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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung von Betriebsräten und deren Eingrenzung durch Compliance

  Jan-Patrick Vogel, Katja Schiffelholz

  …an Aktu- alität verloren. Im Gegenteil: medienwirksame Durchsuchungen, Festnahmen und Anklagen wegen vermeintlich überhöhten Gehaltszahlungen an… …der Umstände einen Strafantrag ge- stellt haben. Insbesondere im Falle der Betriebsratsbegünstigung haben die An- tragsberechtigten jedoch kein… …gesteigertes Interesse an einer Strafverfolgung, so dass eine Verurteilung (nur) wegen § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG in der Regel am fehlenden Strafantrag… …dem bereits erwähnten „Volkert-Fall“ nahm der Bundesgerichtshof in Anleh- nung an sein „Mannesmann-Urteil“12 an, die rechtswidrige Begünstigung von… …Betriebsratsmitgliedern sei Untreue nach § 266 StGB.13 Den rechtswidrigen Sonderbonuszahlungen des Arbeitgebers an die Betriebsratsmitglieder stünden, so der BGH, nämlich… …keine sie kompensierenden Vermögenszuflüsse an die Ge- sellschaft gegenüber.14 In der Argumentation des Bundesgerichtshofs waren die… …. Zuwendungen an Betriebsräte, die über das Entgeltausfallprinzip hinausgehen, erfüllen objektiv den Straftatbestand des § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG und sind… …bereits korrumpiert, Vorteile an andere Organmitglieder gewährt, um diese zu einem gewissen Abstimmungsverhalten zu bewegen.35 Insofern ist die teilweise… …zeit- lichen Belastung der Betriebsratsmitglieder geführt. Man denke in diesem Zusammenhang nur an aufwendige Sozialplan- und Interessenausgleichsver-… …handlungen in Krisensituationen eines Unternehmens, an denen der Betriebsrat beteiligt ist und erhebliches Know-how mitbringen muss. Nach dem Betriebs-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Großprojekte – Komplexität managen

  Dr. Rainer Pflaum, Claudia Mangold

  …veranschaulichen, wie bei der TransnetBW GmbH eine Umsetzung des Risikomanagements erfolgt. In Unternehmen werden eine Vielzahl an Projekten umgesetzt. Darunter… …dieser Komplexität erfolgen kann. Was sind gesetzliche Anforderungen? Bestehen best practice­Ansätze, an wel­ chen sich orientiert werden kann? Die… …; bis zum Jahr 2050 soll ihr Anteil an der Stromversorgung bundesweit bei 80 Prozent lie­ gen, so das politisch gewollte Ziel. Auf der anderen Seite… …erfolgt nach und nach die Abschaltung von Kraftwerken. Damit steigen die Anforderungen an eine zuverlässige Stromversorgung. Es entstehen zunehmend… …aktuelle Themen abstimmen und bei Bedarf rasch entscheiden zu können. Neben dem Projektpartner sind an dem Projekt SuedLink eine Vielzahl externer Lie­… …überwachen. 63 Großprojekte – Komplexität managen Durch das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) sind eine Vielzahl an Prüfungsstan­ dards veröffentlicht… …Risikobetrachtung auf allen Ebenen ist die konkrete Benennung von Risikoverantwortlichen und damit eine klare Zuständigkeitszuweisung. Aufgrund der Vielzahl an… …häufig an Schnittstellen zwischen verschiedenen Verantwortungsbereichen liegen. Es besteht die Gefahrfehlender oder doppelt erfasster Risiken. Regelmäßige… …Risiko – Workshop bei neu identifizierten Risiken, bei Risiken, die an Schnittstellen liegen oder bei un­ klaren Verantwortlichkeiten, sinnvoll sein. Mit… …bedeutsamen unternehmerischen Entscheidungen zu verstehen. Die Gesamtheit an bestehenden Regelungen im Unternehmen, aber vordringlich der sogenannte „tone…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Analyse der Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Bilanzdelikte selbstverständlich nur eine Auswahl aus der Viel- zahl an praktischen Fällen von Bilanzmanipulationen darstellen können, wur- den auch in der… …Informationen, die bestimmte Bewertungen oder Prognosen falsifizieren. – Verkauf einer Maschine zu überhöhten Preisen an ein Unternehmen außerhalb des Konsoli-… …dierungskreises und Rückverkauf an ein Konzernunternehmen mit diesem überhöhten Preis (vgl. Hess AG). – Überhöhte Bewertung selbsterstellter immaterieller… …Veräußerungswerten usw. – Verkauf von Entwicklungsleistungen zum Herstellungsaufwand an eine nahestehende Perso- nengesellschaft und Rückverkauf an eine… …Zustand“ als fabrikneu von der inländischen Mutter an die ausländische Tochter zu einem überhöhten Preis; Zahlung einer Investitionszulage („grant“) durch… …den ausländischen Staat an die Tochter, die in ihrem Zuschussantrag die Maschinen als „neu“ deklariert. – Ansatz von selbsterstellten Anlagen im… …Ablauf der Bindungsfrist; keine Mitteilung an die öffentlichen Zuwendungsbehörden über diesen Tatbestand, um der Rückzahlungs- verpflichtung zu entgehen… …. – Verlagerung von Dauerarbeitsplätzen von anderen Betriebsstätten an den subventionierten Standort, um die im Zuge der Gewährung der… …Subventionen als langfristige Darlehen an Kunden und Ausweis in der Bilanz als Beteili- gungen (vgl. Fall Bremer Vulkan). . Vorräte – Ausweis von nicht… …existenten Vorräten: Fälschung von Bestandslisten (manuelle Erhöhung der Mengenangaben an der Schnittstelle der Übernahme der Inventur-Zählmengen) Manipulation…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …munikationsendeinrichtungen an das öffentliche Telekommunikationsnetz nicht ver- weigern, wenn die Telekommunikationsendeinrichtungen die grundlegenden Anfor- derungen nach der… …Wer Telekommunikationsendeinrichtungen an öffentlichen Telekommunikations- netzen betreibenwill, hat für deren fachgerechtenAnschluss Sorge zu tragen… …bescheinigt wurde, ernsthafte Schäden an einem Netz oder schädliche Störungen beim Netzbe- trieb oder funktechnische Störungen, so kann die Bundesnetzagentur… …Telekommunikationsendeinrichtungen an ihre Netze ver- weigern oder 2. angeschaltete Telekommunikationsendeinrichtungen vom Netz genommen haben, ohne dass die Voraussetzungen des… …Zielsetzungen sah Art. 7 Abs. 3 R&TTE-RL vor, dass Betreiber öffent- licher Telekommunikationsnetze den Anschluss von Telekommunikationsendeinrich- tungen an die… …demMarkt für Telekommunikationsendein- richtungen. Hierfür sollen Teilnehmer die Möglichkeit haben, Telekommunikations- endeinrichtungen ihrer Wahl an das… …verbietet es Netzbetreibern und Anbietern von öffentlichen Telekommunikationsdiensten, denAnschluss von Telekommunikationsendeinrichtun- gen an das… …BT-Drs. 18/6280 S.7, 8; BNetzAMitteilung 398/2013, S.1. 19 Allein zur Anhörung zur BNetzA-Mitteilung 398/2013 „Schnittstellen an Netzabschlusspunk- ten“… …des Abs. 1 neu gefasst sowie Satz 2 und Satz 3 angefügt. Hintergrund der Neuregelung war die Praxis einiger Netzbetreiber, an Breitbandanschlüssen aus-… …ein Recht auf Anschluss an „die entsprechende Schnittstelle“ vorsah, die durch FTEG oder TKG jedoch nicht ausdrücklich festgelegt war. Einige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …, aber nicht verschriftlichen oder jeden- falls nicht als Verwaltungsakt formalisierten „Erwartungen“ an das Unterneh- men sind, zu zeigen, dass es ein… …Umdenken für die Zukunft gibt. Dazu gehört auch, sich personell neu aufzustellen. Diese „Erwartungen an die Selbstreini- gung“ haben in der Praxis eine… …Erwar- tungen im Kündigungsschutzrecht auch verwirklichen lassen: 2. Die „personelle Selbstreinigung“ Öffentliche Aufträge sind an fachkundige… …Verordnungsgebers zu Anforderungen an „vorzulegende Gut- achten und Unterlagen“ haben zu berücksich tigen, dass der „personellen Selbst- reinigung“… …differenzierte Vorgehens- weise des Unternehmens im Rahmen der personellen Selbstreinigung an, die auch den Abschluss von Aufhebungsverträgen und die Versetzung… …gesamten Vorstand getrennt hat und Prokura und Handlungsvollmacht nur noch denjenigen Personen erteilt wurde, gegen die keinerlei Verdacht bestand, an den… …Zuverlässigkeit und Fachkunde Eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher, insbesondere gewerberechtlicher Spezial- gesetze formuliert Anforderungen an Arbeitnehmer, die… …. Öffentlich-rechtliche Vorschriften definieren verbindliche Eignungsmerkmale und Anforderungen an Mitarbeiter für bestimmte Tätigkeiten und Aufgaben (siehe Anhang)… …keitserfordernisse und Anforderungen an die Fachkunde. 4. Entscheidungsmaßstäbe Fachliche Eignungsmängel oder persönliche Ausschlussgründe im Sinne spezi-… …algesetzlicher Regelungen lassen sich rückblickend bewerten, wenn sie an das Fehlen bestimmter Qualifikationen oder an konkrete Tatsachen wie z. B. eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …Stellenanzei- gen größte Sorgfalt gelegt werden. Die Besonderheiten, die es bei der Stellen- ausschreibung zu beachten gilt, werden nachfolgend an Hand der… …auch in Deutschland zu einer Flut an Scha- densersatz- und Entschädigungsklagen mit immensen Entschädigungssummen nach amerikanischem Vorbild kommen… …Stelle an. Allein aus- reichend und ausschlaggebend ist nunmehr, dass sich der Bewerber auf eine Stelle beworben hat, deren Ausschreibung diskriminierend… …ist. Lediglich im Rahmen einer Rechtsmissbrauchskontrolle, welche an Hand von § 242 BGB festgemacht wird, wird als Kriterium die objektive… …, um dadurch einen Entschädi- gungsanspruch geltend machen zu können, sondern der Bewerber muss ein wirkliches und echtes Interesse an der… …Scheinbewerbung handelt, muss jeweils im konkreten Einzelfall geprüft werden. Ein Indiz für eine bloße for- male Bewerbung, ohne ein echtes Interesse an der… …Terminvorschläge für ein Vorstellungsgespräch durch den Bewerber ohne zureichende Begründung ab- lehnt werden.13 An diesem Verhalten lässt sich oftmals festmachen… …für das Vorliegen einer Scheinbewerbung ist der Arbeitgeber, der diesen Einwand erhebt.15 Im Hinblick darauf, dass an das Vorliegen einer bloßen… …Literatur empfohlen wurde, jeder potenzielle Bewerber an- gesprochen werden sollte und die Stelle geschlechtsneutral ausgeschrieben war. Die Sichtweise lässt… …. Eine Be- grenzung der Preisgabe der Daten an einen begrenzten Personenkreis wird daher auch durch das Anmeldeerfordernis nicht gewährleistet. In beiden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …Whistleblowing „das an die Öffentlichkeit bringen von tatsächlichen oder behaupteten Missständen oder Fehlverhalten in Unternehmen, durch kritische Äußerungen… …ternen Richtlinien hinzuwirken (Satz 1) und zu diesem Zweck ein angemesse- nes, an der Risikolage des Unternehmens ausgerichtetes Compliance-Manage-… …unternehmensinterne Rechtsverstöße geben (Satz 3). Darin klingt die Verpflich- tung zur Implementierung eines Hinweisgebersystems deutlich an. Der DCGK entfaltet… …strafbare Handlungen inner- halb des Unternehmens an geeignete Stellen zu berichten. Eine ebenso bran- chenspezifische und damit nicht… …Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung der erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen zu entneh- men sind. § 130 OWiG verpflichtet also zwar dem Grunde nach… …richtspflicht unterliegen. Dazu zählen alle Unternehmen, deren Wertpapiere an einer US-amerikanischen Börse gehandelt oder in den USA anderweitig öffent- lich… …Hinweisgebersystemen zu einer allgemeinen Verpflichtung.35 4. Inhaltliche Anforderungen an die Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen Die Bezeichnung „System“… …zusammen. Denn gerade im Bereich von Geschäftsgeheimnissen besteht ein natürliches Spannungsfeld zwischen dem In- teresse an ihrem Schutz einerseits und an… …drei Monaten der Untätigkeit seitens des Unternehmens infolge des Hinweises sollte sich der Hinweisgeber an die zuständigen Behörden, nach wei- teren… …drei (in besonderen Fällen sechs) Monaten der Untätigkeit an die Öffent- lichkeit wenden dürfen. Nur bei Einhaltung dieses Eskalationsmechanismus sollte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …, NZA-RR 2015, S. 342–346; Jesgarzewski, Tim, AuA, Fallstricke bei der nachträglichen Beteiligung an Fort- bildungskosten: Rückzahlungsvereinbarungen… …eine teure Weiterbildung ermög- licht hat, direkt danach an die Konkurrenz verlieren. Dies zumal kein allgemei- ner Anspruch besteht, dass der… …Arbeitgeber und Arbeit- nehmer, an die hohe Anforderungen gestellt werden. Im Rahmen dieses Beitrages geht es im ersten Abschnitt darum, welche Voraus-… …an eine saubere Verein- barung und deren unstrittige Formulierung. Die AGB-Kontrolle umfasst neben der − Inhaltskontrolle (oben über die Punkte des… …03.07.1985 – 5 AZR 573/84 Beispiele für (nicht) erstattungsfähige Fortbildungsmaßnahmen Erwähnenswert ist an dieser Stelle, dass Auszubildende dem… …vom 24.06.2004 – 6 AZR 383/03; BAG, Urteil vom 08.08.2007 – 7 AZR 855/06, Rn. 16; BAG, Urteil vom 09.01.2011 – AZR 621/08, Rn. 156. 15 Angelehnt an… …angemessen einzustufende) Bindungsfrist 21 Schönhöft, A., NZA 2009, S. 628, 630 f. 22 Hoffmann, M., NZA-RR 2015, S. 339. 23 Angelehnt an Jesgarzewski, T… …eine nicht adäquate Stelle erst gar nicht an, ist dies durch den Arbeitgeber mit veranlasst.34 Un- zulässig ist eine Rückzahlung auch, wenn der… …Eisele-Wijnbergen 86 pflicht generell an eine Eigenkündigung des Arbeitnehmers zu knüpfen.38 Die Klausel muss hier explizit dem Grund nach differenziert werden… …, wenn die Klausel auch diesen Fall umfasst. Die Gerichte sehen in dem Einverständnis des Arbeitgebers zum Abschluss und in seinem Mitwirken an einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Digitale Transformation im Gesundheitswesen aus Sicht des klinischen Risikomanagements

  Risiken bewältigen, um Chancen zu nutzen!
  

  Prof. Dr. Reinhard Strametz

  …pflegerischen Bereich ein mittlerweile globaler Mangel an Fachkräften beklagt. In Verbindung mit abseh­ baren demographischen Entwicklungen und dem damit… …IT­Infrastruktur/Patientendaten 4. Überlassung von Daten an externe Dienstleister (zum Beispiel Cloud) 5. Unsichere Einbindung aktiver Medizinprodukte in IT­Netze 6… …Patientensicherheit e. V. (APS 2016): Anforderungen an klinische Ri­ sikomanagementsysteme im Krankenhaus, Berlin (https://www.aps­ev.de/wp­… …; G. Bloch­Jessen; S. Federmann; G. Hofmeister (Hrsg.): Weichenstellun­ gen an den Polen des Lebens. Übergreifende Ethische Fragen am Lebensanfang und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Internen Kontrollsystems

  Finanzen/Treasury

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Martin Guder, Clemens Jung, u.a.

  …: Finanzen/Treasury 249 T ab el le 2 1: B an kk on te n P ro ze ss R is ik o P ro ze ss be zo ge n e S te u er u n gs - u n d K on tr ol la… …si nt er - ne r R eg el w er ke , z .B . i n F or m vo n R ic ht li ni en /A rb ei ts an - w ei su ng en , b es te ht d as… …en t un d ef fe kt iv i. S . e in er an ge m es se ne n C or po ra te G ov er na nc e un d gg f. un te r B ea ch tu… …af tl ic he n S ch äd en . D ie fü r de n B er ei ch v er an tw or tl ic he L ei tu ng h at si ch er zu st el le n, d… …or m v on R ic ht li ni en /A rb ei ts an w ei su ng en e tc . e xi st ie re n, in d en S ch ni tt st el le n zu a nd… …ts an w ei - su ng en e tc . f üh re n (A kt ua li tä t) u nd d en b et re f- fe nd en M it ar be it er n be ka nn t si nd… …, – di e A kt ua li tä t/ A dä qu an z de s R eg el w er ks r eg el - m äß ig ü be rp rü ft u nd g gf . a ng ep as st w ir… …un d zw ec km äß ig e R ic ht li ni en / A rb ei ts an w ei su ng en , d ie in ha lt li ch a ll e re ch nu ng s- le gu ng… …sr el ev an te n G es ch äf ts - pr oz es se /A ng el eg en he it en fü r de n B er ei ch r eg el n, v or li eg en . 12 7)… …ei ne s C om pl ia nc e- M an ag em en t- S ys te m s im B an ke nb er ei ch ) s ie he K ap it el 2. 16 .1 . Prüfung der…

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