Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Daten verarbeiten: Halten Sie sich an Art. 6 DSGVO!

  Dr. Frank Weller

  …Vertragsverhältnis anzusehen. Das Mitglied hat gegenüber dem Verein ebenso Rechte und Pflichten wie der Verein gegenüber dem Mitglied. Zu nennen sind etwa die Pflicht… …zur Beitragszahlung einerseits sowie das Recht zur Nutzung der Vereinseinrichtungen andererseits. Auch ist der Verein verpflichtet, im Inte- resse… …möglich wäre. Hierbei kommt das „Grundgesetz“ des Vereins – die Vereinssatzung – ins Spiel: Nur wenn die Datenverarbeitung dem Verein hilft, die Vorgaben… …seiner Satzung zu erfüllen, ist sie für das Funktionieren des Vereins notwendig. Praxistipp: Verzichten Sie in diesen Fällen auf eine (zusätzliche)… …Einwilligung! Frage: Bei welchen Daten ist das der Fall? Kein Verein kann auf folgende Informationen verzichten: – Name und Anschrift des Mitglieds; –… …Aufnahmeantrag die Bankverbindung mitteilt, dann geschieht dies doch immer freiwillig, also mit Einwilligung? Das ist nicht richtig. Von Freiwilligkeit kann keine… …Mitgliedschaftsvertrages gemäß der Sat- zung erforderlich (Art. 7 Abs. 4 DSGVO). Das Problem lässt sich dadurch lösen, dass das Mitglied etwa wie folgt infor- miert wird… …elektronischen Verarbeitung geben. Aber das ist keine Voraussetzung für die 28 4 Daten verarbeiten: Halten Sie sich an Art. 6 DSGVO! Aufnahme in den Verein… …bewegen. Beispielsweise hat ein Bankräuber ein Interesse daran, dass das Kennzeichen seines Fluchtfahr- zeugs geheim gehalten wird. Aber dieses Interesse… …oder versendet er einen Newsletter, müssen die Teilnehmer sich üblicherweise registrieren und ihre E-Mail-Adresse angeben, bevor sie in das Forum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Initiativen zugunsten der MultimediaHome Platform (MHP) geführt.1 Das Digital-Home-Platform-Versuchsprojekt des flämischen öffentlich-rechtlichen… …Verbreitung von UMTS-Mobilfunkkommunikation bezieht Rundfunkinhalte oder rund- funknahe Inhalte mit ein.2 Die Konsequenzen reichen tief in das System der… …regelt § 49 TKG auf verschiedenen Ebenen Aspekte der Programmübertra- gung und ist nur in Abs. 1 auf die Ebene der Signalübertragung beschränkt.4 Das TKG… …durch das System DVB (Digital Video Broadcasting) betroffen, das in Standards für terrestrische Verbreitung (DVB-T)6, durch Satelliten (DVB-S) und durch… …Kabel (DVB-C) vorgesehen ist. Für den Hörfunk ist das System DAB (Digital Audio Broadcasting) entwickelt worden. Für den Empfang von digitalem Fernsehen… …, das nach Maß- gabe von §152 Abs. 2 TKG außer Kraft getreten ist. Mit der Regelung sollen die Endnut- zerorientierung auf dem Markt zur Übertragung… …ABl. EG L 196 v. 05.08.1993, S.48 ff. und 2 durch Art. 2 Nr. 35 desselben Gesetzes jeweils das Wort „Regulierungsbehörde“ durch dasWort… …Bildformates 16:9 gesendet werden. Damit soll langfristig das sog. Fernsehbreitbildschirmformat 16:9 das sog. Letter-Box-Format 4:3 ablösen. Die gesetzli- che… …Information. Mit dieser Definition folgt das TKG der Vorgabe in Art. 2 lit. a) Rahmen-RL. Zu den Telekommunikationsnetzen gehören ferner leistungs- und… …paketvermittelte Netze. Auch das Internet ist ein Netz im Sinne dieser Definition.12 Die Beschränkung auf „öffentliche“ Telekommunikationsnetze soll die Betreiber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Social-Media-Guidelines

  Susan Weltz

  …Arbeitsrecht, 19. Auflage, 2019; Schirmbacher, Martin, Online-Marketing- und Social- Media-Recht, Das umfassende Praxis-Handbuch für alle rechtlichen Fragen im… …. Die unbegrenzten Möglichkeiten des Internets Das Internet ist mittlerweile als fester Bestandteil in unseren Alltag integriert. Nahezu jedes… …daher von jedermann zu sehen sind, negativ auf den Ruf und das Ansehen eines Unternehmens auswirken. Dies gilt insbesondere dann, wenn die… …Account-Inhabers ab. 1.1 Das Internet als Informationsquelle Binnen Sekunden ist es möglich, sich online zu allen erdenklichen Fragestellun- gen Informationen zu… …Notwendigkeit, der Veröffentlichung nachteiliger Informationen präventiv entgegenzuwirken, um nachteilige Auswirkungen zu verhindern. 1.2 Das Internet als… …Kommunikationsmedium Das Internet dient jedoch nicht nur als Informationsquelle, sondern ist mittler- weile eines der wichtigsten Kommunikationsmittel sowohl für… …des Verfassers weiterverbreitet haben kann. Das Internet vergisst nicht. Twitter warnt seine Nutzer daher wie folgt: „Beachten Sie, dass Suchmaschinen… …den Drang verspüren, ihre Mahlzeiten oder sonstige Aktivitäten mitzuteilen. Immer mehr Nutzer nutzen das Internet auch, um ihrem Ärger Luft zu machen… …30- bis 49-Jährigen aus (92 Prozent). Das geht aus einer repräsentativen Umfrage unter 1.212 Internet- nutzern ab 14 Jahren im Auftrag des… …Digitalverbands Bitkom hervor.5 Zugang zu den Social-Media-Plattformen verschaffen sich die meisten Nutzer (82 %) über das Smartphone.6 Sie sind daher jederzeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …(Regulierungsverfügung), gilt das Verfahren nach §12 Ab- satz 1 und Absatz 3 entsprechend, sofern die Maßnahme beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt hat… …. Das Verfahren nach §12 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 4 sowie Absatz 3 gilt entsprechend, sofern die Maßnahme Auswirkungen auf den Han- del zwischen den… …. DerWiderruf von Verpflichtungen ist den betroffenen Unternehmen innerhalb einer angemessenen Frist vorher anzukündigen. Das Verfahren nach den Sätzen 1 und 2… …kann die Bundesnetzagentur zusammenmit dem oder imAnschluss an das Verfahren nach §12 durchführen. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch für Verpflichtungen nach… …nationalen Regulierungsbehörden fest, welche Verpflichtungen das oder die Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht zu erfüllen haben. Das Verfahren nach §12… …Absatz 1 und 3 gilt entsprechend. Das Verfahren nach §12 Absatz 2 Nr. 1, 2 und 4 sowie Absatz 3 gilt entsprechend, sofern keine Ausnahme nach einer… …Ansichten der Marktteilnehmer und die Notwendigkeit, eine ein- heitliche Regulierungspraxis zu entwickeln. 3. Gibt das GEREK innerhalb von sechsWochen nach… …dass die Kommission gegenüber der Bundesnetzagentur eine Empfehlung nach Nummer 4 ausgespro- chen oder ihre Vorbehalte zurückgezogen hat, gilt das in… …bezüglich grundständiger Regulierungsverpflichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Verweis auf das Konsultationsverfahren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3. Verweis auf das Phase I-Konsolidierungsverfahren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134 Einleitung, Beteiligte

  Fetzer

  …Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten, gegen die sich das Verfah- ren richtet, 3. die Personen und Personenvereinigungen, deren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–25 b) Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten, gegen die sich das… …Auslegung zu entnehmen. §134 Abs. 2 TKG sichert die Befugnis der Marktbürger und Unternehmen auf Teilnahme am Beschlusskammerverfahren, das ihre Rechte und… …legitimen Interessen berührt. Die Beiladung ist somit eine Konkretisie- rung des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 GG), das verlangt, dass der Einzelne… …Beschlusskammerverfahrens trifft die Beschluss- kammer eine eigene Entscheidung. a) Bedeutung der Einleitung des Verfahrens Das Beschlusskammerverfahren stellt… …Ermittlungsbefugnissen und dem Verfahrensabschluss zeigen auf, dass das Beschlusskammerverfahren als förmliches Verwaltungsverfahren gem. §§63 ff. VwVfG konzipiert… …fahren Pflichten der Beschlusskammer gegenüber dem Antragsteller zur Beratung und Kooperation ergeben.13 Zu beachten ist indes, dass das… …Beschlusskammerverfahren gem. §134 Abs. 1 TKG zu unterscheiden ist das sog.Vorermittlungsverfahren. Die Notwendigkeit eines solchen Vorermittlungsverfah- rens ergibt sich… …Verstoß vorgeworfen wird, Gelegenheit, das beanstandete Verhalten abzustellen. Kommt das betreffende Unternehmen der entsprechenden Aufforderung der BNetzA… …nicht nach, leitet diese durch eine Entscheidung der Beschlusskammer das förmliche Beschlusskammerverfah- ren gem. §§132 ff., 126 ff. TKG ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …denn, das Unternehmenweist Tatsachen nach, die die Einräumung ungünstigerer Bedingun- gen sachlich rechtfertigen. (3) Ein Missbrauch im Sinne des… …Bundesnetzagentur eine Entscheidung, um die missbräuchliche Ausnutzung einer marktmächtigen Stellung zu beenden. Dazu kann sie dem Unternehmen, das seine… …für den Fall, dass sich im Nachhinein herausstellt, dass die im Rahmen einer Regulierungsverfügung auferlegten Verpflichtungen – insbesondere auch das… …der Anwendung der Vorschrift ist daher das von der BNetzA verfolgte Ziel der Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und der Förde- rung… …vorliegen, die den Verdacht eines beabsichtigten missbräuchlichen Verhaltens begründen“.7 Das Einschreiten erfolgt dabei gem. §13 Abs. 1 Satz 1 TKG mittels… …undDiskriminierungsregelung nicht existiert.9 Die Vorschrift setzt sich zusammen aus dem allgemeinen Missbrauchsverbot in Abs. 1, das eine missbräuchliche Ausnutzung… …, von dem Verbotstatbestand erfasst. Gleichzeitig wurde der in §33 TKG-1996 enthaltene Zugangsanspruch gegen das marktmächtige Unternehmen gestrichen und… …, dass der nachträglich in den Gesetzentwurf eingefügte §19 TKG ebenfalls ein Diskriminierungsverbot enthält. Während sich das Diskriminierungsverbot nach… …§19 TKG in das europarechtlich vorgegebene und in §§9 ff. TKG umgesetzte Marktre- gulierungsverfahren einfügt, und die Gleichbehandlungsverpflichtung… …Missbrauchskontrolle (§§19, 20 GWB) Nach §2 Abs. 4 TKG bleiben die Vorschriften des GWB anwendbar, soweit das TKG nicht eine ausdrücklich abschließende Regelung trifft…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 128 Ermittlungen

  Graulich

  …über die Beschwerde ist das Oberlandesge- richt zuständig. (3) Über die Aussagen der Zeuginnen oder Zeugen soll eine Niederschrift aufgenom- men werden… …anzuwenden. (6) Die Bundesnetzagentur kann das Amtsgericht um die Beeidigung von Zeugen ersuchen, wenn sie die Beeidigung zur Herbeiführung einer… …wahrheitsgemäßen Aus- sage für notwendig erachtet. Über die Beeidigung entscheidet das Gericht. 1 1 BT-Drs. 15/2316, S.100. Inhaltsübersicht I. Zweck und… …von Amts wegen und bestimmt dabei Art und Umfang der Ermittlungen (§24 Abs. 1 Satz 1 und 2, 1. Hs. VwVfG). An das Vorbringen oder die Zugeständnisse der… …Verhandlungsmaxime.6 Sie hat alle für den Einzelfall bedeutsamen Umstände zu berücksichtigen, und zwar auch die für die Beteiligten günstigen (§24 Abs. 2 VwVfG). Das… …Ermessen sämtliche Beweismittel einsetzen, welche sie zur Er- mittlung des Sachverhaltes für erforderlich hält. Dazu zählt das Einholen von Auskünf- ten… …eines Ermittlungsverfah- rens bei Vorliegen von Anhaltspunkten anzunehmen.12 Vereinzelt wird allerdings angenommen, die Pflicht werde durch das Wort… …„kann“ insofern gemildert, als sie dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unterliege.13 Das ist schwer nachzuvollziehen, denn 4 Graulich TKG §128 Befugnisse… …Bergmann, in: Scheurle/Mayen, TKG, 2.Aufl. 2008, §128 Rn.2. „kann“ indiziert ein weites Ermessen für das „ob“ von Ermittlungen. Es bestehtOppor-… …tunitätsprinzip, nicht Legalitätsprinzip. Das Opportunitätsermessen ist nach §128 Abs. 1 TKG nicht an einen tatbestandlich vorgegebenen Gesetzeszweck gebunden, aber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Videoüberwachung

  Dr. Frank Weller

  …, dass nicht der öffentliche Raum oder Nachbar- grundstücke, sondern allein das Grundstück des Vereins im Aufnahmebereich der Kamera liegt. Eine… …Interessen des Vereins können vorliegen, wenn in bestimmten Be- reichen Sachbeschädigungen oder Diebstähle vorgekommen sind. Das allein berechtigt aber noch… …. Ist das nicht der Fall, muss die Überwachung auf bestimmte Zeiten reduziert werden, wie etwa von 20:00 bis 07:00 Uhr, wenn Sachbeschädigungen oder… …Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt … das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt …“ 16.2 Hinweis auf Videoüberwachung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 78-87

  Fischer

  …geht von dem Grundkonzept aus, dass der Universaldienst in erster Linie durch wettbewerbliche Strukturen erbracht werden kann. Das von den §§81 ff. TKG… …Marktes in Gang gesetzt werden. Hierfür hält das TKG ein spezielles Regelwerk zur Dienstleistungsregulierung vor. Flankiert werden die §§78 ff. TKG durch… …TKG) schließt sich in den §§81–83 TKG eine dreistufige Vorgehensweise an, nach der das Universaldienstleistungsregime erst nach der Feststellung eines… …Universaldienstleistungsabgabe von den in §80 TKG genannten Unterneh- men. Die Praxistauglichkeit dieses Systems ist nicht erwiesen, da das Universaldienstregime der §§81–83 TKG… …(TUDLV). Das Grundkonzept des bisherigen Regelwerks wurde im Zuge der Novelle von 2004 beibehalten. Die Vorschriften der TUDLV wurden in das TKG selbst… …Telekommunikationsleistungen zugunsten seiner Be- völkerung trägt, zeigt die sozialstaatliche Dimension der Thematik auf.11Die Kommuni- kation (insbesondere über das Telefon)… …des Einzelnen an das Telefonnetz nicht nur dessen Interessen, sondern ist auch für die Allgemeinheit von Vorteil: Mit einem Anschluss von mehr Personen… …Detailfragen bei der konkreten Ausgestaltung, auf die jeweils bei den Einzelbestim- mungen eingegangen wird, stellt das deutsche Regelwerk eine… …, Rn.1478 ff. 16 Eine erste Panel-Entscheidung auf dem Sektor Telekommunikation erfolgte durch das Dispute Settlement Body (DSB) im Streitfall WT/DS204… …Universaldienstverpflichtungen, an die – soweit keine Richtlinienkonformität besteht – die §§78 ff. TKG anzupassen sind. IV. Welthandelsrechtliche Dimension Das im nationalen und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Analyse der Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …der erworbenen Anteile. – Wegen des angeblich unmittelbar bevorstehenden Verkaufs eines Anlagegegenstandes Umgliederung in das Umlaufvermögen und… …Auf- nahme. – Überbewertung von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sowie von Handelswaren: Verstoß gegen das handelsrechtliche Verbot der Erfassung von… …fiktiver Bewertungseinhei- ten durch die Zusammenfassung nicht gleichartiger Vermögensgegenstände. – Verstoß gegen das strenge Niederstwertprinzip des HGB… …Kreditaufnahme und Einzahlung auf das Bankkonto der Firma (dadurch bessere Liquidität und höheres EK in der Bilanz); zu Beginn des neuen Jahres Entnahme des… …von kritischen Posten bzw. Beträ- gen auf Zwischenkonten bzw. Intercompany Accounts. – Verstoß gegen das Saldierungsverbot: Saldierung von „harten“… …Fertigung einer Gutschrift auf den Namen des Kunden und Verbuchung als Aufwand; Auszahlung der Gutschrift auf das eigene Privatkonto. – Lohn- und… …gemietete Telefonleitungen (Worldcom). – Neutralisierung von Verlusten aus dem Verkauf von Beteiligungen (Worldcom). – Verstoß gegen das Verrechnungsverbot… …oder Comroad – war sogar das komplette Geschäftsmodell grundsätzlich auf Täuschung ausgelegt.611 Zu den untersuchten Bilanzdelikten kamen regelmäßig… …Manipulation. Irgendwann kann dann die wahre Situation nicht mehr ver- heimlicht werden, vielleicht begeht der Täter auch einen Fehler und das Karten- haus… …Sinn und Zweck von den Kontrollorganen und dem Großteil der Mitarbeiter nicht mehr nachvollzogen werden konnte. Das Wissen um die Delikte sowie deren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen