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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie

  Kirsten Ammon

  …des Gesetzesverfahrens Die Hinweisgeberschutz-Richtlinie 1 (HinSch-RL, auch Whistleblower-RL) hätte bereits bis zum 17.12.2021 in nationales Recht… …umgesetzt werden müssen; doch weder Deutschland noch 23 weitere EU-Staaten kamen dieser Pflicht rechtzeitig nach. 2 1. HinSch-RL Anders als Verordnungen (Art… …einbringenden Koalitionsfraktionen nicht mehr durch den Bundesrat zu­stimmungspflichtig, weil er in § 1 Abs. 3 ausdrücklich Beamte, Richter und Gemeinden der… …neuer Anlauf im Bundestag genommen werden; den Bundesrat könnte der Entwurf 1 Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23… …. 288 AEUV, Rn. 24. 4 Art. 1, Art. 2 Abs. 1 HinSch-RL sowie Erwägungsgrund (EG) 104 zur HinSch-RL. 5 Zu dieser Auslegungsmethode vgl. Schlachter, in… …nach dem HinSchG melden oder offenlegen, § 2 Abs. 1 HinSchG. Darüber hinaus werden Personen geschützt, die Gegenstand einer Meldung oder Offenlegung sind… …. 15 Neben Arbeitnehmern i. S. v. Art. 45 Abs. 1 AEUV erfasst er Beamte, Praktikanten, Freiwillige, Selbständige, Anteilseigner, Organmitglieder von… …Anwendungsbereich Der sachliche Anwendungsbereich des HinSchG umfasst eine Vielzahl von Rechtsgebieten, § 2 Abs. 1 Nr. 1-10, Abs. 2 HinSchG und basiert auf Art. 2… …, S. 32. 1. Verstöße gegen Strafvorschriften und bestimmte bußgeldbewehrte Verstöße Erfasst sind insbesondere Verstöße gegen Strafvorschriften (§ 2 Abs… …. 1 Nr. 1 HinSchG) und bestimmte Verstöße, die bußgeldbewehrt sind, soweit die verletzte Vorschrift dem Schutz von Leben, Leib oder Gesundheit oder dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …I. Strafprozessrecht 1. Ort der Rückgabe beschlagnahmter Gegenstände: keine Bringschuld der Ermittlungsbehörden – §§ 94, 95 StPO Das aufgrund einer… …nicht verwendbarer Auskünfte des Schuldners - § 102 StPO; § 97 Abs. 1 S. 3 InsO Aus der Regelung des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO folgt, dass die Durchführung… …gerichtlichen Beschluss gegenüber einem Sachverständigen verpflichtet worden ist. Für diesen Fall findet insoweit § 97 Abs. 1 InsO analog Anwendung. Unterfallen… …Angaben des Beschuldigten im Insolvenzverfahren dem Verwendungsverbot des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO, so können sie nicht - wie hier geschehen - zur Begründung… …ist eine Verhältnismäßigkeitsprüfung unter Abwägung des Sicherungsbedürfnisses der Allgemeinheit gegen das Grundrecht des Betroffenen aus Art. 14 Abs. 1… …nebeneinander. OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.12.2017 – 1 Ws 163/17, NJW 2017, 3731 mit Anm. Gubitz/Molkentin = StRR 2018, 14 mit Anm. Deutscher. Zu der wohl… …ersten zum neuen Recht ergangenen obergerichtlichen Entscheidung s. auch Greier, jurisPR-StrafR 25/2017 Anm. 1, sowie ausführlich Bittmann, ZInsO 2018, 370… …Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen werden darf, ist im Übrigen auch die Unschuldsvermutung sorgfältig zu beachten. LG Augsburg, Beschluss vom 28.08.2017 – 1… …Rechtsfolgen der Tat.“ Hierzu gehört auch die Anordnung der Einziehung von Taterträgen. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 06.11.2017 – 1 OLG 2 Ss 65/17, ZInsO 2018… …gegenüber von vornherein nicht schutzwürdig. Der Insolvenzverwalter kann daher nach § 475 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 StPO für diesen Fall auch vollständige…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2007

  Basel II und Risikomanagement – Teil 2 – Das deutsche Aufsichtsrecht für Banken

  Dr. Jens-Hinrich Binder

  …Überprüfungsverfahrens nach Säule 2“, die das Committee of European Banking Supervisors (CEBS) 2006 vorgelegt hat. 1 Nach dem sog. „Lamfalussy-Verfahren“ der… …Zentralvorschrift für die aufsichtsrechtlichen Eigenmittelanforderungen darstellt. Gem. § 10 Abs. 1 Satz 2 KWG dürfen „Institute sowie Institutsgruppen und… …Angemessenheit ihrer Eigenmittelausstattung verwenden“. Die Vorschrift setzt damit die in Teil 1 skizzierten Vorgaben des neuen Basler Akkords um, die in Artt. 76… …10 Abs. 1 Sätze 3–8 KWG bereichsspezifische Ausnahmen für den Umgang der aufsichtsunterworfenen Institute mit personenbezogenen Daten in diesem… …Zusammenhang vor. Die Anforderungen aus § 10 Abs. 1 Satz 2 KWG – wie allgemein die aufsichtsrechtlichen Eigenmittelstandards – werden in der gem. § 10 Abs. 1… …, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. 1 Committee of European Banking Supervisors: Guidelines on the Application of the Supervisory Review Process under Pillar 2, 2006. 2… …Ermächtigung in § 11 Abs. 1 Satz 2 KWG erlassene neue Liquiditätsverordnung7 als Rechtsgrundlage für die bankaufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Liquidität… …Berechnungsmethoden. Nachfolgend sind zunächst die Vorgaben zu erörtern, die sich aus § 25a Abs. 1 KWG und den MaRisk ergeben (4.2). Danach sind die einschlägigen… …. Pfandbriefgesetzes. 8 Nach § 27 Abs. 1 PfandBG müssen Pfandbriefbanken „für das Pfandbriefgeschäft über ein geeignetes Risikomanagementsystem verfügen. Das System hat… …Anforderungen – § 25a Abs. 1 KWG und MaRisk 4.2.1 Funktion, systematischer Standort und Grundstruktur Aus der systematischen Verortung des § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2010

  Anforderungen an externe Corporate-Governance-Strukturen in Stiftungen – Reformbedarf des Stiftungsrechts hinsichtlich Rechnungslegung, Prüfung und Aufsicht

  Ira Führer, Remmer Sassen

  …des Stiftungswesens erreichbar sein. 1. Einführung Nonprofit-Organisationen (NPO) schließen in der Volkswirtschaft als sog. Dritter Sektor die Lücke… …Stifter bestimmten Zweck dauernd zu verfolgen 1 . Die Zweckbestimmung liegt der Stiftung frei und muss nicht gemeinnützig ausgerichtet sein. Die Basis aller… …Stiftungen stellt der jeweilige Wille des Stifters dar, der in Form des Stiftungsgeschäfts eindeutig zum Ausdruck kommen muss (§ 81 Abs. 1 BGB). Dieser… …Institut für Wirtschaftsprüfung und Steuerwesen, Lehrstuhl für Revisions- und Treuhandwesen, Universität Hamburg (Prof. Dr. Carl-Christian Freidank). 1 Vgl… …Einnahmen, wie etwa Spenden oder staatliche Zuwendungen, müssen gem. § 55 Abs. 1 Nr. 1 und 5 AO zeitnah für den Stiftungszweck verwendet werden. Dies… …bürgerschaftlichen Engagements Abb. 1: Modernisierungsbemühungen des Stiftungsrechts 8 2.2 Modernisierungsbemühungen 3 Vgl. Nowotny/Fida, in: Badelt/Meyer/Simsa… …modernisiert worden (vgl. Abb. 1) 7 . Vor dem Hintergrund einer fortschreitenden europäischen Harmonisierung der Rechtsordnung sollte zunächst eine… …nach GoB § 7 Abs. 3 ordnungsgemäße Buchführung (Art ist selbst zu bestimmen) Art. 16 Abs. 1 Satz 1 Jahresbericht, EAR & Vermögensübersicht § 8 Abs. 1 Nr… …Vermögensübersicht § 7 Abs. 1 Jahresbericht, EAR & Vermögensübersicht § 7 Abs. 4 Jahresbericht, EAR & Vermögensübersicht unter Anwendung der GoB § 5 Abs. 1 i.V.m. § 11… …Berichterstattung Stiftungsaufsicht – § 9 Abs. 2 § 9 Abs. 3 – § 4 Regierungspräsidium (§ 8 Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 1) – Art. 16 Abs. 1 Satz 4 – § 8 Abs. 1 Nr. 2 – Art…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2009

  Prüferrotation gegen Betriebsblindheit

  Externer Prüferwechsel versus interne Rotation
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Betriebsblindheit beim Abschlussprüfer sinnvoll ist. 1. Interne Prüferrotation 1.1 Allgemeines Mit der Unabhängigkeit des gesetzli chen Jahresabschlussprüfers… …Prüferrotation. Vielmehr sind die Prüfer börsennotierter Aktiengesellschaften gem. § 319 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HGB-E i. d. F. des Regierungsentwurfs des… …Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) 1 verpflichtet, die für das Prüfungsmandat verantwortlichen Prüfungspartner nach sieben aufeinander folgenden Abschlussprüfungen… …auszutauschen. Der deutsche Gesetzgeber hat die interne Rotationspflicht für die Prüfer börsennotierter Aktiengesellschaften zum 1. 5. 1998 durch das „Gesetz zur… …, die für die Abschlussprüfung verantwortlich sind, aus. Deshalb soll § 319 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HGB durch das BilMoG, das voraussichtlich im Jahr 2009… …in Kraft treten wird, an das US- und EU-Recht angepasst werden. 1.3 BilMoG § 319 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HGB-E i. d. F. des Regierungsentwurfs des BilMoG… …Rechtsanwalt bei Johlke, Niethammer & Partner tätig. 1 Regierungsentwurf im Internet abrufbar unter www.bmj.bund.de. Der Aufsichtsrat der Siemens AG wollte… …Begründung ergibt sich, dass von der Rotationspflicht gem. § 319a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HGB-E – entgegen dem Wortlaut – nicht nur Partner bzw. Anteilseigner der… …vorrangig verantwortlich i. S. des § 319 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HGB-E bezeichnet wird oder nicht, kann nicht von Bedeutung sein. Sonst ließe sich die… …. Die Auslegung des § 319 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HGB-E sollte sich an Sec. 203 des SOA sowie den Ausführungsbestimmungen der SEC orien tieren. Damit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2015

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Schutzgesetz (Untreue) verlangte, bürdete der BGH den Beklagten in seinem Urteil vom 10. Februar 2015 1 die sekundäre Darlegungslast auf. Dadurch stellte der BGH… …Verfahrensgrundrechten kollidieren. 1. Urteil des BGH 1.1 Sachverhalt Bei den beiden Beklagten handelte es sich um die Geschäftsführer einer mittlerweile insolventen… …die Erben von den Geschäftsführern persönlich Schadenersatz gem. §§ 823 Abs. 2 BGB, 266 Abs. 1 StGB in der Höhe von insgesamt 354.383,73 EUR. 1 BGH v… …anspruchsbegründenden Tatsachen. 1.3 Sicht des BGH Im Prinzip war der BGH anderer Meinung. Gem. §§ 266 Abs. 1, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB bekräftigte er die… …einem entgeltlichen Haus- und Grundstücksverwaltungsvertrag handelt es sich um einen Geschäftsbesorgungsvertrag gem. § 675 Abs. 1 BGB. 5 Deshalb findet… …allein gem. § 80 Abs. 1 InsO die Verwaltungsund Verfügungsbefugnis zu. Der Anspruch des Auftraggebers gem. § 666 BGB auf Rechnungslegung wird auch nicht… …. Zwar erlöschen, wie sich aus §§ 115, 116 Abs. 1 InsO ergibt, weder der Auftrag noch der Geschäftsbesorgungsvertrag automatisch mit der Insolvenz des… …Geschäftsleitungsorgane gem. § 97 Abs. 1 S. 1 InsO mitwirken. Ihre Angaben gegenüber dem Insolvenzverwalter dürfen anders als Erklärungen im Zivilprozess gem. § 97 Abs. 1 S… …. 3 InsO nicht für ein etwaiges Strafverfahren genutzt werden. Neben dem Auskunftsanspruch gem. § 666 BGB haben Auftraggeber gem. §§ 4 InsO, 212 Abs. 1… …nicht mit der Wahrheitspflicht im Zivilprozess gem. § 138 Abs. 1 Var. 2 ZPO vereinbaren. Im Zivilprozess darf eine Partei nämlich anders als im…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2019

  Länderbericht Österreich

  RA Mag. Katrin Ehrbar, Sandra Alton

  …aktuellen Rechtsprechung 1. Aktenkundige Privatgutachten 2019/55 § 222 Abs 3 öStPO (§§ 126f, 258 Abs 1, §281 Abs 1 Z 5 Fall 2 und 4 StPO) OGH 27.6.2018, 13 Os… …Abs 1 Z 4 und 5 StPO) OGH 9.5.2018, 13 Os 38/18i; EvBl-LS 2018/146 Was erstattete Befunde und Gutachten von Sachverständigen anlangt, stellt §127 Abs 3… …Satz 1 StPO an den Kriterien für mängelfreie Tatsachenfeststellungen in Urteilen (§ 281 Abs 1 Z 5 StPO) angelehnte Regeln auf. Ein durch § 281 Abs 1 Z 4… …des § 127 Abs 3 Satz 1 StPO mängelfreien Befunds oder Gutachten unterliegt nämlich der freien Beweiswürdigung des erkennenden Gerichts. § 118 Abs 2 StPO… …Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit). (AnwBl 02/2019) 4. Gerichtliche Aufnahme des Sachverständigenbeweises 2019/33 § 104 Abs 1 StPO (§§55,103… …StPO)- sofort zur Partei wird, demnach nur noch dieselben Rechte wie die Verteidigung hat (§ 104 Abs 1 iVm § 55 StPO). Die sonst gegenüber der… …2019/59 § 1 StPO (§ 35 c StAG; §§ 190, 195, 260 Abs 1 Z 2 StPO; Art 83 Abs 2 B-VG OGH 25.6.2018, 17 Os 3/18 x, EvBl 2018/149 Kann Sachverhaltsklärung wegen… …21 Abs 1 StGB führen, hat ein Ermittlungsverfahren zu unterbleiben. „Einstellung“ eines nicht begonnenen Ermittlungsverfahrens in analoger Anwendung… …von § 190 Z 1 StPO und damit Fortführung scheidet aus. (AnwBl 03/2019) 6. Sachverständiger Gutachter Verlesungsverbot ZWF 2019/16 §§ 252 Abs 1, § 125 Z… …1, 281 Abs 1 Z 3, 281 Abs 1 Z StPO OGH 13.11.2018, 11 Os 85/18m (RIS-Justiz RS0132319) Vom Verlesungsverbot des § 252 Abs 1 StPO ist nur das Gutachten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2008

  ZCG-Nachrichten

  …Bilanzeids gem. § 37 y Nr. 1 WpHG i. V.mit §§ 297 Abs. 2 Satz 3 und 315 Abs. 1 Satz 6 HGB einigte sich der Deutsche Standardisierungsrat (DSR) in seiner 114… …Fall einer Verpflichtung zur Erstellung eines Jahresfinanzberichts gem. § 37 v Abs. 1 und 2 WpHG zusätzlich die Vorgaben der §§ 264 Abs. 2 Satz und 289… …Abs. 1 Satz 5 HGB (Einzelabschluss) zu beachten sind. Josef Ferlings neues Mitglied im IAASB Seit dem 1. 1. 2008 ist WP/StB Dipl.-Kfm. Josef Ferlings im… …Berufsorganisationen aus 120 Ländern. IDW zum BilMoG In einem Schreiben an das BMJ vom 4. 1. 2008 hat das IDW Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur… …eine Verfahrensordnung für die Durchführung der Untersuchungen nach §§ 61 a Satz 2 Nr. 2, 62 b Abs. 1 WPO (anlassunabhängige Sonderuntersuchungen)… …Fusionen und Übernahmen weltweit nach gleichen Standards bilanziert werden. Darauf einigten sich nach Angaben des Handelsblatt (Ausgabe vom 11. 1. 2008, S…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2004

  Risikomanagement und Frühwarnsystem bei IT-Projekten

  IIR-Arbeitskreis „IT-Revision“

  …---INTERNE REVISION--- Risikomanagement bei IT-Projekten Risikomanagement und Frühwarnsystem bei IT-Projekten 1 IIR-Arbeitskreis „IT-Revision“… …Moldenhauer, Volkswagen AG, Wolfsburg, Herr Georg Schranner, MBW (South Africa) (Pty) Ltd, BMW Group Company, Herr Georg Zimmer, DATEV eG, Nürnberg 1… …Lebenszyklus (Spalten) eines IT-Systems. Als Ergebnis unserer Überlegungen entstand die folgende Risiko-Analyse-Matrix: 1 Projektgröße × × × × × × 2… …Geschätzte Personentage für das Gesamtprojekt: über 2000 (10 Personenjahre) 400–2000 bis zu 400 hoch mittel gering × 1 Projektdauer Geschätzte Dauer des… …Projekts: über 12 Monate 5–12 Monate 4 Monate oder weniger hoch mittel gering × 1 Anzahl/Projektmitarbeiter Geschätzte Teamgröße („Kernteam“): über 12… …Mitglieder 5–12 Mitglieder 4 oder wenniger Mitglieder hoch mittel gering × 1 Standorte Anzahl unterschiedlicher Standorte, an denen das entwickelte System… …eingesetzt wird: mehr als 3 Standorte 1–3 Standorte 1 Standort hoch mittel gering × 1 Organisationseinheiten Anzahl von involvierten Organisationseinheiten: >4… …2–4 1 hoch mittel gering × 1 Bewertungsergebnis Schwellenwert bei 30 %: 1,5 (entspricht 30 % der 5 Risikofaktoren) hoch mittel gering × 2 3 Interne… …Risiko hoch mittel Projektziele Projektziele sind: unklar definiert, aber abstakt gut definiert hoch mittel gering × 1 Leistungsumfang Leistungsumfang und… …Projektergebnisse sind: nicht definiert benannt, aber nicht inhaltlich beschrieben gut definiert hoch mittel gering × 1 Nutzenbetrachtung Nutzen des Systems ist…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2022

  Anforderungen an Compliance-Experten

  Ergebnisbericht auf Basis eines Mixed-Method-Forschungsdesigns
  

  Prof. Dr. Stephan Weinert, Markus Jüttner

  …Auswahl, Entwicklung und Einsatz von Compliance-Experten zulassen. Prof. Dr. Stephan Weinert Markus Jüttner 1 Einleitung Der Begriff der Corporate… …Compliance bezog sich ursprünglich darauf, dass sowohl die Mitarbeiter 1 eines Unternehmens als auch die Unternehmensbereiche als Ganzes, Gesetz und Recht… …: markusjuettner@gmail.com, www. markusjuettner.de. 1 Hier und im Folgenden wird das generische Maskulinum verwendet. 2 Vgl. Jüttner, M., Behavioral Compliance statt Corporate… …, CCZ, 1/2021, S. 1. 3 Vgl. Kreipl, C., Verantwortungsvolle Unternehmensführung: Corporate Governance, Compliance Management und Corporate Social… …(Stand: 12.05.2022), S. 1; Kreipl, C., Verantwortungsvolle Unternehmensführung: Corporate Governance, Compliance Management und Corporate Social… …gefährlichen Halbwahrheiten, absolutem Unsinn und aussichtsreichen Lösungsansätzen beim Versuch, Unternehmenskriminalität zu verhindern, CCZ, 1/2021, S. 1… …Interviewleitfaden zur persönlichen Vorbereitung. Der Interviewleitfaden umfasste drei Teile: (1) Unternehmerische Herausforderungen und die Rolle von Corporate… …Compliance-Experten stand, wird im Folgenden lediglich auf diese Ergebnisse näher eingegangen. (siehe Tabelle 1 auf der folgenden Seite) In Tabelle 1 ist die Anzahl der… …I10 SUMME Qualifikationen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15 Bildungsniveau 2 0 3 2 0 0 0 0 0 1 8 Berufserfahrung 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 Fremdsprachenkentnisse 0 0 0… …1 0 0 0 0 0 0 1 IT Kenntnisse 0 0 0 1 0 2 1 0 0 0 4 Auslandserfahrung 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 Fachkompetenz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23 Fachwissen Compliance…

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