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• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Kommunikationsbaum – Frühwarnsystem und Kommunikationsketten

  Regine Kraus-Baumann

  …11 2 Kommunikationsbaum – Frühwarnsystem und Kommunikationsketten Der hier dargestellte Meldeprozess läuft immer über eine zentrale Stelle/Einheit… …(hier: Sicherheitszentrale). Diese zentrale Stelle/Einheit kann individuell festge- legt werden, muss aber dann beibehalten und v. a. im gesamten… …Unterneh- men/in der gesamten Einheit inkl. Betriebsteilen und Standorten bekannt ge- macht werden. Der Meldeprozess (1) Grundvoraussetzung für ein… …Kommunikationsbaum). (2) Zentrale und Betriebsteile melden Vorkommnisse mit Relevanz zur Pande- mie, wie: – Tierseuchenvorfälle, – Verdachtsfälle bei… …Ebene Pandemiebeauftragter gefiltert und bewertet sowie bei Eska- lationspotenzial in denweiteren Entscheidungsprozess gegeben. (5) Ihr Unternehmen/Ihre… …Einheit und die Betriebsteile stellen im Zuständig- keitsbereich sicher, dass dasMeldesystem bekannt ist. (6) Das Frühwarnsystem kann durch den Leiter… …ie re n 12 Kommunikationsbaum – Frühwarnsystem und Kommunikationskette Abb.1: Kommunikationsbaum 13 Operationsplan Pandemie… …Sicherheitszentrale (SZ) (1) Die SZ ist durchgehend zu erreichen und bei Vorfällen mit Pandemie die zentrale Relaisstelle für eingehende Informationen und die… …eingewiesen und handlungsfähig ist. Pandemiebeauftragter (1) Der Pandemiebeauftragte ist der zentrale Ansprechpartner des Unterneh- mens/der Einheit in allen… …Angelegenheiten der Pandemie. Er muss die ein- kommenden Informationen sichten und bewerten. Kommt er in dieser ers- ten Lagebeurteilung zu dem Schluss, dass die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …1Geers/Petersen §12 TKGKonsultations- und Konsolidierungsverfahren §12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (1) Die Bundesnetzagentur gibt… …den interessierten Parteien Gelegenheit, innerhalb einer festgesetzten Frist zu demEntwurf der Ergebnisse nach den §§10 und 11 Stellung zu nehmen. Die… …Konsultationen vorgehaltenwird. (2) Wenn §10 Abs. 3 und §11 Absatz 4 eine Vorlage nach dieser Norm vorsehen und keine Ausnahme nach einer Empfehlung oder… …Absatz 1 stellt die Bundesnetzagentur den Entwurf der Ergebnisse nach den §§10 und 11 zusammen mit einer Begründung gleichzeitig der Kommission, dem GEREK… …und den nationalen Regulierungsbehör- den der anderen Mitgliedstaaten zur Verfügung und unterrichtet die Kommission, das GEREK und die übrigen… …nationalen Regulierungsbehörden hiervon. §123b Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. Vor Ablauf eines Monats darf die Bundesnetz- agentur Ergebnisse nach den §§10… …und 11 nicht festlegen. 2. Die Bundesnetzagentur hat den Stellungnahmen der Kommission, des GEREK und der anderen nationalen Regulierungsbehörden nach… …Nummer 1 weitestgehend Rechnung zu tragen. Den sich daraus ergebenden Entwurf übermittelt sie der Kommission. 3. Beinhaltet ein Entwurf nach den §§10 und… …Empfehlung in Bezug auf relevante Produkt- und Dienstmärkte, die die Kommission nach Arti- kel 15 Absatz 1 der Richtlinie 2002/21/EG veröffentlicht, oder b)… …die Festlegung, inwieweit ein oder mehrere Unternehmen auf diesem Markt über beträchtlicheMarktmacht verfügen, und erklärt die Kommission innerhalb der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.20 247 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das Personenkennzeichen und die Komplexität Frederick… …bevorzugen sei. Zunächst ging es um die Corona-Warn-App der Bundesregierung. Sie sollte nach der ursprünglichen Planung eine zentrale Datensammlung und… …-verarbeitung beinhalten. Dann wurde umgeschwenkt, wegen Widerstandes der Betriebssystembetreiber im Mobilfunkbereich und unter dem Eindruck intensiver Kritik aus… …dezentrale Zuständigkeit für die Überwachung des Datenschutzes in der Wirtschaft nicht durch eine zentrale Aufsicht ersetzt werden solle. 2 Und im Herbst geht… …es nun darum, ob im Rahmen der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Daten zukünftig besser über eine… …beleuchtet in der gemeinsamen Konferenz „Zukunft der Datenschutzaufsicht“ der Stiftung Datenschutz und des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten vom 17… …eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze” 3 war zwar nicht unbedingt als… …vorhandenen Datenschatz und verbessern den Datenschutz.“ Im NKR-Gutachten hieß es, dass das Datenschutzniveau bei einer richtig umgesetzten Registermodernisie-… …3 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze – RegMoG… …. Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Der Mindestlohn und seine Tücken

  Beachtung von Besonderheiten des Mindestlohngesetzes, um nicht in die Haftungsfalle zu laufen
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …ZRFC 4/20 168 Mindestlohn | Arbeitsentgelt | Geld- oder Sachzuwendungen | Trinkgeld | Zuschläge | Zollbehörde Der Mindestlohn und seine Tücken… …Regelung des Mindestlohns (Mindestlohngesetz (MiLoG)) ist am 16. August 2014 in Kraft getreten und hat bundesweit f lächendeckend und branchenübergreifend… …Leistung des Arbeitnehmers zu entrichten ist. Der Schutz dieses Gesetzes dient dazu, Arbeitnehmer vor unangemessenen Niedriglöhnen zu schützen und… …Kontrollinstanz für Verstöße gegen das MiLoG, 2.500 Ermittlungsverfahren gegen Unternehmen eingeleitet, und in jedem zweiten Fall mussten Bußgelder gezahlt werden… …, sodass insgesamt 4,2 Millionen Euro zusammengekommen sind. 2 1 Einleitung In diesem Beitrag soll zunächst kurz der persönliche, sachliche und räumliche… …individualrechtlich abdingbar ist, und es wird dargestellt, welche Pflichten dem Arbeitgeber mit der Einführung des MiLoG auferlegt worden sind. Des Weiteren wird… …bei der Vergabe von Werks- und Dienstleistungen an Subunternehmer besonders das MiLoG im Blick haben und prüfen sollte, ob der Subunternehmer die Normen… …des MiLoG auch beherzigt. Der Beitrag wird mit einem abschließenden und zusammenfassenden Fazit abgerundet. 2 Anwendungsbereich Der persönliche… …Conzelmann ist als Rechtsanwältin in Frankfurt am Main tätig. Sie berät nationale und internationale Unternehmen insbesondere im Bereich Litigation, Compliance… …und Arbeitsrecht. 1 Conrad, I. / Treeger, C., in: Handbuch IT- und Datenschutzrecht, 3. Auflage 2019, § 34 Rn. 305. 2 Abruf unter…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung

  Lutz

  …1Lutz §102 TKGRufnummernanzeige und -unterdrückung §102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung (1) Bietet der Diensteanbieter die Anzeige der… …Rufnummer der Anrufenden an, so müssen Anrufende und Angerufene die Möglichkeit haben, die Rufnummernanzeige dauernd oder für jeden Anruf einzeln auf einfache… …Weise und unentgeltlich zu unter- drücken. Angerufene müssen die Möglichkeit haben, eingehende Anrufe, bei denen die Rufnummernanzeige durch den… …Anrufenden unterdrückt wurde, auf einfache Weise und unentgeltlich abzuweisen. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 dürfen Anrufende bei Werbung mit einem Tele-… …, dass dem Angerufenen die demAnrufer zugeteilte Rufnummer übermittelt wird. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Diensteanbieter, die ihre Dienste nur… …Anzeige ihrer Rufnummer beim Anrufenden auf einfacheWeise und unentgeltlich zu unterdrücken. Absatz 3 gilt entsprechend. (7) Die Absätze 1 bis 3 und 6… …gelten auch für Anrufe in das Ausland und für aus dem Ausland kommende Anrufe, soweit sie Anrufende oder Angerufene im Inland betref- fen. (8) Bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–23 1. Rufnummernanzeige und -unterdrückung (Abs.1)… …, so dass vieles dafür spricht, dass §102 TKG insgesamt der Umsetzung von Art. 8 Datenschutz-RL dient und nicht von einer überschießenden Um- setzung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 142 Gebühren und Auslagen

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 9 Abgaben §142 Gebühren und Auslagen (1) Die Bundesnetzagentur erhebt für die folgenden individuell zurechenbaren öffent- lichen… …wertdienste-Rufnummern, 4. einzelfallbezogene Koordinierung, Anmeldung, Übertragung und Notifizierung von Satellitensystemen nach §56, 5. sonstige individuell… …der Zugangsregulierung nach §18 Abs. 1 und 2, den §§19, 20, 21 Abs. 2 und 3, §23 und den §§24 und 25, 9. Entscheidungen der Entgeltregulierung nach den… …§§29, 35 Abs. 3, §§38 und 39, 10. Entscheidungen imRahmen derMissbrauchsaufsicht nach §42 Abs. 4, 11. Entscheidungen über sonstige Streitigkeiten… …zwischenUnternehmen nach §133, 12. Entscheidungen der Streitbeilegung nach §77n. Gebühren und Auslagen werden auch erhoben, wenn ein Antrag auf Vornahme einer in Satz 1… …Deckung des Verwaltungsaufwands erhoben. (3) Das Bundesministerium fürWirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einverneh- men mit dem Bundesministerium… …der Finanzen und dem Bundesministerium für Ver- kehr und digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf… …, 1. die gebührenpflichtigen Tatbestände nach Absatz 1 sowie die Höhe der hierfür zu erhebenden Gebühren näher zu bestimmen und dabei feste Sätze auch… …in Form von Gebühren nach Zeitaufwand, oder Rahmensätze vorzusehen, 2. eine bestimmte Zahlungsweise der Gebühren anzuordnen und 3. das Nähere zur… …Ermittlung des Verwaltungsaufwands nachAbsatz 2 zu bestimmen. Das Bundesministerium fürWirtschaft und Energie kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 116 Aufgaben und Befugnisse

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 8 Bundesnetzagentur Abschnitt 1 Organisation §116 Aufgaben und Befugnisse Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbah- nen nimmt die ihr nach diesem Gesetz sowie nach den Artikeln 5 und 5a der Verord- nung (EU) 2015/2120 und nach Artikel 7 Absatz… …1 und Artikel 8 der Verordnung (EU) 302/2018 zugewiesenenAufgaben und Befugnissewahr. [Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen v. 07. 07. 2005 (BGBl. I Nr. 42 v. 12. 07. 2005, 1970, 2009), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Modernisierung… …5.Mai 2004 (BGBl. I S. 718) geändert worden ist, errichtete „Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post“ wird in „Bundesnetzagentur für… …Elektrizität, Gas, Tele- kommunikation, Post und Eisenbahnen“ (Bundesnetzagentur) umbenannt. Sie ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Energiemit Sitz in Bonn. §2 Tätigkeiten, Aufgabendurchführung (1) Die Bundesnetzagentur ist auf denGebieten 1. des Rechts der… …leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas, einschließ- lich des Rechts der erneuerbaren Energien im Strombereich, 2. des Telekommunikationsrechts, 3. des… …Gesetzes zugewiesen sind. (3) Die Bundesnetzagentur muss über eine personelle und sachliche Ausstattung verfü- gen, die der Bedeutung des Eisenbahnsektors in… …vertritt die Bundesnetzagentur gerichtlich und außer- gerichtlich und regelt die Verteilung und den Gang ihrer Geschäfte durch eine Ge- schäftsordnung; diese…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis

  Volker Vogt

  …299 Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis Volker Vogt Literatur Kommentare: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht… …(Hrsg.), 1. Auflage 2016, (zitiert: BDDH/Bearbeiter) Bücher: Compliance und Arbeitsrecht, Anja Mengel, 1. Aufl. 2009, (zitiert: Mengel/Compli- ance und… …– arbeitsrechtliche Ge- staltungsinstrumente und Auswirkungen in der Praxis, NZA 2017, 1505; Wisskirchen/Schuma- cher/Bissels in „Vorweggenommene… …Compliance-Regelungen zur Verfügung stehen. Compliance-Regelungen entfalten dabei nicht nur im Innenverhältnis von Ar- beitgeber und Arbeitnehmer Wirkung. Sie können… …Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 07.08.1996 Gestaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheits-… …gefahren; Gefährdungsbeurtei- lung und Dokumentation Alle Arbeitgeber Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 06.06.1994 Gewährleistung der Sicherheit und des… …Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeits- zeitgestaltung; Schutz des Sonn- tags und der Feiertage als Tage der Arbeitsruhe Alle Arbeitgeber… …Arbeitssicherheits- gesetz (ASiG) 12.12.1973 Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeits- sicherheit zur Unterstützung bei der Unfallverhütung Alle… …Entscheidungs- freiheit und dem Recht auf Selbstbestimmung der in einer fremdbestimmten Arbeitsorgani- sation tätigen Arbeitnehmer; Be- gründung von… …Be- triebsrates) 301 Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis Arbeitsrechtliche Vorschrift Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …A. Grundlagen für Duldung und Haftung 33 1 Fittkau, Die GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 151, Tz. F. Glossar zum Stichwort „Haftung“. 2 Z.B. §§25… …GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 21 ff., Tz.B. V. 4. zur zivilrechtlichen Haftung und S.84 ff., Tz. D. I. 11. zur steuerlichen Haftung des… …von Steuerschuldner und Haftungs- schuldner.Wer Steuerschuldner ist, darf regelmäßig nicht durch Haftungsbescheid in Anspruch genommen werden.1 Von… …diesem Grundsatz gibt es nur wenige Ausnahmen. Es ist regelmäßig zwischen eigener Steuerschuld (Steuerbescheid) und der Haftung für eine fremde… …– durch die Kund- gabe seitens des Gesellschafters erlangten – positiven Kenntnis des jeweiligen 34 A. Grundlagen für Duldung und Haftung 7 BGH… …. 15 Ismer, Die geplanten Neuregelungen zu Aufzeichnungspflichten und zur Haftung von Marktplatzbetreibern in §22f und §25e UStG-E aus rechtstechnischer… …und europarecht- licher Sicht, Rechtswissenschaftliches Gutachten im Auftrag der Amazon Services Europe S.a.r.l., Sept. 2018. Gläubigers von dem… …Haf- tungs- oder Duldungsbescheides besteht auch, soweit die Haftung und Duldung sich auf steuerliche Nebenleistungen erstreckt. Mit dem vollständigen… …, Die geplanten Neuregelungen zu Aufzeichnungspflichten und zur Haftung von Marktplatzbetreibern in §22f und §25e UStG-E aus rechtstechnischer und… …Vertragsverletzungsverfahren ein! vom 22.10. 2019, nwb EXPERTEN-BLOG. 23 Farr in: Pump/Leibner, AO, §132 Rz. 7. Prüf- und Übermittlungspflicht nach §22f UStG gegen EU-Recht, da…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Dr. Carmen Boltz

  …ZRFC 1/20 46 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Carmen Boltz, Compliance- und Wertebeauftragte, HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH, Berlin Carmen… …Boltz, promovierte Romanistin, hat nach zehn Jahren wissenschaftlicher Tätigkeit in den Bildungsbereich gewechselt und dort zunächst in zwei NGOs… …gearbeitet, bevor sie zum TÜV Rheinland ging und sich auf die Themen Nachhaltigkeit und Compliance spezialisierte. Dabei hat sie sowohl Unternehmen beraten als… …auch die Compliance und CSR Officer Funktion ausgeübt. Seit 2015 ist sie Compliance- und Wertebeauftragte bei der HOWOGE, einer kommunalen… …Gesetzen und vom Unternehmen selbst aufgestellter Regelungen. Ein besonderes Augenmerk liegt für mich darauf, allen Mitarbeitern Rechtssicherheit in ihrem… …Alltagshandeln zu geben und Reputationsschäden für das Unternehmen zu vermeiden. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? Über das Thema Nachhaltigkeit… …beim TÜV Rheinland ein Beratungs- und Qualifizierungskonzept für Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren Unternehmen entwickelt. Da lag es nahe, als der… …Konzern selbst weltweit mit dem Aufbau einer Struktur für Compliance und Corporate Social Responsibility (CSR) begann, für den Geschäftsbereich Training &… …Consulting Deutschland die Compliance und CSR Officer Funktion zu übernehmen. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen von Governance, Risk und…

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