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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 36 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten

  Klepsch

  …gestellt wurde, und sich die Antragstellung nach Prüfung durch die BaFin als nicht erfolgverspre- chend oder nicht notwendig herausstellt. Je nach dem… …einem Kostenstei- gerungsrisiko verbundenen – Prüfung des §37 begonnen werden. Will der Antragsteller das Bescheidungsrisiko vermindern, kann er bereits…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Schmiady

  …. §12 Prüfung der Vollständigkeit des Antrags Die Bundesanstalt hat nach Eingang des Antrags und der Unterlagen zu prüfen, ob sie den Anforderungen der… …konkret plant40 und glaub- haft machten kann. Für die Prüfung abstrakter Rechtsfragen durch die BaFin besteht kein Bedürfnis, die BaFinwird nicht…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 38 Anspruch auf Zinsen

  Bastian

  …, 2305; Diekmann, DStR 2007, 445, 448; Schlitt, in: MüKo AktG, §38 WpÜG Rn.1 f.; ohne nähere Prüfung auch LG München I, Urt. v. 11. 03. 2004 – 5 HK O…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt

  Schmiady

  …, soweit die Voraussetzungen des Abs. 1 gegeben sind, also das Betreten zur Prüfung der Einhaltung eines Gebots oder Verbots nach dem WpÜG erforderlich… …die Prüfung, ob die Vorgaben des §31 eingehalten wurden, relevant sind. Dies betrifft insbesondere Aktienerwerbe, die wegen des zeitlichen Zusammenhangs… …: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §40 Rn. 28 zitierte Rechtslage nach KWG, VAG undGWB greift dagegen wegen der Unterschiedlichkeit der Aufsichts- zwecke – hier Prüfung der… …Einhaltung von einzelnen situationsbezogenen Pflich- ten – dort Prüfung der Zuverlässigkeit der Institute und dauerhafter Zustände – nicht ein. 89 Uhlendorf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit

  Bastian

  …hierzu auf die Kommentierung zu §§41 ff. verwiesen. Schließlich muss auch das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis gegeben sein. Hierhin gehört die Prüfung der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 50 Anordnung der sofortigen Vollziehung

  Steinhardt

  …. Grundsätzlich wird die BaFin auch summarisch eine Prüfung der Voraussetzungen des §50 Abs.3 Nrn. 2 und 3 vorzunehmen haben.21 Hier ist allerdings danach zu… …der Hauptsache bei der gebotenen summarischen Über- prüfung überwiegend wahrscheinlich ist.37 Bei den Anforderungen an den Grad der vorhandenen Zweifel… …BaFin bei ihrer Anordnung der sofortigen Vollziehung eine summarische Prüfung der Nrn. 2 und 3 vorzunehmen hat,40 ergeben sich Überschneidungen der Nr. 3… …vorgelegen haben. Damit kommt bei der Über- prüfung durch das Beschwerdegericht dann jedoch schon Nr.1 zum Zuge.41 Gleichzeitig ergeben sich auch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 57 Akteneinsicht

  Steinhardt

  …, KartR, §72 Rn. 11, 13; Karsten Schmidt, in: Immenga/ Mestmäcker, GWB, §72 Rn. 6 f. allerdings mit der Einschränkung, dass die Über- prüfung analog §99…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 60 Bußgeldvorschriften

  Steinhardt

  …Veröffentlichung der Angebotsunterlage erst nach Prüfung durch die BaFin erfolgt. Bußgeldbewehrt ist daher ein Verstoß gegen die Pflicht, die Entschei- dung zur… …§11 erfüllt, denn durch den Tatbestand der Nr. 3 soll gewährleistet werden, dass die Veröffentlichung eines Angebots tat- sächlich erst nach Prüfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Grundlagen

  Sarah Schwab-Jung

  …änderte sich mit der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung116, in der das Gericht entschied, dass der Aufsichtsrat nach erfolgsversprechender Prüfung verpflichtet… …Prüfung, ob bei einer Pflichtverletzung des Vorstandes Schadensersatzansprüche gegenüber der Gesellschaft bestehen.117 c) Verstößen gegen ethische…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtspflicht zur Compliance für einen nationalen Aktienkonzern

  Sarah Schwab-Jung

  …WpDVerOV umfasst die Auf- gabe der Compliance-Funktion neben stichprobenartiger Überwachung auch die Erstellung eines Risikoprofils sowie eine Prüfung und…