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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Beginn des öffentlichen Angebots, nach Absatz 2 zu veröffentlichen. Werden die Wertpapiere ohne öffentliches Angebot in den Handel an einem organisierten… …Markt eingeführt, ist Satz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass für den Zeitpunkt der spätesten Veröffentlichung anstelle des Beginns des… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen 1. in einer oder mehreren Wirtschafts- oder Tageszeitungen, die in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, in denen das öffentliche Angebot… …Publikum bereitgehalten wird a) bei den zuständigen Stellen des organisierten Marktes, an dem die Wertpapiere zum Handel zugelassen werden sollen, b) beim… …Emittenten, c) bei den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwe-… …sengesetzes tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder verkaufen, oder d) bei den Zahlstellen, 3. auf der Internetseite a) des Emittenten, b)… …der Institute im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder der nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesenge- setzes… …tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder ver- kaufen, oder c) der Zahlstellen oder 4. auf der Internetseite des organisierten Marktes, für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als unmittelbar geltendes EU-Recht

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 103 3 Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als… …bewirkt werden. Diese mögliche Rückwirkung ist als faktisch zu klassifizieren, da sie ausdrücklich als nicht „normierte ‚Maß- geblichkeit‘ des… …Grotherr, S./Jorewitz, G. (2001), S. 132. 792 Vgl. Pottgiesser, G. (2006), S. 128-130. 104 Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts… …Rückwirkungen des handelsrechtlichen Konzernabschlusses auf den handelsrechtlichen Ein- zelabschluss ergeben sich vor allem aus der rechtlichen Unteilbarkeit des… …GoB-Begriffs.793 Trotz unterschiedlicher Zielsetzungen von Einzel- und Konzernabschluss verlangt die Gene- ralnorm des § 297 Abs. 2 S. 2 HGB, dass der… …Ertragslage des Konzerns vermittelt. Durch den expliziten Ver- weis auf die Vorschriften zum Einzelabschluss in § 298 Abs. 1 HGB wird deutlich, dass hier- unter… …sämtliche GoB des Einzelabschlusses inklusive der Kapitalerhaltungsgrundsätze zu ver- stehen sind. Wenngleich § 298 Abs. 1 HGB nicht auf die §§ 243 und 264… …Normen des Jahresabschlusses“794. Folglich ist anzuneh- men, dass Konzern- und Einzelabschluss eine gemeinsame GoB-Basis zugrunde liegt.795 Die- se… …EU-Bilanzrichtlinie zur Aufstellung des konsolidierten Abschlusses verweist explizit auf die allgemeinen Vorschriften zum Jahresabschluss in Kapitel 2 (Allgemeine… …. (2016), § 342 HGB, Rn. 9. Eine differenzierte Sicht vertreten Hoff- mann, W.-D./Lüdenbach, N. (2017), § 342 HGB, Rn. 7, wonach den Empfehlungen des DRSC…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts

  Reiner Dürr

  …Dürr 333 Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts Reiner Dürr Inhalt: Seite 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 2. Bewertung des Erwerbs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 2.1 Bewertung noch… …Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 2.3 Bewertung des… …Grundvermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 2.4 Bewertung des Betriebsvermögens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 2.5 Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 3. Neue Freibeträge, Bewertungsabschläge… …Begünstigung für Betriebsvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341 3.2.2 Umfang der Regelverschonung des Betriebsvermögens… …des Reformgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348 4.7 Anwendungs- und Übergangsvorschriften… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 4.8 Anwendung des neuen § 13 a ErbStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 5. Weitere Gestaltungsansätze… …des Bundesverfassungsgerichts bekannt, wonach dieses das Erbschaftsteuergesetz in seiner bisherigen Form als verfassungswidrig ein- stufte, weil es die… …Dezember 2007 einen ersten Gesetzent- wurf beschlossen, der bereits wesentliche Teile des späteren Reformgesetzes enthielt. Am 15. 02. 2008 erfolgte die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands

  Karsten Altenhain

  …237 KARSTEN ALTENHAIN Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands � 1� Einleitung… ….................................................................................................... 238� 1.1� Corporate Governance, Compliance und Criminal Compliance ...... 238� 1.2� Compliance als Aufgabe des Vorstands… …........................................... 238� 1.3� Strafrechtliche Haftung des Vorstands ............................................. 239� 1.4� Haftungsverteilung im Vorstand und bei… …einer Geldbuße gegen das Unternehmen kommen. Aber auch eine solche Verbandsgeldbuße ist gemäß § 30 OWiG4 nur dann möglich, wenn eine Führungsperson des… …bereichert worden ist oder werden sollte (z. B. Betrug gem. § 263 StGB5). 1.2 Compliance als Aufgabe des Vorstands Compliance obliegt als Leitungsaufgabe… …. Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands 239 ist. Zwar kann das Kreditinstitut selbst im Falle eines Gesetzesverstoßes nicht be- straft… …vergabe durch ein Vorstandsmitglied: Zwar kann das Kreditinstitut nicht bestraft werden, gleichwohl ist es wegen des Betrugs zum Schadensersatz… …verpflichtet (§§ 31, 823 Abs. 2 BGB7). Der Gesetzgeber hat nicht ausdrücklich festgelegt, wie weit die Pflicht des Vor- stands zur Verhinderung von Straftaten… …unverständlich, wenn sich die Pflicht des Vor- stands nicht auf die Verhinderung gerade derjenigen Straftaten erstrecken würde, die in der Praxis bislang am… …Institut wesentlichen rechtlichen Regelungen“ imple- mentiert werden muss.10 1.3 Strafrechtliche Haftung des Vorstands Kommt der Vorstand seiner Pflicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Kommunikation

  HR-Compliance. Die Rolle des Personalmanagements in der Compliance-Kommunikation unter Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Fragestellungen

  Dr. Harald Schloßmacher

  …Kapitel 4: HR-Compliance. Die Rolle des Personalmanagements in der Compliance-Kommunikation unter Berücksichtigung arbeitsrechtlicher… …„klassischen“ HR Aufgaben, präzisiert durch die Anforderungen des CMS und die sich daraus ergebenden Regelungen und Prozesse, sind die Ba- sis für die… …und dem sozio-kulturellen Umfeld des Standorts zu gestalten. Besondere Anforderungen an die Kommunikation stellen sich im Fall einer internen… …Lampert, S. 166 ff. 3 Vgl. Mengel, S. 128. 1 2 3 4 5 Kapitel 4: HR-Compliance. Die Rolle des Personalmanagements 92 Schloßmacher Rolle. Wie… …wiederholen4, sondern kon- kretisieren oder eigenständig Pflichten begründen,5 mit den Mitteln des Arbeitsrechtsrechts verbindlich gemacht werden6, also… …mit Betriebsvereinba- rungen, mit Hilfe des Direktionsrechts oder durch Aufnahme in den Arbeits- vertrag.7 Das Arbeitsrecht setzt ferner einen… …Befragung folgt als Neben- pflicht aus dem Arbeitsverhältnis.8 Außerdem sind die Informations- und ggf. auch Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu… …einmaligen Ausgestaltung der betrieblichen Mitbe- stimmung in Deutschland,17 kommt der Wahrung der Rechte des Betriebsrats aus dem Betriebsverfassungsgesetz… …hier eine besondere Bedeutung zu. 2.4 Schulungen Von zentraler Bedeutung für die Funktionsfähigkeit des CMS eines Unter- nehmens sind… …Schulungen bis hin zur Dokumentation der Teilnahme und Auswertung des Bewertung durch die Teilnehmer als Bestandteil der Personalentwicklung bei HR…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 21 Änderung des Angebots

  Bastian

  …413Bastian §21 WpÜGÄnderung des Angebots §21 Änderung des Angebots (1) Der Bieter kann bis zu einemWerktag vor Ablauf der Annahmefrist 1. die… …Wahrung der Frist nach Satz 1 ist auf die Veröffentlichung der Ände- rung nachAbsatz 2 abzustellen. (2) Der Bieter hat die Änderung des Angebots unter… …. (3) §11 Abs. 1 Satz 2 bis 5, Abs. 3, §§12, 13 und 15 Abs. 1 Nr.2 gelten entspre- chend. (4) Im Falle einer Änderung des Angebots können die Inhaber von… …Annahmefrist zurücktreten. 414 Bastian WpÜG §21 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren (5) Im Falle einer Änderung des Angebots verlängert sich die… …, falls das geänderte Angebot gegen Rechtsvorschriften verstößt. (6) Eine erneute Änderung des Angebots innerhalb der in Absatz 5 genann- ten Frist von… …Übernahmeangebote nach demWpÜG, AG 2007, 137. I. Überblick §21 regelt Änderungen des Angebots und erfüllt damit die Vorgaben von Art. 13 lit. b ÜR. Der… …annehmenden Wertpapierinhaber 415Bastian §21 WpÜGÄnderung des Angebots 1 Anders im Ergebnis Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 49. Im Einzelnen vgl. Rn. 8… …parallel bzw. alternativ zu einem bereits abgegebenen Angebot während des Laufs von dessen Annahmefrist veröffentlicht (sog. Alternativangebote).3Die in §21… …vonWertpapieren als Gegenleistung vorsehen. Eine entsprechendeÄnderung des Angebots wäre demgegenüber unzulässig (siehe unten Rn.15). II. Inhalt der Norm §21 Abs.1… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §21 Rn. 35; ebenfalls kritischHasselbach, in: KölnKommWpÜG, §21 Rn. 13. sind abschließend in Abs.1 aufgezählt.4 Andere Änderungen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Hinblick auf die Art des Angebots (1) Sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 oder aus § 4 Absatz 1 nichts an- deres ergibt, darf der Anbieter Wertpapiere im… …des Europäischen Wirtschaftsraums an weniger als 150 nicht qualifizierte Anleger richtet, 3. das sich nur an Anleger richtet, die Wertpapiere ab einem… …oder eine spätere endgültige Platzierung von Wertpapie- ren durch Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes oder ein nach § 53 Absatz… …1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, solange für das Wertpa- pier ein gültiger Prospekt… …nach den Vorschriften des WpPG vorliegt und der Emittent bzw. die Prospektveranwortlichen in die Prospektverwendung eingewilligt haben. Daneben sieht § 3… …. 1 WpPG greifen. Insgesamt wurde 2005 die Prospektpflicht durch das WpPG gegenüber dem Regelungsumfang des VerkProspG a. F. er- heblich ausgeweitet.4… …Das ProspRLÄndRL-UmsG hat die Ausnahmen von der Prospektpflicht überwiegend eingeschränkt, im Falle des Abs. 2 Nr. 2 jedoch erweitert. 3 Neben den… …Anforderungen des WpPG (welches nach § 295 Abs. 8 Satz 1 KAGB durch das KAGB unberührt bleibt) steht möglicherweise eine Erlaub- nis- bzw. Registrierungspflicht… …137 Sinne des KAGB sowie das Erfordernis einer Vertriebsanzeige mit Prospekt- pflicht nach dem KAGB bei Fondskonstruktionen. Bei Aufnahme der Min-… …anbietet bzw. für diese Emission als Verantwortlicher öffentlich auftritt.6 Die Anbie- tereigenschaft bestimmt sich somit aus Sicht des potentiellen Anlegers…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Business Continuity Management in der Praxis

  Organisation des betrieblichen Notfallmanagements und Vorbereiten von Katastrophenschutzübungen in einem Störfallbetrieb

  Dr. Matthias Rehfeld

  …199 Organisation des betrieblichen Notfallmanagements und Vorbereiten von Katastrophenschutzübungen in einem Störfallbetrieb Dr.Matthias Rehfeld… …ländlichen Lage des Betriebes und der Tatsache, dass sich die eintreffenden Kräfte bei Unfällen mit Gefahrstoffen nur un- zureichend mit den betrieblichen… …dem Tagesbetrieb deutlich reduziert. Gleichermaßen vermindert sich die Anzahl und der Umfang der be- trieblichen Tätigkeiten. 3. Organisation des… …, Brandschutzhel- fer und Unterstützer des Krisenstabes unterstützt und im Folgenden vorgestellt. Erste Komponente: Betriebliche Erste Hilfe Aufgrund der ländlichen… …Lage des Betriebes kann nicht durchgängig von der Einhaltung der Hilfsfrist von 15 Minuten, also der Zeit bis zum Eintreffen eines Rettungswagens nach… …und ein Chemiker Bestandteil des Teams. Für Ereignisse im Produktionsbereich ist das Team somit gut aufgestellt. Abbildung 1 zeigt die Aufgaben des… …Notfallteam in der Lage, die öffentlichen Kräfte zu unterstützen. Die persön- liche Schutzausrüstung des Teams entspricht den Anforderungen der Feuer-… …wehrunfallkasse. Hierbei kommt auch zum Tragen, dass einige Mitglieder des Notfallteams selbst in Freiwilligen Feuerwehren tätig sind. Diese Teammitglie- der sind… …Aufgabe des Notfallteams ist der Umgang mit Gefahrstoff- austritten. Die im Betrieb verwendeten Produktionschemikalien sind dem be- triebseigenen Personal… …schnellstmöglich aus demGefahrenbereich zu bringen und den eigenen Kräften oder aber der Besatzung des Rettungs- bzw. Notarztwagens zur weiteren Be- handlung zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XXIX EU-ProspV Mindestangaben bei Emissionen von Kreditinstituten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG

  Petra Kirchner

  …und Auf- sichtsorgan 10. Hauptaktionäre 11. Finanzinformationen über die Ver- mögens-, finanz- Und Ertragslage des Emittenten Beizubringen sind… …. . . . . . . . . . . . . . . 11 XI. Hauptaktionäre . . . . . . . . . . . . . . 12 XII. Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten… …Anlegerschutzes mit den möglicher- weise zu hohen Belastungen der von § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG betroffenen Emittenten4 im Wege des neu geschaffenen Art. 26 c EU-ProspV… …. Finanzin- formationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten“. Wie die Regieanweisung in Fußnote (1) des Anh. XXIX EU-ProspV klarstel-… …lend regelt, gelten inhaltlich die Unterpunkte des Anh. XI der Verordnung (EG) Nr. 809/20046 auch im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV (auch wenn diese in… …zwei Geschäftsjahre nur für ein Ge- schäftsjahr beizubringen sind7. Klarstellend ist hervorzuheben, dass sonstige Unterpunkte der Ziff. 11 des Anh. XI… …EU-ProspV im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV selbstverständ- lich zur Anwendung kommen. Die Reihenfolge der Informationsbestandteile ist nicht verbindlich (Art… …gemacht und verlangt eine Überkreuz-Check- liste, wenn der Prospekt nicht in der Reihenfolge des entsprechenden Anh. der EU-ProspV aufgebaut ist.8 4 Erwg… …. 8 Vgl. Informationen auf der Homepage der BaFin: www.bafin.de, z. B. FAQ zum Auslau- fen des Daueremittentenprivilegs vom 10.07.2008; FAQ zum neuen… …der und Anhang Nr. 17 zu der delegierten VO (EU) 862/20129 Ziff. 8.2 des Anh. XXIX EU-ProspV mit Wirkung zum 22.09.2012 (Datum der Veröffentlichung im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikotragfähigkeit

  Herausforderungen und Chancen der Risikoquantifizierung unter Berücksichtigung des IDW PS 340 n. F. – Eine Betrachtung aus Prüfer-Sicht

  Jakob Müller, Richard Bader, Kevin Tuz