftsjahre. 3.5. Allgemeine Beschreibung des poli- tischen Systems des Emittenten und der Regierung, einschließlich detaillierter Angaben zu… …dem verantwortlichen Organ, dem der Emittent untersteht. 4. Öffentliche Finanzen und Handel Angaben zu den nachfolgend genannten Punkten für die… …letzten beiden Ge- schäftsjahre, die dem Datum der Erstel- lung des Registrierungsformulars vor- ausgehen: a) Steuer- und Haushaltssystem; b)…

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  Art. 24 EU-ProspV Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts und des Basisprospekts

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …Inhalt der Zusammenfassung Art. 24 EU-ProspV Holzborn/Glismann 191 ARTIKEL 24 Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts, des Basisprospekts und… …Zusammenfassung an der betref- fenden Stelle ‚ entfällt‘ vermerkt. Die Länge der Zusammenfassung trägt der Komplexität des Emittenten und der an- gebotenen… …Querverweise auf andere Teile des Prospekts. Die in Anhang XXII vorgegebene Rei- henfolge der Rubriken und der darin enthaltenen Angaben ist verbindlich. Die… …Zusammenfassung wird klar ver- ständlich formuliert, wobei die zentra- len Angaben auf leicht zugängliche und verständliche Weise präsentiert werden. Ist ein… …Emittent erfüllt alle in diesem Arti- kel und in Anhang XXII für Zusammen- fassungen vorgeschriebenen Angabe- pflichten. (2) Die Zusammenfassung des… …Schema für die Wertpapierbeschrei- bung und sein(e) Modul(e) vorge- schrieben sind; c) freie Stellen für die durch das Schema für die Wertpapierbeschrei-… …bung und sein(e) Modul(e) vorge- schriebenen Angaben, die später in den endgültigen Bedingungen aus- gefüllt werden. (3) Die Zusammenfassung der… …gen und wird diesen beigefügt. a) information included in the base pro- spectus; b) options for information required by the securities note schedule… …und der einzelnen Emission (Art. 24 Abs. 3 EU-ProspV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Vorbemerkungen 1Art. 24 der EU-ProspV regelt i.V. m… …. dem neuen Anh. XXII Format und Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts, des Basisprospekts und der einzelnen Emission. Die Vorschrift ist durch die…

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  § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

  David Eckner

  …Zusammenarbeit mit der ESMA § 28a WpPG Eckner 1409 § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Die… …Bundesanstalt stellt der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichts- behörde gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 auf Verlan- gen unverzüglich alle… …für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen In- formationen zur Verfügung. Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen, Normzweck und Entwicklung… …der Informa- tionsübermittlungspflicht (Art. 35 Abs. 1 ESMA-VO) . . 9 a) Grundlagen und Tätigkeits- bereich der ESMA . . . . . . . . 9 b) Aufgaben… …und Befugnisse der ESMA . . . . . . . . . . . . . . . 11 aa) Kernbereichsaufgaben . . . . . 12 bb) Verbraucherschutzbefug- nisse… …. Korrespondierendes Informa- tionsrecht der BaFin aus Art. 35 Abs. 3 ESMA-VO. . . . . . . 23 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Voraussetzungen und… …. . . . . . 25 c) Grenzziehung durch Ver- schwiegenheitspflichten. . . . 26 I. Grundlagen, Normzweck und Entwicklung 1§ 28a WpPG regelt eine… …Informationsübermittlungspflicht der BaFin durch Rechtsgrundverweis, die auf Verlangen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets… …Authority – ESMA) ausgelöst wird.1 Die Vorschrift ist zugleich Ausprägung der allgemei- nen Pflicht und Befugnis der BaFin zur Aufsichtskooperation nach § 4… …, (Fortsetzung auf Seite 1410) WpPH § 28a Zuständige Behörde und Verfahren 1410 Eckner der Finanzaufsicht (European System of Financial Supervision – ESFS).4…

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  Anh. XXVII EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (100.000 EUR) von KMU und Unternehmen

  Elke Glismann

  …trierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (100 000 EUR) von KMU und Unternehmen mit geringer Marktkapitalisierung (verhältnis- mäßiges… …. Organisationsstruktur 7. Trendinformationen 8. Gewinnprognosen oder -schätzun- gen 9. Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane 10. Hauptaktionäre 11… …. Finanzinformationen über die Ver- mögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten 11.1. Historische Finanzinformationen Bei Emittenten aus der Europäischen Union ist… …Rechnungslegungsgrundsät- zen eines Mitgliedstaats) erstellt wur- den, und anzugeben, wo die eigenen 1 Unterpunkte gemäß Annex IX der Ver- ordnung (EG) Nr. 809/2004 der… …nach diesen Standards gleichwertigen nationalen Rechnungslegungsgrundsät- zen eines Drittstaates erstellt wurden, und anzugeben, wo diese Informationen… …erstellt wurde, und anzugeben, wo dieser erhältlich ist. 11.2. Prüfung der historischen jährlichen Finanzinformationen 11.2.1. Es ist eine Erklärung… …oder die eingeschränkte Erteilung in vollem Um- fang wiederzugeben und die Gründe da- für anzugeben. 11.2.2. Angabe sonstiger Informationen im… …Emittenten entnom- men, so sind die Quelle dieser Daten an- zugeben, und darauf hinzuweisen, dass die Daten ungeprüft sind. 11.3. Zwischenfinanzinformationen… …und sonstige Finanzinformationen Hat der Emittent seit dem Datum des letzten geprüften Abschlusses viertel- jährliche oder halbjährliche Finanzin-… …EU-ProspV Glismann 999 formationen veröffentlicht, so ist eine entsprechende Erklärung in das Regist- rierungsformular aufzunehmen und an- zugeben, wo diese…

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  , und für Schuldtitel, deren Garantiegeber ein OECDMitgliedstaat ist (Schema)

  Christiane Breuer

  …EU-ProspV Anh. XVII Registr. internationale Organismen und OECD-Staaten 832 Breuer ANHANG XVII Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für… …Wertpapiere, die von internationalen öffentlichen Organismen ausgegeben werden, und für Schuldtitel, deren Garantie- geber ein OECD-Mitgliedstaat ist… …Mitglieder der Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei… …juristischen Personen sind Name und eingetragener Sitz der Ge- sellschaft anzugeben. 1.2. Erklärung der für das Registrie- rungsformular verantwortlichen Perso-… …nach richtig sind und keine Tatsachen ausge- lassen worden sind, die die Aussage des Registrierungsformulars wahrschein- lich verändern. Ggf. Erklärung… …sicherzustellen, dass die in dem Teil des Registrierungs- formulars genannten Angaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine… …über den Emittenten 3.1. Gesetzlicher Name des Emittenten und kurze Beschreibung seines Rechts- status. 3.2. Belegenheit des Hauptsitzes sowie… …Rechtsform des Emittenten, seine Kon- taktadresse und Telefonnummer. 3.3. Einzelheiten über das verantwortli- che Organ, dem der Emittent untersteht, und ggf… …. Beschreibung seiner Verwal- tungsvereinbarungen. 3.4. Kurze Beschreibung der Hauptziel- setzungen und -aufgaben des Emitten- ten. 3.5. Finanzierungsmittel des… …Emittenten, Garantien und andere Verpflichtungen gegenüber seinen Mitgliedern. 3.6. Etwaige Ereignisse aus jüngster Zeit, die für die Bewertung der Zah-…

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  Anh. XXVI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …EU-ProspV Anh. XXVI Mindestangaben 988 Glismann ANH. XXVI EU-PROSPV Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Schuldtitel und… …derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und deri- vative Wertpapiere (kleiner EUR 100.000) von KMU und Unter- nehmen mit geringer Marktkapta-… …. Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane 11. Praktiken des Leitungsorgans 12. Hauptaktionäre 13. Finanzinformationen über die Ver- mögens-… …, Finanz- und Ertragslage des Emittenten 13.1. Historische Finanzinformationen Bei Emittenten aus der Europäischen Union ist eine Erklärung abzugeben, dass… …eines Mitgliedstaats) erstellt wurden, und anzugeben, wo eigene bzw. konso- lidierte Abschlüsse erhältnlich sind. Der Bestätigungsvermerk ist beizufü-… …grundsätzen eines Drittstaates erstellt wurden, und anzugeben, wo diese er- hältlich sind. Ist keine Gleichwertigkeit mit den Standards gegeben, so ist ein… …Erklärung abzugeben, dass für die Fi- nanzinformationen ein neuer Abschluss erstellt wurde, und anzugeben, wo die- ser erhältlich ist. 13.2. Prüfung der… …einge- schränkt erteilt wurden, sind diese Ab- lehnung bzw. diese Vorbehalte oder die eingeschränkte Erteilung in vollem Um- fang wiederzugeben und die… …, und darauf hinzuweisen, dass die Daten ungeprüft sind. 13.3. Zwischenfinanzinformationen und sonstige Finanzinformationen Hat der Emittent seit dem… …jährliche oder halbjährliche Finanzin- formationen veröffentlicht, so ist eine entsprechende Erklärung in das Regist- rierungsformular aufzunehmen und an-…

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  Art. 26 EU-ProspV Aufmachung des Basisprospekts und seiner entsprechenden endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …EU-ProspV Art. 26 Aufmachung des Basisprospekts und seiner endgült. Bed. 248 Glismann ARTIKEL 26 Aufmachung des Basisprospekts und seiner… …sisprospekt wie folgt aufzubauen: 1. klares und detailliertes Inhaltsver- zeichnis; 2. Zusammenfassung im Sinne von Ar- tikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2003/… …71/EG; 3. Angabe der Risikofaktoren. die mit dem Eminenten und der Art des Wertpapiers, das Bestandteil der Emission(en)ist, verbunden sind; 4. Angabe… …der sonstigen Informations- bestandteile, die Gegenstand der Schemata und Module sind, auf de- ren Grundlage der Prospekt erstellt wurde. (2)… …Reihenfolge der Darstellung der er- forderlichen Informationsbestandteile festzulegen, die Gegenstand der Sche- mata und Module sind, auf deren Grundlage der… …Informa- tionsbestandteile nicht mir derjenigen überein, die in den Schemata und Mo- dulen genannt wird, auf deren Grund- lage der Prospekt erstellt wurde… …Arti- kel 5 Absatz 4 Buchstaben a und b der Richtlinie 2003/71/EG zu erstellen, muss der Basisprospekt Folgendes enthalten: 1. die Angaben, die im zuvor… …oder gleichzeitig eingereichten und gebil- ligten Registrierungsformular ent- halten sind, sind per Verweis gemäß den Bedingungen in Artikel 28 die- ser… …ments oder werden in den Basisprospekt aufgenommen. Die endgültigen Bedin- gungen werden in leicht zu analysieren- der und verständlicher Form abgefasst… …. Die im Basisprospekt enthaltenen Infor- mationsbestandteile aus dem betreffen- den Schema für die Wertpapierbeschrei- bung und seinen Modulen werden in…

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  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …Eckner 1307 ABSCHNITT 7 Zuständige Behörde und Verfahren § 26 Befugnisse der Bundesanstalt (1) Ist bei der Bundesanstalt ein Prospekt zur… …Unterlagen und die Überlassung von Kopien verlangen, soweit dies zur Überwachung der Einhaltung der Be- stimmungen dieses Gesetzes erforderlich ist. Die… …Vorlage von Unterlagen und die Überlassung von Kopien nur insoweit verlangt werden, als sie für die Prüfung, ob es sich um einen Anbieter im Sinne dieses… …Gesetzes han- delt, erforderlich sind. (3) Die Bundesanstalt kann von den Abschlussprüfern und Mitgliedern von Aufsichts- oder Geschäftsführungsorganen des… …tätigen Un- ternehmen Auskünfte, die Vorlage von Unterlagen und die Überlassung von Kopien verlangen, soweit dies zur Überwachung der Einhaltung der… …. WpPG § 26 Befugnisse der Bundesanstalt 1308 Eckner (5) Die Bundesanstalt kann der Geschäftsführung der Börse und der Zulas- sungsstelle Daten… …einschließlich personenbezogener Daten übermitteln, wenn Tatsachen den Verdacht begründen, dass gegen Bestimmungen dieses Gesetzes verstoßen worden ist und die… …Daten nur zur Erfüllung ih- rer aufsichtlichen Aufgaben und für Zwecke der Zusammenarbeit nach Maßgabe des § 28 verwenden. (8) Werden der Bundesanstalt… …Unvollständigkeit des Prospekts fest, kann die Bundesanstalt die Billigung widerrufen und das öf- fentliche Angebot untersagen. Die Bundesanstalt kann nach Satz 1… …erho- bene Daten sowie Entscheidungen nach den Sätzen 2 und 3 der Geschäfts- führung der Börse und inländischen sowie ausländischen Zulassungsstellen…

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  Anh. XXVIII EU-ProspV Mindestangaben für Aktienzertifikate von KMU und Unternehmen mit geringer Marktkapitalisierung (verhältnismäßiges Schema)

  Philipp Dietz

  …Aktienzertifi- kate von KMU und Unternehmen mit geringer Marktkapitalisierung (verhältnismäßiges Schema)1 1. Haftende Personen 1.1. Alle Personen, die für die… …, sind Name und Funktion dieser Person zu nennen. Bei juristischen Personen sind Name und eingetragener Sitz der Ge- sellschaft anzugeben. 1.2. Erklärung… …der für das Registrie- rungsformular haftenden Personen, dass die Angaben im Registrierungsformular ihres Wissens richtig sind und keine Auslassungen… …beinhalten, die die Aus- sage des Registrierungsformulars ver- zerren könnten, und dass sie die erfor- derliche Sorgfalt haben walten lassen, um dies… …, für den sie haften, ihres Wissens richtig sind und keine Auslassungen beinhalten, die die Aus- sage des Registrierungsformulars ver- zerren könnten, und… …dass sie die erfor- derliche Sorgfalt haben walten lassen, um dies sicherzustellen. 2. Abschlussprüfer 2.1. Name und Anschrift der Abschluss- prüfer… …Zeitraum vorzulegen, auf den sich die histori- schen Finanzinformationen beziehen, sowie für jeden darauf folgenden Zwi- schenberichtszeitraum, und zwar in… …oder seine Branche charakteristisch sind, unter der Rubrik „Risikofaktoren“. 5. Angaben Zum Emittenten 5.1. Geschichte und Entwicklung des Emittenten… …. 5.1.1. Gesetzliche und kommerzielle Be- zeichnung des Emittenten. 5.1.2. Eintragungsort und -nummer. with their membership in a professional body). 2.2… …. Datum der Gründung der Gesell- schaft und Existenzdauer des Emitten- ten, soweit diese nicht unbefristet ist. 5.1.4. Sitz und Rechtsform des Emitten- ten…

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  Art. 22 EU-ProspV In einen Basisprospekt aufzunehmende Mindestangaben und seine dazugehörigen endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …Mindestangaben und seine dazugehörigen endgültigen Bedingungen (1) Ein Basisprospekt wird erstellt, in- dem eines oder eine Kombination der in dieser… …Verordnung niedergelegten Schemata und Module verwendet wird; dabei werden die in Anhang XVIII für die verschiedenen Wertpapierarten vor- gesehenen… …Kombinationsmöglichkeiten zugrunde gelegt. Ein Basisprospekt enthält die in den An- hängen I bis XVII, Anhang XX und in den Anhängen XXIII bis XXX genann- ten… …Informationsbestandteile. Diese richten sich nach der Art des jeweiligen Emittenten und der Art der jeweiligen Wertpapiere. Die zuständigen Behörden verlangen für den… …Basisprospekt kann für die als Kategorien A, B und C eingestuften An- gaben, die nach den in Anhang XX dar- gestellten Schemata und Modulen für die… …verzichten, die zum Zeit- punkt der Billigung des Basisprospekts nicht bekannt sind und die erst zum Zeitpunkt der jeweiligen Emission be- stimmt werden können… …, die als Kategorien ‚B‘ und ‚C‘ eingestuften, in Anhang XX aufge- führten Informationsbestandteile. Ist ein Informationsbestandteil für einen Prospekt… …Zusätzlich zu den Angaben, die in den Schemata und Modulen genannt werden, auf die in Artikel 4 bis 20 ver- wiesen wird, sind folgende Angaben in einen… …schreibung des Programms. (6) Lediglich die nachfolgend genann- ten Wertpapierkategorien können Ge- genstand eines Basisprospekts und sei- ner entsprechenden… …zwischen dem Zeitpunkt der Billigung des Basisprospekts und dem endgültigen Abschluss des Ange- bots für eine Wertpapieremission im Rahmen des Basisprospekts…

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