Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Systemprüfungen in Kreditinstituten

  Durchführung von Systemprüfungen im Bereich der Verwaltungskontrollen Europäischer Fondsfinanzierungen

  Arno Kastner

  …1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 2. Grundlagen für die… …3.1.2 Klare Festlegung und Zuordnung von Funktionen. . . . . . . . 254 3.2 Verfahren für die Auswahl von Vorhaben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256 3.2.3 Kriterien für die Antragsbewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 3.2.4 Information der Antragsteller… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 3.3 Leitlinien für die Begünstigten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258 3.3.1 Information über Rechte und Pflichten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 258 3.3.2 Regelungen für die Zuschussfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 3.3.3 Strategie zur Verfügungstellung von Informationen… …. . . . . . . . . . . . . . . . 269 3.5 Angemessener Prüfpfad . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 3.5.1 Buchführungsunterlagen für Vorhaben… …. . . . . . . . . 271 3.5.4 Verfahren für das Vorhandensein von Dokumenten . . . . . . . 272 3.6 Zuverlässige Computersysteme… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 3.7 Notwendige Präventiv- und Korrekturmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . 274 3.7.1 Verfahren für die Überprüfung und Nachverfolgung von… …Systemprüfungen in Bezug auf die Zuwendungsempfänger 275 4.1 Vorgaben für die Auftragsvergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 4.1.1… …, dass es zu Rückforderungen und im Worst-Case zu Sanktionie- rungen für den Zuwendungsempfänger kommen wird. Da die Zuwendungsempfän- ger in der Regel…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …etwa entschieden, dass für den Fall, dass die verkürzte Einfuhrumsatzsteuer nicht nachentrichtet wird, dies 1766 Dönmez, NWB 2015, S. 1071, 1074… …insbesondere die Folgen für das durch die Strafnorm ge- schützte Rechtsgut. Das durch § 370 AO geschützte Rechtsgut ist die Sicherung des staatlichen… …geltenden Strafrahmens ausfällt1778. Ansonsten gilt bei der Strafzumessung, dass die persönliche Schuld des Ange- klagten Grundlage für die Bemessung der… …Strafe ist. Zu berücksichtigen ist hierbei die Wirkung der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesell- schaft (§ 46 Abs. 1 StGB). Die für und… …Differenzierung ist der BGH jedoch dann mit Urteil v. 27. 10. 2015 – 1 StR 373 / 151786 – wieder abgerückt. Danach liegt die Grenze für die Steuerhinterziehung im… …auch vergegenwärtigen, dass die Änderung der Rechtspre- chung wegen der Vorschrift des § 376 Abs. 1 AO ganz konkrete Folgen für die… …Fällen eine einheitliche Handlung i. S. des § 52 StGB vorliegt, die für die Strafzumessung einer einheitlichen Bewertung bedarf“1794. Selbst wenn… …hiernach ein großes Ausmaß der Steuerverkürzung bzw. -hinter- ziehung anzunehmen ist, so kommt dem nur Indizwirkung für die zu findende Strafhöhe zu1795… …. 2015, § 23, Rn. 77. 1814 Für über 1 Mio. € Rolletschke, NZWiSt 2012, S. 18, 21 sowie Flore, HRRS 2009, S. 493, 497. BGH, BStBl II 2009, S. 934 und BGH… …. 2. 12. 2008 hat der BGH klargestellt, dass er es nicht für angemessen hält, bei einem erheblichen Hinterziehungsvolumen – zumindest bei einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verjährung

  Matthias H. Gehm

  …, dass für den steuerlichen Bereich die Festsetzungsverjährung nach § 169 Abs. 2 S. 2 AO auch 10 Jahre betrage. Der Gesetzgeber hatte sich schließlich… …nur dazu ent- schließen können, nur für besonders schwere Fälle der Steuerhinterziehung bei Erfüllung der Regelbeispiele des § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1–5… …festsetzungsverjährten Zeiträume umfassten. Ggf. könne sowieso die Finanzverwaltung für die früheren Jahre sodann die Besteuerungsgrundlagen nach § 162 AO schätzen1995… …war. Für die Verjährungsfrage ist nach Ansicht des BGH allerdings allein darauf abzustellen, ob die konkrete Tat einem Regelbeispiel nach § 370 Abs. 3… …n. F. bestraft werden kann, ist für die Verjährungsfrage unerheb- lich2000. 1993 BR-Drs. 339/13. 1994 Plewka/Pott, NJW 2014, S. 2769, 2774; Kruhl… …für Maßnahmen i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB § 79 Abs. 4 StGB eigene Regelungen enthält. Auch im Fall, dass die Höchststrafe von zehn Jahren… …beachten, dass für jede Straftat die Verjährungsfrage gesondert zu prüfen ist2011. Zu den Begriffen Vollendung und Beendigung der Tat sei auf Punkt 1.3.1… …der Auszahlung des Erstattungsbetrages ein2022. Ist die Tat im Versuch stecken geblieben, kommt es für den Beginn der Ver- jährung darauf an, wann der… …gekommen ist, die er für die Verwirklichung des Tatbestandserfolges für erforderlich erachtet hat. 2024 Simon/Vogelberg, Steuerstrafrecht, 3. Aufl. 2011, S… …demgegenüber nicht ausschlaggebend2029. 4.1.1.1.2 Fälligkeitssteuern Für Fälligkeitssteuern wie die die Lohn- bzw. Umsatzsteuer gelten hier unter Beachtung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Sonderproblem CD-Daten-Ankauf

  Matthias H. Gehm

  …entschieden, dass es zulässig sei, einen entsprechenden Verdacht für das Vorliegen eine Steuerhinterziehung aus dem Datenmaterial abzuleiten 2981 Insofern… …Ankaufwelle von „Steuer-Sünder-Daten-CDs“ durch deut- sche Behörden handelt2990. Der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz2991 hat für die Vergangenheit… …Möglichkeit gesehen, dass sich wegen der geschaffenen An- reizsituation für den Datendiebstahl zunehmend verfassungsrechtliche Probleme auftun können. D. h… …für Menschenrechte (EGMR) hat am 6. 10. 2016 – 33696 / 11 – im Nachgang zur zuvor dargelegten Entscheidung des BVerfG v. 9. 11. 2010 – 2 BvR 2101 /… …CD nicht als hinreichend für eine strafrechtliche Verurteilung an. Insofern wird auch vertreten, dass die Daten auf der CD bestenfalls einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Stellung von Steuerberatern als Verteidiger

  …von der Finanzbehörde auf die Staats- anwaltschaft übergeht, endet auch stets die Alleinverteidigungskompetenz für die Angehörigen der steuerberatenden… …bei der Vernehmung des Beschuldigten gemäß § 163a Abs. 3 StPO etc.3134 Für das Bußgeldverfahren gilt die Regelung des § 392 AO entsprechend, wie sich… …Schriftstücke an den Beschul- digten anbelangt, wobei dies für Ladungen nur gilt, wenn eine entsprechende Empfangsvollmacht vorliegt. Ungeachtet dessen kann aber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Die mündliche Hauptverhandlung im Steuerstrafverfahren im Überblick unter Berücksichtigung der Funktion von Verteidigung und Strafverfolgungsbehörden

  Matthias H. Gehm

  …im Hinblick auf das Urkundsdelikt nach § 267 StGB abdecken. Für das Steuerstrafverfahren relevante Fälle notwendiger Verteidigung lie- gen nach § 140… …aus ist bereits im frühesten Verfahrensstadium des Steuerstrafverfahrens zu be- denken, welche Auswirkungen gewisse Verteidigungsstrategien für das… …Steuer- berater als unterstützende Kraft für die Abklärung steuerliche Fragen zuziehen (§ 392 Abs. 1 HS. 2 AO). Allerdings ist hier Vorsicht geboten, wenn… …Entlastungszeuge für seinen Mandanten in Betracht kommen könnte3231. Zeugen haben aber nur ein beschränktes Recht auf Teilnahme an der Verhandlung – hierzu später… …unterschied- liche Taten verschiedenen Personen vorgeworfen werden, aber gegen sie in ei- nem Verfahren vorgegangen wird, dass ein Verteidiger für mehrere… …entscheidungserheblichen Gesichts- punkte für den Fall vorzubringen. Das Gericht hat nicht die Möglichkeit, dieses Recht dem Vertreter der BuStra zu versagen3248. Es ist… …, wenn die Voraussetzungen für eine so genannte Aufklärungsrüge nach §§ 244 Abs. 2, 344 Abs. 2 StPO vorliegen. Dieses Recht- mittel kann aber… …anregen3253. In diesem Zusam- menhang sei auch klargestellt, dass es hinsichtlich Steuerdelikte keine Neben- kläger gibt3254. Für die BuStra besteht weiterhin… …kann ggf. Revisionsgrund sein3258. Letzteres gilt jedoch, wie ausgeführt, nicht für das Fragerecht der BuStra. Grundsätzlich kann gemäß § 230 StPO nur… …führte. Anders ist dies nur, wenn der Ange- klagte nach § 233 StPO vom persönlichen Erscheinen entbunden wurde und ein Vertreter für ihn den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Das Strafbefehlsverfahren

  Matthias H. Gehm

  …einstellen – vgl. § 408 Abs. 2 und 3 StPO3479. Von der Form bzw. seinem Inhalt her bestimmt § 409 StPO Mindestanforde- rungen für den Strafbefehl… …. Insbesondere muss der Strafbefehl der Umgren- zungsfunktion gerecht werden, d. h. der Beschuldigte bzw. Angeschuldigte muss wissen, was für eine Tat im… …der Beschuldigt ein Geständnis abgelegt hat3480. Entsprechendes gilt auch für das Strafurteil3481. Vgl. hierzu auch unter Punkt 12. Innerhalb von zwei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Kronzeugenregelung

  Matthias H. Gehm

  …kommt für ihn nur noch die Strafmilderungsvorschrift des § 46 Abs. 2 StGB in Betracht – Würdigung des Nachtatverhaltens3491. Das offenbarte Wissen muss… …Taten dienen bzw. wesentlich hierzu beitragen. Es genügt für die Tataufklärung beispielswei- se, dass bisher nicht verdächtigte Tatbeteiligte bekannt… …Zwang. Unerheblich ist aber, ob der Täter ein Ableugnen für zwecklos hält3499. Insofern kann sich die Kronzeugenregelung grundsätzlich anbieten, wenn… …ist. § 46b Abs. 2 Nr. 1 und 2 StGB enthält Kriterien für die Strafmilderung, wobei aber die Schuld und Schwere der Tat desjenigen, der sich auf § 46b… …Straftat mit im Mindestmaß erhöhtem Strafrahmen vorgeworfen wird, könnte er sich grundsätzlich auf § 46b StGB berufen. Für die verschiedenen Alternativen… …Anwendungsbereich des § 46b StGB bis einschließlich 31. 7. 2013 befin- det. Ab. 1. 8. 2013 kann A für sich keine strafreduzierende Wirkung gemäß § 46b StGB mehr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Grundlagen der Internen Revision

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …Grundlagen für die berufliche Praxis der Internen Revision (International Professional Practices Framework, IPPF)9 werden vom Institute of Internal Auditors… …für die berufliche Praxis der Internen Revi- sion, Frankfurt a. M. 2017. 10 Vgl. IIA/DIIR: Internationale Standards für die berufliche Praxis der… …zentraler Bedeutung für den heutigen Entwicklungsstand des Berufsstandes der Internen Revisoren ist die im Jahr 1941 er- folgte Gründung des IIA (Th e… …Instituts für Interne Revision (DIIR), 1958 Gründung European Confederation of Institutes of Internal Auditing (ECIIA), 1982 Gründung Institute… …of Internal Auditing (IIA), USA, 1941 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs- aufsicht (BaFin): Mindestanforderungen an das Risiko-… …management (MaRisk), 2005 DIIR-Leitfaden für Quality Assessments, 2005 BaKred: Mindestanfor- derungen an die Ausgestaltung der Internen Revision… …(MaIR), 2000 Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BaKred): Anschreiben zu Anforderungen an die Ausgestaltung der Innen- revision in Banken, 1976… …: „The mission of The Institute of Internal Auditors is to provide dynamic leadership for the global profession of internal auditing“.13 Wichtige… …des Berufsexamens zum „ Certified Internal Auditor“ im Jahr 1973 sowie die Veröffentli- chung der Berufsgrundlagen für Interne Revisoren. Die Berufs-… …IPPF um eine Mission für den Berufs- stand der Internen Revision sowie um zehn Grundprinzipien für die berufliche Praxis der Internen Revision…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Die Interne Revision im Rahmen der Corporate Governance

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …zweiten Verteidigungslinie werden übergeordnete Vorgaben für alle Unter- nehmensprozesse erarbeitet und umgesetzt sowie die Kontrollakti- vitäten der… …Compliance-Management - Qualitätsmanagement - Controlling - Sonstige Verantwortlich für die Identi�- zierung und Steuerung von Risiken in den Geschäftsprozessen… …bildet dann das sogenannte „Audit Universe bzw. Risk Universe“ ab. Die für das Unternehmen relevanten Risiken müssen in regel- mäßigen Abständen erhoben… …jeweils ver- antwortliche Funktion allokiert werden. Die Konzeption einer für eine Unternehmensgruppe optimalen Governance-Organisation hängt von… …Prü- fungsgegenstand objektiv und unabhängig bleibt. 35 Interne Revision und Risikomanagement Für die Prüfung des Internen Kontrollsystems im Sinne… …von § 107 Abs. 3 S. 2 AktG hat das Institut der Wirtschaftsprüfer den IDW Prüfungsstandard 982 veröffentlicht.41 Es bietet sich für jede In- terne… …Risikomanagement durch die Revisionsfunktion er- bracht werden (z. B. die Risikoerhebung und die Risikobewertung etc.). Für diese Fälle ist zu beachten, dass die… …internen und externen Berichts- wesens, Düsseldorf 2017. 42 Vgl. Deutsches Institut für Interne Revision: DIIR Revisionsstandard Nr. 2. Prü- fung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen