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  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.4.2 Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 8.4.4 Präventive Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 8.4.4.2 Ergänzung Ethikkodex und Eingliederung Social Compliance Management System… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 8.4.5 Reaktive Compliance… …des verdächtigten Mitarbeiters. Auch die Interessen des Unternehmens, z.B. an 998 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 1 Studie „Umgangmit… …bestätigt diese Zahlen.3 Die Daten unter- streichen die Bedeutung einer entsprechenden effektiven präventiven und re- aktiven Compliance imUnternehmen. 8.4.2… …Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance Die stark arbeitsrechtlich geprägten Problemstellungen bei Diskriminierungen bzw… …. Belästigungen vonMitarbeitern werfen die Frage auf, ob das Thema unter- nehmensintern im Bereich Compliance oder nicht vielmehr bei Human Resour- ces anzusiedeln… …ist. Eine Reihe von Gründen spricht dafür, dass es sich jedenfalls auch um ein Thema für die Compliance handelt. 8.4.2.1 Stellenwert im Unternehmen Der… …sich durch die entsprechende Nutzung der Meldesysteme: 1000 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 4 Marschall/Mahnhold/Ahrens/Redwitz…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …Department of an international law firm. 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance John E. Smith*, Felix Helmstädter**, Alexander Eisenfeld***, Nicholas W.Ken-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 5.2.5 Global Sanctions Compliance… …have been increasingly used by 818 Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 governments and international… …sanc- tions” imposed by governments such as China and Russia. Any individual or entity operating globally should ensure compliance with sanctions (and… …European Union and United States, as described inmore detail below. 819Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 4 1 For… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 6 5 For sanctions-related guidance by the European Commission, see, amongmany other documents, Commission… …in Ukra- ine). when considering transactions and developing and implementing sanctions compliance policies and procedures. The national authorities… …inter- pretation by the CJEU. 821Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 8 9 8 See, e.g., Art. 17 lit. e of… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 12 See, e.g., Art. 10 para. 2 of Regulation (EU) No. 269/2014. 11 13 The Consolidated List of Persons… …of assets owned by a non-designated subsidiary of an EU Sanctioned 823Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance…

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  Kartellrechts-Compliance – Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …als auch nach der Zuwiderhandlung getroffene Compliance-Maßnahmen bei 676 Reichert/Ullrich Teil III – Business Conduct Compliance 4 Die Vorschrift… …wurdemit der am 19. 1. 2021 in Kraft getretenen GWB-Novelle einge- führt; vgl.Moosmayer, Compliance, 4.Aufl. 2021, §5 Rn. 303; Schultze,Compliance- Handbuch… …Zuständigkeit durch Schaffung eines Vorstandsressorts für Recht und Compliance geschaffen wer- den kann und unter Beachtung der bei Delegation üblichen… …von Compli- anceManagement Systemen (IDWPS 980), 2022; DOJ, Evaluation of Corporate Compliance Programs, 2024; DICO Standard Kartellrecht, S 15 –… …Steuerstrafrecht, 2.Aufl. 2020, §24 Rn. 260 ff.; Moos- mayer, in: Moosmayer, Compliance 4.Aufl. 2021, §5 Rn. 303 ff.;Dittrich,CCZ 2015, 209 (210 ff.). ist der… …und die fortlaufende Weiterentwicklung des Kartell- rechts-Compliance-Programms sein.12 678 Reichert/Ullrich Teil III – Business Conduct Compliance… …. 177;Reichert/Ott, NZG 2014, 241 (245);Winter, in: Festschrift Hüffer, 2010, S. 1103 (1104). 22 Vgl.Klahold/Lochen, in: Moosmayer/Lösler, Corporate Compliance… …ist, den Chief Compliance Officer direkt zu befragen. Die Frage kann nicht losgelöst von der Frage beantwortet werden, ob der Aufsichtsrat befugt ist… …, soweit diese zur effektiven Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats er- 680 Reichert/Ullrich Teil III – Business Conduct Compliance 25… …, §116 Rn. 303. 13 forderlich sind.25 Entsprechendes muss auch für den Chief Compliance Officer gelten.26 2.2.3.2 Originäre Überwachungspflichten…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …Conduct Compliance 2 2 Auch die hier nicht näher behandelte Fusionskontrolle gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Kartellrechts-Compliance. Verstöße… …. Schließlich hat Kartellrechts- Compliance für zahlreiche Unternehmen auch deswegen eine besonders große Bedeutung, weil die Grenzen zwischen… …Fusionskontrollrecht hohe Bußgelder verhängen, beschäftigt sich Kartellrechts- Compliance jedoch imWesentlichenmit den Bereichen Missbrauch von Markt- macht… …Teil III – Business Conduct Compliance 10 Vgl. Bundeskartellamt, Pressemitteilung v. 19. Januar 2021, https://www… …insoweit grund- 650 Weidenbach Teil III – Business Conduct Compliance 18 Vgl.Krauß, in: Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kar-… …Themenbereiche Missbrauch von Marktmacht und wettbe- werbsbeschränkende Vereinbarungen eine besondere Rolle für Kartellrechts- Compliance spielen, liegt im… …Compliance 29 Hintergrund dieser Statistik ist, dass das Bundeskartellamt über alle zivilrechtlichen Rechtsstreitigkeiten, die deutsches oder EU-Kartellrecht… …III – Business Conduct Compliance 39 Siehe dazu auch Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §1 Rn. 31. 40 Vgl. Bundeskartellamt… …Leitlinien zur Bußgeldbemessung in 2021 nahm das Bundeskartellamt auch die Möglichkeit auf, die Existenz eines Compliance- Programms bei der… …der Legalausnahmemit der siebten GWB- Novelle im Jahre 2005 hat die Notwendigkeit einer effektiven Kartellrechts- Compliance erheblich erhöht. Demnach…

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  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …Compliance und Internal Audit. 2.3 Kartellrechts-Compliance in der Praxis Timo Angerbauer*, Meinhard Remberg** 1 2 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.3.2 Compliance in der Praxis… …Conduct Compliance 3 4 5 6 7 maß annehmen kann und durch den Reputationsverlust, der mit solchen Ver- fahren einhergeht, noch verschärft wird… …eine schonungslose Risikoanalyse zuwerben. 2.3.2 Compliance in der Praxis Spätestens seit dem „Siemens-Skandal“ ist das Thema Compliance allgegenwär-… …gesetzlicher Vorgaben neigen Unternehmen dazu, ihr Compliance Management System nach dem von dem Institut derWirtschaftsprüfer herausgegebenen Prüfungsstandard… …sich Rechts- und Regeltreue – um nichts anderes handelt es sich nämlich bei dem Thema Compliance – nicht ausschließlich mit klassischen… …Ursprünglich haben viele Mittelständler dazu ge- neigt, das Thema Compliance für ein Problem der großen Unternehmen zu halten. Dass diese Auffassung falsch ist… …in der Praxis 8 9 10 11 12 Die Erkenntnis, dem Thema Compliance mehr Beachtung schenken zu müssen, ist deshalb weitestgehend im Mittelstand… …Thema Compliance verbunden ist. Teilweise werden Mitarbeiter zwar geschult, häufig aber nach der Schulung mit den Risiken des Alltags allein gelassen… …Mitarbeiter vor solchen Risiken schützen können. Dabei ist die Etablierung eines wirksamen Compliance Management Systems im Mittelstand nicht zwingend mit…

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  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …979Beverungen/Zhu * Carsten Beverungen leitet bei BASF im globalen Einkauf die Einheit Compliance und Nachhaltigkeit. ** Dr. Sascha Zhu, LL.M… …., EMBA ist bei BASF in der Einheit Corporate Compliance tätig. 8.3 Beschaffungsmanagement und Lieferantenbe- wertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im… …Compliance 2 4 Vgl. u. a.:Von Lüninck, Kleinert, L., in: Beschaffung aktuell, 04/2023, S. 20–22. Nachhaltigkeit als weitere wichtige Zielgröße hinzugekommen… …Menschenrechte verabschiedet, welche den Unternehmen Sorgfaltspflichten 982 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 5 United Nations… …eine Person oder ein Team bestimmt, die/das sich mit Compliance befasst? – Stellt Ihr Unternehmen ein System oder einen Mechanismus bereit, das/der es… …Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance c) Allgemeine Fragen zu Compliance in Umweltschutz und Nachhaltigkeit: – Hat Ihr Unternehmen eine Erklärung… …ausgesprochen 986 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 5 werden, oder der betroffene Lieferant kann von demweiteren Prozess der Liefe-… …Gefahren aus Herstellungsprozessen und Produkten, 988 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 11 OECD, Due Diligence Guidance for… …Lieferkette angemessen ad- ressiert, 990 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 9 10 c) Gewährung von Auditrechten zugunsten der BASF… …Business Conduct Compliance 14 Der hier beispielhaft dargestellteWorkflowmuss nicht identischmit dem von BASF verwendetenWorkflow sein. 15 In der Tabelle…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Ver- 722 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 1 Im Zuge der 2. und 3. EU-Geldwäscherichtlinie erfolgte bereits eine erste Auswei-… …von Compliance, das die wirksame Einhaltung geltenden Rechts in Einklang mit unternehmerischer Leistungsfähigkeit und Performanz in Zeiten zunehmenden… …Anforderungen im Einzelnen dargelegt 724 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 5 6 4 Tanzi, IMFWorking Paper 96/55, S. 3 f. 5 Schott… …Organisierten Kri- minalität zum Teil auf die handelsbasierte Geldwäsche. Diese unterliegt einer 726 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance… …Business Conduct Compliance 9 14 Durch das Zweite Gesetz zur effektiveren Durchsetzung von Sanktionen (Sanktions- durchsetzungsgesetz II) vom 19. 12. 2022… …Conduct Compliance 15 Die 5. EUGWL erweiterte dieMaßnahmen der 4. EUGWL, die anlässlich des Panama Papers-Skandals verabschiedet worden ist. 11 12 16 §1… …Kundenbezogene Risiken Vertriebs- bezogene Risiken 732 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 20 Siehe hierzu auch der Beitrag zumCompliance… …nachfolgende Rückfor- 734 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 23 Vgl. § 5 Abs. 2 Nr. 1–3 GwG. 24 Vgl. § 5 Abs. 3 GwG. 15 derung der… …Conduct Compliance 26 Vgl. hierzu §6 Abs. 2 Nr. 1 GwG. 17 27 Vgl. Busekist/Henke (2017), S. 1569. 28 Vgl. hierzu §6 Abs. 2 Nr. 2 GwG i.V.m. §7 GwG. 18… …Einzelmaßnahmen herstellt und das Ziel- bild der geldwäschebezogenen Compliance im Unternehmen verdeutlicht. Damit dieses Zielbild eine normative Wirkung im…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 892 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 1 1 Unternehmen setzen diese Aufgabe unter dem Schlagwort… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 7.2.5.2 Konkret: Verringerung des Risikos eines toten Winkels in der Produkt- Compliance durch Ergänzung eines CMS… …(insbesondere jenseits „klassischer Produkthaf- tung“) unterhalb des Radars.4 Zukünftig dürfte umfassende Compliance daher verstärkt Maßnahmen im Hin- blick auf… …Compliance 7 Hier verstanden als Prävention des Verschweigens von produktwertbezogenen In- formationen gegenüber Vertragspartnern und Kunden bei bestehender… …Schaffung regulatorischer Regime14 und führt 896 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 15 Diese existieren besonders im Bereich… …Unternehmensleitung Rack, CB 2014, 104, 106; allgemein ver- tiefend Bock, Criminal Compliance, 2011, S. 508m.w.N. für hierauf bezogene Verstöße entsprechende… …werden kann, ist eine derzeit noch nicht in jeder Hinsicht geklärte 898 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 22 Vgl… …Conduct Compliance 30 Soweisen etwaRönnau/Becker, NStZ 2016, 569 ff. u. 575 zutreffend darauf hin, dass deutsche Gerichte ggf. schon dann Eventualvorsatz… …Conduct Compliance 16 33 Anders natürlich bei Direktabsatz oder demselben Unternehmen angehörenden Händlern. 34 So die wohl h.M. im Zusammenhangmit dem… …Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 42 Anders ist die Rechtslage in den USA. Hier reicht bereits die Einbindung der Verkäu- fer in…

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  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …vorteilhaft, da regelmäßig das Know-how, z.B. in Form einer Compliance- Abteilung oder Investigation Unit, und generell die notwendigen Ressourcen auf… …entsandte Arbeitnehmermitzählen), zur Errichtung einer Compliance- Organisation im Hinblick auf den Bereich menschenrechtlicher Sorgfaltspflich- ten und… …jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist die Effi- zienz des Compliance Management Systems eines Unternehmens im Rahmen der Bußgeldbemessung… …nach §30 OWiG zu berücksichtigen.26 Der BGH berück- sichtigt hierbei nicht nur das Bestehen eines effektiven Compliance Manage- ment Systems zum… …„Ob“ der Berücksichtigung positiv beantwortet. Offen ist allerdings bis auf Weiteres, welche Voraussetzungen ein Compliance Management System – trotz… …sich allgemeiner: Überall dort, wo Compliance Management Systeme der Vermeidung von Rechtsverstößen dienen, soll die Einrichtung eines solchen Systems… …compliance program should include a mechanism for an organiza- tion’s employees and others to report suspected or actual misconduct or violations of the… …. 41 33 Dazu auch Buchert, in: Hauschka/Moosmayer/Lösler, Corporate Compliance, 3.Aufl. 2016, §42 Rn. 66 ff. 42 43 Eine ähnliche Regelung findet sich… …das Bestehen eines effektiven Compliance Management Systems nach- 507Bicker/Saalwächter-Hirsch 4.2 Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation 34… …Abruf 04. 03. 2024). 47 weisen kann (sog. compliance defence).34 Auf Grundlage von Sec. 9 UKBA hat der Secretary of State diesbezüglich Leitlinien…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Prüfungen von Compliance Management Systemen. 2.2 Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world” Benno Schwarz* 1 Inhaltsübersicht… …2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.1.1 Globale… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 2.2.2 Neue Trends mit Auswirkungen auf Compliance Management Systeme (CMS)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 2.2.2.1 Interdependenz zwischen Compliance Trends und CMS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 2.2.2.1.1 U.S… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2.2.2.1.2 ECCTA folgt dem durch den UK Bribery Act begonnenen Trend . . . 35 2.2.2.1.3 BGH berücksichtigt Compliance Management Systeme bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 2.2.2.1.7 Neuverortung von Zertifizierungsprozessen im Rahmen eines technical Compliance Management Systems (tCMS)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends Zwei rechtliche Treiber befeuern die Globalisierung von Compliance-Standards… …Steuersachen (Deutsche Fassung, 2020), Seite 73. 39 Der Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA)wurde 2010 zur Sicherstellung der Tax Compliance… …Vertrauens in einen „common sense“ im Bereich von Compliance fundamental in Frage stellen. Die wesentlichen Anknüpfungspunkte für die Extraterritorialität…

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