Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Verein im Internet

  Dr. Frank Weller

  …Datenschutzerklärung, die zur Vereins-Homepage gehört, eng an den Artikeln 12, 13 DSGVO (Informationspflichten, s. Kapitel 8) zu orientieren hat. Umgekehrt gehört die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …. Erfolgt die Veröffentlichung an anderer Stelle, hat der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze die Fund- stelle umgehend der Bundesnetzagentur… …Telekommunikationsnetze stellt sicher, dass die Schnittstellenspezifikationen nach Anforderung unverzüglich an den Interessenten abgegebenwerden und die Interessenten weder… …die Lage versetzt werden, diese entsprechend an die Schnittstellen anpassen zu können.3 Die Verpflichtung war in §5 FTEG a.F. umgesetzt. Nach Aufhebung… …Hinweis an die BNetzA erforderlich, die sodann die Fundstelle im Amtsblatt veröffentlicht (Satz 2, Satz 3). Bei einer Veröffentlichung außerhalb des Amts-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Preishöchstgrenzen bei Weitervermittlung durch Auskunfts- dienste enthalten. §66d Abs. 1 TKG, der an die Regelungen des früheren Missbrauchsgesetzes zu Preis-… …Rahmen des damaligen Gesetzgebungsverfahrens wurden von Marktteilnehmern Zweifel an der Zulässigkeit der ursprünglich vorgesehenen Differenzierung der… …erneute Veröffent- lichung der Verfügung Nr. 36/20032 unter redaktioneller Anpassung an die geänderten Vorschriften in der Verfügung Nr. 37/20073. Diese… …folgendeAnforderungen an die Legitimation: – Sie muss eine eindeutige Erklärung bezogen auf den Willen zur Überschreitung der Preis- bzw. Zeitgrenze darstellen. – Sie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Beweislastumkehr auf den Nachweis des Verschuldens für An- nahme eines pflichtwidrigen Verhaltens verzichte.15 Zudem verstoße auch die 35 I.Allgemeines 16 Ismer… …geliefert hätte.19 Diese Annahme gilt bei einem innergemein- schaftlichen Verkauf von Gegenständen durch einen nicht in der EU ansässigen Lieferanten an einen… …fehlender Mittel unterlässt, die Lohnsteuer termingerecht an das Finanzamt abzuführen, ist das Haftungsrisiko eingetreten. Wie kann man Haftungsbescheide… …kein Schutzgesetz. Der An- spruch des Staates auf vollen und rechtzeitigen Ertrag aus jeder einzelnen Steuer verfolgt kein Individualschutzinteresse.35… …an einem dieser relevanten Tatbestandsmerkmale fehlt. – Dann ist die Haftungsnorm nicht erfüllt. 51 75 BFH vom 1.3. 1988, VII R 109/86, BStBl… …erfordert als die nach §3 AnfG.90 Anforderungen an die Bestimmtheit eines Duldungsbescheides Welche Anforderungen an einen Duldungsbescheid zu stellen sind… …vorangegangenem Zivilrechtsprozess Hat die Finanzbehörde an einen Dritten abgetretene Forderungen des Steuer- schuldners gepfändet und eingezogen und ist sie vor… …dem Zivilgericht in einem Fall dem an die Stelle der Drittwiderspruchsklage getretenen Bereicherungsan- spruch des Dritten unterlegen, weil sie es… …unterlassen oder versäumt hat, dem Anspruch des Dritten die Gläubigeranfechtung in Gestalt der Einrede des an- fechtbaren Tatbestands entgegenzuhalten, ist die… …Geldschenkung des Vollstreckungsschuldners an seine Ehefrau die Gläubigerbenachteiligung immanent ist und Umstände, die ausnahmsweise zu einer anderen Beurteilung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Haftungssituationen aus der Praxis

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Anforderungen an Haftung Der Geschäftsführer haftet gem. §69 AO, soweit Ansprüche aus dem Steuer- schuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger… …, sollte sich fremder Hilfe bedienen. Dafür bieten sich die Angehörigen der beratenden Berufe an. Dann muss u. a. überwacht werden, dass diese Hilfspersonen… …endgültig vereitelt werden. Mit der 10-Jahresfrist – vom Zeitpunkt der Zuwen- dung an gerechnet – ist dem Finanzamt ausreichend Zeit gegeben, nach Be-… …eigene Steuerschulden haften.38 Steuerschuld und Haftungsschuld schließen sich gegenseitig aus.39 Die Steuerhinterziehung kann an sich durch aktives Tun… …d.h. der Teilnehmer an einer Steuerstraftat haftet für den gesamten durch die Hinterzie- hung eingetretenen Schaden dann, wenn sich sein Vorsatz auch… …Steuerhinterziehung nach §71 AO zur Anwendung kom- men mit der Folge, dass sich hieraus eine Beschränkung der Haftung des An- tragstellers der Höhe nach ergeben… …erhinterzieher oder der Teilnehmer an der Steuerhinterziehung zur Haftung nicht herangezogen werden kann, wenn ohne seine vorsätzliche Tat keine Steuer entstanden… …an der Hinterziehung des Mandanten, Stbg. 1989, S. 300; Pump/Leibner, Die Haftung von Steuerberater und Mandant nach §71 AO, AO-StB 2004, S. 35. 63… …pulationssoftware.67 Nach §71 AO haftet für verkürzte Steuern, wer eine Steuerhinterziehung be- geht oder an einer solchen Tat teilnimmt. Er kann gem. §191 AO durch… …. von §71 AO an dessen Tat teilgenommen.70 Strafbare Beihilfe ist die vorsätzliche Hilfeleistung zu einer vorsätzlich begange- nen Straftat eines anderen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Preise haben sich an den imMarkt angebotenen Preisen für Anrufe aus den Festnetzen zu orientieren und sind in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Die… …Bedingungen über die Zuteilung von Nummern sicherzustellen. Der BNetzA wurde mit §67 Abs. 1 Satz 1 TKG eine Generalermächtigung an die Hand gegeben. Die… …tionsrechtlichenDurchsetzung vonVerbraucherschutz an dieHand gegeben. Die in der Ermächtigungsgrundlage beschriebenen Maßnahmen schränken mithin die BNetzA weder in der Auswahl… …zu erkennen ist. Dies ergibt sich aus folgenden Erwägungen: Der Behörde wurde mit §67 Abs. 1 Satz 1 TKG eine Gene- ralermächtigung an die Hand gegeben… …Verhinderung der Schädigung der Allgemeinheit. Es besteht insofern eine Parallele zu den Anforderungen, die an eine auf §35 Abs. 1 Satz 2 GewO gestützte… …Annahme der Gefahr rechtfertigen, dass der Betroffene ein entsprechendes rechtswidriges Verhalten an den Tag legen wird. Der Gesetzgeber hat insofern der… …Interesse an einer effektiven Gefahrenabwehr zeigt sich u. a. in der Vorschrift des §66m TKG, der ein Umgehungsverbot für die verbrau- cherschützenden… …im Zusammenhang mit einer Rufnummer fällt.17 Dabei ist es möglich aber nicht erforderlich, dass die konkrete Nummer an einem tatsächlichen… …schon vorliegt, wenn die Rufnummer „mittel- bar“ an einem Verstoß gegen das UWG beteiligt ist (so offen gelassen durch das OVG Münster in einem Fall, in… …Faxmitteilung dargestellten Produkte. Sie dient unmittelbar und von Beginn an der rechtswidrigen Absatzförderung. Wäre sie nicht angegeben, so würde die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Einleitung

  Dr. Frank Weller

  …Pressewart nimmt an drei Stunden in der Woche seine Auf- gabe wahr und erfüllt sie. Der Kassenwart hat ruhige und stressige Phasen, mal mit hoher Beanspruchung… …sind. Den dort bestehenden Besonderheiten wird nachgegangen und den zahlrei- chen dort tätigen Personen eine praktische Hilfe an die Hand gegeben. Das…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten

  Dr. Frank Weller

  …(An wen werden Daten weitergegeben? Interne Zugriffsberechtigte: Geschäftsführender Vor- stand, Geschäftsführer, Abteilungsleiter, Übungsleiter etc… …Beginn des Besuchs geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden (z. B. Gesundheitsamt) vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Haftung des Datenschutzbeauftragten

  Dr. Frank Weller

  …der Verein selbst direkt geschädigt wird oder an Dritte Schadensersatz leisten muss, kann es durchaus sein, dass der Verein Schadensersatz bei dem… …es aber unerlässlich, dass sämtliche Empfehlungen und Ratschläge an den Vorstand dokumentiert werden, also schriftlich unterbreitet werden.…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Maßnahmen/Checkliste Recovery – Rückkehr zur Normalität

  Regine Kraus-Baumann

  …Tab.26: Checkliste Maßnahmen/Checkliste Recovery – Rückkehr zur Normalität (In An- lehnung an: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe…