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  § 33 Gebühren und Auslagen

  Dr. Dieter Leuering

  …Gebühren und Auslagen § 33 WpPG Leuering 1445 § 33 Gebühren und Auslagen (1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Ge-… …setz, nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften und nach Rechtsakten der Europäischen Union kann die Bundesanstalt Gebühren und Auslagen… …pflichtigen Tatbestände und die Gebühren nach festen Sätzen oder als Rah- mengebühren näher zu bestimmen. Die Gebührensätze und die Rahmenge- bühren sind so zu… …bemessen, dass zwischen der den Verwaltungsaufwand berücksichtigenden Höhe und der Bedeutung, dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der… …(Wertpapierprospektgebüh- renverordnung – WpPGebV)1 Auf Grund des § 28 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Wertpapierprospektgesetzes vom 22. Juni 2005 (BGBl. I S. 1698) in Verbindung… …mit dem 2. Abschnitt des Ver- waltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) und § 1 Nr. 7 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum… …Finanzdienstleistungsaufsicht erhebt für Amtshand- lungen nach dem Wertpapierprospektgesetz und nach Rechtsakten der Eu- ropäischen Union Gebühren nach dieser Verordnung… …öffentlichen Leistungen und die Gebührensätze bestimmen sich vorbehaltlich der Regelungen in § 3 nach dem anliegenden Gebührenverzeichnis. § 3 Gebührenerhebung… …Emissions- preises und des Emissionsvolumens (§ 8 Abs. 1 Satz 9 WpPG) 1,55 2. (weggefallen) 3. Billigung eines Prospekts, der als ein einziges Doku- ment im… …Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. des WpPG erstellt worden ist, oder eines Basisprospekts im Sinne des § 6 Abs. 1 WpPG (§ 13 Abs. 1 und § 14 Abs. 1…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Billigung hat der Anbieter oder Zulassungsantragsteller den Prospekt bei der Bundesanstalt zu hinterlegen und unverzüglich, spä- testens einen Werktag vor… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen. Die Bereitstellung nach den Nummern 2, 3 und 4 muss mindestens bis zum endgültigen Schluss des öffentlichen Angebotes oder, falls diese später… …erfolgt, bis zur Einführung in den Handel an einem organisierten Markt andauern. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 14 WpPG Preuße 1117 (3)… …Der Anbieter oder der Zulassungsantragsteller hat der Bundesanstalt Datum und Ort der Veröffentlichung des Prospekts unverzüglich schriftlich… …Dokumente und Angaben getrennt in einer der in Absatz 2 genannten Art und Weise veröffentlicht werden. In jedem Einzeldokument ist anzugeben, wo die anderen… …, Abs. 2 Nr. 3 und 4 . . . . . . . . . 15 4. Verhältnis zu § 13 Abs. 4 WpPG . . . . . . . . . . . . . 16 IV. Mitteilung der Veröffent- lichung an die… …EU-ProspRL1 und setzt diesen in nationales Recht um. Die Änderungsrichtlinie 2010/73/EU hat nur zu wenigen Ände- rungen an Art. 14 EU-ProspRL geführt. Im… …. WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1118 Preuße in den Mitgliedstaaten nach der EU-ProspRL gebilligten Prospekte.3 Da es sich um…

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  § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

  David Eckner

  …Zusammenarbeit mit der ESMA § 28a WpPG Eckner 1409 § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Die… …Bundesanstalt stellt der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichts- behörde gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 auf Verlan- gen unverzüglich alle… …für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen In- formationen zur Verfügung. Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen, Normzweck und Entwicklung… …der Informa- tionsübermittlungspflicht (Art. 35 Abs. 1 ESMA-VO) . . 9 a) Grundlagen und Tätigkeits- bereich der ESMA . . . . . . . . 9 b) Aufgaben… …und Befugnisse der ESMA . . . . . . . . . . . . . . . 11 aa) Kernbereichsaufgaben . . . . . 12 bb) Verbraucherschutzbefug- nisse… …. Korrespondierendes Informa- tionsrecht der BaFin aus Art. 35 Abs. 3 ESMA-VO. . . . . . . 23 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Voraussetzungen und… …. . . . . . 25 c) Grenzziehung durch Ver- schwiegenheitspflichten. . . . 26 I. Grundlagen, Normzweck und Entwicklung 1§ 28a WpPG regelt eine… …Informationsübermittlungspflicht der BaFin durch Rechtsgrundverweis, die auf Verlangen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets… …Authority – ESMA) ausgelöst wird.1 Die Vorschrift ist zugleich Ausprägung der allgemei- nen Pflicht und Befugnis der BaFin zur Aufsichtskooperation nach § 4… …, (Fortsetzung auf Seite 1410) WpPH § 28a Zuständige Behörde und Verfahren 1410 Eckner der Finanzaufsicht (European System of Financial Supervision – ESFS).4…

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  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …und des Registrierungsformulars (1) Ein Prospekt ist nach seiner Billigung zwölf Monate lang für öffentliche Angebote oder Zulassungen zum Handel an… …der Pros- pekt gültig, bis keines der betroffenen Wertpapiere mehr dauernd oder wiederholt ausgegeben wird. (4) 1Ein zuvor gebilligtes und hinterlegtes… …Registrierungsformular im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist nach seiner Billigung bis zu zwölf Monate lang gültig. 2Ein Registrierungsformular, das gemäß § 12… …Absatz 3 oder § 16 aktualisiert worden ist, ist zusammen mit der Wertpapierbeschreibung und der Zusammenfassung als gültiger Prospekt anzusehen. (5)… …(weggefallen) Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gültigkeit des Prospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 1 WpPG… …. Nachtragspflicht . . . . . . . . . . 6 III. Gültigkeit des Basisprospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . 7 IV. Besonderheiten bei… …§ 11 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 VII. Ablauf der Gültigkeit . . . . . . . . . 17 VIII. Verstöße und Haftung . . . . . . . . 18 1… …Überarbeitete und aktualisierte Fassung des Kommentars von Wagner aus der Vorauf- lage. Erstellung des Prospekts § 9 WpPG Ebermann 1061 I. Allgemeines… …1Durch die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.11.2010 zur Änderung der Richtlinie 2003/71/EG („Änderungsrichtlinie“) betreffend… …betreffend die Gültigkeit von Prospekten überarbeitet, wobei jedoch die bereits mit der Prospektrichtlinie aus dem Jahre 2003 und deren Umsetzung durch das…

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  Anh. XXVI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …EU-ProspV Anh. XXVI Mindestangaben 988 Glismann ANH. XXVI EU-PROSPV Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Schuldtitel und… …derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und deri- vative Wertpapiere (kleiner EUR 100.000) von KMU und Unter- nehmen mit geringer Marktkapta-… …. Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane 11. Praktiken des Leitungsorgans 12. Hauptaktionäre 13. Finanzinformationen über die Ver- mögens-… …, Finanz- und Ertragslage des Emittenten 13.1. Historische Finanzinformationen Bei Emittenten aus der Europäischen Union ist eine Erklärung abzugeben, dass… …eines Mitgliedstaats) erstellt wurden, und anzugeben, wo eigene bzw. konso- lidierte Abschlüsse erhältnlich sind. Der Bestätigungsvermerk ist beizufü-… …grundsätzen eines Drittstaates erstellt wurden, und anzugeben, wo diese er- hältlich sind. Ist keine Gleichwertigkeit mit den Standards gegeben, so ist ein… …Erklärung abzugeben, dass für die Fi- nanzinformationen ein neuer Abschluss erstellt wurde, und anzugeben, wo die- ser erhältlich ist. 13.2. Prüfung der… …einge- schränkt erteilt wurden, sind diese Ab- lehnung bzw. diese Vorbehalte oder die eingeschränkte Erteilung in vollem Um- fang wiederzugeben und die… …, und darauf hinzuweisen, dass die Daten ungeprüft sind. 13.3. Zwischenfinanzinformationen und sonstige Finanzinformationen Hat der Emittent seit dem… …jährliche oder halbjährliche Finanzin- formationen veröffentlicht, so ist eine entsprechende Erklärung in das Regist- rierungsformular aufzunehmen und an-…

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  Anh. XVI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Wertpapiere, die von Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihren regionalen und

  Christiane Breuer

  …Registrierungsformular für Wert- papiere, die von Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihren regionalen und lokalen Gebietskörperschaften ausgegeben werden (Schema) 1… …Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei juristischen Personen… …sind Name und eingetragener Sitz der Ge- sellschaft anzugeben. 1.2. Erklärung der für das Registrie- rungsformular verantwortlichen Perso- nen, dass sie… …sind und keine Tatsachen ausge- lassen worden sind, die die Aussage des Registrierungsformulars wahrschein- lich verändern. Ggf. Erklärung der für… …, dass die in dem Teil des Registrierungs- formulars genannten Angaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine… …. Gesetzlicher Name des Emittenten und kurze Beschreibung seiner Stellung im nationalen öffentlichen Rahmen. 3.2. Wohnsitz oder geografische Bele- genheit sowie… …Rechtsform des Emitten- ten, seine Kontaktadresse und Telefon- nummer. 3.3. Etwaige Ereignisse aus jüngster Zeit, die für die Bewertung der Zah-… …beiden Ge- schäftsjahre. 3.5. Allgemeine Beschreibung des poli- tischen Systems des Emittenten und der Regierung, einschließlich detaillierter Angaben zu… …dem verantwortlichen Organ, dem der Emittent untersteht. 4. Öffentliche Finanzen und Handel Angaben zu den nachfolgend genannten Punkten für die… …letzten beiden Ge- schäftsjahre, die dem Datum der Erstel- lung des Registrierungsformulars vor- ausgehen: a) Steuer- und Haushaltssystem; b)…

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  Anh. XXVII EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (100.000 EUR) von KMU und Unternehmen

  Elke Glismann

  …trierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (100 000 EUR) von KMU und Unternehmen mit geringer Marktkapitalisierung (verhältnis- mäßiges… …. Organisationsstruktur 7. Trendinformationen 8. Gewinnprognosen oder -schätzun- gen 9. Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane 10. Hauptaktionäre 11… …. Finanzinformationen über die Ver- mögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten 11.1. Historische Finanzinformationen Bei Emittenten aus der Europäischen Union ist… …Rechnungslegungsgrundsät- zen eines Mitgliedstaats) erstellt wur- den, und anzugeben, wo die eigenen 1 Unterpunkte gemäß Annex IX der Ver- ordnung (EG) Nr. 809/2004 der… …nach diesen Standards gleichwertigen nationalen Rechnungslegungsgrundsät- zen eines Drittstaates erstellt wurden, und anzugeben, wo diese Informationen… …erstellt wurde, und anzugeben, wo dieser erhältlich ist. 11.2. Prüfung der historischen jährlichen Finanzinformationen 11.2.1. Es ist eine Erklärung… …oder die eingeschränkte Erteilung in vollem Um- fang wiederzugeben und die Gründe da- für anzugeben. 11.2.2. Angabe sonstiger Informationen im… …Emittenten entnom- men, so sind die Quelle dieser Daten an- zugeben, und darauf hinzuweisen, dass die Daten ungeprüft sind. 11.3. Zwischenfinanzinformationen… …und sonstige Finanzinformationen Hat der Emittent seit dem Datum des letzten geprüften Abschlusses viertel- jährliche oder halbjährliche Finanzin-… …EU-ProspV Glismann 999 formationen veröffentlicht, so ist eine entsprechende Erklärung in das Regist- rierungsformular aufzunehmen und an- zugeben, wo diese…

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  Anh. IV EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …Mindestangaben Anh. IV EU-ProspV Glismann 479 ANH. IV EU-PROSPV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative… …Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative Wert- papiere mit einer Stückelung von weniger als EUR 100.000) 1. Verantwortliche Personen 1.1. Alle… …, Geschäftsführung-, und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei juristischen Personen sind Name und… …Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die im Registrierungsformular ge- nannten Angaben ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen… …Registrierungs- formulars genannten Angaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen weggelassen werden, die die… …Aussage des Registrierungsformulars wahr- scheinlich verändern können. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Ab- schlussprüfer des Eminenten… …formationen über den Emittenten sind für jedes Geschäftsjahr für den Zeitraum vorzulegen, der von den historischen Fi- nanzinformationen abgedeckt wird und für… …jeden späteren Zwischenberichtszeit- raum, und zwar in derselben Währung wie die Finanzinformationen. Die ausgewählten historischen Finanz- informationen… …. IV EU-ProspV Glismann 481 5. Angaben über den Emittenten 5.1. Geschäftsgeschichte und Geschäfts- entwicklung des Emittenten 5.1.1. Juristischer und… …kommerzieller Name des Emittenten; 5.1.2. Ort der Registrierung des Emit- tenten und seine Registrierungsnummer; 5.1.3. Datum der Gründung und Exis- tenzdauer…

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  Anh. IX EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …Mindestangaben Anh. IX EU-ProspV Glismann 639 ANHANG IX Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Schuldtitel und derivative… …Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und deriva- tive Wertpapiere mit einer Mindest- stückelung von EUR 100.000) 1. Verantwortliche Personen 1.1. Alle… …führungs-, und Aufsichtsorgane des Emit- tenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nennen. Bei juristischen Personen sind Name und… …Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die im Registrierungsformular ge- nannten Angaben ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen… …Registrierungsformu- lars genannten Angaben, für die sie ver- antwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen ausge- lassen worden sind, die die… …Aussage des Registrierungsformulars wahrscheinlich verändern. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Abschluss- prüfer des Emittenten, die für… …über den Emittenten 4.1. Geschäftsgeschichte und Geschäfts- entwicklung des Emittenten 4.1.1. Juristischer und kommerzieller Name des Emittenten… …; 4.1.2. Ort der Registrierung des Emitten- ten und seine Registrierungsnummer; 4.1.3. Datum der Gründung und Exis- tenzdauer des Emittenten, soweit diese… …nicht unbefristet ist; 4.1.4. Sitz und Rechtsform des Emitten- ten; Rechtsordnung, unter der er tätig ist; Land der Gründung der Gesellschaft; An-… …schrift und Telefonnummer seines einge- tragenen Sitzes (oder Hauptort der Ge- schäftstätigkeit, falls nicht mit dem eingetragenem Sitz identisch); 4.1.5…

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  Art. 24 EU-ProspV Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts und des Basisprospekts

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …Inhalt der Zusammenfassung Art. 24 EU-ProspV Holzborn/Glismann 191 ARTIKEL 24 Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts, des Basisprospekts und… …Zusammenfassung an der betref- fenden Stelle ‚ entfällt‘ vermerkt. Die Länge der Zusammenfassung trägt der Komplexität des Emittenten und der an- gebotenen… …Querverweise auf andere Teile des Prospekts. Die in Anhang XXII vorgegebene Rei- henfolge der Rubriken und der darin enthaltenen Angaben ist verbindlich. Die… …Zusammenfassung wird klar ver- ständlich formuliert, wobei die zentra- len Angaben auf leicht zugängliche und verständliche Weise präsentiert werden. Ist ein… …Emittent erfüllt alle in diesem Arti- kel und in Anhang XXII für Zusammen- fassungen vorgeschriebenen Angabe- pflichten. (2) Die Zusammenfassung des… …Schema für die Wertpapierbeschrei- bung und sein(e) Modul(e) vorge- schrieben sind; c) freie Stellen für die durch das Schema für die Wertpapierbeschrei-… …bung und sein(e) Modul(e) vorge- schriebenen Angaben, die später in den endgültigen Bedingungen aus- gefüllt werden. (3) Die Zusammenfassung der… …gen und wird diesen beigefügt. a) information included in the base pro- spectus; b) options for information required by the securities note schedule… …und der einzelnen Emission (Art. 24 Abs. 3 EU-ProspV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Vorbemerkungen 1Art. 24 der EU-ProspV regelt i.V. m… …. dem neuen Anh. XXII Format und Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts, des Basisprospekts und der einzelnen Emission. Die Vorschrift ist durch die…

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