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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Arbeitsalltag - Wie viel Mitarbeiterüberwachung ist zulässig?

  Yvonne Conzelmann

  …, Stefan, Der Arbeitgeber, die E-Mail und das Internet, NZA 2002, S. 585–591; Eylert, Mario, Kündigung nach heimlicher Arbeitnehmerüberwachung, NZA-Beilage… …Arbeitsrecht, 3. Auflage, 2017; Jahn StV 2009, S. 41; Joussen, Jacob, Mitarbeiterkontrolle: Was muss, was darf das Unternehmen wissen?, NZA-Beil 2011, S. 35–42… …der Rechtsprechung und Literatur. Dies folgt insbesondere daraus, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1… …gehört. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt letztlich den Arbeitnehmer vor ei- ner lückenlosen Überwachung seines Arbeitsplatzes.1 Eine… …begangene (Rechts-) Verstöße zu haften. Durch eine Überwachung kann das Recht der Beschäftigten auf informationelle Selbstbestimmung sowie auf Schutz der… …Rahmen des Zulässigen bewegen und welche Maßnahmen bereits die Grenze zur Lega- lität überschreiten. Die deutschen Arbeitsgerichte und das… …und immateri- elle Schäden für das Unternehmen als auch für die handelnden Organe. Der Arbeitgeber darf darüber hinaus nicht vergessen, dass er… …Verbreitung von Beschäftigtendaten wird hierbei im Wesentlichen durch das Bundesdatenschutzgesetz (kurz: BDSG) geregelt. Daher wird seitens des BAG im Rahmen… …wurde am 30.06.2017 das neue Bundesdatenschutzgesetz erlassen, welches der Anpassung des deut- schen Datenschutzrechts an die Vorgaben der… …Rechtsgrundsätze, die das BAG in der Vergangenheit unter Berücksichtigung des § 32 BDSG a. F. auf- gestellt hat, uneingeschränkt weiter Geltung beanspruchen.6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123 Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene

  Fetzer

  …Gelegenheit zur Stellungnahme. Führt das Bundeskartellamt im Bereich der Telekommunikation Verfahren nach den §§19 und 20 Abs. 1 und 2 des Gesetzes gegen… …über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten sowie der Verordnung (EU) Nr.531/2012 über das Roaming in… …gem. §§10, 11 TKG als regulierungsbedürftig festgelegt hat. Die übrigenMärkte unterliegen – so das BVerwG – derMissbrauchsaufsicht nach… …durchgeführtenMarktanalyseverfahren gem. Art. 16 Rahmen-RL beteiligt werden. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift verpflichtet die BNetzA und das BKartA zu einer engen… …zwischen der BNetzA und den Landesmedienanstalten, weil das TKG auch zahlreiche Berührungspunkte zum Medienrecht aufweist, so z.B. in §§48 ff. TKG. Die… …, 41 und 62 Abs. 2 Nr. 3 TKG die BNetzA imEinvernehmenmit demBKartA. §§10, 11 TKG betreffen das Marktdefinitions- und -analyseverfahren. Der Verweis auf… …anzuordnen.7 §62 Abs. 2 Nr. 3 TKG bezieht sich auf das Verfahren für denHandel mit Frequenzen. Im Rahmen des Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahrens legt… …und derMarktanalyseGeers/Petersen, §14 Rn.5 ff. 7 14 BT-Drs. 755/03, S. 87: „Neue Märkte unterstehen also nicht automatisch der Aufsicht durch das… …Nr. 3 TKG bezieht sich auf das Verfahren für den Handel mit Frequenzen, dessen Rahmenbedin- gungen so gestaltet sein müssen, dass keine Verzerrung des… …der Marktdefinition und Marktanalyse13 sowie der Regulierungsverfügung. Es stellt sich daher die Frage, inwiefern das Einverneh- menserfordernis aus…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …verweist. Das Schlichtungsverfahren nach §51 TKG1 ist insofern ein Fall von Art. 4 Abs. 2 Rah- men-RL. Hat die Beschwerdestelle nach Art. 4 Abs. 1 Rahmen-RL… …einem Gericht eines Mitgliedstaats nach Art. 267 AEUV überprüft werden. Dem genügt am Ende das verwaltungsgerichtli- che Verfahren nach §137 TKG. II… …fallen, die Möglichkeit der Streitbeilegung geboten wer- den. Zugleich soll dabei auch im Hinblick auf mehr Kundenfreundlichkeit das „One-… …Schlichtungsstelle mehr als nur eine Stilfrage, wenn das Verfahren selbst Legitima- tionswert haben soll. 2. Verhältnis des Schlichtungsverfahrens zu anderen… …Rechtsbehelfsver- fahren Das TKG enthält keine Regelung über das Verhältnis zwischen dem Schlichtungsver- fahren nach §51 TKG und dem Verwaltungsverfahren nach §49… …dürfte das Schlichtungsverfahren im Anwendungsbereich von §49 Abs. 3 TKG verdrängt sein. Im Zweifelsfall können die Streitbeteiligten das ihnen sinnvoller… …erscheinende Verfahren wählen.8Von der BNetzA selbst wird das Verfahren zur Streitschlichtung als vorgelagertes freiwilliges Verfahren bezeichnet. Es wird dort… …für denkbar gehalten, dass ein Verwaltungsverfahren betref- fend §§48 ff. TKG – das am Ende zu der gerichtlichen Entscheidung nach §137 TKG führen… …könnte – eingeleitet wird, die Betroffenen ein Schlichtungsverfahren beantragen und dann das Verwaltungsverfahren für die Dauer des Schlichtungsverfahrens… …Streitbeilegungsverfahren nach §133 TKG andererseits sind die beiden zuerst genannten spezieller, weshalb diese die Verfahren nach §133 TKG verdrängen.10 Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Zusammenfassung und Ausblick

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …hohen Haftungssumme vorzubeugen. Das sollte bis dahin durch freiwillige Versicherungen erfolgen. Die nach Firmenpleiten oftmals fehlende Inanspruchnahme… …der Gesellschafter und Geschäftsführer von GmbHs und anderen Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie die durch das EuGH mögliche Eröffnung des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  ? 24 Getrennte Rechnungsf?hrung

  Scherer, Rubart

  …Vorleistungspreise und seine internen Verrech- nungspreise transparent zu gestalten. Damit sollen unter anderem Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot und… …Rechnungswesen hergeleitete Informationsanalyse zu er- halten, die das Ergebnis von Teilbereichen desGeschäfts des regulierten Unternehmens bzw. der regulierten… …getrennten Rechnungsführung kann für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Zugangsleistungen auferlegt werden. Zugangsleistungen sind Leistungen, die das… …Nr. 34 TKG) – erbringt. Das Gesetz verlangt nicht, dass es sich bei den Zugangsleistungen, für die die Verpflichtung zur getrennten Rechnungsfüh- rung… …betreffen, einschließlich solcher, die das regulierte Unternehmen freiwillig erbringt. Der Kreis derjenigen „Tätigkeiten im Zusammenhang mit… …Preisgestaltung und unzulässiger Quersubventionen13 – zu bestimmen. Das Gesetz ermächtigt die BNetzA, dem regulierten Unternehmen eine getrennte Rech- nungsführung… …Buchführung“ (engl.: accounting separation) und bezieht sich damit auf das Rechnungs- wesen (accounting) ganz allgemein, ohne zu spezifizieren, ob die… …, Ziff. 2. getrennte Buchführung bzw. Rechnungslegung sich auf das – in Deutschland handels- rechtlich in §§238 ff. HGB geregelte – „externe“… …Rechnungswesen14 oder auf das „interne“ Rechnungswesen, d.h. die unternehmensspezifische interne Kosten- und Leistungsrechnung15 bezieht, die auch kalkulatorische… …, dass ihr die „Kostenrechnungs- und Bu- chungsunterlagen“ in vorgeschriebener Form vorgelegt werden.16 Das externe Rech- nungswesen liefert aufgrund…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Die Risikokultur in öffentlichen Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Organisation wahrgenommene Neigung der Organisation, Risiken einzugehen.48F51 Für Berger (2015) umfasst die Risikokultur „das bestehende, gemeinsame Normen-… …Risikokultur deswe- gen die Funktion zu, die Bereitschaft von Organisationsmitgliedern, Risiken be- wusst wahrzunehmen, zu steuern und damit das… …öffentlichen Sektor von hoher Relevanz. So betont Schütz (2009) deren Bedeutung für das Risikomanagement von Behörden: „Nur wenn offen über die… …prägt. So dürfte das Bedürfnis, Anschuldigungen in der Öffent- lichkeit oder durch politische Interessensgruppen zu vermeiden, die Risikoneigung von… …Bundesrechnungshof kritisiert zu wenig Transpa- renz beim Sondervermögen für die digitale Infrastruktur, für den ebenfalls das Bundesministerium für Verkehr und… …digitale Infrastruktur zuständig ist.62 Der Bun- desrechnungshof kritisiert auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Ener- gie: Im für die Energiewende… …Fehlervermeidungskultur haben. Man wage es nicht, Risiken bzw. Wagnisse einzugehen.65 Das Fehlen von privaten Eigentumsrechten und von Marktdruck, stark formalisierte… …eingehen.73 Fehlende Belohnungen für das Eingehen von Risiken Hinzu kommt, dass – im Gegensatz zu Unternehmen der Privatwirtschaft – in Be- hörden die… …Posner/Stanton (2014), S. 63. Risikokultur in öffentlichen Institutionen 45 lismus und eine starke Bürokratie würden dagegen das Eingehen von Risiken… …tutionen“ sind sich einig, dass das Thema Risiko behördenspezifisch zu definieren und zu managen ist. Das schließt auch die (Weiter-)Entwicklung einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 104 Teilnehmerverzeichnisse

  Lutz

  …das Wider- spruchsrecht bis hin zur Antragslösung, vgl. Wilms/Jochum, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §104 Rn.9 ff. undKlesczewski, in… …, die nicht selbst geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste angeboten haben, Teilneh- merverzeichnisse herauszugeben, umstritten war, erkennt das aktuelle… …TKG ein solches Recht an.4Ebenfalls geändert wurde das Verhältnis zwischen gedruckten und elektroni- schen Teilnehmerverzeichnissen. §13 TDSV räumte… …Teilnehmern das Recht ein, unter- schiedliche Einträge in elektronischem und gedrucktem Teilnehmerverzeichnis zu be- antragen. §104 TKG hingegen sieht diese… …Begriff des Teilnehmerverzeichnisses ist nicht auf das herkömmliche Telefonbuch beschränkt, sondern umfasst auch anderweitige syste- matisierte… …Anwendung auf unternehmensinterne Teilnehmerverzeichnisse, selbst wenn das Unternehmen seinen Arbeitnehmern die private Nutzung von Telekommunikations-… …diensten erlaubt, wodurch das Unternehmen nach teilweise vertretener Auffassung zum Diensteanbieter werden soll.12 ImGegensatz zu §13 TDSV, der lediglich… …Online-Abfragen lediglich den punktuel- len Abruf von gezielt gesuchten Daten aber nicht den Zugriff auf das gesamte Verzeich- nis ermöglichen, sind sie §105 TKG… …ausdrück- lichen Willen in das Kommunikationsverzeichnis aufgenommen und veröffentlicht werden, LG Bielefeld, v. 12. 06.2008, Az: 7 O 13/08, BeckRS 2008… …Antrags K. Lau, in: Manssen, Telekommunikations- und Multimediarecht, §104 Rn.10 (Stand: 11/2013). Genau genommen verlangt das Gesetz nicht einmal eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …Datenschutzkontrolle jeder Zugriff, insbesondere das Lesen, Kopieren, Ändern, Lö- schen und Sperren der auf Grund der Speicherpflicht nach §113b Absatz 1 gespeicher- ten… …. Unter den Begriff des Zugriffs fallen alle lesenden Zugriffe, das Kopieren, das Ändern (zum Beispiel im Rahmen von Fehlerkorrektur- und… …Plausibilitätsprüfungen), das Löschen und das Sperren der Daten7. a) Protokollierung der Zugriffe (Satz 1) Das Protokoll soll einer für die Kontrolle der Einhaltung der… …Zugriffs fallen alle lesenden Zugriffe, das Kopieren, das Ändern (zum Beispiel im Rahmen von Fehlerkorrektur- und Plausibilitätsprüfungen), das Löschen und… …das Sperren der Daten8. b) Inhalt der Zugriffe (Satz 2) Zu protokollieren sind der Zeitpunkt, der Zweck und die Art des Zugriffs, Angaben, welche die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 129 Beschlagnahme

  Graulich

  …Entscheidung nachsuchen. Hierüber sind sie zu belehren. Über denAntrag entscheidet das nachAbsatz 2 zuständigeGericht. (4) Gegen die richterliche Entscheidung… …erforderlich.5 Das Erfordernis einer im Vorhinein einzuholenden rich- terlichen Anordnung ist auch aus Verfassungsgründen nicht geboten und dementspre- chend nicht… …, dessen unbefugter Bruch strafbar ist (§ 133 StGB). Umgekehrt finden auf das öffentlich-rechtliche Verwahrungs- verhältnis die §§668 ff. BGB im… …zwangsweise Durchsetzung der Beschlagnahme erfolgt nach den Regeln der Verwaltungsvollstreckung. Auch unmittelbarer Zwang ist gem. §12 VwVG zuläs- sig.17 Das… …von Räumen oder von Ge- schäftsunterlagen entgegen der Erforderlichkeit der Geschäftsbetrieb beeinträchtigt wird.20 Das Beschlagnahmerecht nach §129… …werde; allerdings solle nach §97 Abs. 2 StPO das Be- schlagnahmeverbot gelten, wenn sich der Gegenstand im Allein- oder Mitgewahrsam des… …Dazu zählen die nach den Regeln des Bürgerlichen Rechts geschäftsfähigen Personen, insbesondere all diejenigen, die das 18.Lebensjahr vollendet haben… …Personen, die das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (§104Nr. 1 BGB).33 DerWiderspruch unterliegt keiner vorgeschriebenen Form.34 Allerdings muss… …. Einlegung muss auch nicht belehrt werden.36 Das Amtsgericht entscheidet durch Be- schluss und prüft auch die Rechtmäßigkeit der Beschlagnahme.37 Der… …Sache als Beweismittel zu nutzen.38 Dabei hat das Amtsgericht den Betroffenen nach Art. 103 Abs. 1 GG rechtli- ches Gehör zu gewähren. Wenn es die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Die technischen und organisatorischen Maßnahmen (Art. 32 DSGVO)

  Dr. Frank Weller

  …Freiheiten natürlicher Personen. 126 18 Die technischen und organisatorischen Maßnahmen (Art. 32 DSGVO) Letztlich soll das Ziel der Maßnahmen ein dem… …Risiko angemessenes Schutzni- veau sein. Gemeint ist das Risiko eines Schadenseintritts. Die Maßnahmen sollen u. a. folgendes einschließen: –… …längst nicht mehr verschlie- ßen. Online-Banking, E-Mail-Dienste wie web.de oder GMX, das Kundenkonto beim Telefonanbieter: In den sicheren Bereich kommen… …ganz bitter: Die meisten Daten-Missbrauchsfälle in Organisationen geschehen, weil eigene Mit- glieder die Passwörter von Kollegen ausspähen. Das… …. Kennwort: Schützen- verein001). Das ist aus Sicht des Datenschutzes aber nicht leichtsinnig. Heikel wird es eben nur, wenn dazu kein sicheres Passwort vom… …. 4. Ein Passwort ist ein Geheimnis. Es darf nicht an andere Mitglieder, Kollegen oder Freunde verraten werden. Das Geheimnis ist auch keines mehr… …, wenn das Passwort etwa auf einem Zettel an der Pinnwand oder sogar am Com- puter prangt. 5. Ein Passwort hat nicht in einer Datei auf dem Computer… …gespeichert zu werden oder auf einer der programmierbaren Funktionstasten abgelegt zu werden. 18.4.3 So bitte in der Praxis: Das sind sichere Passwörter 1… …Datenablagesys- tem zu nutzen. Im Idealfall erfolgt das auf einem Daten-Server, an den alle Computer des Vereins angeschlossen sind. Die Vorteile liegen auf der… …Datenschutzbeauftragte und/oder und der Verant- wortliche für den Datenschutz legen die Zugriffsbestimmungen für die Ordner auf dem Server fest. Das heißt: Sie entscheiden…

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