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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Beschluss vom 20. Dezember 2018 (2 BvR 2377/16) hat das Bundesverfassungsgericht ein Verfassungsbeschwerdeverfahren des E-Mail-Dienstanbieters Posteo nicht… …, Spiegelung und Herausgabe aller Daten, die bezüglich des betreffenden E-Mail-Accounts gespeichert sind, „sowie sämtlicher bezüglich dieses Accounts künftig… …richtete noch am Tag der Bekanntgabe die Telekommunikationsüberwachung des Accounts ein, wies jedoch darauf hin, dass der Dienst Verkehrsdaten inklusive… …IP-Adressen nicht erheben würde. Die IP-Adressen der Kunden würden bereits an den Außengrenzen des Systems verworfen und seien dem Zugriff von Posteo entzogen… …Betreiber. Dieser sei aufgrund des Beschlusses vom 25. Juli 2016 verpflichtet, ab der Kenntnis der Anordnung die Verkehrsdaten und insbesondere die… …Beschwerdeführer gegen das Ordnungsgeld und die Beschwerdeentscheidung des Landgerichts. Er führte unter anderem an, eine rechtliche Pflicht, technische Vorkehrungen… …zur Erhebung von Daten zu ­treffen, die allein für Überwachungszwecke benötigt würden und während des üblichen Geschäftsbetriebes nicht anfielen… …, bestünde nicht. Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen die erstinstanzliche Entscheidung des AG richtete, wies die 3. Kammer des Zweiten Senats sie als… …unzulässig zurück. Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen die Beschwerdeentscheidung des LG richtete, hielt das Gericht sie für unbegründet. Es verstoße… …Gesichtspunkt des nach Art. 12 Abs. 1 GG grundsätzlich schützenswerten Anliegens, ein datenschutzoptimiertes Geschäftsmodell anzubieten, kann dies nicht von der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Das Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt

  Die bundesweite schwarze Liste, auf der kein Unternehmen landen will
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Fragen bieten. Zu Beginn des Artikels wird kurz die Historie und die mit der Einführung des WRegG verbundene Zielsetzung dargestellt. Anschließend befasst… …verbunden sind, und es wird kurz dargelegt, wer überhaupt Einblick in das Register nehmen kann. Aufgrund des bestehenden Schutzinteresses der jeweiligen… …identifizieren und ausfindig machen zu können. Neben einer Vereinheitlichung sollte somit auch eine Vereinfachung angestrebt werden. Hintergrund des… …Referentenentwurfs waren Anpassungen beziehungsweise Veränderungen im Vergaberecht, die mit dem Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts am 18. April 2016 in Kraft… …Compliance, 2017, 71001. 2 Pfannkuch, B., ZfBR, 2018, S. 342. ZRFC 1/19 34 Legal Das Ziel des Wettbewerbsregistergesetz ist es, den öffentlichen Wettbewerb zu… …schützen und mehr Transparenz zu schaffen, um Rechtsverstößen vorzubeugen. Das Ziel des Wettbewerbsregistergesetz (kurz: WRegG) ist es letztlich, den… …diesem und im kommenden Jahr geschaffen werden sollen, ist die Arbeitsaufnahme des Wettbewerbsregisters für Anfang des Jahres 2020 angedacht. 7 Um einer… …Rechtskraft vorliegt. Bei § 2 Abs. 2 WRegG kommt es dagegen nicht auf die Rechtskraft an, das heißt die Eintragung erfolgt bereits bei Erlass des… …Kompensation erfolgt, dass eine Aufarbeitung des Sachverhalts in enger Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden erfolgt (Kooperation) und zudem Maßnahmen… …Strafoder Ordnungswidrigkeitenrecht oder für Verfahren wegen Kartellrechtsverstößen entfaltet. 16 begrenzte Einsehbarkeit des Registers ist zu begrüßen, um…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2019

  Das Corporate-Governance-Monitoring der Ersten Fußballbundesliga 2017/2018

  Eine Analyse des Gesamtstands und einzelner Kriterienbereiche
  

  Dr. Alexander Juschus, Ralf Leister, Prof. Dr. Stefan Prigge

  …Management • ZCG 6/19 • 251 Das Corporate-Governance- Monitoring der Ersten Fußballbundesliga 2017/2018 Eine Analyse des Gesamtstands und einzelner… …. DVFA, ICGN), und Geschäftsführer des Governance-­ Dienst­leisters Governance & Values GmbH, E-Mail: AJuschus@gov-val.com; Ralf Leister ist Dozent an der… …HSBA Hamburg School of Business Adminis­tration, Gründer und Autor des Blogs FussballWirtschaft.de, E-Mail: Ralf.Leister@ FussballWirtschaft.de; Prof. Dr… …. habil. Stefan Prigge ist Professor an der HSBA Hamburg School of Business Administration und Mitglied des Instituts für Mittelstand und… …Familienunternehmen, Hamburg, E-Mail: Stefan.Prigge@hsba.de. Alle drei Autoren sind Gründungsmitglieder des Verbands Sports Governance e.V. 1 Vgl. DFL, Bundesliga… …beurteilt, der auf Kriterien basiert, die im Bereich Corporate Governance allgemein etabliert sind, d. h. in der allgemeinen Unternehmenswelt außerhalb des… …Veränderungen es im Vergleich zu 2015/2016 gegeben hat. Abschn. 3 beschreibt die Datenerhebung. Abschn. 4 ist das Zentrum des Artikels und zeigt und interpretiert… …Handbook on Sports Governance, 2019, S. 329– 352, für eine Fallstudie am Beispiel des HSV, inwieweit der Ausgliederungsprozess der Profiabteilung die… …(Hrsg.), Routledge Handbook of Football Studies, 2019, S. 99–110. 2. Beurteilungsschema Das Beurteilungsschema 2015/2016 13 basierte auf dem CG-Siegel des… …CG-Dienstleisters Ivox, das selbst wiederum auf dem DCGK beruht, ergänzt um Richtlinien des International Corporate Governance Network 14 , europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Gesetzgebungsverfahren Schweizer Datenschutzgesetz Griesinger PinG 06.19 283 Aktueller Stand zum ­Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer… …Das Gesetzgebungsverfahren zur Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) durchläuft derzeit das parlamentarische Verfahren. 1 Die… …Vorberatung des neuen schweizerischen Datenschutzgesetzes wurde Mitte August seitens der Staatspolitischen Kommission des ­Nationalrats (SPK-NR) abgeschlossen… …. Dabei hat die Kommission die Vorlage des Bundesrats zum neuen ­Datenschutzgesetz angenommen. 2 Allerdings enthält die verabschiedete Version gemäß der… …Medienmitteilung der SPK-NR verschiedene Ergänzungen bzw. Anpassungen zur Vorlage des Bundesrats. Dies führt dazu, dass der Kommissions-Entwurf in Teilen vom Entwurf… …des Bundesrats abweicht. II. Änderungsvorschläge der Kommission zum Entwurf des DSG Nachfolgend soll ein Überblick hinsichtlich der wesentlichen… …Änderungen des Kommissions-Entwurfs gegeben werden. 3 1 Vgl. Griesinger, PinG 2018, 175 ff. 2 Die SPK-NR hat der Vorlage in der Gesamtabstimmung äußerst knapp… …zugestimmt: bei 9 zu 9 Stimmen und 7 Enthaltungen wurde die Vorlage durch den Stichentscheid des Präsidenten angenommen. 3 In diesem Zusammenhang soll auch auf… …die Gegenüberstellung des Bundesamts für Justiz (BJ) hingewiesen werden, welche darstellt, ob die Entwürfe des Bundesrats und der SPK-NR jeweils der… …, mit den Schengen-Verträgen vereinbar sind und auch, ob das Schutzniveau nach heutigem Stand des aktuell geltenden DSG gewahrt bleibt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Urteil des EuGH vom 27. Mai 2019 in den verbundenen Rechtssachen C-508/18 und C-82/19 PP – Erlass eines EuHB durch eine deutsche Staatsanwaltschaft

  Rechtsanwalt Sören Schomburg

  …WiJ Ausgabe 3.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 115 Entscheidungskommentare Internationales Strafrecht Rechtsanwalt Sören Schomburg, Berlin Urteil des… …Unabhängigkeit zwingt die Großen Kammer des EuGH die Bundesrepublik zu grundlegenden Änderungen bei der Beantragung eines Europäischen Haftbefehls, denn: „Der… …Begriff „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI des Rates vom 13. Juni 2002 über den Europäischen… …Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten in der durch den Rahmenbeschluss 2009/299/JI des Rates vom 26. Februar 2009 geänderten… …Fassung ist dahin auszulegen, dass darunter nicht die Staatsanwaltschaften eines Mitgliedstaats fallen, die der Gefahr ausgesetzt sind, im Rahmen des… …im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584. Er stützte dieses Argument u.a. auf die Einbindung deutscher Staatsanwaltschaften in eine… …„Verwaltungshierarchie unter der Leitung des Justizministers“. Es bestehe die Gefahr einer politischen Einflussnahme. Die Staatsanwaltschaft verfüge daher nicht über die… …entsprechende Anfrage des Irischen High Courts an, der Schleswig-Holsteinischen Minister für Justiz sei ihr gegenüber nicht weisungsbefugt. Nach nationalem Recht… …Weisungsrecht ausüben, müsse dabei aber die genannten Grundsätze beachten. Außerdem sei er in Schleswig-Holstein verpflichtet, den Präsidenten des Landtags zu… …Staatsanwaltschaft Lübeck keine „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584. Der nunmehr zuständige Supreme Court hatte Zweifel daran, ob…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2019

  Das sog. fee-cap für zulässige Nichtprüfungsleistungen des Abschlussprüfers

  Ein Ausblick auf die erstmalige Berücksichtigung von Art. 4 Abs. 2 EU-AprVO
  

  Dr. Markus Widmann, Prof. Dr. Matthias Wolz

  …264 • ZCG 6/19 • Prüfung Das sog. fee-cap für zulässige Nichtprüfungsleistungen des Abschlussprüfers Ein Ausblick auf die erstmalige Berücksichtigung… …von Art. 4 Abs. 2 EU-AprVO Dr. Markus Widmann / Prof. Dr. Matthias Wolz* Mit Art. 4 Abs. 2 EU-AprVO, der Prüfungsgesellschaften und Unternehmen des… …öffentlichen Interesses gleichermaßen betrifft, wird eine betragsmäßige Obergrenze für Beratungsleistungen des Abschlussprüfers eingeführt, die erstmals im… …bisherigen Umfang angeboten werden können. In diesen Fällen greifen die Vorgaben zur Begrenzung des Beratungsangebots neben den sonstigen Maßnahmen zur… …kommenden Geschäftsjahren am Honorar des Abschlussprüfers einnehmen und welche Folgewirkungen sich hieraus für den Prüfungsmarkt ergeben werden. 1. Einführung… …fentlichem Interesse und zur Aufhebung des Beschlusses 2005/909/EG der Kommission (nachfolgend EU-AprVO). 2 Die EU erachtet die Erbringung bestimmter… …Nichtprüfungsleistungen als grundsätzlich unvereinbar mit der parallelen Durchführung einer Abschlussprüfung bei einem Unternehmen des öffentlichen Interesses deklariert… …von Nichtprüfungsleistungen, einen Schwerpunktbereich innerhalb des Arbeitsprogramms der berufsstandsunabhängigen Aufsicht über die Abschlussprüfer in… …Deutschland 1 . Die Regulierungsmaßnahme aus Brüssel bezieht sich dabei auf die Verabschiedung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 des Europäischen Parlaments und… …des Rates vom 16. 4. 2014 über spezifische Anforderungen an die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öfcher (Konzern-) Abschlussprüfer unvereinbar sind…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung

  Norman Lenger

  …Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung I. Sachverhalt Der Entscheidung des BVerfG 1 lag folgender… …Klageerzwingungsverfahren wegen des Tatvorwurfs der fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, seine Frau sei aufgrund einer fehlerhaft durchgeführten… …Chemotherapie eines Mammakarzinoms verstorben. Der Beschwerdeführer zeigte die behandelnden Ärzte seiner Frau am 01.06.2010 wegen des Verdachts der fahrlässigen… …Fragestellungen in Form von Direktzitaten enthielt. Des Weiteren wurde der Gang des Ermittlungsverfahrens geschildert, wobei unter anderem wiederum Ausschnitte aus… …wiedergegeben wurden. Der Beschwerdeführer stellte zudem den Inhalt der Einstellungsverfügung und den Ablauf des Beschwerdeverfahrens dar. Zuletzt enthielt der… …Antrag (Rechts-)Ausführungen bezüglich des Verfahrens und des Beweismittelverzeichnisses. Das Oberlandesgericht behauptete - entgegen der Darstellung des… …formalen Anforderungen des § 172 Abs. 3 StPO nicht eingehalten worden seien. Zur Begründung führte das Gericht aus, es fehle an einer aus sich heraus… …wesentlich wäre. Dies halte es für unzulässig. Zuletzt seien die im Antrag genannten Anlagen erst einen Tag nach Ablauf der Frist des § 172 II 2 StPO… …die Verwerfung des Klageerzwingungsantrags in seinen Rechten aus Art. 103 I GG, Art. 3 I GG, Art. 19 IV GG verletzt. Er ist der Ansicht, das… …Oberlandesgericht habe seinen Sachvortrag nicht zur Kenntnis genommen und im Hinblick auf die Voraussetzungen des § 172 Abs. 3 StPO überhöhte Anforderungen gestellt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  Führt Selbstüberschätzung des CEO zu einer sinkenden Rechnungslegungsqualität und zu negativen Marktreaktionen?

  Ein Literaturüberblick und ein Ausblick auf Handlungsempfehlungen
  

  Patrick Velte

  …Management • ZCG 2/19 • 53 Führt Selbstüberschätzung des CEO zu einer sinkenden Rechnungslegungs­qualität und zu negativen Marktreaktionen? Ein… …Betriebswirtschaftslehre berücksichtigt. Hierbei stehen in jüngerer Zeit individuelle Persönlichkeitsmerkmale auf der Ebene des Top-Managements im Mittelpunkt. Neben dem… …Narzissmus 1 wird die Selbstüberschätzung (Overconfidence) des Chief Executive Officers (CEO) in jüngerer Zeit in der empirischen Forschung untersucht. In… …diesem Beitrag werden nach einer kompakten Fundierung auf der Grundlage der Upper-Echelons- Theorie die Auswirkungen von Selbstüberschätzungen des CEO auf… …, unternehmens- und gruppenspezifischen Variablen der Corporate Governance auch individuelle persönliche Eigenschaften von Mitgliedern des Managements… …berücksichtigt 2 . In diesem Zusammenhang werden traditionelle Annahmen der neuen Institutionenökonomie (z. B. das Konstrukt des homo oeconomicus nach der… …Merkmale von Mitgliedern des Managements, die der Verhaltensökonomie entstammen, seit einigen Jahren in den Fokus: Selbstverliebtheit (Narzissmus) und… …Selbstüberschätzung (Overconfidence). Im weitesten Sinne schlägt sich die Selbstüberschätzung des CEO in einer mangelnden kritischen Selbstreflexion mit Blick auf seine… …eigenen Fähigkeiten nieder 3 . Diese Heuristik des Managements kann sich primär in CCeiner zu positiven Abschätzung der künftigen Erfolgssituation, CCder… …bestehen keine wesentlichen Unterschiede zwischen beiden Merkmalen. Dennoch müssen diese Persönlichkeitsattribute des CEO sorgfältig voneinander abgegrenzt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2019

  Prüfung des Projektmanagement Office

  Ableitung eines Prüfprogramms
  

  Claudia Mais, André Schmidt

  …ARBEITSHILFEN Prüfung des PMO CLAUDIA MAIS · ANDRÉ SCHMIDT Prüfung des Projektmanagement Office Ableitung eines Prüfprogramms Die Prüfung des… …Projektmanagementmethoden, die individuell oder in Kombination angewendet werden können. Die Begrifflichkeit des PMO, wie auch die darin enthaltenen Rollen und Aufgaben… …Prüfung des PMO Claudia Mais ist stellvertretende Abteilungsdirektorin der Konzernrevision der B. Metzler seel. Sohn & Co. KGaA und ist unter anderem… …Organisationen ein zentrales PMO einsetzen. 1 Die branchenübergreifende Grundlage zur Prüfung von Projekten und des PMO ergibt sich aus den Internationalen… …überprüfen und erforderlichenfalls anpassen, wenn sich Änderungen des Geschäfts, der Risiken, der Abläufe, Programme, Systeme oder Kontrollen der Organisation… …reduziert auf IT- Projekte im IIA Global Technology Audit Guide (GTAG) 12 „Auditing IT Projects“ 9 sowie in der DIIR-Schriftenreihe Band 52 „Prüfung des… …Manifesto (2001). 8 DIIR (2019). 9 IIA (2009). 10 DIIR (2014). 268 ZIR 06.19 Prüfung des PMO ARBEITSHILFEN Für einzelne Branchen gibt es grundsätzliche… …Ein PMO ist eine „permanente Organisationseinheit, die für die Erstellung, Umsetzung und Fortentwicklung des Projektmanagementsystems einer Organisation… …erfolgen lediglich funktionale und generische Betrachtungen. Beispielsweise werden je nach Organisation oder Ansiedlung des PMO weitere Namen verwendet, wie… …der Kommunikation und des Informationsflusses. • Befugnisse und Verantwortlichkeiten im Projekt-, Programm-, Portfoliomanagement, zum Beispiel…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts die Hypertrophie der Kommentarliteratur

  Dr. Winfried Veil

  …Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts Veil PinG 03.19 115 PRIVACY NEWS Zur Hypertrophie des ­Datenschutzrechts die Hypertrophie der… …­Kommentarliteratur Dr. Winfried Veil Als Hypertrophie wird in der Medizin die übermäßige Vergrößerung eines Gewebes oder Organs durch Zellvergrößerung bzw. Zunahme des… …des Gesetzesrechts“ zu packen und die „Totalität des Lebens vorzuzeichnen“. 2 Auch Zuck verwendete 1999 den Begriff und meinte, der „totale Rechtsstaat“… …Zivilrecht. Schriften aus vier Jahrzehnten (Hrsg.: Merten/Papier/Schmidt/ Zeuner), 1988, S. 49 ff., 66/67. 2 Duttge, Die Hypertrophie des Datenschutzes – Von… …am 22. 03. 2019). „sich alle beherrschbaren Geschehensabläufe in das Korsett des Rechts zwingen lassen müssen“. 3 Bull griff den Begriff 2015 erneut in… …Missbrauchsspekulationen zum Maßstab für die Beurteilung alltäglicher Vorgänge gemacht würden. 4 Nunmehr gebiert die Hypertrophie des Datenschutzrechts auch eine hypertrophe… …totale Rechtsstaat, in: NJW 1999, 1517, 1519. 4 Bull, Sinn und Unsinn des Datenschutzes, 2015, S. 13. Dr. Winfried Veil ist ­Referent im Bundesministerium… …des Innern, für Bau und Heimat und ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Beim Kölner Rosenmontagszug fuhr in diesem Jahr ein Motivwagen mit… …Aufwand gemeint. Ein Sinnbild für die Kommentarliteratur des deutschsprachigen Raumes war es allemal. Für Rechtsanwender mag es ein Alptraum sein. Für… …und wertungswidersprüchlich ist – mithin eine riesige Spielwiese. 116 PinG 03.19 Veil Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts Angesichts der Vielzahl…

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