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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Kapitalmarktrechtliche Aspekte interner Untersuchungen

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …01.2025 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN WiJ-Checklisten Dr. André-M. Szesny, LL.M., Rechtsanwalt Kapitalmarktrechtliche Aspekte interner… …Untersuchungen A. Einführung Umfang und Grenzen interner Untersuchungen werden im Wesentlichen durch das Gesellschaftsrecht, das Datenschutzrecht und das… …Marktmanipulationsverbote der Marktmissbrauchsverordnung (MAR). 2 Sowohl zu Beginn interner Untersuchungen, erst recht aber während solcher Investigationen treten bislang… …vermag, 9 kann für die Anordnung und die Einleitung interner Untersuchungen nichts anderes gelten. b) Der Anlass der Einleitung als Insiderinformation… …Insiderinformationen im Rahmen interner Untersuchungen führt mithin zu einem erheblichen Sanktionsrisiko für jeden an der internen Untersuchung Beteiligten. Checkliste…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung

  Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme
  

  Rechtsanwälte Dr. med. Mathias Priewer, Dr. Lukas Ritzenhoff

  …Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme I. Der missglückte Auftrag Die… …der geplanten Vorschrift zum Verhältnis von interner Untersuchung und Verteidigung: § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE- VerSanG knüpft die vertypte… …. Kritik 1. Fehlgehende Motive Der Regelung des § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG liegt die Annahme zugrunde, eine Verbindung von interner Untersuchung und… …Verteidigung schwäche die Glaubwürdigkeit der Untersuchungsergebnisse. Erst eine „funktionale Trennung“ von Verteidigung und interner Untersuchung könne den… …§ 18 Abs. 1 RefE-VerSanG (wesentlicher Aufklärungsbeitrag; Trennung von Verteidigung und interner Untersuchung; ununterbrochene und uneingeschränkte… …Rechtsanwälte hinnehmbar sein, dass im Falle einer Trennung von interner Untersuchung und Verteidigung ein verminderter Beschlagnahmeschutz für… …bei der Unternehmensverteidigung wegen der verbandsseitigen Wissensorganisationspflicht sogar unerlässlich sind. 13 Die Trennung von interner… …Referentenentwurf neue Unsicherheiten. Hierzu zählt die Frage, welchen Inhalt die von § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG vorgesehene Trennung zwischen interner… …Informationsungleichgewicht (s.o.). Ein weiterer ist, dass infolge der funktionalen Trennung von interner Untersuchung und Verteidigung das Kooperationserfordernis von der… …Kurzbeiträge 171 künstlichen Trennung von Verteidigung und interner Untersuchung im Ergebnis also genau das Gegenteil bewirkt. IV. Perspektiven Wozu würden die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Beschlagnahmeschutz für Unterlagen aus internen Ermittlungen

  Rechtsanwalt Dr. Thomas Helck

  …aus internen Ermittlungen Dieser Beitrag untersucht, inwieweit Unterlagen, die im Rahmen interner Ermittlungen erstellt werden, vor der Beschlagnahme… …durch Ermittlungsbehörden geschützt sind. I. Einleitung Die Durchführung interner Ermittlungen gewinnt für Unternehmen zunehmend an Bedeutung. 2 Interne… …auseinanderzusetzen, wie sich die Gesetzesänderung auf die Beschlagnahmefreiheit von im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen auswirkt. Gegen mehrere… …es kein Beschlagnahmeverbot für im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen (sofern es sich nicht um Verteidigungsunterlagen handelt) gibt… …sich das LG Braunschweig ebenfalls mit dem Anwendungsbereich des Beschlagnahmeverbots gemäß § 160a StPO hinsichtlich interner Ermittlungsunterlagen zu… …. WiJ Ausgabe 2.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 87 III. Zusammenfassung Die Frage, ob von Rechtsanwälten im Rahmen interner Untersuchungen erstellte… …. Insofern ist auch künftig ein bestmöglicher Beschlagnahmeschutz für im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen nur dadurch zu erreichen, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber

  Dr. Matthias Peukert, Matthias Amador

  …Aufklärung des „Diesel-Skandals“ zu verwenden. Es handelte sich dabei um Dokumente, die im Rahmen interner Ermittlungen von Rechtsanwälten zusammengetragen und… …Durchführung interner Ermittlungen beauftragt, nachdem das US-Department of Justice ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hatte. 7 Die vor dem BVerfG… …Konstellationen interner Ermittlungen Geltung beanspruchen können: 1. Keine Geltung des § 160a StPO für Beschlagnahmen Zu diesen verallgemeinerungsfähigen Aussagen… …spätestens, wenn auch die Ermittlungsbehörden Kenntnis von einer möglichen Tat und deren interner Aufarbeitung erhalten. 47 Dies kann zufällig geschehen 48… …interner Ermittlungen Jahn/Kirsch NZWiSt 2018, 28, 31; Jahn/Schmitt-Leonardy/Schoop, wistra 2018, 27, 30 („Verfahrensgrundrecht auf Verteidigung“). 58… …Verhältnismäßigkeitsprüfung läge dann ein weiteres Einfallstor für die notwendigen Erwägungen zur Selbstbelastungsfreiheit. 67 VIII. Unterlagen interner Ermittlungen müssen… …, überschattet. Anders gesagt: Wenn ein Unternehmen im Rahmen interner Ermittlungen hochinkriminierende Unterlagen erstellen lässt, eine beschuldigtenähnliche… …hat es leider versäumt, sodass nun noch zu hoffen bleibt, dass der Gesetzgeber es besser macht. Bezüglich der eigenen Aufarbeitungen interner Ermittler… …Kontext interner Ermittlungen. 83 Dabei müssen Erwägungen zum Ausmaß der Selbstbelastung im Zentrum stehen. Jedenfalls eigenständige inkriminierende… …. Unternehmensverteidigung und Fachgerichte tun gut daran, diesen Weg weiter zu beschreiten, um zu vermeiden, dass Beschlagnahmen im Rahmen interner Ermittlungen ausufern.…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Die Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny, Wiss. Mit. Phillipp Hoppe

  …öffentliche Beschäftigungsgeber u.a. zur Einrichtung interner Meldestellen zum Zwecke der Entgegennahme von Hinweisen auf rechtswidriges Verhalten innerhalb der… …interner oder externer Meldestelle wird mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet. Richtet sich das Bußgeld gegen den Beschäftigungsgeber (als…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2019

  Laura Christiane Nienaber, Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

  Rechtsanwalt Dr. Richard Hennecke

  …Untersuchung stellt sowohl den tatsächlichen als auch den rechtlichen Rahmen interner Ermittlungen dar und befasst sich zudem mit der in der Praxis besonders… …Bedeutung von Compliance dar. Zur Bestimmung von Umfang und Grenzen interner Ermittlungen ist nach Ansicht der Autorin zunächst eine Definition der… …des notwendigen Umfangs interner Ermittlungen stellt die Autorin umfassend (S. 92 ff.) dar. Nach ihrer Ansicht gilt: je begründeter der Verdacht von… …Problematik der Umgehung strafprozessualer Beschuldigtenrechte durch Einschaltung interner Ermittler hinweist, wenn einzelne Untersuchungsmaßnahmen den… …2.2019 Rezensionen 105 Vorgaben – entsprechend der herrschenden Meinung – ebenso bejaht wie eine Rechtspflicht zur Durchführung interner Ermittlungen. Das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2012

  Durchsicht von Daten gem. § 110 StPO

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …, teilweise sogar ersetzt. Die Digitalisierung interner Protokolle z. B. von Aufsichtsrats- oder Vorstandssitzungen, 1 die papierlose Buchführung gem. §§ 238 ff…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Interne Ermittlungen – Eine Momentaufnahme“

  Ass. Iur. Laura Nienaber

  …, Vorstandsmitglied der WisteV, und Dr. Christian Schoop, Vorstandsmitglied der Deutschen Strafverteidiger e.V., führte Prof Dr. Momsen in den bisherigen Stand interner… …Ermittlungen ein und legte den Fokus dabei besonders auf aktuelle Problemstellungen. Neben der Vorstellung von grundlegenden Aspekten interner Ermittlungen ging… …unternehmenseigene oder private externe Ermittler zu verstehen. Sodann folgten Ausführungen zum Zweck interner Ermittlungen, nämlich die Vermeidung von Haftungsrisiken… …des Unternehmens und der Identifikation von Schwachstellen im Unternehmen. Daraufhin stellte er die acht Schritte und die Ausgangüberlegungen interner… …zwei Arbeitsgruppen fort. In der Arbeitsgruppe I ging es um Fragen, ob Individualverteidigung im Rahmen interner Ermittlungen einen unauflösbaren… …Veranstaltung hat insgesamt maßgeblich dazu beigetragen, die rechtlichen Problempunkte interner Ermittlungen zu verdeutlichen, verschiedene Lösungsmöglichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Editorial

  Dr. Matthias Dann

  …Entscheidung, die – trotz ihrer Länge – Pflichtlektüre ist, ist eine solche des LG Mannheim, das sich erfreulicherweise für einen Beschlagnahmeschutz interner…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Editorial

  Dr. Tine Golombek

  …Rechtmäßigkeit Interner Ermittlungen, und Bittmann stellt auf der Basis des von Bock auf der WisteV-Jahrestagung gehaltenen Vortrags WisteV- Standards zu…