Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …1Graulich §113e TKGProtokollierung §113e Protokollierung (1) Der nach §113a Absatz 1 Verpflichtete hat sicherzustellen, dass für Zwecke der… …Datenschutzkontrolle jeder Zugriff, insbesondere das Lesen, Kopieren, Ändern, Lö- schen und Sperren der auf Grund der Speicherpflicht nach §113b Absatz 1 gespeicher- ten… …Daten protokolliert wird. Zu protokollieren sind 1. der Zeitpunkt des Zugriffs, 2. die auf die Daten zugreifenden Personen, 3. Zweck undArt des Zugriffs… …. (2) Für andere Zwecke als die der Datenschutzkontrolle dürfen die Protokolldaten nicht verwendet werden. (3) Der nach §113a Absatz 1 Verpflichtete hat… …. 24. 04.2013, Az: 1 BvR 1215/07, BVerfGE 133, 277,371 Rn.220. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–9 1. Inhalt der Protokollierung (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 a) Protokollierung der Zugriffe (Satz 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 b) Inhalt der Zugriffe (Satz 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–7 aa) Der Zeitpunkt des Zugriffs (Nr. 1)… …. Löschung der Protokolldaten nach einem Jahr (Abs.3)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Daniela Eisele-Wijnbergen Literatur Bahnmüller, Reinhard, Stabilität und Wandel der Entlohnungsformen, 2001; Eisele, Daniela: Arbeitsbewertung, in: Scholz… …, Christian (Hrsg.), Vahlens Großes Personallexikon, 2010, S. 38–40; Eisele-Wijnbergen, Daniela & Wilpers, Susanne, Der Gender Pay Gap und die Ent-… …Dienstvertrag wird nach § 611 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil… …zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflich- tet. Arbeitsleistung und deren Vergütung stehen in dem synallagmatischen Ge-… …genseitigkeitsverhältnis des Arbeitsvertrages. Der Arbeitgeber hat, als Schuld- ner der Arbeitsvergütung, diese dem Arbeitnehmer, als Gläubiger, in zutreffen- der Höhe, am… …richtigen Ort und zur richtigen Zeit zu leisten. Da die Vergütung Hauptpflicht des Arbeitgebers ist, ist eine Inhaltskontrolle der arbeitsvertragli- chen… …entstehen. Zur inhaltlichen Ausgestaltung von Entgeltstrukturen und (Ermittlung der) Höhe von Vergütungen gibt es auf individueller Ebene kaum spezifische… …Arbeitnehmern in über- und außertariflichen Bereichen oder Organisationen ohne Tarifbindung basieren Entgeltstrukturen und Festlegung der Höhe von Vergütungen… …einer betriebswirtschaftlichen Per- spektive umfasst neben der Marktgerechtigkeit folgende Aspekte:1 − Anforderungsgerechtigkeit − Leistungs- und… …spiegeln sich in der Vergütung sowohl strukturell als auch der Höhe nach meist direkt wieder, wie in nachfolgender Tabelle zusammenge- fasst. Die genannten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Glossar

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …573 K. Glossar Abwehrberatung Es ist grober Denkfehler, wenn der Geschäftsführer die steuerlichen Pflichten verletzt und für den Haftungsfall auf… …, auch wenn sie erfolglos bleibt. Denn es bleibt die Erfahrung, dass es sich bei der Geschäftsführerhaftung fast immer umhohe Streitwerte handelt… …. Akzessorietät der Haftung und §166 AO als Einwendungsausschluss Der Geschäftsführer haftet für die Steuerschuld der GmbH. Damit kann und muss er prüfen, ob diese… …Steuerschuld zu Recht besteht oder gemindert werden kann. Das betrifft die weitere Frage, ob der Haftungsbescheid bestandskräftig ist und ob §166 AO bei… …Bestandskraft des Steuerbescheides gegen die GmbH seine inhaltliche Überprüfung ausschließt. Maßgeblich ist, ob der Geschäftsführer selbst rechtlich allein – also… …nicht bei Gesamtvertretung – den gegen die GmbH gerichteten Steuerbescheid hätte anfechten können. Bei nachträglicher Ent- wicklung nach Ergehen der… …Einspruchsentscheidung zum Haftungsbescheid ist die Reduzierung der Steuerschuld gem. §130 AO zu berücksichtigen. Amtsniederlegung Bevor der Geschäftsführer die von der… …GmbH nicht gezahlten Steuern als Haf- tungsschuld selbst bezahlt, muss er rechtzeitig das Amt niederlegen. Das ist der richtige Weg zur Vermeidung der… …eigenen Haftung, wenn die Gesellschafter die GmbH nicht sofort mit weiterem Kapital zur Betriebsfortführung und Zahlung der demnächst fälligen Steuern… …ausstattenwollen. Anteilige Tilgung Die anteilige Tilgung kann zur Verminderung der Haftungssumme führen. Auch dann bleibt die absolute Haftungssumme, die der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Exkurs: Steuerberaterhaftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Steuerberatervertrages 1. Pflichten des Steuerberaters bei Steuerhinterziehung des Mandanten Laut ständiger Rechtsprechung des BGH hat der Steuerberater nach Möglich-… …aufzuzeigen und ihm die für den Erfolg notwendigen Schritte vorzuschlagen.1 Bei einer Steuerhinterziehung des Mandanten hat der Steuerberater darauf hinzuwirken… …vertrags a) Fehlender Hinweis auf besondere Dringlichkeit der Einreichung eines berichtigten Jahresabschlusses und geänderter Steuererklärung Ein… …Unterlagen beim Finanzamt hinzuweisen.4 Der Steuerberater ist wie jeder andere Dienstverpflichtete im Rahmen des Ge- schäftsbesorgungsvertrags zur… …199/13, juris, Rz. 26; BGH vom 15.5. 2014, IX ZR 267/12, juris, Rz. 2. digen Schritte vorzuschlagen.7 Tritt ein Fehler bei der bereits eingereichten… …Steuererklärung nachträglich zu Tage, hat er den Mandanten auf die den Man- danten treffende Pflicht zur unverzüglichen Anzeige und zur Berichtigung der… …Steuererklärung nach §153 AO hinzuweisen und sodann die berichtigte Erklä- rung vorzubereiten; es sei denn, der Mandant entscheidet sich trotz ordnungs- gemäßer… …diesem Fall hat jedoch der Steuerberater den Mandanten als Ausfluss der umfassenden steuerrechtlichen Betreuungs- und Schadensver- meidungspflicht auf §371… …AO hinzuweisen. Besteht die Möglichkeit, durch eine rechtzeitige Selbstanzeige Straffreiheit zu erlangen, muss der Steuerberater den Mandanten hierüber… …Betracht zu ziehen ist. Nur so kann der Steuerbe- rater seiner Verpflichtung, denMandanten vor Schaden zu schützen, nachkom- men. Diese Verpflichtungen hat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …ausgelegtes und gebautes Kraftfahrzeug mit mindestens vier Rädern eingebaut wird, muss einen Emp- fänger nach dem jeweiligen Stand der Technik enthalten, der… …Empfängern, die den harmonisier- ten Normen oder Teilen davon entsprechen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind… …, wird die Konformität mit der Anfor- derung in Satz 1, die mit den betreffenden Normen oder Teilen davon übereinstimmt, angenommen. (5) Jedes für… …bestimmte Radiogerät, das den Programmnamen anzeigen kann und nicht Ab- satz 4 unterfällt, muss einen Empfänger enthalten, der zumindest den Empfang und die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 1. Ziele der Interoperabilität nach Art. 24 Universaldienst-RL und Art. 18 Rahmen-RL. . . . . 1 2. Verschlüsselung und unverschlüsselter Empfang… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 4. Offene Anwendungs-Programmierschnittstellen (API) nach Art. 18 Rahmen-RL. . . . . . . . . . . 4 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–6a 1. Digitalisierung der Rundfunkübertragung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 c) Pflicht zur Erfüllung der technischen Anforderung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 bb) Grundsatz der Offenheit der API… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 I. Europarechtliche Grundlagen 1. Ziele der Interoperabilität nach Art. 24 Universaldienst-RL und Art. 18 Rahmen-RL Mit dem von Erwägungsgrund 5…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 142 Gebühren und Auslagen

  Fetzer

  …der Zugangsregulierung nach §18 Abs. 1 und 2, den §§19, 20, 21 Abs. 2 und 3, §23 und den §§24 und 25, 9. Entscheidungen der Entgeltregulierung nach den… …zwischenUnternehmen nach §133, 12. Entscheidungen der Streitbeilegung nach §77n. Gebühren und Auslagen werden auch erhoben, wenn ein Antrag auf Vornahme einer in Satz 1… …bezeichneten individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung 1. aus anderenGründen als wegenUnzuständigkeit der Behörde abgelehnt oder 2. nach Beginn der… …sachlichen Bearbeitung, jedoch vor deren Beendigung, zurückge- nommenwird. (2) Die Gebühren nach Absatz 1 werden vorbehaltlich der Regelung in Absatz 4 zur… …der Finanzen und dem Bundesministerium für Ver- kehr und digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf… …, 1. die gebührenpflichtigen Tatbestände nach Absatz 1 sowie die Höhe der hierfür zu erhebenden Gebühren näher zu bestimmen und dabei feste Sätze auch… …in Form von Gebühren nach Zeitaufwand, oder Rahmensätze vorzusehen, 2. eine bestimmte Zahlungsweise der Gebühren anzuordnen und 3. das Nähere zur… …Rechtsverordnung unter Sicherstellung der Einvernehmensregelung auf die Bundesnetzagentur übertragen. Eine Rechtsverordnung der Bundesnetzagentur, ihre Änderung und… …ihre Aufhebung bedürfen des Einvernehmens mit dem Bundesministe- rium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium der Finanzen und dem… …Satz 1 kann abweichend von den Vorschrif- ten des Bundesgebührengesetzes geregelt werden: 1. der Umfang der zu erstattendenAuslagen und 2. die Gebühr in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …, Ort und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten so zu unterrichten, dass die Teilnehmer in allgemein verständlicher Form Kenntnis von… …den grundlegenden Verarbeitungstatbeständen der Daten erhalten. Dabei sind die Teil- nehmer auch auf die zulässigen Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten… …unterrichten. Das Auskunftsrecht nach demBundesdatenschutzgesetz bleibt davon unberührt. (2) Unbeschadet des Absatzes 1 hat der Diensteanbieter in den Fällen, in… …denen ein besonderes Risiko der Verletzung der Netzsicherheit besteht, die Teilnehmer über dieses Risiko und, wenn das Risiko außerhalb des… …Anwendungsbereichs der vom Diensteanbieter zu treffenden Maßnahme liegt, über mögliche Abhilfen, einschließ- lich der für sie voraussichtlich entstehenden Kosten, zu… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste. §93 TKG geht in zweierlei Hinsicht über diese Regelung hinaus: Zum einen ist der verpflichtete Personenkreis… …weiter; der Begriff des Diensteanbieters geht über den des Betreibers eines öffentlich zugänglichen elektronischen Kommunikationsdienstes hi- naus, da ein… …Vorschriften der DS- GVO verdrängt.1 Dies bedeutet insbesondere, dass Art. 93 TKG bei nicht öffentlich zugänglichen elektronischen Kommunikationsdiensten seit… …dem 25. 05. 2018 nicht mehr anwendbar ist. Gleiches gilt in Bezug auf sämtliche elektronische Kommunikations- dienste hinsichtlich der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 3 Begriffsbestimmungen

  Fetzer

  …des Rufnummernbereichs 118, die ausschließlich der neutralen Weiter- gabe von Rufnummer, Name, Anschrift sowie zusätzlichen Angaben von Tele-… …Unternehmen gegeben, wenn die Voraussetzungen nach §11 Abs. 1 Satz 3 und 4 vorliegen; 4a. „Betreiberauswahl“ der Zugang eines Teilnehmers zu den Diensten aller… …zahl; 4b. „Betreibervorauswahl“ der Zugang eines Teilnehmers zu den Diensten aller unmittelbar zusammengeschalteten Anbieter von öffentlich zugänglichen… …Tele- kommunikationsdiensten durch festgelegte Vorauswahl, wobei der Teilnehmer unterschiedliche Voreinstellungen für Orts- und Fernverbindungen vornehmen… …, der die Erhebung und Verwendung von Verkehrsdaten oder Standortdaten in einemMaße erfordert, das über das für die Übermittlung einer Nachricht oder die… …Entgeltabrechnung dieses Vorganges erforderlicheMaß hinausgeht; 6. „Diensteanbieter“ jeder, der ganz oder teilweise geschäftsmäßig a) Telekommunikationsdienste… …erbringt oder b) an der Erbringung solcher Dienstemitwirkt; 7. „digitales Fernsehempfangsgerät“ ein Fernsehgerät mit integriertem digitalem Decoder oder ein… …des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (Kosten- senkungsrichtlinie) (ABl. L 155 vom 23. 5. 2014, S… …. 1); 8. „Endnutzer“ ein Nutzer, der weder öffentliche Telekommunikationsnetze be- treibt noch öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbringt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Informationspflichten

  Dr. Frank Weller

  …73 8 Informationspflichten Der Verein muss den von der Datenverarbeitung betroffenen Personen (z.B. Mitglieder, Teilnehmer und Besucher von… …leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache übermitteln (Art. 12 DSGVO). 8.1 Welche Informationen muss der Verein mitteilen? Werden… …personenbezogene Daten –wiemeist – bei der betroffenen Person (z.B. dem Mitglied) erhoben, so hat der Verein der betroffenen Person zum Zeit- punkt der Erhebung… …Datenschutzbeauftragten, wenn vorhanden; – Zwecke, für die die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen (z.B. Erfüllung der Satzungszwecke, Mitgliederverwaltung… …der Vorstand, Geschäftsführer, Abteilungsleiter, Übungsleiter etc., Externe: Dach- und Fachverbände, Öffentlichkeit über Homepage, Steuerberater… …, Buchhaltungsbüro etc.); – Speicherdauer oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festle- gung der Speicherdauer (z.B. Löschung Mitgliederdaten: 1… …Jahr nach Been- digung der Mitgliedschaft; Übungsleiterdaten: 6 Monate nach Beendigung des Vertrages; Daten von Kursteilnehmern: unverzüglich nach… …Beendigung des Kurses und der Zahlung der Gebühr); – Information über Pflichtdaten: z.B.: Welche Daten muss ich bereitstellen, um Vereinsmitglied… ….: Übermittlung nur zulässig, in ein Land der EU, des EWR oder ein Land mit 74 8 Informationspflichten angemessenem Schutzniveau gemäß Beschluss der Kommission… …(z.B. Schweiz) oder aufgrund von besonderen Garantien oder mit Einwilligung. Problematisch ist etwa der Fall, dass Mitgliederdaten in einer Cloud gespei-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Kritische Ressourcen – Basis für das Maßnahmenpaket

  Regine Kraus-Baumann

  …Schadens und der Schutz der Mitarbeiter vor Ansteckung. Die ent- sprechendenMaßnahmen sind in den folgenden Checklisten fixiert. Tab.1: Kritische Ressourcen… …Durch Einbrüche in der Leistungserbringung (z. B. Verkauf, Fakturierung) fallen Einnahmen aus. Das Unternehmen kann zahlungsunfähig werden und verliert… …die Kreditwürdigkeit. Der gestörte Zahlungsverkehr verhindert normale Transaktionen und Geschäftsprozesse. 2 Personal Durch das Unterschreiten von… …Motivation der Mitarbeiter sinkt. Dies betrifft Stabsstellen und opera- tive Einheiten gleichermaßen. 3 Logistik Durch Störungen oder Ausfälle in der… …logistischen Kette kommen der Einkauf und Verkauf teilweise oder gänzlich zum Erliegen. 4 Bestände Durch den Ausfall von Beständen kommt die Leistungserbringung… …(Datenübermittlung/-verarbeitung für/in Geschäftsprozesse/n) Durch Störungen der IT-Infrastruktur einschließlich der Kommunikationsli- nien/Datenverbindungen sowie des IT-Personals… …werden Geschäftsprozesse nachhaltig gelähmt oder kommen zum Erliegen. 6 Unternehmenskommunikation Durch personelle oder technische Engpässe in der… …eingehalten werden. Dieses kann zu einer vorüberge- henden Beeinträchtigung der gesicherten Geschäftsvoraussetzungen führen. .…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen