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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …I.8 Die Compliance-Funktion in den MaComp Lennart Dahmen und Jochen Kindermann 184 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …Compliance-Funktion in den MaComp 1 2 1 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur… …Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechts- akte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz 2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017 (BGBl. I, S. 1693). 3 Die MaComp in dieser… …Wertpapier- dienstleistungsunternehmen (MaComp) veröffentlicht. Erklärtes Ziel der BaFin war es, mit den MaComp ein flexibles Kompendium zu schaffen, das die… …haben mehrere Überarbeitungen der MaComp nötig werden lassen: Neufassungen der MaComp veröffentlichte die BaFin zum 09. 06. 2011, 31. 08. 2012 und 30. 11… …. 2012. Zum 07. 01. 2014 veröffentlichte die BaFin Änderungen an den Modulen AT und BT 1 der MaComp, sowie ein neues Modul BT 8. Auch am 07. 05. 2014… …wurden Änderungen an der MaComp veröffentlicht. Am 07. 08. 2014 veröf- fentlichte die BaFin eine weitere Anpassung der MaComp, bei der insb. der Besondere… …in Kraft traten. Die so überarbeitete Fassung der MaComp hat die BaFin am 19. 04. 2018 veröffentlicht und am 09. 05. 2018 ein weiteres Mal geändert.3… …der MaComp haben den Charakter dieses Rundschreibens als Kompendium nicht verändert (AT 1 Ziffer 3). Weiterhin werden als mit dem Rundschrei- ben… …Mitarbeiter, – Minderung des Risikos von aufsichtsrechtlichen Maßnahmen, Schadenersatzansprüchen und Reputationsschäden. Begrifflich lehnen sich die MaComp an…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …I. 3 Die originären Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp Dr. Christian Schmies 56 Schmies Inhaltsübersicht Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . 81 3. Die Organisationspfl ichten der MaComp bei Zweigniederlassungen . . . . . . . . . . 83 4. Resumée… …Compliance-Organisation einschließlich der Compliance-Funktion stellt nach den MaComp einen wesent- lichen Bestandteil des internen Kontrollsystems des… …. Dezember 2010. 2 MaComp, AT 7 Nr. 2; kritisch hierzu Engelhart, ZIP 2010, 1834 (1835); vgl. zum Ganzen Welsch/ Foshag in Renz/Hense, Wertpapier-Compliance… …fort. Die originären Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp 58 Schmies für den besonderen Bereich der Überwachung von… …eingeführten gesetzlichen Anforderungen an Mitarbeitergeschäfte konkretisiert hatte11, dokumentieren die MaComp nun- mehr auch die Verwaltungsauffassung zu den… …auf der Stellung und den Aufgaben der Compliance-Funktion.12 Die sonstigen Organisationspfl ichten des § 33 WpHG nehmen dagegen in den MaComp einen… …Regelungen des Rundschreibens sind aufgegangen in MaComp BT 2. 12 MaComp BT 1. 13 Diese werden vornehmlich in MaComp AT 6.2 adressiert. 14 Gesetz zur Stärkung… …nanzministeriums www.bundesfi nanzministerium.de. 59Schmies Einleitung bar, dass viele Vorgaben der MaComp bezüglich des Compliance-Beauftragten in absehbarer… …Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp 60 Schmies 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG) 1.1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …I. 2 Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp Dr. Annette Salomon… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. Rechtlicher Rahmen der MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 3. Verhältnis von § 33 Abs. 1… …WpHG zu § 25a KWG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 4. Rechtsnatur der MaComp… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 5. Überblick über die wichtigsten Regelungen der MaComp im Hinblick auf die Compliance-Organisation… …. Rechtlicher Rahmen der MaComp 2 Die kapitalmarktrechtlichen Rahmenbedingungen der Compliance-Organisation von Wertpapierdienstleistungsunternehmen beruhen… …diesem Buch Beitrag I. 3. Schmies, Die originä- ren Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp. Zur Berichtspfl icht s.a. Hense/ Renz, Die… …(Wertpapier-) Compli- ance fest. Letzterer fi ndet sich vorrangig im WpHG, in der WpDVerOV, in den MaComp und anderen Rundschreiben der Wertpapieraufsicht wieder… …Compliance-Funktion in den MaComp, in: Renz/Hense (Hrsg.), Wertpapier-Compliance in der Praxis, Kapitel I.8. Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen 30 Salomon… …Kommunikation der Risiken. 10 Die BaFin stellt in den MaComp (AT 7 Ziffer 2) fest, dass die Compliance-Funk- tion Bestandteil des IKS ist. Sie ist der Teil des… …KWG, so dass es eines Verweises auf § 25a KWG in § 33 WpHG nicht bedurft hätte. 11 Birnbaum/Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, 293…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …, BaFin-Rundschreiben 5/2018 v. 19. 04. 2018, zuletzt geändert am 09. 05. 2018, GZ: WA 31-Wp 2002‑2017/0011. Die MaComp sind im Internet unter www.bafin.de abrufbar. 8… …deutlichere Kontur gegeben. In Folge der MiFID I-Umsetzung hat die BaFin ihr Verständnis der Anforderungen an die Compliance-Funktion in den MaComp 20107… …. 16/4018, S. 70; abweichend die BaFin in AT 7 MaComp: „Der Verweis in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG auf §§ 25a Abs. 1, 25e KWG stellt klar, dass deren… …24 MaComp, BT 2.7. Zu Mitarbeitergeschäften im Einzelnen siehe in diesem Buch Kapitel II.C.4 Wagemann, Persönliche Geschäfte und Geschäftevon… …. 28 Anschreiben der BaFin zur MaComp v. 19. 04. 2018, abrufbar im Internet unter www.bafin.de. 17 29 European Banking Authority, Guidelines on… …„bankaufsichtsrechtlichen Compliance“ darstellt.25 3.1.1.3 MaComp Wenn auch keine Rechtsquelle im formalen Sinne, so sind doch die Mindestanforderungen an Compliance… …(MaComp)26 der BaFin in die rechtlichen Rahmenbedingungen einzubezie- hen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass Verlautbarungen der BaFin wie die MaComp (aber… …MaComp bezogen sich (ohne dass dies eine ausdrückliche Erwähnung findet) auf Art. 6 der Durchführungsrichtli- nie 2006/73/EG zur MiFID I, also die… …Konkretisierung der Wertpapier-Compliance-Funk- tion. Die letzten Änderungen der MaComp gehen auf die Umsetzung der MiFID II im WpHG und der Delegierten VO zu den… …, MaComp 2013, AT 7 Rn. 14 ff.; Fuchs, in: Fuchs (Hrsg.): WpHG, 2. Aufl. 2016, § 33 Rn. 11. 20 35 Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Aufbau und Struktur einer angemessenen Compliance-Organisation im Umfeld eines Fondsinitiators mit Schwerpunkt Immobilien

  Andreas Marbeiter

  …der MaRisk, der Neufassung der MaComp oder der Umsetzung der AIFM- Richtlinie (engl. AIFMD für Alternative Investment Fund Manager Directive) mit den… …Ausgestaltung an eine Compliance-Organisation. Auch wenn die MaComp sich mit der Ausgestal- tung an die Compliance-Organisation bei Finanzdienstleistern richtet… …Compliance-Organisation konkret bedeuten? Eine 1:1 Umsetzung der MaComp ist bei einem Assetmanager oder Fonds- dienstleister nicht zwingend erforderlich. Die Adaption… …könnte z, B, Compliance- Policy genannt werden. Angelehnt an die MaComp könnte sich daher in einer Compliance-Policy folgende Struktur wiederfinden: 1… …1 MaComp vom 30.12.2012. 66 4. Die Compliance-Organisation eines Fondsinitiators mit Schwerpunkt Immobilien Marbeiter 3 Beispielhafte… …empfiehlt sich die auch in den MaComp angesprochene Abgrenzung dreier „Verteidigungslinien“. Dabei liegt die erste Verteidigungslinie mittels etablierter… …Ausgestaltungsmöglichkeiten sowie die Rolle der Compliance-Funktion (gem. Einheit 2) bietet hier das neue Modul 8.2 der MaComp, welches sich mit dem Führen von Zuwendungs-… …der neuen MaComp und dem seit 01.12.2012 geltenden Anlegerschutz- und Funktionsver- besserungsgesetz (AnsFuG) weiter gefestigt worden und stellt somit… …Risikomanagement MaComp und MaRisk3 verdeutlichen die regulatorischen Erwartungshaltungen an eine funktionierende Compliance recht anschaulich. So beschreibt z. B… …. die MaComp in seiner neuen Fassung4 unter BT 1.2.1 die Aufgaben von Compliance wie folgt: „BT 1.2.1 Überwachungsaufgaben der Compliance-Funktion…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …. Dieser Ansatz findet sich auch in verschiedenen Publikationen und Initiativen wieder. Dazu zählen beispielsweise die MaComp, erstmals publiziert im Jahre… …2011. 10 5 Vgl. § 12 Abs. 1 WpDVerOV. 6 Vgl. MaComp AT 1. 11 7 Vgl. Best Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher… …Legaldefinition des Compliance-Risikos sieht das WpHG, die WpDVerOV oder die MaComp nicht vor. Allerdings spricht die WpDVerOV in ihrer alten Fassung von dem Risiko… …oder der Gefahr einer „… Verletzung des Wertpapierhandelsgesetzes und der in entsprechenden Verordnungen geltenden Verpflichtungen …“.5 AT 1 der MaComp… …wird hierbei sogar noch etwas konkreter, indem als Zielsetzung der normen-konkretisierenden Regelungen der MaComp formuliert wird, sie seien „… zur… …oder die Verpflichtung zur 291 II.A.1 Retail-Compliance 12 13 8 Vgl. MaComp AT 1. 14 15 Meldung von Beteiligungen und wird vornehmlich über… …Vermeidung von Interessenkonflikten. Auch die MaComp stellt explizit auf diese kundenschützende Intention ab.8 Dort wird klargestellt, dass der Schutzzweck… …der MaComp nicht nur auf aufsichtsrechtliche Risiken beschränkt ist, sondern auch den Schutz vor zivilrechtlichen Schäden sowie auch vor… …Angemessenheit nach § 64 Abs. 3 und § 63 Abs. 10 WpHG sowie die ergänzenden Bestimmungen in den MaComp und der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission… …Kommis- sion v. 25. 04. 2016 und des BT 3 MaComp Grundsätze zur Sicherstellung redlicher, eindeutiger und nicht irreführender Informationen auf. Die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …lediglich weiter fortgeschrieben und konkretisiert worden, wobei erstmals in den MaComp durch die sog. „ Vor- Ort-Prüfungen“ Prüfungshandlungen von… …. WpHG für Wertpapierdienst- leistungsunternehmen (MaComp); grundsätzlich zur MaComp siehe Zingel/Foshag in Renz/Hense (Hrsg), Wertpapier-Compliance in… …der Praxis Seite 181 ff. 5 MaComp BT. 1.2 Ziff. 7; Siehe hierzu grundsätzlich auch Jäger/Sartowski in Renz/Hense (Hrsg), Wertpapier-Compliance in der… …nachzukommen und um dem Aspekt der Dauerhaftigkeit nach MaComp BT 1.1.1 Rechnung zu tragen.7 Hierfür ist es sinnvoll sich mit der Be- griffl ichkeit der… …Überwachungshandlung und den MaComp auseinanderzuset- zen, um die aus der Defi nition von Überwachungshandlungen sich ergebenden Aufgaben und Konsequenzen in… …strukturierter Form angehen und gliedern zu können. 12Die Überwachungshandlungen von Compliance sind aber, wie dies auch aus den MaComp hervorgeht, nur ein… …Leitlinien für Wertpapier Compliance, Mai 2011, Seite 5. 7 Dr. Holger Schäfer, Die MaComp und das Erfordernis der Unabhängigkeit, Wirksamkeit und Dauer-… …zelnen Prozessschritte all die Tätigkeiten und Aufgaben, die seitens der BaFin und MaComp der Compliance Funktion zugeschrieben werden, strukturiert diese… …Tätigkeiten und stellt sie auch in eine inhaltliche, kausale Abhängigkeit zueinan- der. Dies gilt auch für die seitens der MaComp geforderten Überwachungshand-… …Compliance Funktion zugedachten Rolle zu überwachen. Die Überwachungshandlungen von Compliance sind daher kausal darauf aus- 8 Vergleiche insgesamt MaComp…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …. Vorbemerkung zum BT 1 i. V. m. AT 1 Tz. 6 der MaComp4 7 Anders als ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung sind die MaComp keine Rechtsnorm.5 Sie geben… …vielmehr die Auslegungspraxis der BaFin wieder.6 Nichts- destotrotz sind die MaComp Maßstab der aufsichtsbehördlichen Überwachung. Insbesondere ist der… …BaFin in Rundschreiben und damit in den MaComp vorgenommene Auslegung gebunden. Im Folgenden wird auf die Anforderungen an die Stellung der… …der  MaComp stellt klar, dass die Geschäftsleitung die Ge samt verantwortung für die Compliance-Funktion trägt. Dies ergibt sich aus… …für die Compliance-Funktion von der Geschäftsleitung kommt in BT 1.1 Tz. 2 der MaComp zum Ausdruck, wo- nach der Compliance-Beauftragte unbeschadet der… …Instrument der Geschäftsleitung ist. Gemäß BT 1.1 Tz. 3 Satz 2 der MaComp kann die Compliance-Funktion aber in organisatorischer Hinsicht einem Mitglied der… …MaComp ausgelegt werden. 2.1 Unabhängigkeit 10Die Unabhängigkeit der Compliance-Funktion weist verschiedene Facetten auf. 2.1.1 Fachliche… …übertragen.7 BT 1.1.1 Tz. 4 der MaComp spricht insofern von einer Unterstellung des Compliance-Beauftragten unter dem für die Compliance-Funktion zuständigen… …. Wann ein Zu- gang zu compliance-relevanten Informationen besteht, erläutert AT 6.1 Tz. 1 der MaComp. Danach haben Zugang zu compliance-relevanten… …. 15 Wann das Kriterium der Regelmäßigkeit vorliegt, ist einzelfallabhängig zu be- urteilen. 16 Nach BT 1.1.1 Tz. 3 Satz 2 der MaComp hat das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …leistungsunternehmen („MaComp“). Mit der MaComp gibt die BaFin den WpDU analog den Mindest- anforderungen an das Risikomanagement („ MaRisk“)4 ein modular aufgebautes… …, Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, S. 293 (294). 2 Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zur Konkretisierung der… …Schreiben der BaFin vom 23.10.2007 aufge- hoben. 3 Vgl. das Anschreiben der BaFin zur MaComp vom 07.06.2010. 4 Rundschreiben 11/2010 (BA) –… …der MaComp veröffentlicht hat, nachdem sie einen Konkretisierungsbedarf in Bezug auf Anlageberatungproto- kolle festgestellt hat. 6 6 Welche… …Einordnung der MaComp vgl. Birnbaum, Kütemeier, aaO., WM 2011 S. 293 und Zingel/Foshag, in: Renz/Hense, aaO, Kapitel 8, S. 181, 183. 6 Siehe hierzu das… …Anschreiben der BaFin zur Neufassung der MaComp vom 09.06.2011, abzurufen unter www.bafi n.de. 115Kindermann Voraussetzung für die Implementierung von… …weiterhin die Mitarbeiter des WpDU hinsichtlich der Einhaltung der WpHG-Vorgaben beraten und unterstützen, § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 12 Die MaComp… …präzisiert.8 Diese Hilfestellung darf jedoch nicht als abschließender Katalog zur Durchführung der Compliance-Funktion verstanden werden. Die MaComp gibt… …. 9 Vgl. die Vorbemerkung zur MaComp AT Nr. 1, 3, 4. 10 Vgl. Welsch/Foshag, in: Renz/Hense, aaO, Kapitel 4, S.76 Rn. 15. 117Kindermann Fünf Phasen… …Intensität der Com pliance-Funktion in einem Verhältnis zu Art, Umfang, Komplexität und Risiko des betriebenen Wertpapiergeschäfts steht.12 In der MaComp…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapierneben-… …Wertpapierdienstleistungsunterneh- men. 12 13 internen Regelungen zur Vergütung sowie deren Umsetzung und Anwendung durch das Institut. 2.1 BT 8 MaComp Am 11. 06. 2013… …MaComp vervollständigt die bereits umfangreich bestehenden aufsichtsrechtlichen Vergütungsregelungen, die u. a. im KWG und der InstitutsVergV… …das jeweilige Institut entstehen, haben die Vergütungsregeln des BT 8 MaComp eine andere Zielrichtung: sie konzentrieren sich auf vergütungsbezogene… …Risiken, die für das Kundeninteresse bestehen. Die Regelun- gen des Moduls BT 8 MaComp bestehen z. T. neben den bisherigen Normen, ohne dass es zu… …wechselseitigen Beschränkungen käme; z. T. ergänzen sie sie um zusätzliche Vorgaben. Sollte es doch zu einem Konflikt kommen, tritt BT 8 MaComp hinter die anderen… …Regelun- gen (KWG, InstitutsVergV) zurück. 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von… …Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleis- tungen 3.1 Anwendungsbereich Von den Anforderungen des BT 8 MaComp betroffen ist die Vergütung, die an sog… …die Ex-Post-Kontrollen im Anwendungsbereich des WpHG durchführen. 14 15 16 Relevante Personen im Sinne von BT 8.1 Tz. 2 MaComp sind: – Personen, die… …. Mitarbeiter der Compliance-Funktion5 Vergütung im Sinne des BT 8 MaComp erfasst jede Form direkter oder indirekter Zahlun- gen oder Leistungen von…

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