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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren

  Steinhardt

  …1058 Steinhardt WpÜG §62 Sanktionen §62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (1) Im gerichtlichen Verfahren wegen… …über einen Antrag auf gerichtli- che Entscheidung (§62 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in den Fällen des §52 Abs. 2 Satz 3 und des §69 Abs. 1… …Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. §140 Abs. 1 Nr.1 der Strafprozessordnung in Ver- bindung mit §46 Abs. 1 des Gesetzes über… …Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. 1059Steinhardt §62 WpÜGZuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (2) Das Oberlandesgericht… …entscheidet in der Besetzung von drei Mitglie- dernmit Einschluss des vorsitzendenMitglieds. 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 69. 2 2 Vgl. im Ergebnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 I. Überblick Die §§62, 64 und 65 dienen der Verfahrenskonzentration. Durch die genann- ten Vorschriften werden abweichend von der Grundnorm des §68… …. Überdies verspricht die übergreifende Zuständigkeit des OLG Frankfurt am Main eine effiziente und sachgerechte Entscheidungsfin- dung. So kann das OLG… …„spezialisierten Spruchkörper eigener Art“.2Daraus folgt, dass das OLG Frankfurt am Main nicht zuständig bleibt, wenn nach Erlass des Bußgeldbe- scheids die Tat als… …. 1993 – KRB 15/92 – BGHSt 39, 202, 204 = NJW 1993, 2325, WuW/E BGH 2865, 2866 f.; für eine Strafkompetenz des Kartellsenats beim OLG hingegen… …Dannecker/Biermann, in: Immenga/Mestmä- cker, GWB, §83 Rn. 23 ff.; für die Einstellung des Verfahrens dagegen KG, Beschl. v. 23. 03. 1992 – Kart 10/91 – WuW/E OLG 4983…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision von Vertrieb und Marketing

  Umfassendes System der Prüfung der Werbungsaktivitäten

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …von der Art des Geschäfts und der Konsumnähe – zumindest zeitweise sogar die wich- tigste Investition im Kampf um Märkte und Marktanteile. Dabei… …Zusammenar- beit mit Agenturen dar, die in allen Phasen des Werbeprozesses besondere Abstimmung erfordert. Prüfungshandlungen sollten sich insbesondere auf die… …, Neue Medien) einer besonderen Aufmerksamkeit des Revisors unterliegen. Insgesamt lassen die vielfältigen Besonderheiten, wie z.B. der hohe, zunächst… …Mitarbeiter bei Ausschreibungen regelmäßig auf die vertrau- liche Behandlung jeglichen Inhalts von Angeboten innerhalb und außer- halb des Unternehmens… …hingewiesen? Fragenkatalog 155 � Liegt auch bei telefonischer Angebotseinholung eine schriftliche Bestäti- gung des Angebotes durch den Lieferanten vor?… …sichergestellt, dass die Bestellung vor Ausführung der Leistung er- folgt? � Welche Regelungen sind bei nachträglichen Änderungen des Leistungs- umfangs… …des Werbeobjektes bzw. eine andere Form der Objektdokumentation, gewährleistet? Liegen für die Vorleistungen, die nicht zu Werbemaßnahmen führten… …erfolgt die Ausarbeitung und Genehmigung der Werbekonzep- te und die Genehmigung des Werbebudgets? � Wird ein detailliertes Werbebudget pro Werbeziel (nach… …dokumentierter Form darge- stellt und begründet? � Sind bei der Planung und Festsetzung des Werbebudgets auch Finanzie- rungskosten berücksichtigt? � Gibt es… …Nachverhandlung mit dem Lieferanten einzuleiten? 14.2.3.3 Periodenabgrenzung � Liegen für alle empfangenen Lieferungen und Leistungen per Ende des Geschäftsjahres…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Mitbestimmung im Aufsichtsrat

  Analyse des mitbestimmten Aufsichtsrates

  Dr. Nico Raabe

  …125 Kapitel IV: Analyse des mitbestimmten Aufsichtsrates 4.1 Prinzipien, Aufgaben und Selbstverständnis 4.1.1 Bedeutung für die… …nicht empirisch fundiert sind. Ohne profunde empirische Erkenntnisse und deren Einbettung in den Gesamtkontext des Aufsichtsrats erscheint eine seriöse… …Aktiengesellschaften ausgeht. Hierzu ist die eingehende Beschäftigung mit den Grundprinzipien des deutschen Governance-Modells sowie den rechtlichen und ökonomischen… …Kontrolle.401 Grundlage des Modells war ein System der Unternehmensfinanzierung, welches von einem starken Engagement der deutschen Großbanken geprägt war, die… …Aufsichtsräte der ___________________ 400 Vgl. JIRJAHN (2006), S. 223. 401 Vgl. WINDOLF / BEYER (1996), S. 205 ff. Analyse des mitbestimmten… …Outsider Control Modell basiert. Markenzeichen des angelsächsischen Modells ist ein hohes Maß an Transparenz der Unternehmen gegenüber dem Kapitalmarkt in… …das deutsche System als überlegen, da es nicht von der kurzfristigen Orientierung des angelsächsischen, börsenbasierten Finanzsystems geplagt war. Die… …Governance-Literatur zugunsten des angelsächsischen Systems zu verzeichnen. VITOLS (2007) erklärt dies mit den durch die Wiedervereinigung ausgelösten wirtschaftlichen… …. Analyse des mitbestimmten Aufsichtsrates 127 Tabelle 4.1: Systematisierung von Corporate Governance-Systemen in der Praxis Länderklasse… …, Arbeitnehmer, oligarchische Gruppen im allgemeinen Bedeutung des Kapitalmarktes Hoch Moderat, teilweise hoch Markt für externe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 12 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …als 100.000 Euro erworben werden können, öffentlich angeboten werden oder an einem organisierten Markt zugelassen werden, nach Schema IX des Anhangs zur… …Pros- pekt erfordern, sofern sie nach dem 01.07.2012 öffentlich angeboten werden und keine der Übergangsregelungen des § 36 WpPG greift. Hierzu wird auf…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements

  Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements in Banken und Finanzdienstleistungsinstituten

  Dr. Jens-Hinrich Binder

  …V. Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements in Banken und Finanzdienstleistungsinstituten Dr. Jens-Hinrich Binder, LL.M… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 2. Vorgaben des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht als Impuls für auf- sichtsrechtliche Anforderungen an das Risikomanagement… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 2.2.1 „Basel II“ – Hintergründe und Grundstruktur . . . . . . . . . . . . . . 140 2.2.2 Risikomanagement und die Säulen I und II des neuen Basler… …. . . . . . . . . . . . . . . . 147 3.4 Standards des Committee of European Banking Supervisors . . . . . . . . 148 4. Deutsches Aufsichtsrecht… …Risikotragfähigkeit des Instituts die Festlegung von Strategien sowie die Einrichtung interner Kontrollverfahren mit einem internen Kontrollsystem und einer internen… …Steuerung, Überwachung und Kon- trolle der Risiken und der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen“. Ihre Einfüh- rung ging maßgeblich auf Vorgaben des… …konkretisiert.7 Eine nochmalige Änderung war mit der Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFiD)8 ver- 1 Der Begriff des „Instituts“ umfasst… …. 2 Art. 1 des Gesetzes zur Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wert- papieraufsichtsrechtlicher Vorschriften v. 22.Oktober 1997… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17.11.2006, BGBl. I, S. 2606. 5 RL 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 14.6.2006 über die Aufnahme und Ausübung der… …Tätigkeit der Kreditinstitute (Neufassung), ABlEG Nr. L 177/1. 6 RL 2006/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 14.6.2006 über die angemes- sene…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Gesellschafter-Compliance

  Haftungsrisiken des GmbH-Gesellschafters in Liquidation und Insolvenz

  Prof. Dr. Josef Scherer, Klaus Fruth

  …109 7 Haftungsrisiken des GmbH-Gesellschafters in Liquidation und Insolvenz Anmerkung: Beteiligungstatbestand266 7.1 Haftung des… …, ZInsO 2010, S. 1505 ff.; Poertzgen, Neues zur Insolvenzverschleppungshaf- tung – der Regierungsentwurf des MoMiG, NZI 2008, S. 9ff.; Scherer/Fruth (Hrsg.)… …Regierungsentwurf des Mo- MiG – Versuch eine rechtzeitigen begrifflichen und sachlichen Klärung, NZI 2008, S. 6ff. 7.1.1 Pflichten der Gesellschafter 140Die… …Falle von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung der Gesellschaft antragsberechtigt (§ 15 Abs. 1 InsO n.F.) und zur Stel- lung des Insolvenzantrags… …Verantwortlichkeit des Geschäftsführers für Gläubigerinteressen – Veränderungen durch das MoMiG, BB 2008, S. 1742. 268 Meyer, BB 2008, S. 846, 848. 269 Mönnig , § 15a… …, Rn. 16. Haftungsrisiken des GmbH-Gesellschafters in Liquidation und Insolvenz 110 Der Insolvenzantrag muss spätestens innerhalb von maximal drei… …mit dem Erfolg von Sanierungsver- suchen nicht mehr gerechnet werden durfte.270 7.1.2 Haftungsrisiko des GmbH-Gesellschafters 7.1.2.1 Zivilrechtlich… …des MoMiG, NZI 2008, S. 9ff.; Schmahl, NZI 2008, S. 6; zu den insolvenzrechtlichen Auswirkungen des MoMiG Wälzholz DStR 2007, S. 1914. 272 Poertzgen… …Mönning , § 15a InsO, Rn. 17. 276 Jula, Der GmbH-Gesellschafter, 3. Auflage 2009, S. 525, Rn. 3883. Haftung des GmbH-Gesellschafters wegen… …strafrechtlichen Grundsätzen, also nach § 27 StGB, richtet. Es ist nur der vom Vorsatz umfasste Schaden zu ersetzen. Für einen „Exzess“ des Geschäftsführers als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 28 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in anderen Staaten des EWR § 28 WpPG Höninger/Eckner 1389 § 28 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in… …anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (1) Der Bundesanstalt obliegt die Zusammenarbeit mit den für die Überwa- chung öffentlicher Angebote… …oder die Zulassung von Wertpapieren an ei- nem organisierten Markt zuständigen Stellen der Europäischen Union und der anderen Staaten des Europäischen… …die Erfüllung ihrer Aufgaben nach den Vorschriften dieses Gesetzes erforderlich sind, insbesondere wenn für einen Emittenten mehrere Behörden des… …Herkunftsstaates zuständig sind, oder wenn die Aussetzung oder Untersagung des Handels bestimmter Wertpapiere verlangt wird, die in mehreren Staaten des Europäischen… …Wirt- schaftsraums gehandelt werden. Werden der Bundesanstalt von einer Stelle eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums Informationen… …Zustimmung der übermittelnden Stelle zulässig. Die Bundesanstalt kann die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde nach Maßgabe des Artikels 19 der… …Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Novem- ber 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische… …Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kom- mission (ABl. L 331… …Reaktion geführt hat. (5) Die Vorschriften des Wertpapierhandelsgesetzes über die Zusammenar- beit mit den entsprechenden zuständigen Stellen anderer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Das institutsbezogene Sicherungssystem des genossenschaftlichen Bankensektors

  Ralf Benna, Ralf Fischer

  …825 Ralf Benna/Ralf Fischer Das institutsbezogene Sicherungssystem des genossenschaftlichen Bankensektors Abstract… …Bankensicherungssysteme ........... 829 2. Die Sicherungseinrichtung des BVR als Rückgrat der genos- senschaftlichen FinanzGruppe… …................................................................. 830 2.1 Die genossenschaftliche FinanzGruppe im Überblick ....................... 830 2.2 Grundzüge der Sicherungseinrichtung des BVR… …................................ 831 2.3 Das Tätigkeitsspektrum der Sicherungseinrichtung des BVR ........... 836 3. Implikationen für Aufsichtsräte in Genossenschaftsbanken… ….............................................................................................. 852� Das Vertrauen der Bankkunden in die Sicherheit ihrer Einlagen und das Vertrauen der Geld- und Kapitalmärkte in die Stabilität des… …in den Mittelpunkt des Interesses von Kunden, Politikern und Medien gerückt. Direkt damit verbunden ist immer auch die Frage des Vertrauens der… …der Gedanke einer eu- ropaweiten Normierung mit Vorlage der Verordnung 94/19/EG vom 30.5.1994.2 Nach dieser „Richtlinie des Europäischen Parlaments und… …des Rates über Einlagen- sicherungssysteme (Einlagensicherungsrichtlinie)“ sind die Mitgliedsstaaten zur Einführung oder offiziellen Anerkennung eines… …Sicherungssystem des genossenschaftlichen Bankensektors 827 Schutzumfang, Methoden und Deckungsmitteln. Die Sicherungssysteme müssen Einlagen eines… …Einlegers, die auf die Währung eines Staates des Europäischen Wirtschaftsraumes oder auf Euro lauten, ab dem 1.1.2011 bis zu einem Betrag von mindestens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Die Prüfung des Eigenkapitals

  Anja Chalupa

  …Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 114 1.19 Die Prüfung des Eigenkapitals Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte… …Prüfungskommission, aus den mir zur Verfügung gestellten Vortragsthemen habe ich das Thema „die Prüfung des Eigenkapitals“ gewählt und meinen Vortrag wie folgt… …ge- gliedert: Nach einer kurzen Einführung werde ich auf die Bestandteile des Eigenkapitals eingehen, bevor ich die Prüfung des Eigenkapitals darstelle… …wichtige Funktionen des Eigenkapitals.355 Nach dem Handelsrecht enthält das Eigenkapital die fünf Bestandteile356 Ge- zeichnetes Kapital357… …teilweiser Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt werden. Statt der Posten Jahresüberschuss bzw. Jahresfehlbetrag und Gewinn- oder Verlustvortrag wird… …Personenhandelsgesellschaften sieht § 264c Abs. 2 HGB eine besondere Gliederung vor. Statt des Gezeichneten Kapitals werden die Kapitalanteile der Gesellschafter ausgewiesen… …stehen sie noch aus? Sind bei Überschuldung oder einem Verlust in Höhe der Hälfte des Grund- bzw. Stammkapitals Vorstand bzw. Geschäftsführung den… …152 AktG, der Ausweis der Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern nach § 4 GmbHG, die Höhe des genehmigten Kapitals und die Angabe… …des Be- stands an eigenen Aktien nach § 160 AktG. ___________________ 361 Vgl. § 264c Abs. 2 Satz 8 HGB; wobei nur Rücklagen aufgrund… …Überschuldung der Kapital- gesellschaft hingewiesen. Bei der Bilanzierung von Kapitalanteilen bei Personenhandelsgesellschaf- ten ist ein Verlust des persönlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Zweck und Inhalt des Anhangs

  Dr. Britta van den Eynden

  …van den Eynden 473 Kapitel 3 Anhang Abschnitt 3.1 Zweck und Inhalt des Anhangs Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473 2. Rechtsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473 3. Funktion und Inhalt des… …aufzustellen. – Dem Anhang kommt sowohl eine Ergänzungs- als auch eine Informations- funktion zu. – Einzelne Angaben dürfen in Abhängigkeit von der Größe des… …Abs. 2 PublG. 3. Funktion und Inhalt des Anhangs 3 Der Anhang ist Bestandteil des Jahresabschlusses von Kapitalgesellschaften und ih- nen… …die Generalnorm zu erfüllen. Zum anderen kommt dem An- hang eine Informationsfunktion zu. 5 Die Ergänzungsfunktion des Anhangs wird insbesondere durch… …Vermögens-, Finanz- und Ertragslage relevant sind.2 Aus der Ge- neralnorm des § 264 Abs. 2 Satz 1 HGB lässt sich zudem ableiten, dass Gesellschaften… …von Kapitalgesell- schaften (zweiter Abschnitt des dritten Buches des HGB, §§ 264 –289 HGB) wei- 1 Vgl. Oser/Holwarth, in: Küting/Pfitzer/Weber… …Rechnungslegung – Einzel- abschluss, 5. Aufl., 14. Erg.-Lfg., 17. 02. 2012, §§ 284 –288 HGB, Rz. 3. 3.1 Zweck und Inhalt des Anhangs van den Eynden 475 tere… …im Anhang oder in Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung gemacht werden können. 8Ein Beispiel für eine seit Einführung des BilMoG zwingend im Anhang… …Jahresabschlussadressaten soll ermöglicht werden, den Umfang der Pensionsverpflichtung insgesamt und die Höhe des durch Deckungsvermögen abgesicherten Betrags nachzuvollzie-…

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