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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77r Verordnungsermächtigung

  Scherer, Butler

  …ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechts- verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die für die… …. 1 1 Fünftes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) vom 05.12.2019, BGBl. I 2005 ff. 2 Richtlinie… …(EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 I. Europarechtliche Grundlagen Die Norm wurde zusammen mit §77q TKG auf Vorschlag des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur… …erstellendenÜbersichten zu regeln. Die Rechtsverordnung ist im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu erlassen und bedarf, da kein Fall des… …Art. 80 Abs. 2 GG vorliegt, nicht der Zustimmung des Bundesrates.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45l Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten

  Scholz

  …Anbieter ist nur zur unverzüglichen Absendung des Hinweises verpflichtet. Für Kalendermonate, vor deren Beginn der Teilnehmer einen Hinweis nach Satz 1… …Dauerschuldverhältnissen für Kurzwahldienste, bei denen für die Entgeltansprüche des Anbieters jeweils der Eingang elektronischer Nachrich- ten beim Teilnehmer maßgeblich… …Erhalt der Informationen nach Satz 1 nicht bestätigt; dennoch geleistete Zahlungen des Teilnehmers an denAnbieter sind zurückzuzahlen. 1 1 So… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–15 2. Teilverlust des Entgeltanspruchs (Abs.1 Satz 3)… …. „Flirt-SMS“:Das Vorgehen des Anbieters wurde vom LG Hannover, v. 21. 06.2005, Az: 14 O 158/04, CR 2006, 529 mit Anm. vonMüglich, als wettbewerbswidrig angesehen… …: Beck’scher TKG- Kommentar, 4.Aufl. 2013, §45l Rn.2 die bezweifeln, dass der Gesetzgeber die Dienste von §3 Nr.25 TKG insgesamt erfasst sehenwollte. rät des… …Identifizierung des Teilnehmers bei der Freischaltung von Leistungen im Netz und andererseits zur Abrechnung der Leistungen gegenüber dem Teilnehmer über die… …angeboten werden. Da die Dienste im push-Verfah- ren, ohne nochmaliges Tätigwerden des Teilnehmers, erbracht und in Rechnung ge- stellt werden, gebührt dem… …. Kommentierung 1. Hinweispflicht (Abs. 1 Satz 1 und 2) Gem. §45l Abs. 1 Satz 1 TKG ist der Anbieter eines Kurzwahldienstes verpflichtet, auf Verlangen des… …TKG) ein.12 Liegt kein Dauerschuldverhältnis vor, besteht für Anbieter von Kurzwahl-Daten- diensten unter denVoraussetzungen des §66c TKG eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis

  Volker Vogt

  …Abmahnung“ – statt des Mantras der unentbehrlichen Abmahnung, BB 2012, 1473; Eufinger in Rechtliche Aspekte Compliance-indizierter Sank- tionsmaßnahmen im… …muss vielmehr im Rahmen des Vorbildcharakters gerade auch vom Führungspersonal eingehalten werden. Verstößt ein Mitglied des Führungspersonals gegen… …Her- kunft, des Geschlechts, der Reli- gion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität Alle Arbeitgeber… …Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 07.08.1996 Gestaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheits-… …gefahren; Gefährdungsbeurtei- lung und Dokumentation Alle Arbeitgeber Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 06.06.1994 Gewährleistung der Sicherheit und des… …Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeits- zeitgestaltung; Schutz des Sonn- tags und der Feiertage als Tage der Arbeitsruhe Alle Arbeitgeber… …Beteiligungsrech- ten des Betriebsrats Alle Arbeitgeber, die einen Betriebs- rat haben (gewisse Regelungen gelten jedoch auch un- abhängig vom Be- stehen eines… …AGG, der durch die Darstellung bestimmter Verhaltensweisen gegenüber den Mitarbeitern „mit Leben erfüllt“ werden kann. Eine Mitbestimmung des… …(leistungsbezogene Nebenpflichten), Volker Vogt 302 liegen keine Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats vor. Anders ist dies, wenn das Ordnungsverhalten der… …. Solche Regelungen können eine Vielzahl von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats auslösen. Umso erstaunlicher ist es, dass die den Ermittlern…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47b Abweichende Vereinbarungen

  Scholz

  …erlassenen Rechts- verordnungen darf, soweit nicht ein Anderes bestimmt ist, nicht zum Nachteil des Teilnehmers abgewichenwerden. 1 2 1 Ditscheid/Rudloff… …, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §47b Rn.5; so auch Kessel, K&R 2007, 506, 506, der ausführt, dass die Kundenschutzvorschriften des TKG… …halbzwingend, nur Vereinbarungen zum Nachteil des Teilnehmers sind unwirksam und Abreden, die den Teilnehmer begünstigen, sind wirksam. Ob §47b TKG im… …festgestellt werden. Ein Abweichen von den Kundenschutzvorschriften ist in AGB jedenfalls auch ohne Berücksichtigung des §47b TKG unwirksam, wenn die… …Zweifelsfalle dann eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners dar und führt schon deshalb in AGB zur Unwirksamkeit der Klausel.1 III. Schutzadressat… …der Norm Schutzadressat des §47b TKG ist der Teilnehmer.2 Kurz vor Inkrafttreten der TKG- Novelle 2007 wurde der bisher verwendete Begriff „Endnutzer“… …Anwendungsbereich der Vorschrift erweitert. Sie verbietet nun nicht nur eine Schlechterstellung des Teilnehmers gegenüber den in §§43a-47b TKG enthaltenen Regelungen… …fehlt, dispositiv erschienen. Dies wäre entgegen dem Willen des Gesetzgebers und führe zu Rechtsunsicherheiten. 7 Gesetzentwurf der BReg, BT-Drs. 16/2581… …TKG6, sondern in einer TKV enthalten. Sie wurde erstmals im Regierungsentwurf des Gesetzgebungsverfahrens 2006 vorgesehen.7 Die in der Gesetzesbegründung… …, vormals §312f BGB.9 Statt des Hinweises auf §312f BGB in der Regierungs- begründung wäre auch der Hinweis auf (die Übernahme von) §1 Abs. 2 TKV möglich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Geschäftsanweisung für den Pandemiestab

  Regine Kraus-Baumann

  …lagebedingt um Sonderfunktionen er- weitert werden kann. Der Leiter des P-Stabs wird durch den Pandemiebe- auftragten unterstützt. Die personelle… …Zusammensetzung sowie die Aufga- ben der einzelnen Mitglieder des P-Stabs sind in diesem Plan geregelt. Für jede Funktion sind zwei Stellvertreter einzuplanen, die… …freiwillig. Jedes Mitglied des P-Stabs hat das Recht, sich während der Krise bei zu starker persönlicher Belastung aus der Funktion in Absprache mit dem Leiter… …zurückzuziehen. Bei einer emo- tionalen Betroffenheit kann das Mitglied durch die Leitung des P-Stabs von seiner Funktion befreit werden. Jedes Teammitglied stellt… …Leiter des P-Stabs getroffen. Wesentliche Entschlüsse bedürfen der juristischen Prüfung. (5) Haftung: Die Mitglieder des P-Stabs arbeiten auf freiwilliger…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Risiken und Risikomanagement für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Modelle für ein behördenspezi- fsiches Risikomanagement. Das Kapitel wird durch Erfahrungsberichte des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des… …Deutschen Wetterdienstes (DWD) komplettiert (Abschnitt 2.6). In Abschnitt 2.7 formulieren wir schließlich erste Handlungsempfehlungen für die Gestaltung des… …Risikomanagements in Behörden. 2.1 Definitionen und Abgrenzungen In der Literatur finden sich zwar unterschiedliche Definitionen des Begriffs Risiko, diese… …Wahrscheinlichkeiten, die mittels Erfahrungswerte und aus dem Wissen des Entscheidungsträgers gewonnen ___________________ 3 Vgl. Knight (1921), S. 15. 8 Risiko… …. Dieser ist von einer wirkungsbezogenen Definition des Risikos abzugrenzen. Wirkungsbezogene Risikodefinitionen werden in der Literatur wiederum in zwei… …Abbildung 1: Facetten des Risikobegriffs5 Eng im Zusammenhang mit Risiken steht der Begriff der Krise. Diese wird als „ernsthafte Bedrohung der… …, definiert. Sie wird weiterhin als Folge des Versagens ___________________ 4 Vgl. Niggemann (2013). 5 Eigene Darstellung auf Basis von Niggemann (2013)… …. 6 Rosenthal et al. (1989), S. 10. Risiko und Risikomanagement in öffentlichen Institutionen 9 des Risikomanagements beschrieben.7 So… …somit eine (negative) Abweichung vom Soll-Zustand. Das Gegenstück zum Risiko ist die Chance.13 Auf Basis der Literatur und den Erfahrungen des… …Arbeitskreises hat sich gezeigt, dass diese grundlegende Definition des Risikobegriffs auch in diesem Buch über- nommen werden kann. Das Risikomanagement…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Auftragsverarbeitung und gemeinsame Verantwortlichkeit

  Dr. Frank Weller

  …Auftrags(daten)verarbeitung versteht man die Verarbeitung von perso- nenbezogenen Daten durch einen Auftragnehmer (Auftragsverarbeiter) gemäß den Weisungen des Auftraggebers… …Zunächst die konkrete Festlegung von Art und Umfang des Auftrags, insbeson- dere die Beschreibung, welche Daten von welchen Personen Gegenstand der… …Auftragsdatenverarbeitung sein sollen. Weiter die Darlegung der Weisungsbe- fugnisse des Vereins und der Verpflichtung des Auftragsverarbeiters zur Ver- traulichkeit sowie… …der Gewährleistung der technischen und organisatorischen Sicherheit der Datenverarbeitung. Auch weitgehende Kontrollrechte des Ver- eins müssen geregelt… …gegen ihre jeweiligen Pflichten verstoßen. Daneben haftet der Verein für Fehlverhalten des Auftragsverarbeiters. 78 9 Auftragsverarbeitung und… …erlangen. Hier handeln Verein und Ver- band jeweils auf Grundlage des Art. 6 (1) DSGVO. Der eine handelt nicht im Auftrag des anderen. Juristisch ungeklärt… …Verfügung, auf denen die Website des Vereins und personenbe- zogene Daten der Website-Nutzer gespeichert sind. Findet diese Verwaltung von Daten im Auftrag… …und unter der Kontrolle des Vereins statt? Ist dieses Verhältnis zwischen Verein und Host als Auftragsverarbeitungsvertrag zu defi- nieren? Zum Teil… …im Auftrag des Vereins Veränderungen vorzunehmen. Dies sei keine Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO. Wer hier auf Nummer sicher gehen… …Ein Ding der Unmöglichkeit? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 05. Juni 2018 macht der Facebook-Gemeinde bis heute schwer zu schaffen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …Deutschland sowie darauf bezogene weitere Festlegungen in einer Fre- quenzverordnung festzulegen. Die Frequenzverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates… …Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–3 2. Zustimmung des Bundesrates… …und nationale Rahmenvorgaben in einer Rechtsverordnung um.2 Die Frequenzzuweisung für die BRD wird somit weiterhin auf der Grundlage des… …internationalen Frequenzbereichszuweisungsplans nach Art. 8 der Vollzugsordnung für den Funkdienst (Radio Regulations der ITU) erstellt. Änderungen des… …Verordnungsermächtigung zunächst einmal für ein Entschließungsermessen des Ermächtigten spricht, enthält §53 Abs. 1 TKG eine Verpflichtung des Verordnungsge- bers zum… …. derenAblehnung. 2. Zustimmung des Bundesrates Als Ergebnis der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sieht §53 Abs. 1 Satz 2 TKG nun – abweichend von der… …vormaligen Regelung im TKG-2004 – beim Erlass der Frequenzverordnung generell dieNotwendigkeit der Zustimmung des Bundesrates vor. 3. Einbeziehung der… …Beteiligung der „von Zuweisungen betroffenen Kreise“ und ist damit vom Wortlaut her enger gefasst als §54 Abs. 1 TKG, der bei der Aufstellung des Frequenzplanes… …TKG §53 Frequenzordnung 15 Vgl. Fetzer, Vor. §§52 ff. Rn.11 ff. 15 16 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 3 Begriffsbestimmungen

  Fetzer

  …des Rufnummernbereichs 118, die ausschließlich der neutralen Weiter- gabe von Rufnummer, Name, Anschrift sowie zusätzlichen Angaben von Tele-… …kommunikationsnutzern dienen. Die Weitervermittlung zu einem erfragten Teil- nehmer oder Dienst kann Bestandteil des Auskunftsdienstes sein; 2b. „Baudenkmäler“ nach… …Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde bereitzustellen; 7b. „Einzelrichtlinien“ a) die Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des… …, die zuletzt durch die Richtlinie 2009/140/EG (ABl. L 337 vom 18. 12. 2009, S. 37) geändert worden ist; b) die Richtlinie 2002/19/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 7.März 2002 über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung… …vom 18. 12. 2009, S. 37) geändert worden ist; c) die Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7.März 2002 über den… …durch die Richtlinie 2009/136/EG (ABl. L 337 vom 18. 12. 2009, S. 11) geändert worden ist; d) die Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und… …des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …, S. 11) geändert worden ist, und e) die Richtlinie 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.Mai 2014 über Maßnahmen zur Reduzierung… …der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (Kosten- senkungsrichtlinie) (ABl. L 155 vom 23. 5. 2014, S…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Risikomanagement 4.0 – Entscheidungen im Fokus!

  …87 Risikomanagement 4.0 – Entscheidungen im Fokus! Dr. Dr. Manfred Stallinger* Alleine die Nummer 4.0 in der Versionierung des… …jeder Entscheidung eine Abwägung des „Für“ und „Wider“ vorangeht oder zumindest vorangehen sollte. Erst im Nachgang zeigt sich, ob sich das „Für“ oder… …„Wider“ bzw. die „Chance“ oder das „Risiko“, das mit der Entscheidung direkt verbunden war, realisiert hat. Erst der Grad der Abweichung des Erwarteten… …88 Dr. Dr. Manfred Stallinger In der Abb. 1 ist dieser Prozess des Menschen dargestellt, der die Grundlage des Lernens und den Umgang mit der… …herzustellen, gegen die gemessen wird. Eine Referenz kann beispielsweise eine Konsequenz mit Bezug auf die persönliche Gesundheit, des Wohlbefindens oder eine… …untereinander, sodass auch deren Korrelationen in eine Entscheidung einbezogen werden sollten. 3. Diese Abwaage des „FÜRs“ und „WIDERs“ ist ein sehr komplexer… …oft wird das Verfehlen des Er­ warteten mit den Worten „Ja, wenn ich das gewusst hätte, dann …“ entschuldigt. Niemand kann wissen was die Zukunft… …Reifegrade im Risikomanagement Grundsätzlich funktioniert auch ein Unternehmen sehr einfach. Aufgrund der ver­ trieblichen Leistung des Unternehmens werden… …. Es ähnelt dem vorab beschriebenen Evolutionsprozess des Menschen. Je öfter ein verantwortlicher Finanzplaner den Prozess durchlebt hat, umso treffsi­… …Schwerpunkt im Kopf, wird sie einen un­ terschiedlich belastbaren Beitrag zur Entscheidungsfindung liefern. In der Abb. 2 sind die Reifegrade des…

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