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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt

  Schmiady

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–9 I. Überblick §44 stellt klar, dass die BaFin die Möglichkeit hat, bestimmte Verfügungen, die sie im Rahmen von Wertpapiererwerbs- und… …Kosten des Adressaten in Betracht kommt.13Dies sind Verfü- gungen im Rahmen der allgemeinen Missstandsaufsicht gemäß §4 Abs.1 Satz 3, Gestattungen nach §10… …Betracht29, obgleich unrich- tige Veröffentlichungen im Rahmen des §44 in der Praxis unwahrscheinlich sind, insbesondere weil regelmäßig der Adressat des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Scoring-Modell zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagementsystems (RMS) durch den Aufsichtsrat

  Dr. Oliver Bungartz

  …Auf- sichtsrat im Rahmen der Corporate Governance eine stark wachsende Bedeutung zu: „Der Aufsichtsrat soll einen Prüfungsausschuss einrichten, der… …, kann ein RMS als wirksam beurteilt werden. Die Beurteilung des RMS auf Basis eines geeigneten Rahmen- werks erleichtert dem Aufsichtsrat das Verständnis… …of the Treadway Commission (COSO). Das umfassende Rahmen- werk für ein RMS nach COSO ermöglicht eine umfassende Betrachtung sowohl von… …schaft (Risikoneigung) im Rahmen der Schaffung, der Erhaltung und der Realisierung von Wertschöpfung. VIII. Beurteilung alternativer Strategien –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Problemstellung

  Anna Holtsch

  …Teil A: Problemstellung Im Rahmen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)1, welches am 29.05.2009 in Kraft getreten ist, wurde das bis… …Zu- ge wurde zunehmend die Frage aufgeworfen, welcher Einfluss den IFRS im Rahmen der Aus- legung des Handelsbilanzrechts zukommt.3 Die am 19.07.2013 in… …Der Einfluss des EU-Bilanzrechts im Rahmen einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung des Handelsbilanzrechts wird in der Literatur… …entzündet. In diesem bejaht der EuGH eindeutig seine Zuständigkeit im Rahmen seiner Vorabentscheidungskompetenz für das gesamte Bilanzrecht und weitet diese… …insbesondere Moxter, A. (1997a), S. 360. 18 Dies ablehnend und von einer entsprechenden Normspaltung im Rahmen der Auslegung ausgehend Beis- se, H. (1998), S… …zwecks Auslegung nationale und völker- rechtliche Methodengrundsätze angemessen zu kombinieren.24 Im Rahmen der hier vorge- nommenen Würdigung ist ein… …Handelsbilanzrecht näher zu untersuchen. Das europarechtliche Verständnis des True-and-Fair-View-Grundsatzes kann zudem im Rahmen einer richtlinienkonformen Ausle-… …Ergänzung dieser Einbettung ist im Rahmen der hier vorgenommenen Würdigung erfor- derlich. Zu berücksichtigen ist, dass eine Beachtung der GoB bei der… …untersuchen. Damit verbunden stellt sich die Frage, inwieweit die IFRS im Rahmen einer hermeneutischen Aus- legung des Handelsbilanzrechts Einfluss auf die… …Konzepts der Pfadabhängigkeit als analytischer Rahmen an.41 Das Konzept der Pfadabhängigkeit ermög- licht es, nationale Faktoren zu ermitteln, die innerhalb…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–9 2.1 Europarechtliche Ebene… …allem der Verbesserung des Anlegerschutzes dienen und einheitliche Mindeststandards für das Schutzniveau setzen. 2 Rechtlicher Rahmen Der… …aufsichtsrechtliche Rahmen für die Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern von Wertpapierdienstleistungsunternehmen ergibt sich aus einem Ineinandergreifen ver-… …, Geschäftsbesorgungs- oder Dienstverhältnisses, bedienen, und – alle natürlichen Personen, die im Rahmen einer Auslagerungsvereinbarung unmittelbar an Dienstleistungen… …nachzukommen. Es empfiehlt sich, dieses Vorgehen im Rahmen der jährlichen Mitarbeiter- gespräche oder Leistungsbeurteilung zu dokumentieren. Es ist zudem zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …des Handelsbilanzrechts nicht bloß im Rahmen der Auslegung von Richtliniennormen indirekt aus dem europäischen Gesetzgeberwillen ergibt.62… …Gebot der richtlinienkonformen Auslegung nur für Sachverhalte gilt, die von der Richtlinie erfasst werden.65 Im Rahmen der Auslegung des europarechtlich… …Korridors im Rahmen der Auslegung des Han- delsbilanzrechts sei ferner nur hinsichtlich materieller Gleichwertigkeit und Vergleichbarkeit zu prüfen.101 Dem… …: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts ten nationalen Normen entwickelt und im Rahmen ständiger Rechtsprechung weiter ausge- baut, obwohl das Ziel… …bezüglich ihrer in- haltlichen Bestimmtheit zu. Dabei spielen vor allem die Wertungsentscheidungen des Richtli- niengesetzgebers, die im Rahmen der… …True-and-Fair-View-Grundsatz im Rahmen der Richt- linie zukommt. Dies kann mithin nur aus der Richtlinie selbst bzw. ihrer Auslegung gewon- nen werden.113 Anhand dieser… …. 331f.). 109 Kessler, H. (1999), S. 1315. Von einer derartigen Normspaltung im Rahmen der Auslegung geht Beisse aus; vgl. Beisse, H. (1998), S. 315… …als Hauptzielsetzung ist bei der richtli- nienkonformen Auslegung der nationalen Einzelnormen i. S. d. § 264 Abs. 2 S. 1 HGB im Rahmen der… …Umsetzung zählt mithin zu den größten Problemen, die sich im Rahmen der Umsetzung der Vierten Richtlinie ergeben haben.131 Ge- rade die Vermischung… …als interpretatorische Vorrangregel begründet wird und über eine bloße Berücksichtigung im Rahmen einer Abwägung der nationalen Auslegungskriterien…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG)

  Sven H. Schneider, Lucina Berger

  …Eigenhandel mit Kunden einschließlich Market-Making-Geschäften – Wertpapierleihgeschäfte und Pensionsgeschäfte – Halten als Sicherheit, vor allem im Rahmen der… …Kreditvergabe – Platzierung von Aktien im Rahmen von Börsengängen und Kapitalerhöhungen von Kunden (Emissionsgeschäft bzw. Platzierungsgeschäft) –… …. 3 WpHG im Rahmen von §§ 33, 34 WpHG nicht zu berücksichtigen. Es kann aber eine Mitteilungspflicht nach § 38 WpHG bestehen.16 3.4 Meldeschwellen… …soll hier nicht weiter vertieft werden, ist aber im Rahmen der konzernweiten Compliance zu beachten. 3.4.2 Berechnung des Stimmrechtsanteils: Zähler Im… …Kreditinstitut in Pension genommen hat – das Kreditinstitut im Rahmen einer Wertpapierleihe als Entleiher übereignet bekommen hat. Abweichungen von der… …Veröffentlichung des Emittenten zugrunde zu legen (§ 12 Abs. 3 WpAV). Vor der Neufassung des § 26a WpHG (seit dem 03. 01. 2018 § 41 WpHG) im Rahmen des… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen wird hinsichtlich seiner Beteiligungen im Rahmen einer Finanzportfolioverwaltung nicht als Tochterunternehmen angesehen (§ 35 Abs. 2 WpHG), soweit… …„Greenshoe“-Verfahren im Rahmen eines Börsengangs.43 Während die Emissions- banken in der Regel nicht meldepflichtig sind, da der Nichtberücksichtigungstatbestand des §…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Beispielfall: Handelsrechtliche Bilanzierung von langfristigen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15

  Anna Holtsch

  …Rahmen der vorliegenden Arbeit wird untersucht, in welchem Ausmaß die Vorgaben des IFRS 15 (Revenue from Contracts with Customers) im Falle von… …Bilanzierungsweisen im HGB Die Frage nach der angemessenen Gewinnrealisierung im Rahmen langfristiger Fertigungs- aufträge ist handelsrechtlich traditionell zunächst… …in diesem Rahmen die Completed-Contract-Methode (Umsatz- und Gewinnrealisierung erst nach Abnahme des gesamten geschuldeten Werks durch den Auf-… …vornehmlich aus der europarechtlichen Einbettung im Rahmen einer richtlinienkonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung ergeben kann.2216 Daher kann sich auch… …gestattet dies – min- destens im Rahmen einer dynamischen Auslegung und damit im Kern als weit verstandenes europarechtliches Realisationsprinzip2218 – auch… …interpretative Funktion im Rahmen der Auslegung und Rechtsfortbildung, welche ebenfalls für die überschießend umgesetzten §§ 238-263 HGB und damit einheitlich… …sich widersprechender GoB auszugehen, so dass sich die Möglichkeit einer euro- parechtlich bedingten Heranziehung der IFRS im Rahmen nationaler… …HGB wird demzufolge im Rahmen des subjektiv-teleologischen Auslegungskriteriums verneint (Gesetz- geberwille) und demgegenüber innerhalb des… …Zuständigkeit auch im Rahmen von Vorabent- scheidungsverfahren für das Bilanzsteuerrecht als gegeben an.2232 Entsprechend könnte die vom BFH vertretene Bindung… …i. S. d. § 252 Abs. 2 HGB bedarf,2249 wird im Rahmen der hier getätigten Analyse auch geprüft, inwieweit die von Adler/Düring/Schmaltz erstmals im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit

  Bastian

  …Beschwerdeverfahren wurde dem GWB entnommen, da nach Auffassung des Gesetzgebers Wertpapiererwerbs- und Übernahmeverfahren eine Sachnähe zu Verfahren im Rahmen der… …anregen oder einen Missstand, etwa im Sinne des §4, anzeigen.16 Darüber hinaus wird keiner als Antragsteller Beteiligter, der im Rahmen eines bereits… …, so wird dies allein im Rahmen einer inzidenten ge- richtlichen Kontrolle auch kaum zu einer Aufhebung der Verfügung führen. Der Begriff der rechtlichen… …VwGO. Da schon im Rahmen des Widerspruchsverfahrens die mögliche Rechtsverletzung bei der Frage nach der Widerspruchsbefugnis geprüft wird, muss dies… …. 20, wonach die formelle Beschwer im Rahmen der Beschwerdebefugnis zu prüfen ist. 23 24 28 Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §48WpÜGRn.10… …Widerspruchsverfahren durchzuführen, son- dern kann unmittelbar im Rahmen der Untätigkeitsbeschwerde (Rn.32 ff.) ge- richtlich vorgehen. 968 Bastian WpÜG §48… …. Unterschiede ergeben sich insoweit nur im Rahmen der Tenorierung desGerichts (vgl. §56). bb) Beschwerdebefugnis Anders als bei der Anfechtungsbeschwerde knüpft… …der begehrten Verfügung zu haben.31 Im Rahmen der Zulässigkeit der Verpflichtungsbeschwerde genügt aber, wenn das Vorliegen eines solchen, dem… …belastende Verfügungen im Rahmen der allgemeinen Missstandsaufsicht gemäß §4 Abs.1 Satz 3,34 sondern auch solcher aufgrund spezieller Ermächtigungsgrundlagen… …berücksichtigt, dass im Widerspruchsverfahren schon auf einen im Ausgangsverfahren weitgehend ermittelten Sachverhalt zurückgegriffen werden kann, sollte im Rahmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Grundlagen

  Sarah Schwab-Jung

  …Compliance-Begriff stammt ursprünglich nicht aus dem rechtlichen Kon- text, sondern aus dem medizinischen Gebrauch. Der Begriff wurde in den 1970er Jahren im Rahmen… …vertrauenswürdig ein. Compliance kann somit als wertvolles Merkmal eines Unternehmens im Rahmen der Imagepflege gesehen werden, das proaktiv von Unternehmens-… …Unternehmen die sog „Black- lists“ sichten, ehe sie mit einem Unternehmen erstmalig Geschäftsbeziehun- gen eingehen, kann das Unternehmen zukünftig im Rahmen… …jedoch ein Compliance- Management-System im Rahmen der Bußgeldbemessung i.S.d. § 30 OWiG eine strafmindernde Wirkung zugewiesen bekommen.95 Maßgeblich bei… …. Mithilfe von Compliance-Klauseln können Verhaltensstandards im Rahmen von vertragli- chen Beziehungen über das eigene Unternehmen hinaus etabliert werden.98… …Die Grenze zwischen erlaubtem und verbotenem Risiko muss im Rahmen einer Einzelfallabwägung erfolgen. In früheren Jahren war es eher unüblich, die… …der Rechtsform ausgeweitet wur- den.114 In der richtungsweisenden Siemens/Neubürger-Entscheidung115 bejahte das Gericht erstmals im Rahmen der… …Rahmen der Überlegun- gen zur Vollendung des Binnenmarktes wieder aufgegriffen und ein neuer Entwurf, der das Vorhaben in einen Verordnungs-Entwurf und… …Arbeitnehmer141 traten am 08.10.2004 in Kraft. Infolgedessen waren die Mitgliedsstaaten angehalten, im Rahmen der na- tionalen Ausführung der Richtlinie die… …erforderlich. Im Rahmen der „eingeschränkten Mehrstaatlichkeit“ müssen mindestens zwei Gründungsgesellschaften dem Recht unterschiedlicher Gründungsstaaten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Der Compliance-Bericht

  Jens Welsch, Julia Dost

  …, sicherzustellen, dass das Institut selbst und seine Mitarbeiter den gesetz- lichen Verpflichtungen im Rahmen der Wertpapier(neben)dienstleistungserbringung nach-… …für die Enthaftung des Compliance-Beauftragten im Rahmen der sog. „Garanten-Haftung“. 2 Gestaltung eines Prozesses zur Berichtserstellung Der Prozess… …im Rahmen seiner Sitzung zum Jahre- sabschluss auch mit dem Compliance-Bericht befassen. Jedenfalls ist die Terminpla- nung für den Bericht von dem… …geforderten Rahmen vorgenommen werden. Die Darstellung der Ergebnisse der Erhebungen und Kontrollen dient insb. der nachvollziehbaren Dokumentation zur… …Produktmanagement in Bezug auf die Anforderungen an Informationen einschließlich Marketingmitteilun- gen letztmalig in Rahmen einer Fresh-Up-Schulung geschult. Die… …. 3.3 Mündliche Berichtsformen Ein persönliches – ggfs. fernmündliches – Gespräch kann ebenfalls eine Berichtsform im Rahmen der Zwischenberichterstattung…

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