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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Berlin hatte als Vorinstanz bemängelt, dass es für die Überwachung der Endgeräte keinen konkreten Tatverdacht gegen die Zielpersonen gab. Es sah darin… …Erkenntnisse im deutschen Strafverfahren verwendet werden dürften. Quellen: berlin.de; juris.de (kostenpflichtig) ♦ DE Neue Dokumentationserfordernisse für… …Einwilligungen in Telefonwerbung Ende Juni 2021, kurz vor der parlamentarischen Sommerpause, wurde das Gesetz für faire Verbraucherverträge (19/26915) im Bundestag… …möglich. Abs. 2 bestimmt die Aufbewahrung des Nachweises ab Erteilung der Einwilligung sowie nach jeder Verwendung der eingeholten Einwilligung für fünf… …Telefonwerbung insgesamt effizienter gestalten und Anreize für einen Verstoß reduzieren“. Werbende Unternehmen würden sich zum Teil dadurch versuchen zu entlasten… …­Regierungsentwurf zum „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ davon aus, dass es sich bei der Einwilligung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG auch um eine datenschutzrechtliche… …Beweislastverteilung der in Artikel 7 Absatz 1 DSGVO vorgesehenen Nachweispflicht des Datenverarbeitenden für Einwilligungen zur Datenverarbeitung im Bereich von… …. 1 UWG ebenso wie die DSGVO keine Formanforderungen für die Einwilligung vor. Problematischer ist die von § 7a Abs. 2 UWG n. F. geforderte Aufbewahrung… …der Einwilligung ab Erteilung „sowie nach ­jeder Verwendung“ für fünf Jahre. Nach der DSGVO dürfen personenbezogene Daten auf Grundlage der Einwilligung… …verkündet. Auch im Bereich des Datenschutzrechts hat der Gesetzgeber mit § 79a BetrVG für mehr Rechtssicherheit gesorgt. Danach wird klargestellt geregelt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2021

  Terrorismusfinanzierung durch Kryptowährungen

  Wie Bitcoin und Co. von Terroristen missbraucht werden
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Marie-Christin Falker

  …wie Bitcoin aufgrund mangelnder Regulierbarkeit äußerst geeignet für Delikte wie die Terrorismusfinanzierung. Der vorliegende Artikel zeigt auf, wie… …geschickte Kriminelle bei der Finanzierung von Terrorismus mithilfe von Kryptowährungen vorgehen, um Compliance-Beauftrage für deren Methoden zu… …gravierendes Problem für die internationale Sicherheit dar. Insbesondere Banken und Finanzdienstleister sehen sich in diesem Zusammenhang mit einer Vielzahl an… …kompensiert. 2 Kryptowährungen können auf der Blockchain direkt von Nutzer zu Nutzer transferiert werden. Dasselbe gilt für Aktien, Obligationen und andere… …Terrorismusfinanzierung vor. Des Weiteren nimmt die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) Verdachtsmeldungen entgegen und leitet diese unter Umständen an die Straf behörden… …besseres Verständnis für das Handeln von Kriminellen ermöglichen. Die Befragung von Kriminellen, sowie Compliance-Beauftragten zielte darauf ab, ein… …werden. Insbesondere soll Schritt für Schritt nachvollzogen werden, wie intelligente Terrorismusfinanziers vorgehen. Basierend auf diesen Erkenntnissen… …. fma-li.li/files/fma/fma-faktenblatt-virtuelle-waehrungen.pdf (Stand: 08.07.2021). 7 Vgl. Harvey, J., Compliance and reporting issues arising for financial institutions from money laundering regulations: A… …Busato, F. / Argentiero, A., Money laundering in a microfounded dynamic model: Simulations for the US and the EU-15 economies, Review of Law & Economics… …betreffend Kryptowährungen ist international nicht einheitlich und bietet somit Schlupflöcher. ZRFC 6/21 264 Prevention Ein Verständnis für die Vorgehensweise…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2021

  Nutzung von Robotic Process Automation in der Revision

  Ein Rahmenwerk
  

  Prof. Dr. Marc Eulerich, Justin Pawlowski, Prof. Nathan J. Waddoups, Prof. David A. Wood

  …bieten viele Möglichkeiten für die zukünftige Forschung in den Bereichen RPA und neue Technologien. 1 1. Einleitung Unter Robotic Process Automation (RPA)… …Unternehmen RPA einsetzen, fehlt es allerdings den Mitarbeitern oft an einer angemessenen Anleitung zur Auswahl geeigneter Aufgaben für die Automatisierung –… …von Prüfern erbrachten Wert zu steigern, gibt es nur wenige empirische Belege für ihren Einsatz im Prüfungsumfeld. 6 In der Tat haben viele Prüfer RPA… …nur langsam eingeführt, weil es ihnen an Leitlinien für die Umsetzung fehlt. 7 Cooper et al. (2019) weisen beispielsweise nach, dass Wirtschaftsprüfer… …, A. (2018). Prof. Dr. Marc Eulerich, CIA, ist Inhaber des Lehrstuhls für Interne Revision an der Mercator School of Management der Universität… …Fehlerquote bei bis zu 50 Prozent liegt. 9 Diese Informationen legen nahe, dass Revisoren eine strukturierte Anleitung für die Bot-Implementierung benötigen. Im… …Rahmen dieses Beitrages stellen wir deshalb ein Rahmenwerk vor, welches den Anwendern bei der Entscheidung für oder gegen die Nutzung eines bestimmten… …RPA-Technologie geführt. Gartner (2021) schätzt, dass der weltweite Markt für RPA-Software im Jahr 2021 ein Volumen von 1,89 Milliarden US-Dollar erreicht hat, was… …der Unternehmen RPA für Aufgaben der Revision nutzen, diese Zahl aber in naher Zukunft auf 21 Prozent steigen wird. 10 Auch Wirtschaftsprüfer gehen dazu… …RPA würden die Prüfer von einem besseren Verständnis der Aufgaben profitieren, für die eine Automatisierung am besten geeignet ist. In der Tat wird RPA…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Die Dauer der Verfolgungsverjährung bei der Aufsichtspflichtverletzung gemäß § 130 OWiG – zugleich Anmerkung zum Beschluss des LG Itzehoe vom 29. Juni 2021 – 2 KLs 8/18 (2)

  Rechtsanwalt Dr. Sebastian Wagner

  …KLs 8/18 (2) I. Einleitung Der Bußgeldtatbestand der Aufsichtspflichtverletzung in § 130 OWiG ist für die Verfolgung unternehmensbezogener Delinquenz… …OWiG auch für den Fall, dass die originäre betriebsbezogene Zuwiderhandlung von einem Unternehmensangehörigen unterhalb der Leitungsebene begangen wurde… …und deshalb für sich gesehen als Bezugstat ausscheidet. 1 Vor diesem Hintergrund verwundert der Befund, dass die – ebenfalls äußerst praxisrelevante –… …Frage nach der Dauer der Verfolgungsverjährung für die Aufsichtspflichtverletzung bislang nicht abschließend geklärt zu sein scheint. II. Der… …Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Zahlreiche Stimmen in der Literatur 2 vertreten die Auffassung, dass für die Verletzung der Aufsichtspflicht nach §… …einer Akzessorietät der Verjährungsfrist der Aufsichtspflichtverletzung aus, bejahten dies entscheidungstragend dann jedoch nur für den Fall, dass die… …Verjährungsfrist nach § 31 Abs. 2 OWiG länger gewesen wäre, als die Frist für die Verjährung der Verfolgung der betriebsbezogenen Zuwiderhandlung. 5 Demgegenüber… …590 Js 7416/14 für den Fall angeschlossen, dass die Zuwiderhandlungen des Untergebenen als Straftaten der längeren Verjährungsfrist des § 78 Abs. 3 StGB… …Verjährungsfristen für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nur dann Anwendung, „wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt“. Eine derartige andere Bestimmung… …vermochte die Kammer jedoch nicht zu erkennen. 9 Weder treffe § 130 OWiG eine Aussage dazu, dass für die Ordnungswidrigkeit des Aufsichtspflichtigen die für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2021

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Virtuelle Highlights statt Präsenzveranstaltung Die für den Herbst 2020 geplanten… …, Cloud-Computing und Datenanalysen sowie Aktuelles aus dem Aufsichtsrecht für Banken und Versicherungen, die Prüfung von Nachhaltigkeitsrisiken sowie die Ergebnisse… …wurde im Vergleich zum Vorjahr inhaltlich um aktuelle Themen ergänzt. Folgende Themen sind neu: 42 ZIR 01.21 • IT Forensic und Cybercrime – Grundlagen für… …professionelle Untersuchungen durch die Revision, • Agile Audit Intro Training, • fit für den digitalen Wandel, • Warnsignale – „Fraud Red Flags“- Verschleierungen… …erkennen, • Revision im Immobilienbereich, • Ausrichtung und Strategie der Internen Revision für den Mittelstand, • Ergebnisse und Prozesse der Internen… …Revision optimal vermarkten, • Interne Berichterstattung für Vorstand und Aufsichtsrat. Sie finden den aktuellen Katalog sowie die Buchungsmöglichkeiten… …Agenda. DIIR-Vorstand Ralf Herold hat aktuelle Ergebnisse des Austauschs zusammengefasst. Eines wurde dabei deutlich: Ein einziges Best Practice für alle… …, politische Risiken und Klimakrise Die Studie „Risk in Focus 2021 – Hot topics for internal auditors“, die das DIIR zusammen mit neun anderen europäischen… …Revisionsinstituten im vergangenen Herbst veröffentlicht hat, zeigt die aktuell größten Risiken für Unternehmen und Organisationen in Europa auf. Zusätzlich zu diesem… …, die die Studie ergänzen und nützliche Handlungsempfehlungen für die Interne Revision geben. Während sich die gesamte Studie hauptsächlich mit der Frage…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Reform der Bilanzkontrolle

  Verbessern Prüfungsausschüsse die Qualität der der Rechnungslegung und der Jahresabschlussprüfung?
  

  Prof. Dr. Reiner Quick

  …Abschlussprüfung, so dass ihm für beide Bereiche eine Qualitätssicherungsfunktion zukommt. Im Regierungsentwurf (RegE) zum Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz… …(FISG) sind strengere Regelungen für den Prüfungsausschuss vorgesehen. ­Deren Notwendigkeit wird durch die vorliegenden Forschungsbefunde bestätigt, denn… …Aktivitätsniveau für die Effek­tivität von Prüfungsausschüssen unabdingbar ist. Diese wissenschaftliche Erkenntnis wurde vom Gesetzgeber nicht aufgegriffen, da der… …Lageberichte sollen Unternehmensexterne mit Informationen versorgen und bestehende Informationsasymmetrien abbauen. Allerdings stellt sich für die… …FISG-Regierungsentwurf ist vorgesehen, die Einrichtung von Prüfungsausschüssen für Unternehmen des öffentlichen Interesses verbindlich zu machen. notwendige Kompetenz… …Richtigkeit von Jahresabschlüssen und Lageberichten sicherzustellen. Der Gesetzgeber erkennt unter anderem, dass starke unternehmensinterne Aufsichtsgremien für… …Prüfungsausschüssen für Unternehmen des öffentlichen Interesses verbindlich zu machen (§ 107 Abs. 4 Satz 1 E-AktG). Dadurch sollen die unternehmensinternen… …Weiterbildung erworben werden. 6 Zudem kann der erforderliche Sachverstand etwa auch für Finanzvorstände, fachkundige Angestellte aus dem Rechnungswesen und dem… …Leitern derjenigen Zentralbereiche der Gesellschaft, die für die den Prüfungsausschuss betreffenden Aufgaben zuständig sind, Auskünfte einholen kann, wobei… …. Durch §§ 340k Abs. 5 und 341k Abs. 4 E-HGB wird sichergestellt, dass die Regelung des § 324 HGB auch für Kreditinstitute und Versicherungsunternehmen gilt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen Datentreuhänder

  Dr. Florian Sackmann

  …datenverarbeitender Strukturen, die immer mehr alltägliche ­Prozesse durchdringen, wird es für die betroffenen Personen immer schwieriger, auf Grundlage ­geeigneter… …Bedenken. 1 2 I. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) Auch für datenschutzrechtlich Verantwortliche gilt der grundrechtlich verbürgte… …Marktversagen: 3 Für den Nutzer sind die Transaktionskosten für einen Vergleich unterschiedlicher Vertragsbedingungen verschiedener Anbieter zu hoch, so dass es… …für ihn letztlich nur wirtschaftlich ist, das Vertragswerk des Anbieters widerspruchslos zu akzeptieren oder ganz vom Vertragsschluss abzusehen. 4 Um… …. Dabei wird im Folgenden davon ausgegangen, dass tatsächlich Allgemeine Geschäftsbedingungen vorliegen, also für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte… …der gehörigen Aufmerksamkeit und Umsicht vom Inhalt des Vertrages gebildet hätte. Für die Vorstellungen und Erwartungen des Kunden gilt demnach ein… …derzeit noch nicht gebräuchlich und wären folglich ungewöhnlich. Allerdings ist das für die Annahme einer überraschenden Klausel nicht hinreichend. Sobald… …Interessenausgleich zwischen Verwender und Vertragspartner. 5 Damit bildet die Generalklausel das Kernstück des AGB-Rechts. 6 Es sind für die Bewertung einer Klausel… …insoweit ergangenen Entscheidungen versprechen daher auch für die vorliegende Konstellation einen Erkenntnisgewinn. Die Betrauung eines Datentreuhänders mit… …Flugreiserecht: Für einen einzelnen Reisenden ist es verhältnismäßig schwierig, berechtigte Ansprüche gegen Reiseanbieter durchzusetzen. Dies liegt an der geringen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  WisteV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften

  Rechtsanwalt LOStA a. D. Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Andreas Grötzinger, Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Sohre Tschakert

  …Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V. (WisteV) bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem Gesetzesentwurf Stellung nehmen zu dürfen. Zugleich bitten wir um Verständnis… …diesem Sinne bitten wir die Konzentration auf die Vorschriften zu verstehen, die für die Vermögensabschöpfung und die Geldwäsche relevant sind. Zu beiden… …Beispiele für Bedarf an Nachjustierung an materiellrechtlichen wie verfahrensrechtlichen Bestimmungen des Gesetzes zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung… …anführen. Allerdings erscheint dieser Gesetzesentwurf nicht als angemessener Anlass für eine derartige auf Vollständigkeit abzielende Auflistung. Das… …Bestimmungen den Änderungsbedarf nicht zu erfüllen vermag – ja im Gegenteil, für neue Probleme sorgen kann – und dass gegebenenfalls gar eine Verschlimmbesserung… …eintreten könnte. I. Zu einzelnen Vorschlägen des Entwurfs 1. Definition des Begriffs des „Verletzten“, § 373b StPO-E a) Systematik Ein Beispiel für die… …drohende Gefahr einer Verschlimmbesserung stellt der vom Ziel her verdienstvolle Versuch dar, den Begriff des „Verletzten“ mit Wirkung für das gesamte… …Strafverfahrensrecht (und vermutlich auch für das materielle Strafrecht) in § 373b StPO zu definieren. Allerdings erscheint die Verortung in der Strafprozessordnung… …„Verletzten“ immerhin eine gewisse Leitlinie für das inhaltliche Verständnis vorgibt, bedürfte es zur Konkretisierung der unbestimmten Begriffe jeweils des… …Diskussion 35 bb) Überdies wäre für jede Vorschrift gesondert zu klären, ob sie sich auch auf Rechtsnachfolger bezieht oder nicht. Dabei handelt es sich…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  The exposed psyche and the constitutional ambiguities of mind reading

  István Böröcz

  …concludes that 1) there is no immediate need for the development of new human rights, targeting specifically the privacy of the mind; 2) according to the… …interpretation of hitherto undefined terms such as enhancement or mind are necessary. I. Introduction For various purposes, informational superpowers, such as… …representatives of global tendencies. I strongly believe that we, users, are equally responsible for our exposure. Except mandatory situations nothing forces us to… …(eds.), Trans-Atlantic Data Privacy Relations as a Challenge for Democracy, (Intersentia: Cambridge, Antwerp and Portland, 2017) 451–505. About the various… …developers as numerous technological developments occur nowadays which target primarily the human brain and respectively the human mind. Microsoft applied for… …ing not only to locked-in patients, but to commercialize telepathy. 5 Although most of these technologies are not yet available for the wide audience… …ersten Befunde 1924–1931. Archiv für Psychiatrie und Nervenkrankheiten, 1979, 227, 279–300. 10 Shih, Kursienski and Wolfpaw, ’Brain-Computer Interfaces in… …trigger the question of whether interference with the ‘privacy of the mind’ is permissible. So far, the human brain and mind have remained mostly neglected… …Practice (Cambridge: Cambridge University Press, 2005). 14 Despite these limitations, BCI is regularly researched, even for market ­purposes: for example… …, there are wireless EEG headsets for personal ­monitoring of cognitive health (https://www.emotiv.com/), and EEG-based spelling and painting systems…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …wie heute war und bin ich mir des Wagnisses bewusst, dass dieses Thema schwerlich erwartet wird in einer „Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in… …wenig für ein komple- 2 Konferenz „DatenTag – Datenschutz im ­Digitalunterricht“; Aufzeichnung abrufbar ­unter: sds-links.de/digitalunterricht. 3 „Was… …Lehrkräfte beim Datenschutz beachten müssen“, Interview mit dem Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit im Deutschen… …deutsches-schulportal.de/unterricht/datenschutzlandesdatenschutzbeauftragter-lutz-hassewas-lehrkraefte-beim-datenschutz-beachtenmuessen. Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Datenschutz… …Auswahl der Instrumente für digitalen Unterricht eine Rolle? Die Antwort, kurz gefasst: Nein. Angesichts dessen, dass öffentlich stets betont wird, wie… …den Einsatz US-amerikanischer Videokonferenz- Produkte, sondern spricht sich für deren Nutzung aus. Es gehe ihm allein um Pragmatismus sagte uns der… …Berufsschüler, denn das Microsoft-Angebot laufe nun einmal problemlos. Für diese Haltung fand er bis heute immerhin über 11.000 Unterstützerinnen und Unterstützer… …alles perfekt ist. An dieser Stelle darf ich eine Lanze für die Datenschutzaufsicht brechen: Einige von Ihnen zeigten in der Pandemie einen sehr… …Behörden Verständnis für die Nöte der Schulen. Und das zu Recht, denn in vielen Bundesländern waren die Schulen wiederum von ihren Landesbildungsverwaltungen… …, haben erst nichts geduldet, und dann eher zähneknirschend doch. Damit sind wir wieder bei einem Ausgangspunkt dieser Kolumne angelangt – der für alle…

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