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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Besprechung von OLG Koblenz, Beschluss vom 30. März 2021, Az.: 5 Ws 16/21

  Rechtsanwalt Dr. Max Schwerdtfeger

  …Koblenz, Beschluss vom 1. Dezember 2020, Az.: 4 KLs 2050 Js 45429/18 Amtliche Leitsätze: 1. Die Durchsicht beschlagnahmter Papiere bzw. elektronischer… …Entscheidungskommentare 184 stücke erst, wenn die Durchsicht gemäß § 110 Abs. 1 StPO abgeschlossen und eine Beschlagnahmeanordnung ergangen ist. Ein Besichtigungsrecht der… …Verteidigung entsteht erst nach erfolgter Durchsicht und entsprechender Beschlagnahme. 2. Damit korrespondiert die Verpflichtung der Ermittlungsbehörden, die… …Hauptverhandlung über einen abgetrennten Teil des Verfahrens setzte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen und die Auswertung der gesicherten Daten im… …Ausgangsverfahren fort. Dies führte dazu, dass die Staatsanwaltschaft auch in dem abgetrennten Verfahrensteil Unterlagen in großem Umfang erst während der laufenden… …Hauptverhandlung vorlegte. Die 4. Große Strafkammer des LG Koblenz setzte die Hauptverhandlung aufgrund der „nachgeschobenen“ Unterlagen auf Antrag der Verteidigung… …aus. Die Staatsanwaltschaft teilte den Verteidigern mit, dass die elektronischen Asservate in den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft zur Besichtigung… …der vorinstallierten Software gesichtet worden seien, und so die Verteidigungsstrategie nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus bat er darum… …, Dokumente ausdrucken zu können. Die Bedenken ließen sich letztendlich nicht ausräumen. Auch wurde dem Verteidiger keine Möglichkeit zum Ausdruck von… …Dokumenten eingeräumt; stattdessen wurde ihm angeboten, Fotografien der eingesehenen Dokumente zu fertigen. Der Verteidiger erklärte daraufhin, die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …. Auch die Kommunikation des Beschuldigten mit seinem Rechtsanwalt vor formeller Einleitung des Ermittlungsverfahrens fällt in den Schutzbereich des § 97… …StPO. Dies gilt auch dann, wenn die Unterlagen sich auf einen Zivilprozess beziehen, dem derselbe Sachverhalt zugrunde lag. LG Mannheim, Beschluss vom… …15.10.2020 – 24 Qs 3/20, NZWiSt 2021, 161 Zu der Entscheidung s. die zust. Anm. von Oesterle/Tute, NZWiSt 2021, 164. 2. Beschlagnahme finanzbehördlicher Akten… …im Sinne des § 30 Abs. 5 Nr. 5 b AO auszugehen. Die Finanzbehörde muss in derartigen Fällen vom Steuergeheimnis geschützte Daten an die… …2021, 126 Die Entscheidung zu Recht ablehnend Schelzke/Balaneskovic, jurisPR-StrafR 13/2021 Anm. 2. 3. Anfangsverdacht bei Durchsuchung wegen Geldwäsche… …– § 102 StPO Zulässiges Ziel einer Durchsuchung darf nicht die Verdachtsbegründung sein. Eine Durchsuchung setzt vielmehr einen Anfangsverdacht voraus… …. Eine Durchsuchung wegen des Verdachts der Geldwäsche setzt voraus, dass ein Anfangsverdacht nicht nur für die Geldwäschehandlung vorliegt, sondern auch… …für die Annahme, das betroffene Geld oder der betroffene Vermögensgegenstand rührten aus irgendeiner Straftat her, genügen nicht, um… …Rensch/Schwarz, NZWiSt 2021, 322. 4. Kein Herausgabeverlangen vor Durchsuchung – § 103 StPO Die Ermittlungsbehörden sind vor Durchsuchungen bei Dritten (hier… …: einer Bank) auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nicht gehalten, die einer Straftat unverdächtige Person um (freiwillige)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Feichtlbauer: Verständigung als Fremdkörper im deutschen Strafprozess? Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des „fair trial“-Grundsatzes

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …Mauschelhausen 1 – der Verständigung im deutschen Strafprozess. Die Dissertation wurde von Professor Dr. Jahn und Professor Dr. Bockenmühl an der… …Vereinigung e.V. (WisteV) für die aus der Perspektive der Praxis beste Promotion im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts im Jahr 2020 erhalten. Die Arbeit hat den… …Wirtschaftsstrafverfahren von großer Bedeutung ist. Vielmehr hält er die Arbeit von Feichtlbauer für preiswürdig, weil sie nicht nur aufzeigt, dass die Verständigung mit… …verfassungs- und strafprozessrechtlichen Vorgaben konfligiert, sondern Vorschläge macht, wie die Regelungen zur Verständigung ausgelegt und ggf. angepasst werden… …, dass Feichtlbauer „ihre über die ganze Länge der Arbeit präzise inhaltliche Argumentation in den Dienst ihrer Vision von einem besseren… …Strafprozessrecht“ gestellt habe. 1. In dem ersten Abschnitt der Arbeit (S. 17 bis 71) stellt Feichtlbauer die Grundlagen der Verständigung dar. Sie zeigt die… …, wie die Verständigung über die Rechtsprechung 2 und das spätere Verständi- * Für die spannende Diskussion im Rahmen der Vergabe des Promotionspreises… …der Umstand, dass dieses in der Praxis nicht ausreichend berücksichtigt werde, (noch) nicht zur Verfassungswidrigkeit des Gesetzes führe. 4 2. Die… …Verfasserin beschäftigt sich anschließend ausführlich damit, ob die Verständigung mit den verfassungs- und verfahrensrechtlichen Grundsätzen vereinbar ist… …bereits vertretenen Meinungen zu einer eigenen Auffassung zu gelangen, sondern zeigt auf, wie die Regelungen zur Verständigung ausgelegt und ggf. angepasst…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Böhm: Die Bedeutung von Vertrauen in der Verteidigungsbeziehung unter besonderer Beachtung der Pflichtverteidigung

  Rechtsanwältin Dr. Viktoria Schrader

  …WiJ Ausgabe 4.2021 Rezensionen 201 Strafprozessrecht Rechtsanwältin Dr. Viktoria Schrader, Dresden Böhm: Die Bedeutung von Vertrauen in der… …, dass es sich um eine höchst interessante, lesenswerte und in ihrer Bedeutung sicher nicht zu unterschätzende Arbeit handelt. Die Materie ist bereits… …aufgrund ihrer Interdisziplinarität äußerst komplex; gleichzeitig regt die tiefgreifende und umfassende Darstellung den Praktiker auch zu einer eigenen… …Reflexion über seine Rolle und sein Verhalten gegenüber den Verfahrensbeteiligten an. Der Autor teilt die Arbeit neben einer Hinleitung zur Problematik… …zu der von ihm im weiteren Verlauf behandelten Problematik hin. Er unterscheidet dabei zwischen Wahl- und Pflichtverteidigung; eine Unterscheidung, die… …sich durch die gesamte Abhandlung hindurchziehen wird. Eine Skizzierung des verfassungsrechtlichen Rahmens und des Institutes der Pflichtverteidigung im… …in dem folgenden Kapitel den rechtlichen und faktischen Gegebenheiten der Verteidigungstätigkeit. Die Unterscheidung zwischen Pflicht- und… …Wahlverteidigung im Hinblick auf das Vertrauen im Verteidigungsverhältnis wird hier aus mehreren Blickwinkeln betrachtet. So kann man einerseits die Frage WiJ… …Vertrauen sei die Basis einer effektiven Verteidigung (Seite 48). Das Recht auf eine effektive Verteidigung seinerseits muss in einem rechtsstaatlichen… …vom normativen Leitbild eines wirkungsvollen gleichberechtigten Rechtschutzes), die allesamt Berührungspunkte mit dem Vertrauen aufweisen, […] durchaus…

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• Gefährliche Schwachstelle im Standardprogramm und die Folgen

  …standardmäßig genutzte Mauerstein Ihres Hauses hält nicht und bringt das ganze Gebäude in Einsturzgefahr – gleichzeitig nutzen Kriminelle den Stein, um Ihnen die… …Scheibe einzuschlagen. Diese Gefährdungslage haben wir nun millionenfach bei der Log4j-Schwachstelle“, veranschaulicht der Verein die entstandene Situation… …. Der Programmbaustein Log4j wurde im Open-Source-Verfahren entwickelt und von zahlreichen Softwareherstellern übernommen. Er dient dazu die Aktivitäten… …eines Programms zu protokollieren, um Probleme im Nachhinein lösen zu können. Die aufgetretene Schwachstelle ermöglicht es Eindringlingen, einen eigenen… …Programmcode ins Protokoll zu schreiben und auszuführen. Mögliche Ziele sind dabei die Nutzung fremder Computer zur Herstellung von Kryptowährungen, die… …Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. empfiehlt: „Installieren Sie unverzüglich die Updates, die Ihnen angeboten werden. Sichern Sie alle Ihren relevanten Daten offline… …ausgegeben und hält die Schwachstelle für die aktuell größte Bedrohung im Cyberraum. Weitere Informationen hat das BSI hier veröffentlicht. (ESV/fab)… …Cyber Security in der Risikoberichterstattung Herausgegeben von: Dr. Carola Rinker Der digitale Wandel und die Vorteile unternehmensübergreifender… …Vernetzung haben die Gefahren von Hackerangriffen und vergleichbaren Bedrohungen massiv erhöht. Auch bei den Methoden von Cyberkriminellen ist eine kritische… …Fokus auf die Risikoberichterstattung. Carola Rinker und ihr hoch spezialisiertes Expertenteam beleuchten die wichtigsten aktuellen Praxisthemen…

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• Corporate Citizenship der DAX-40-Unternehmen ausbaufähig

  …, resümieren die Autoren der Erhebung. Vergebene Chancen Untersucht wurde insbesondere, wie strategisch die DAX-Unternehmen in ihrem Corporate Citizenship… …vorgehen. Die Autoren führten Hintergrundgespräche mit Verantwortlichen und analysierten Nachhaltigkeitsberichte. Fazit: 2020 wurde zwar mehr denn je für den… …guten Zweck gespendet. Bis auf wenige Vorreiter agieren die DAX-Konzerne dabei jedoch wenig zielgerichtet und verknüpfen ihre Millioneninvestitionen kaum… …mit Projekten, die auch einen positiven Einfluss auf den sozialen oder ökologischen Fußabdruck ihres Kerngeschäfts haben. Kaum Verknüpfung von… …Organisationen, die sich für die Lösung von Nachhaltigkeitsproblemen einsetzen, die die Konzerne selbst mitverursachen. Kooperationen mit Social Businesses… …beispielsweise gibt es aber nur selten. Dabei entsteht die größte positive Wirkung durch solche Formen strategischen Engagements. Ein Beispiel: Konzerne fördern… …mit Spendengeldern den Aufbau von Sozialunternehmen in anderen Ländern, die vor Ort fair arbeiten und später sogar potenziell als Lieferanten… …nachhaltige Ressourcen für das eigene Kerngeschäft bereitstellen können. Die Erhebung bestätigt nun, dass die meisten DAX-Konzerne von einem derart… …Wiederaufforstung von Wäldern oder für die Einhaltung von Menschenrechten entlang der Lieferkette, ist selten zu sehen. Nur wenige berichten über Wirkung Klimakrise… …erzielt haben. Die Auswertung unter dem Titel „Vergebene Chancen: Zu wenige DAX40-Konzerne nutzen Corporate Citizenship zur Stärkung ihrer Nachhaltigkeit“…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2021

  Neue Technologien treiben Risiken und verändern Prozesse in der Internen Revision

  Michael Bünis

  …schon komplett hinter uns, und für die meisten hat sich durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie der Arbeitsalltag stark verändert. Gleichzeitig hat… …sich die für die Ausrichtung der Internen Revision so wichtige Risikowahrnehmung für viele Unternehmen stark gewandelt: Cyberrisiken sind durch die fast… …tägliche Medienberichterstattung für jedermann evident geworden, und die Bedrohung wächst nach wie vor. Durch die Pandemie – aber nicht nur dadurch –… …haben Auswirkungen auf die strategischen Zielsetzungen zahlreicher Unternehmen. Dies alles fordert die Interne Revision in ihrer Risikoorientierung heraus… …. Mehr denn je wird von uns gefordert, flexibel zu reagieren, wenn sich die Umstände ändern. Die methodische Entwicklung im Prüfungsumfeld wird auch vom… …positive Effekte, ohne mögliche Implikationen auf die Qualität prüferischer Beurteilungen und Anforderungen an eine wirkungsvolle Interne Revision kritisch… …Werkstudent, ob im Controlling oder in der Produktion: Cyberkriminelle nutzen jede Angriffsfläche, die sich ihnen bietet. Das Thema IT-Sicherheit geht deswegen… …alle im Unternehmen etwas an. Denn um die Gefahren zu erkennen und abzuwehren, muss man sich ihrer auch bewusst sein. Schließen lassen sich… …seinem Beitrag. Die Relevanz der Kommunikationsfähigkeit der Internen Revision zeigt sich im aktuellen Internal Audit Competency Framework, aber auch in… …empirischen Studien. Demnach gehört die Kommunikation zu den wichtigsten Kernkompetenzen der Internen Revision. Trotz berufsständischer Anforderungen an die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …., Frankfurt am Main Jahrgang: 56 (2021) Erscheinungsweise: Die Zeitschrift erscheint zweimonatlich www.ZIRdigital.de Herausgeber: DIIR – Deutsches Institut für… …ESV.info/ZIR-Preise Alle Preise jeweils einschließlich Umsatzsteuer Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen… …. Januar 2021, die unter http://mediadaten.ZIRdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzun gen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Bei träge und Abbildungen sind… …urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt… …insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchs namen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2021

  Urteilsrisiken digitaler Audits

  Ein kritischer Blick auf digital unterstützte Urteilsmethoden
  

  Roger Odenthal

  …Odenthal ist Inhaber der Roger Odenthal & Partner Unternehmensberatung und seit vielen Jahren Referent der DIIR-Akademie. Die methodische Entwicklung im… …Prüfungsumfeld wird im Wesentlichen von dem Einsatz und den technischen Möglichkeiten digitaler Analysetechniken bestimmt. Über die tradierte Unterstützung in den… …Implikationen auf die Qualität prüferischer Beurteilungen sowie auf die Anforderungen und Erwartungen an eine wirkungsvolle Interne Revision kritisch zu… …hinterfragen. Dabei gäbe es durchaus Forschungs- und Klärungsbedarf zu einer Reihe interessanter Aspekte, die im Folgenden angesprochen werden. 1. Was noch zu… …zahlreichen Positionspapieren, Kongressen zu digitalen Entwicklungsperspektiven, Standards und DataLabs für die Zukunft. Ein Fokus richtet sich dabei auf… …und Prüfer, beobachten. Die primäre Aufmerksamkeit richtet sich in diesem Zusammenhang auf Daten (wahlweise in Form von Massendaten oder Big Data), auf… …eindeutig um einen werkzeugzentrierten Blick auf die Zukunft der Prüfung. Eine vergleichbar intensive Auseinandersetzung dazu, unter welchen Vorrausetzungen… …solche angestrebten Entwicklungen und Techniken die Prüfungsqualität befruchten, welche personellen Rückwirkungen sich für die Revisionsbereiche ergeben… …und ob die mit digitalem Audit verbundenen Anmutungen sich tatsächlich verifizieren lassen, steht demgegenüber noch aus. Gleiches gilt für die… …Beschäftigung mit den Erkenntnismöglichkeiten technischer und humaner prüferischer Urteilsbildung. Dieses gilt sowohl für die Prüfungspraxis als auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2021

  Lässt sich Wirtschaftskriminalität im Unternehmen erkennen und bekämpfen?

  Die Bedeutung von FISG und HinSchG für das Fraud-Risk-Assessment
  

  Linda Heintz, Bernd Reimer

  …REGELN Wirtschaftskriminalität LINDA HEINTZ · BERND REIMER Lässt sich Wirtschaftskriminalität im Unternehmen erkennen und bekämpfen? Die Bedeutung… …. So reagierte der deutsche Gesetzgeber erstmalig im Jahr 1899. Er führte die genossenschaftliche Pflichtprüfung aufgrund von vermehrten Schieflagen bei… …verpflichtet bestimmte Unternehmen, unter anderem ein Risikomanagement einzuführen. In den USA wurde im Jahr 2002 der Sarbanes-Oxley Act als Konsequenz auf die… …Bewusstsein bei Geschäftsleitung, Aufsichtsorganen und Mitarbeitenden, von wirtschaftskriminellen Handlungen betroffen sein zu können und die jeweilige… …Aufdeckung von Straftaten. Daneben sollten die aktuell im Gesetzgebungsprozess befindlichen verschärften Vorschriften unseres Erachtens neben aktuellen Fällen… …schützen. Als Ausgangspunkt lohnt somit ein kurzer Blick in aktuelle Gesetzesinitiativen, die Regelungen zu Wirtschaftskriminalität tangieren. Daran… …anschließend werden wir die bestehenden Ansätze für ein Anti-Fraud-Management aufzeigen. 1.1 FISG (Verabschiedung durch den Bundesrat am 28. Mai 2021) Für… …börsennotierte Aktiengesellschaften wird die Einrichtung eines angemessenen und wirksamen IKS und Risikomanagementsystems zukünftig verpflichtend gesetzlich… …vorgeschrieben (§ 91 Abs. 3 AktG). Das FISG verschärft zusätzlich die strafrechtliche Verantwortung der Mitglieder der vertretungsberechtigten Organe sowie des… …er das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu informieren. Die BaFin wiederum hat die jeweils zuständige Stelle, das heißt die…

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