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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Überblick zu praxisrelevanten Straftatbeständen

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Bereichen überobligations- mäßig vertriebliche Aktivitäten unterbinden, obwohl kein gesetzliches Verbot besteht, drohen Compliance-Maßnahmen an Akzeptanz im… …wissen, unter welchen Bedingungen deutsches Strafrecht überhaupt bei Auslandssachverhalten an- wendbar ist. Zudem spielen Fragen der… …berechtigter Kritik des Schrift- tums33 das sog. Geschäftsherrenmodell eingeführt. Durch die neue Tatalterna- tive werden die Interessen des Geschäftsherrn an… …Einzelfall darauf an, ob der Vorteil besonders geeignet ist, den Vorteilnehmer zu korrumpieren.37 Die Bestechung im geschäftlichen Verkehr ist gemäß §301 StGB… …besonderen öffentlichen In- teresses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält. In welchen Fällen ein solches besonderes… …öffentliches Interesse anzuneh- men ist, ergibt sich aus Nr. 242a RiStBV und erscheint auf den ersten Blick relevant, weil es in der Praxis häufig an einem… …und Gegenleistung am Wirtschaftsleben teilnehmen.38 Nach h.M. kommt es dabei nicht darauf an, ob öffentliche Aufgaben wahrgenommen werden und ob eine… …. Bediensteter (§§334, 335a StGB n.F. bzw. §334 StGB i.V.m. IntBestG oder EU- BestG, jeweils a. F.) andererseits vielmehr tateinheitlich nebeneinander an… …- wendbar.42 Dies bedeutet für die Praxis, dass der Verkauf von Waren oder Dienstleistungen an staatliche oder kommunale Behörden oder Körperschaften sowie an… …, ohne dass er diese (ganz oder teilweise) an einen Ent- scheidungsträger eines Kunden weiterleitet. Dies wäre der Fall, wenn es sich bei dem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …, die „Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes“ in Deutschland zu verbessern, lieferte der Gesetzesentwurf gute Impulse, war an einigen Stellen aber… …Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) (§ 16a BDSG-E). 5 An eine kurze Darstellung des Regelungsgehalts und der Ziele des Gesetzgebers schließt sich die… …Scoring-Regelungen siehe Thüsing, CB 2024, 45. PinG 2.25 | 79 Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück? Hempel / Willecke der Entwürfe an… …Zuständigkeitsregeln der Datenschutzbehörden. 6 Angesichts der Vielzahl an möglichen Ansprechpartnern – 18 an der Zahl, inklusive gleich zwei Behörden aus Bayern 7 – ist… …darzustellen. Vom Design und den Fragestellungen richten sich diese Hilfestellungen aber eher an Verbraucher als an Unternehmen, siehe z. B… …. 15. nehmen fällt, das in dem der Anzeige vorangegangenen Geschäftsjahr den größten Jahresumsatz erzielt hat. 13 Ab dem Zeitpunkt, an dem die Anzeige… …Telekommunikation, sind Ausfluss dieser Gestaltungsfrei- 13 Zusätzlich ist die gemeinsame Anzeige an alle Aufsichtsbehörden zu richten, die für die gemeinsam… …Unternehmen, also genau der Art von Umsetzung durch nationales Recht, die der europäische Gesetzgeber im Sinn hatte. 23 Darüber hinaus ist § 40a BDSG-E nicht an… …nicht in diesen Regelungsbereich ein. Die Vorschrift setzt nicht bei der Aufgabenverteilung zwischen zwei oder mehreren gemeinsamen Verantwortlichen an… …der TLfDI in Thüringen oder der HBDI in Hessen zuständig?), nicht aber die Vereinbarung der Unternehmen an sich. Zum Beispiel: § 40a BDSG-E berührt eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2025

  ESRS Quick Fix

  Dr. Josef Baumüller

  …, bereits berichtspflichtigen Unternehmen der „Welle 1“ kurzfristige Erleichterungen zu ­bieten. Die Neuregelungen werfen jedoch eine Vielzahl an Folgefragen… …umfassen werden. Die Reduktion der Zahl an Unternehmen, die nach der (überarbeiteten) CSRD Nachhaltigkeitsberichte vorzulegen haben, war bereits ein… …Jahres zur Konsultation veröffentlicht. 3 Erst für Ende November 2025 hatten sie in einer finalisierten Fassung an die EU-Kommission übermittelt zu werden… …ist daher erst für die zweite Hälfte des Jahres 2026 zu rechnen. Sowohl das Auftragsschreiben der EU- Kommission an die EFRAG als auch die von der EFRAG… …nicht bedeuten, dass die Anforderungen an Unternehmen deutlich abgemildert werden, insbesondere da weiterhin alle wesentlichen Informationen zu den… …Baumüller/Ripka/Wagner, IRZ 2025 S. 357 ff. 5 Siehe dazu weiterführend Baumüller, ZfRM 5/2023 S. 121 ff. Dr. Josef Baumüller TU Wien, Lehrbeauftragter an der Technischen… …Universität Graz und an der Wirtschaftsuniversität Wien c Die Neuerungen können ­bereits für die Berichterstattung zum Geschäftsjahr 2025 zur ­Anwendung… …Die größte Zahl an Anpassungen erfolgt in puncto Phase-in-Regelungen, die lediglich hinsichtlich des Zeitraums ihrer Gültigkeit ausgedehnt werden… …gemacht, die bislang nur kleineren Unternehmen offengestanden sind. An den erweiterten Phase-in-Regelungen (Tabelle 2) fällt auf, dass diese Wahlrechte… …„Welle 1“ zuzurechnen ist, aber dennoch eine vollumfänglich normenkonforme Nachhaltigkeitsberichterstattung gem. ESRS vorlegen möchte, muss sich streng an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …zahlt die Exekutive beträchtliche Summen an Kanzleien. Wollen Journalisten mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetztes (IFG) oder des presserechtlichen… …an, wer „Herr des Geheimnisses“ ist. a) Die Position des BVerwG Das BVerwG hat zu den oben geschilderten Fragen betreffend Anwälte noch nicht… …. Handele es sich bei dieser um eine informationspflichtige Stelle, könne diese sich nicht auf einen An- spruchsausschluss nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43… …an einer wirksamen und rechtsstaatlich geordneten Rechtspflege. 8 c) Die Position des OVG Münster Nach dem OVG Münster kann sich eine… …schützt die Rechtsprechung des BVerwG Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, wenn der Geheimnisträger ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung hat. Ein… …Teil des geschützten Berufsgeheimnisses nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43a II S. 1 BRAO an. Allerdings bejaht es ebenfalls den Ausschlussgrund des § 6 S… …objektiv notwendigen Verfahrensaufwand zu tun haben. Dem Auskunftbegehrenden ist zudem unbekannt, wer überhaupt an den Schriftsätzen gearbeitet hat. Je… …wäre in einem zweiten Schritt zu bewerten, ob diese Verletzung nicht aufgrund eines überwiegenden öffentlichen Interesses an der Information… …gezahlt, berichtete im Oktober die Capital. 26 Für das „Mautdebakel“ habe das Verkehrsministerium etwa 30 Millionen Euro an Rechtskosten aufwenden müssen… …an den Kosten für externe Hilfen und ein ebenso hohes Interesse der öffentlichen Hand, diese unter Verschluss zu halten. Die Presse bedarf dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2025

  KRITIS und die Interne Revision

  Die Zusammenarbeit mit der prüfenden Stelle
  

  André Rühl, Önder Güngör, Alexander Schreckenberger

  …IT- Sicherheitsvorfälle an die Behörden zu melden. Hiermit einher geht gemäß § 8a BSI-Gesetz (BSIG) auch die Pflicht, die Einhaltung der Vorgaben alle… …dies durch eine Selbsterklärung gegenüber dem BSI darlegen. Die Ergebnisse dieser Nachweisprüfungen müssen durch den Betreiber an die zuständigen… …Sparkassen-Finanzgruppe sowie die BavariaDirekt bieten ihre Produkte bundesweit an. Seit dem Jahr 2019 ist die Versicherungskammer als Teil des Sektors Finanz- und… …, die Ergebnisübermittlung an das BSI und die anschließende Beseitigung etwaiger Mängel sicherzustellen. Auf diese Weise sollten Erfahrungswerte gesammelt… …branchenspezifischen Sicherheitsstandards des BSI, weshalb sich der Aufbau des Prüfkatalogs an den folgenden Standards orientierte: • Orientierungshilfe (OH) zu… …, • versicherungsaufsichtliche Anforderungen an die IT (VAIT), • BSI: Mindestanforderungen an eine Mängelliste, • Branchenexpertise. Der Aufbau späterer… …Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dafür, dass Jahr für Jahr Millionen Fluggäste sicher und zuverlässig an ihr Ziel kommen. Die Flugsicherung ist eine… …. Da Cybersicherheit aber seit Jahren auch konstant an erster Stelle der Unternehmensrisiken genannt wird und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben sowie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …131Steinmeyer * Prof.Dr. Roland Steinmeyer, LL.M., ist Rechtsanwalt und Notar a.D. sowie Honorar- professor an der Hochschule Konstanz für… …Wesen. Der Begriff beschreibt zum einen die Normkonfor- mität an sich, im Bereich von Organisationen umfasst er darüberhinausge- hend – und darin besteht… …Verrichtungsgehilfen einzustehen habe. Teilweise wurde hiergegen im Anschluss an das gemeine Recht angeführt, dass eine Haftung des Geschäftsherrn nur dann mit dem… …hat das Kammergericht in zwei Urteilen konkrete Anforderungen an die Organisationspflicht eines Unternehmensleiters ge- stellt.14 Dieser habe die… …vonwenigstens stichprobenartigen Kontrollen der Betriebs- vorgänge. 1980 stellte das Kammergericht in einemweiteren Urteil höhere Anforderungen an die… …auchmit ausreichenden Ressourcen ausgestattet sein.15 Diese Rechtsprechung stellte im Hinblick auf das Kartellrecht erste Anforderun- gen an eine… …ist der von Beginn an systematische und organisatorische Ansatz im Bankenauf- sichtsrecht. In den USA wurden Ende der 1980er Jahre insbesondere in der… …CRD-IV-Umsetzungsgesetz (Capital Require- ments Directive) sowie überarbeitete Mindestanforderungen an das Risiko- management (MaRisk) durch die BaFin und die… …USA erfahren. Die US-Industrie wandte Compliance-Programme an, um die US-Exportkontrollgesetzgebung einzuhalten, die erhebliche Liefer- beschränkungen… …bußgeldbewehrt (unter an- derem §§299 ff. AktG, §§331 ff. HGB, §§119 ff. WpHG) oder deren Verletzung führt potentiell mittelbar zu Straftaten oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“

  Ökonomische Überlegungen zur Haftung von Unternehmen durch die deutsche und europäische Lieferkettengesetzgebung
  

  Stefan Behringer, Florian Follert

  …europäischen und globalen Wirt- schaft erneut verdeutlicht. Die Globalisierung hat zu komplexen Lieferketten geführt, an denen Unternehmen aller Kontinente aus… …Strategie, die viele verschiedene Akteure an der Lösung beteiligt als zielführend angese- hen werden.6 Polyzentrische Entscheidungen zeichnen sich dadurch aus… …sich in ihrer jetzt in Kraft getretenen Fassung zwar primär an Großunternehmen (die Schwellenwerte variieren je nach Zeitpunkt und Gesetz), mittelbar… …Handlungskonsequen- zen treffen, sodass Nutzen und Kosten der Handlung in Abhängigkeit von ihren Wahrscheinlichkeiten ausgedrückt werden. Nehmen wir an, der gegebene… …Punishment: An Economic Ap- proach, Journal of Political Economy, 76. Jg. (1968), S. 177; ferner Follert, F.: Krimi- nalität und Strafrecht aus ökonomischer… …Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“ und der Verschuldenshaftung grundsätzlich zwei Haftungsregime,23 wobei letz- tere an die Verletzung… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Unternehmen, Der Betrieb, 68 Jg. (2021), S. 3078. 33 Dabei wurde politisch häufig kolportiert, dass die fehlende Mehrheit nur an Deutschland lag… …für Kläger umfassen sollen (Art. 29 Abs. 3 CSDDD). Das LkSG verweist an der Stelle auf die allgemeinen deutschen Haftungsgrundsätze (§ 3 Abs. 3 Satz 1… …„Menschenrecht“ suggeriert, dass die diesem Begriff subsumierten An- sprüche durch das Menschsein entstünden.38 Ihre Autorität erhält die Allge- meine Erklärung der… …wirtschaftlicher Ausbeutung (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes an, vor wirtschaftlicher Ausbeutung geschützt und nicht zu einer Arbeit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …. Winfried Veil Die Menge des Datenrechts explodiert. Die EU schickt sich an, Regulierungsweltmeister zu werden. 1 Manche schwärmen – vielleicht nicht ganz… …. Dies soll an dieser Stelle nicht vertieft werden. Klar ist, dass nach traditioneller Auffassung in erster Linie die Privatsphäre des Einzelnen bzw. das… …Möglichkeiten zur Teilhabe am öffentlichen Leben und an der Demokratie verbessern (Partizipationsgedanke). 3. Offene Daten Das Recht der offenen Daten folgt einer… …, Unternehmen und Eigentümerschaft von Unternehmen, Mobilität. An sich besitzt die EU keine Kompetenz dafür, die Mitgliedstaaten zur Bereitstellung dieser… …für die Mitgliedstaaten enthält. VI. Merkmale der Offenheit Die Qualifizierung von Daten als „offen“ bzw. „open“ eröffnet eine Vielfalt an… …„Fifty Shades of Open“. 15 Eine Vielzahl an Schattierungen findet sich auch und insbesondere bei dem Verständnis von „Open Data“. 15 Pomerantz/Peek… …grundsätzlich auf Datenverarbeitungen durch öffentliche Stellen an, verbleiben gleichwohl zahlreiche Öffnungsklauseln, die den mitgliedstaatlichen Gesetzgeber zur… …des Datenschutzrechts: „Die Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten und weitergehende Anforderungen an die Bereitstellung und Nutzung der Daten… …personenbezogene Daten offenbart werden, es sei denn, der Antragsteller macht ein rechtliches Interesse an der Kenntnis der begehrten Information geltend und… …, sondern ein öffentliches Interesse an der Zugangsgewährung ist mit einem Zugangsversagungsinteresse eines Betroffenen abzuwägen. So ist der Zugang nach § 9…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …, LL.M. Jeder, der im Datenschutz arbeitet – ob extern oder intern – kennt es: es steht eine datenschutzrechtliche Aufgabe an (etwa die Erhebung von… …Zähneknirschen über sich ergehen lassen, nehmen andere eine Abwehrhaltung ein und lehnen jegliche Kooperation ab. An diesem Punkt scheint es nicht mehr… …weiterzugehen. Doch wie gewinne ich solche Menschen für den Datenschutz? Wie mache ich das? Die Person sofort an ihren Vorgesetzten zu „verpetzen“ und sich… …die Ablehnung kommt, und versuchen Sie an diesem Punkt anzusetzen – möglicherweise ist es Zeitmangel oder eine Angst vor großem Aufwand – aus Unkenntnis… …Lehrbeauftragter für ­Internetrecht an der Hochschule Darmstadt. 260 | PinG 6.25…

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• KI-Schulungen in Unternehmen sind jetzt Pflicht