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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …Gesetzgebungsverfahrens zum TKG-2004.56 Sie besagt, wenn man den Gesetzgeber beim Wort nimmt, dass Zugangsverpflichtungen dann angeordnet werden können, wenn die… …entnommen werden. ImWege der europarechtskonformen Auslegung wird man die Gesetzesformu- lierung dahingehend zu verstehen haben, dass entscheidend ist, ob die…
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  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …dieser Vorschrift erschließt sich, wenn man §23 Abs. 1 TKG als „Obersatz“ für die nachfolgenden Absätze ansieht, wobei diese in den Geset- zesmaterialien… …wird man – anders als die Gesetzes- begründung es nahelegt51 – der BNetzA die Befugnis zuerkennen müssen, dem markt- mächtigen Unternehmen eine…

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  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …TKG eingeschränkt. Wegen der im Gemeinschaftsrecht angelegten Vorstrukturierung des Ermessens („insbesondere“) wird man diese gesetzliche Ausgestaltung…
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  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …. 5 Abs. 3 Zugangs-RL wird man ferner zu folgern haben, dass die BNetzA – als „Minus“ zu der Einleitungsbefugnis – auch berechtigt ist, ein auf Antrag…
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  § 28 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten

  Fetzer

  …. 102 AEUV Rn.29 ff., 54 ff. 4 21 So auchVGKöln, v. 13. 12.2006, Az: 21 K 5174/05, Rn.42 des amtlichenUmdrucks. Betrachtet man die Rechtsprechung des… …von Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht fallen damit – sieht man von der Ausnahme der Teilnehmernetzbetreiber, für deren Entgelte gem. §30 Abs. 2…
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  § 29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …, übereinstimmen. 2. Form der Unterlagen (Abs. 1 Nr. 2) §29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TKG wäre im Gesetzestext tendenziell redundant34, wenn man unter „Form der…
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  § 30 Entgeltregulierung

  Fetzer

  …Tatbestandsmerkmal „aus- reichend“ handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff.56 Von einem Beurtei- lungsspielraum spricht man dann, wenn die Auslegung eines… …Umwelt- und Wirtschaftsrecht.67 Relevant für §30 Abs. 1 und 2 TKG könnte allenfalls die letztgenannte Fallgruppe sein. Selbst wenn man §30 TKG als Fall…

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  § 31 Arten der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …Price-Cap versteht man die Zusammenfassung von Vorleistungen und Endkundenleis- tungen in einem Warenkorb.17 Globale Price-Caps hat der Gesetzgeber aber…
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  § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung

  Fetzer

  …verschwin- den. Durch die Festlegung des KeL-Maßstabes soll eine Situation nachgebildet werden, die der in einem wirksamen Wettbewerbsumfeld entspricht.18 Man… …, fehlt vielfach auch ein Vergleichsmaßstab, anhand dessen man die Grenzkosten einer Leistung unabhängig von den Kosteninformationen des regulierten… …Telekommunikationsleistungen mitunter um hochkomplexe Leistungen handelt, für die man quasi vom Reißbrett aus kaum eine abstrakte Kostenberechnung losgelöst von den… …Kapitalanteile kann man grundsätzlich auf Grundlage der Bilanzwert- oder der Kapitalmarktmethode bestimmen. Beide Methoden stellen allerdings nur den konzep-… …Mobilfunk- leistungen eines Unternehmens zuordnen. Legt man zudem die gesetzlich vorgegebene lang- fristige Betrachtungsweise an, handelt es sich bei…

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  § 33 Price-Cap-Verfahren

  Fetzer

  …eine Vorabregulierung der Entgelte in Frage kommen. Diese ist vielmehr für Märkte mit niedrigem Wettbewerbspotenzial relevant. Will man bei diesen… …Maßgrößen“ ist insofern missverständlich als man daraus schließen 8 Fetzer TKG §33 Entgeltregulierung 30 44 BNetzA, Price-Cap-Regulierung 2008, ABl… …, die allerdings ohne weiteres auch auf das Verfahren nach §33 TKG übertragen werden kann51, sofern man die Referenzzeiträume entspre- chendwählt:52…

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