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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 120 Aufgaben des Beirates

  Fetzer

  …1Fetzer §120 TKGAufgaben des Beirates §120 Aufgaben des Beirates Der Beirat nach §5 des Gesetzes über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat folgendeAufgaben: 1. (weggefallen) 2. Der Beirat wirkt mit bei den Entscheidungen der Bundesnetzagentur in den Fällen des… …§61 Absatz 3Nummer 2 und 4 und des §81. 3. Der Beirat ist berechtigt, Maßnahmen zur Umsetzung der Regulierungsziele und zur Sicherstellung des… …Bundesnetzagentur bei der Erstellung des Vorhabenplanes nach §122 Abs. 2, insbesondere auch bei den grundsätzlichen marktrelevanten Entscheidungen. 6. Der Beirat ist… …bei der Aufstellung des Frequenzplanes nach §54 anzuhören. 1 1 Siehe zur Rechtsnatur und Zusammensetzung des Beirats Fetzer, §116 Rn.23. Eingehend zum… …Bereich ist die Mitwirkung des Beirates jedoch auch beschränkt. Zudem ist §120 Nr. 1 TKG der Vorschrift durch Art. 3 Abs. 2 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes zur… …Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts v. 07. 07. 20052 in §3 Abs. 3 BNetzAG über- führt worden. Mit Blick auf das verfassungsrechtliche Verbot der… …Mischverwaltung3 beschränkt sich die Tätigkeit des Beirates auf die Ausübung von Mitwirkungsrechten (z.B. Kontroll- und Initiativrechte) unterhalb der Stufe des… …Beirat ins Benehmen zu setzen (§§120 Nr. 2, 132 Abs. 4 Satz 3 TKG). §61 Abs. 3 Nr. 2 und 4 TKG betreffen die Mitwirkung des Beirates bei der Bestimmung der… …Frequenznutzung einerseits und der Frequenznutzungsbestimmun- gen einschließlich des Versorgungsgrades bei der Frequenznutzung und seiner zeit- lichen Umsetzung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 131 Abschluss des Verfahrens

  Graulich

  …1Graulich §131 TKGAbschluss des Verfahrens §131 Abschluss des Verfahrens (1) Entscheidungen der Bundesnetzagentur sind zu begründen. Sie sind mit… …der Be- gründung und einer Belehrung über das zulässige Rechtsmittel den Beteiligten nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes… …zuzustellen. Entscheidungen, die gegenüber einem Unternehmen mit Sitz außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes ergehen, stellt die Bundesnetzagentur… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2. Bekanntgabe des Verfahrensabschlusses (Abs. 2)… …Beschlusskammer die BNetzA.1 Sie regelt den Abschluss des Verfahrens vor der BNetzA, das Erfordernis der Begründung ihrer Verfügungen sowie deren Zustel- lung und… …vergleichbaren Rege- lung fehlte und deshalb subsidiär auf das VwZG des Bundes zurückgegriffen wurde.3 Diese Frage ist durch die offene Formulierung –… …Begründungserfordernis für die angegriffene Entgeltgeneh- migung durch die Bundesnetzagentur wird aber nicht verfehlt, wenn sie über die in den Gründen des Bescheids… …enthaltenen Angaben hinaus zur weiteren Begründung auf ihren in dem Genehmigungsverfahren erstellten Prüfbericht verwiesen hat. In der Rechtsprechung des BVerwG… …, zu dem die Wettbewerber des regulierten Unternehmens jeden- 3Graulich §131 TKGAbschluss des Verfahrens 10 Vgl. in diesem Sinn für den Verweis auf… …Offenlegung von als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des regulierten Unterneh- mens eingestuften Informationen, die sich in diesem Zusammenhang häufig ergeben…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 146 Kosten des Vorverfahrens

  Fetzer

  …1Fetzer §146 TKGKosten des Vorverfahrens §146 Kosten des Vorverfahrens Für ein Vorverfahren werden Gebühren und Auslagen erhoben. Für die… …den Fällen, in denen für die angefochtene Amtshandlung der Bundesnetzagentur keine Gebühr an- fällt, bestimmt sich die Gebühr nachMaßgabe des §34 Abs. 1… …des Gerichtskostengeset- zes; auf die Bestimmung des Wertes der Streitfrage finden die §§3 bis 9 der Zivilpro- zessordnung entsprechende Anwendung. Wird… …Gebühren und Auslagen des Bundes (Bundesgebührengesetz – BGebG) v. 07.08.2013, BGBl. I, 3154, zuletzt geändert am 10.03.2017, BGBl. I, 417. 3 3… …, etwawenn es um die Bestimmung des Gebüh- renschuldners geht, § 6 BGebG; allerdings sind die Regelungen des BGebG bis zum 01.Oktober 2021 nach §23 Abs. 2… …betriebswirtschaftlichen Kostenrechnung geht. Des Weiteren findet nach §1 VwVfG ergänzend das Bundesverwaltungsverfahrensgesetz Anwen- dung, das in §80 VwVfG Regelungen über… …des Unterlie- gens. Ihr Höchstbetrag bemisst sich nach der für die angefochtene Amtshandlung der BNetzA festgesetzten Gebühr, §146 Satz 2 TKG.3Diese… …unbeacht- lich ist. Zwar enthält § 146 TKG imGegensatz zu der Vorgängernorm des §80 TKG-1996 eine entsprechende Einschränkung nicht mehr. Allerdings ist… …insoweit § 80 Abs. 1 Satz 2 VwVfG heranzuziehen, da auch der Begründung zum TKG kein Hinweis zu entnehmen ist, dass durch die Novellierung des TKG eine… …an, bestimmen sich die Kosten desWiderspruchverfahrens nachMaßgabe des §34 Abs. 1 GKG. Demnach ist für einen Streitwert bis 500 Euro eine Gebühr von 35…

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• Einfluss des Risikomanagements auf unternehmenspolitische Entscheidungen

  …ungeplante und ungewollte Gefährdung des Unternehmens hervorruft, bei der Ungewissheit über Dauer und Ausgang besteht und existenzielle Ziele bedroht sind… …entscheidend, zum Schutze der Beschäftigten und für den Erhalt des Geschäftsbetriebs unverzüglich zu reagieren. Die Kommunikation gegenüber den Stakeholdern… …. Innerhalb des Unternehmens empfiehlt es sich, einen Krisenstab auch als Anlaufstelle für die Mitarbeiter einzurichten. Den Kunden und Lieferanten des… …Bei der Digitalisierung von Prozessen, dem Arbeiten im Homeoffice, einer veränderten Kommunikation und der Fortführung des Geschäftsbetriebs in einer… …die Krise als Chance begreifen, werden ihre Geschäftsmodelle auf die Probe stellen und gegebenenfalls neu ausrichten. Eine Stärkung des… …strategischen Ausrichtung des Unternehmens in den Bereichen Online-Marketing und Digitalisierung von Geschäftsprozessen. (ESV/fab) Zeitschrift…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …­Telekommunikationsdaten im ­Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG Stefan Buchholz und Marcus Kirsch Marcus Kirsch (FA IT- Recht; M… …. Sc. Digitale ­Forensik, M. B. L.) ist ­Manager im Bereich ­Cyber bei Deloitte und verfügt über Expertise ­sowohl auf dem Gebiet des Datenschutzes als… …auch der IT-Forensik. Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob Arbeitgeber im Falle einer gestatteten Privatnutzung des betrieblichen… …Internetanschlusses bzw. des betrieblichen E-Mail-Accounts gegenüber ihren Mitarbeitern zu einem TK-Diensteanbieter gemäß § 3 Nr. 6 TKG werden und somit auch das… …insbesondere die (Un-)Vereinbarkeit des Fernmeldegeheimnisses mit der DSGVO im Falle erlaubter Privatnutzungen gegenüber Beschäftigten beleuchtet. Im Anschluss… …werden sodann die praktische Umsetzung nebst Praxishinweisen erörtert. Dies beinhaltet Detailfragen der einzelnen Erlaubnistatbestände der DSGVO und des… …eine erlaubte Privatkommunikation von Mitarbeitern betroffen ist. Umstritten ist insbesondere, ob und in welchem Umfang die Beschränkungen des… …hiernach nur erlaubt, sich für die geschäftsmäßige Erbringung der Telekommunikationsdienste einschließlich des Schutzes seiner technischen Systeme im… …bezieht. Eine Auswertung privater Kommunikationsvorgänge wäre daher allenfalls bedingt zulässig (siehe hierzu Kapitel IV – Inhalt und Umfang des… …Fernmeldegeheimnis stellen zudem gemäß § 206 Strafgesetzbuch (StGB) einen Straftatbestand dar. Aus Sicht des Arbeitgebers ist hierbei problematisch, dass er eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Aufbau, Mitglieder und Aufgaben des Pandemie-/Krisenstabs

  Regine Kraus-Baumann

  …15 3 Aufbau, Mitglieder und Aufgaben des Pandemie-/Krisenstabs Der Pandemiestab besteht aus einem Leitungsteam und aus Sonderfunktionen, die je… …Experten nach Bedarf nach Bedarf nach Bedarf . 16 Aufbau, Mitglieder und Aufgaben des Pandemie-/Krisenstabs 3.3 Aufgaben Leitungsteam Tab.4: Aufgaben… …Leitungsteam Funktion Aufgaben 1. Leiter P-Stab – Stellt die Frühwarnung, Meldefähigkeit und Einsatzbereitschaft des Unternehmens/der Einheit (finanziell… …die jeweilige Stufe. – Führt verantwortlich das Pandemiemanagement durch. – Sichert die Einsatzbereitschaft des Pandemiestabs über einen maxi- mal… …möglichen Zeitraum. – Beschließt Maßnahmen von strategischer Bedeutung, die Auswirkun- gen auf kritische Ressourcen des Unternehmens/der Einheit haben. –… …Organisation (Federführung bei Lage- rung/Überarbeitung) des P-Plans. – Stellt die Kommunikation zum Leiter Pandemiestab sicher und kanali- siert diese. 3… …. Pandemiebe- auftragter – Stellt Bereitschaft und Ansprechbarkeit im Rahmen des Frühwarnsys- tems sicher. – Nimmt eine Lageanalyse vor und entscheidet über das… …weitere Vorge- hen im Rahmen des Reporting-Systems. – Informiert und berät kontinuierlich den Leiter P-Stab. – Hält Kontakt zu den übergeordneten Behörden… …. a. Sicherung der Kreditlinien). – Informiert die Geschäftsführung bzw. Leitung des Pandemiestabs lau- fend über die finanzielle… …etc.). – Prüft und bewertet rechtliche Voraussetzungen und Folgen von Entscheidungen des P-Stabs bzw. der Geschäftsleitung. – Erstellt zur Umsetzung von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2020

  Weiterentwicklung der Corporate Governance nach ARUG II und DCGK 2020

  Erkenntnisse aus der Analyse des britischen Corporate-Governance-Systems
  

  Kevin Mack, Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Management ZCG 5/20 197 Weiterentwicklung der Corporate Governance nach ARUG II und DCGK 2020 Erkenntnisse aus der Analyse des britischen… …. Die Zielsetzung des Codes leitet sich aus dem Kontext der britischen Gesetzgebung ab: Das Recht der Kapitalgesellschaften umfasst im Vergleich zum… …Struktur des Boards of Directors, die Bestimmungen zu dessen Aufgaben und Kompetenzen sind nur geringfügig gesetzlich normiert 9 . Die Regelung derartiger… …Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) 1 und der Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK 2020) 2 verändert. Im Zuge dieser beiden Reformen gab es eine… …diskutieren. 2. Analyse des britischen CG-Systems 2.1 Ziele, Inhalt und Rechtliche Verankerung des UK Codes Das britische CG-System fußt auf gesetzlichen… …FCA Handbook enthaltenen Vorschriften des Disclosure Guidance and Transparency Rules sourcebook (FCA-DTR) zu beachten. Das Company Law fußt primär auf… …dem Companies Act 2006 (CA2006), der die letzte umfangreiche Reform des Gesellschaftsrechts darstellt 6 . Die gesetzlichen Regelungen werden durch den… …Needham, M.Sc., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Professur und u. a. Mitglied des Arbeitskreises „Corporate Governance Reporting“ der… …Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V. Prof. Dr. Stefan Müller ist Inhaber der Professur und u. a. wissenschaftlicher Leiter des genannten Arbeitskreises. Die… …bei der Anwendung des Codes veröffentlicht wird und das Board of Directors adressiert 12 . 2.2 Board Im Gegensatz zum dualistischen System von Vorstand…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2020

  Das Drei-Linien-Modell löst die Three Lines of Defense ab: Mehr Flexibilität in der Ausgestaltung des Risikomanagements

  Michael Bünis

  …EDITORIAL Das Drei-Linien-Modell löst die Three Lines of Defense ab: Mehr Flexibilität in der Ausgestaltung des Risikomanagements Liebe Leserinnen… …Durchführung unserer klassischen Herbsttagungen und vieler weiterer Präsenzveranstaltungen des DIIR und seiner Arbeitskreise. Aber wir haben mittlerweile gute… …gewohnter Weise durchführen zu können, aber die neuen Formate werden auch langfristig das Angebot des DIIR für seine Mitglieder ergänzen. Zu diesem Angebot… …wichtigen Teil unserer Kommunikation darstellen. In dieser Ausgabe der ZIR berichtet Eulerich über die Ablösung des Three-Lines-of-Defense- Modells durch das… …Drei-Linien-Modell des IIA. Das neue Modell soll durch die Vermeidung des Begriffs „Defense“ verdeutlichen, dass es bei allen Rollen und Aufgaben des Risikomanagements… …Implementierungsleitlinien des IIA werden die Ausführungsstandards bezüglich der Art der Arbeiten der Internen Revision (2100er-Standards) zusammenfassend dargestellt. Dabei… …Geschäftsleitung agiert. Neben den Standards und den Umsetzungshinweisen führt Bünis die Nachweise auf, die geeignet sind, die Erfüllung des jeweiligen Standards zu… …belegen. Der Artikel von Scheidt beschreibt eine pragmatische Vorgehensweise zur Prüfung des Vertragsmanagements eines Unternehmens. Die Prüfung orientiert… …sich am Lebenszyklus des Vertragsmanagements. Hierdurch ist es möglich, zur angemessenen Steuerung der verschiedenen Risiken einen erheblichen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2020

  Prüfung der Grundlagen des Vertragsmanagements

  Ein Praxisbericht
  

  Thomas Scheidt

  …ARBEITSHILFEN Vertragsmanagement THOMAS SCHEIDT Prüfung der Grundlagen des Vertragsmanagements Ein Praxisbericht Diplom-Kaufmann Thomas Scheidt ist… …Referatsleiter Corporate Governance bei der Mainzer Stadtwerke AG. Der Artikel beschreibt eine pragmatische Vorgehensweise zur Prüfung bestimmter Phasen des… …Vertragsmanagements eines Unternehmens. Die Prüfung orientiert sich am Lebenszyklus des Vertragsmanagements. Hierdurch ist es der Revision möglich, zur angemessenen… …wird der Frage nachgegangen, inwiefern es sinnvoll ist, zum Zwecke des Vertragsmanagements unternehmensintern eine Software einzuführen, in der sämtliche… …Verträge zentral gesteuert, verwaltet, dokumentiert und archiviert werden. 1. Begriffsbestimmung und Umfang von Verträgen 1.1 Der Begriff des Vertrags Das… …Gabler Wirtschaftslexikon definiert den Vertragsbegriff folgendermaßen: „Ein Vertrag ist der Musterfall der Privatautonomie (das heißt des selbstbestimmten… …, etc.) des jeweiligen Vertragspartners, • Kurzbeschreibung der vertraglich geregelten Leistung, • Vertragsvolumen in Euro pro Jahr und insgesamt bezogen… …auf die Laufzeit, • Laufzeit des Vertrages, • Kündigungsfrist, • wesentliche kaufmännische Vereinbarungen, wie insbesondere Optionen und Preisklauseln… …, • etwaige Schnittstellen, sofern mehrere Abteilungen mit der Steuerung und Verwaltung eines Vertrags befasst sind, sowie schließlich • der Name des… …für die Abwicklung des Vertrags operativ zuständigen Mitarbeiters. 4. Phasen des Vertragsmanagements In einem einfachen Drei-Phasen-Modell kann der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2020

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Update zur Corona-Krise Die Corona-Krise hält weiter an. Gesellschaft und Wirtschaft haben sich an Abstandsregeln… …Schweiz Die neue Enquete des DIIR, des IIA Austria und des IIA Switzerland liegt vor: Die 12. – 27. November 2020 | Online-Lehrgang Zertifizierter… …11:43:36 05.20 ZIR 243 DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Der letzte Prüfungstermin zum Examen Interner Revisor DIIR im April 2020 musskünftige Ausrichtung… …der Revisionsarbeit. Die Enquete finden Sie unter www.diir.de. Band 60 der DIIR-Schriftenreihe Der DIIR-Arbeitskreis „Revision des Finanz- und… …Rechnungswesens“ hat den 60. Band der DIIR-Schriftenreihe veröffentlicht: „Revision des Internen Kontrollsystems“. Das Interne Kontrollsystem (IKS) stellt die… …Band bei der Prüfung der Wirksamkeit des IKS in kaufmännischen Prüfungsgebieten mit prägnanten Darstellungen sowie vielen Beispielen für Unternehmen… …aller Größen. Mehrwert der Internen Revision Prof. Dr. Marc Eulerich, Leiter des Wissenschaftlichen Beirats des DIIR, und Dr. Rainer Lenz haben in… …. Dieses und weitere Papiere und Studien finden Sie auf der Homepage des DIIR und auf der Seite des IIA. DIIR Profile bei Xing und LinkedIn Folgen Sie allen… …Neuigkeiten des DIIR und der DIIR-Akademie auch bei den Be- rufsnetzwerken LinkedIn und XING. Dort werden aktuelle Themen diskutiert, Positionspapiere, Tagungen… …. Der Leitfaden befasst sich mit Schlüsselüberlegungen wie der Anpassung des Berichts an verschiedene Zielgruppen, der Strukturierung des Berichts zur…

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