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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche“ Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …, Frankfurt a.M. Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche“ Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV Zu… …den straf- bzw. bußgeldrechtlichen Implikationen sowie Fragen der Contractor Compliance (Teil 1) I. Einleitung Das Gebiet des sog. Arbeitsstrafrechts… …Zusage aufgrund Außenprüfung i.S.d. § 204 AO oder einer verbindlichen Auskunft nach § 89 AO klären lassen kann 2 , besteht seit 1999 auf dem Gebiet des… …Entscheidungen zu verhindern. Auch sollten unzumutbare Beitragsnachforderungen vermieden und die Position des gutgläubigen Arbeitgebers gestärkt werden.“ 4 1… …das Statusfeststellungsverfahren in der Vergangenheit zunehmend nicht mehr gerecht zu werden. Das dürfte nicht nur an den Unzulänglichkeiten des… …Verfahrens und der arbeitsmarktpolitischen Besetzung des Themas liegen, sondern auch und gerade an dem rasanten Wandel der Arbeitswelt. 5 Es gibt seit langem… …entgegen. 8 Nun hat der Gesetzgeber unter dem Denkmantel der Abstimmung über das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen… …Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 16.7.2021 9 § 7a SGB IV… …Feststellung des Erwerbsstatus von Selbstständigen und hiermit grundsätzlich darauf, ob und wie Selbstständigkeit in Deutschland möglich ist. Vor diesem… …stehendes Vorhaben – Umsetzung des Barrierefreiheitsgesetzes (s.o.). 2. Keine systematische Einbindung in das Vorhaben zur Reformierung des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die übersehene DSGVO: Zur Verdrängung des Fernmeldegeheimnisses (§ 88 TKG) bei betrieblichen E-Mail-Systemen

  Arbeitgeber, Arbeitnehmer, E-Mails und das Fernmeldegeheimnis
  

  Maximilian Aufhauser

  …188 PinG 05.21 PRIVACY TOPICS Aufhauser Zur Verdrängung des Fernmeldegeheimnisses (§ 88 TKG) Maximilian Aufhauser ist Mitarbeiter der Rechtsabteilung… …der Fraunhofer-Gesellschaft. Die übersehene DSGVO: Zur Verdrängung des Fernmeldegeheimnisses (§ 88 TKG) bei ­betrieblichen E-Mail-Systemen Arbeitgeber… …nur noch in wenigen Ausnahmefällen auf E-Mails zugreifen. Bei Verstößen sähen sich die handelnden Personen der Strafandrohung des § 206 Abs. 1 StGB… …wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses konfrontiert. Die diese Ansicht vertretende Literatur und Rechtsprechung stützen sich in ihren Argumentationen… …lediglich auf nationales Recht. Sie ­lassen dabei unberücksichtigt, dass § 88 TKG aufgrund des europarechtlichen Anwendungsvorrangs der… …Sinne des Art. 2 lit. c RL 2002/21/EG bzw. Art. 2 Nr. 4 lit. b, 5–7 RL 2018/1972/EU, sodass die Öffnungsklausel des Art. 95 DSGVO für diesen Sachverhalt… …­Anwendung des § 88 TKG scheitert am europarechtlichen Effektivitätsgrundsatz. A. Einleitung In der modernen Arbeitswelt verschwimmt die strikte Trennung… …, sondern regelmäßig auch Ressourcen des Arbeitsgebers wie der betriebliche E-Mail-Account. Neben positiven Auswirkungen auf das ­Betriebsklima 2 scheint die… …genommen werden. Fraglich ist dabei jedoch, nach welchem Regelungsregime sich die Rechtmäßigkeit des Zugriffs beurteilt. In Frage kommen neben § 88 TKG (B.)… …, die DSGVO (C.) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH 4 und Gesetzesänderungen 5 , sowie die RL 2002/58/EG 6 (im Folgenden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2021

  Compliance: Mär oder messbarer Mehrwert?

  Diskussion des Mehrwerts von Compliance und seiner Quantifizierung
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …Mehrwert | CMS | KPI | Compliance-Nutzen | Monetarisierung ZRFC 5/21 199 Compliance: Mär oder messbarer Mehrwert? Diskussion des Mehrwerts von… …insbesondere aus der unterschiedlichen Bereitschaft des Managements, bestimmte zeitliche und finanzielle Ressourcen in den Auf- und Ausbau eines CMS zu… …investieren. Damit stellt sich die kontrovers diskutierte Frage nach dem Mehrwert von Compliance. Dabei ist die Messbarkeit des Compliance-Mehrwerts zwar nicht… …Gesamtbetrachtung des rechtlichen Compliance-Inventars regulatorische und branchenspezifische Vorgaben (unter anderem für Finanzdienstleister, Pharma, kritische… …bundesrechtliche Regelungsvorgaben und -vorhaben sowie Artikel in der Online-Datenbank des Erfüllungsaufwands (OnDEA) des Statistischen Bundesamts enthalten, abruf… …sich, je nach Branche, Unternehmensgröße und Komplexität des CMS, schnell auf fünf- oder auch achtstellige Beträge summieren. Die Compliance-Kosten… …werden dabei in Einmalkosten (Oneoff Costs) und laufende Kosten (Ongoing Costs) wie folgt unterteilt: f One-off: alle Kosten zur Erst-Implementierung des… …Compliance-Personal, Schulungen und Trainings für Compliance-Personal, Whistleblowing-System-Einrichtung, gegebenenfalls Ombudsmann). f Ongoing: alle Kosten des… …Compliance-Vorgaben auf Prozess- und Funktionsebene, laufende IT-Kosten, interne und gegebenenfalls externe Angemessenheits- und Wirksamkeitsprüfungen des CMS). Einer… …20 Millionen Euro oder vier Prozent des weltweiten Jahreskonzernumsatzes (vgl. Art. 83 Abs. 6 DSGVO). Der ehemalige US-Generalstaatsanwalt Paul McNulty…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2021

  Das Lobbyregister: neue Anforderungen für Unternehmen

  Eine Hinführung zur Verrechtlichung des Lobbyismus in Deutschland
  

  Dr. Bernd Federmann, Hartfrid Wolff

  …Anforderungen für Unternehmen Eine Hinführung zur Verrechtlichung des Lobbyismus in Deutschland Dr. Bernd Federmann / Hartfrid Wolff* Das neue Lobbyregister ist… …. Die rechtliche Neujustierung durch das Lobbyregistergesetz und die Novellierung des Abgeordnetengesetzes zeigen dies nunmehr sehr deutlich. Damit… …, die zum Zweck der unmittelbaren oder mittelbaren Einflussnahme auf den Willensbildungs- oder Entscheidungsprozess des Deutschen Bundestages (…) oder der… …Bundesregierung erfolgt. Die legitime Interessenvertretung ist fester Bestandteil des politischen Systems, fördert die de­mo­kra­tische Diskursfähigkeit und tritt… …. Reputationsmanagement ist wesentlich und wird angesichts der Veröffentlichungspflicht des Lobbyregisters (§ 4 Abs. 2 Satz 2 LobbyRG) immer wichtiger. Präventive Maßnahmen… …viel stärker im Fokus der Compliance-Organisation stehen sollte. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die Anforderungen des neuen… …Lobbyisten, etwa analog des Code of Conduct des EU-Transparenzregisters, gab es auf nationaler Ebene bis dato nicht. 2020 und 2021 wurden vermehrt die… …verpflichtet ist, Auskunft über die Anzahl der Hausausweise zu den Räumlichkeiten des Bundestages zu geben, vgl. VG Berlin v. 18.06.2015 – 2 K 176/14, BeckRS… …Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze, Initiative der Abgeordneten Thomas Oppermann, Dr. Eva Högl und der Fraktion der SPD v. 20.02.2017, abruf… …final+200217.002.pdf (Stand: 14.07.2021); Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des verpflichtenden Lobbyregisters (Lobbyregistergesetz) der Bundestagsfraktion Die Linke…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2021

  Rollenbilder der Compliance Officer

  Studie zum Wandel des Aufgabenspektrums
  

  Dr. Philipp Henrizi, Anjuli Unruh

  …160 • ZCG 4/21 • Management Rollenbilder der Compliance Officer Studie zum Wandel des Aufgabenspektrums Dr. Philipp Henrizi / Anjuli Unruh* Die Rolle… …des Compliance Officers gewinnt nicht nur aufgrund von Unternehmensskandalen in der Vergangenheit und einer hierdurch gestiegenen Aufmerksamkeit in der… …Berufsfeldstudie der Hochschule Luzern untersucht sowohl das Selbstbild als auch das vermutete Fremdbild des Compliance Officers in der aktuellen Unternehmenspraxis… …. Allerdings ist das Anforderungsprofil an einen Compliance Officer in der Praxis deutlich komplexer und vielfältiger. 2. Rollen und Kompetenzprofile des… …Position des Compliance Officers an Bedeutung gewonnen. Wie die nachfolgenden Beispiele zeigen, sind unterschiedliche Beschreibungen der Rolle des Compliance… …die Hauptaufgabe des Compliance Officer darin besteht, sicherzustellen, dass sowohl gesetzliche als auch organisatorische Richtlinien und Regeln befolgt… …werden und die Mitarbeitenden des Unternehmens dazu veranlasst werden, ehrlich und integer zu handeln. 18 Laut Duszak (2008) kann der Compliance Officer… …Verdichtung von Aufgaben, Erwartungen und Kompetenzen zu konsistenten Rollen die Positionierung des Compliance Officers innerhalb der Organisation unterstützen… …des Compliance Officers würde dadurch gesteigert werden. Zudem trägt die Identifikation von konkreten Rollenbildern zu einer spezifischeren Aus- und… …Weiterbildung für Compliance Officer bei. Die Berufsfeldstudie erhebt daher neben der strategischen und organisatorischen Eingliederung des Compliance Managements…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  Die Überwachung des Tax-Compliance-Management-Systems

  Die Rolle der Internen Revision
  

  Bernd Peter, Marc Budahn

  …ARBEITSHILFEN Tax Compliance BERND PETER · MARC BUDAHN Die Überwachung des Tax- Compliance-Management-Systems Die Rolle der Internen Revision Bernd… …Einhaltung der im Rahmen des TCMS erarbeiteten Vorgaben zu überprüfen. Damit ist die Interne Revision als Expertenteam für Prozesse und Sicherungsmaßnahmen… …unterlassen. 3 Das wohl wichtigste Argument für die Implementierung eines TCMS ergibt sich aus dem Anwendungserlass des Bundesministeriums für Finanzen zu § 153… …Erachtens kann damit die Vernachlässigung von steuerlichen Kontrollsystemen für sich allein betrachtet bereits zum Vorwurf des Organisationsverschuldens… …ausreichen – spätestens dann, wenn es zu steuerlichen Schadensfällen kommt. 2. Der IDW Prüfungsstandard 980 Um eine Prüfung des TCMS auf Angemessenheit und… …Revision kann für die Überprüfung der Angemessenheit und Wirksamkeit der DIIR Revisionsstandard Nr. 2 (Prüfung des Risikomanagementsystems) ergänzend… …vorliegt, sondern ein Anlass zu einer Steuerkorrektur. 3. Einordnung des TCMS im Rahmen des Three Lines Model Mit dem neuen überarbeiteten Three Lines Model… …Vgl. IIA (2020), S. 2 10 Vgl. IDW (2017), Tz. 26–28 04.21 ZIR 179 ARBEITSHILFEN Tax Compliance Die Interne Revision überprüft die Wirksamkeit des TCMS… …. Das umfasst die Beurteilung des Funktionierens der definierten Kontrollen, der Aktualität und der Reaktionen auf Fehler. nagement bedient sich dazu… …steuerlichen Fachkenntnissen bei der Überwachung und Verbesserung des TCMS für das Management mitwirkt. Wichtig ist die fortlaufende und enge Kommunikation des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  Prüfung des Überwachungssystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG

  Kritische Analyse der Neufassung des IDW PS 340
  

  Alexander Schmidt, Prof. Dr. Thomas Henschel

  …WISSENSCHAFT Prüfung des Überwachungssystems ALEXANDER SCHMIDT · PROF. DR. THOMAS HENSCHEL Prüfung des Überwachungssystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG… …Kritische Analyse der Neufassung des IDW PS 340 Alexander Schmidt, Leiter Interne Revision, WSN Sicherheit und Service GmbH Prof. Dr. Thomas Henschel… …HGB (IDW PS 340) wurde die Prüfung des Früherkennungssystems von Risiken festgelegt. 3 Dieser Artikel befasst sich mit der Geeignetheit des IDW PS 340 n… …. F. für die Prüfungen eines Risikomanagementsystems. Weiterhin wird erörtert, wie die Prüfung des Risikomanagements durch die Wirtschaftsprüfer in der… …Praxis anhand des IDW PS 340 a. F. erfolgt ist und ob sie grundsätzlich dazu geeignet ist, den geprüften Unternehmen ein funktionierendes und somit den… …der Integrität dieser Informationen für die Adressaten dar. Dabei kommt der Prüfer unter Berücksichtigung des Wirtschaftlich- und… …Wesentlichkeitsgrundsatzes zu einem Prüfungsergebnis, welches aus Prüfbericht und Bestätigungsvermerk besteht. 5 Gleißner, W./Wolfrum, M. (2019a): Die Prüfung des… …, S. 108. 182 ZIR 04.21 Prüfung des Überwachungssystems WISSENSCHAFT Weiterhin hat der Prüfer gemäß § 317 IV HGB zu beurteilen, […] ob der Vorstand die… …ihm nach § 91 Abs. 2 des Aktiengesetzes obliegenden Maßnahmen in einer geeigneten Form getroffen hat und ob das danach einzurichtende Überwachungssystem… …seine Aufgaben erfüllen kann.“ 6 Die Prüfung des Früherkennungssystems galt in erster Linie nur für börsennotierte Unternehmen. Aufgrund der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR 3. Tagung DIIR Digital e Tage wurde zum interaktiven Event Bei ihrer dritten Auflage… …Informationsfreiheit des Landes Rheinland-Pfalz, Helmut Eiermann, sprach zu den Erfahrungen drei Jahre nach der Einführung der DSGVO. Volker Kozok, Referent im… …wichtig bei einem Change ist. Der Sprecher des Wissenschaftlichen Beirats des DIIR, Univ.-Prof. Dr. Marc Eulerich, stellte in der zweiten Keynote die… …Revision in öffentlichen Institutionen Digital, informativ, spannend – das war das Motto der 14. Tagung Interne Re- vision in öffentlichen Institutionen des… …Cyberkriminalität und Wirtschaftsspionage, EU-Prüfungen, dolose Handlungen in der Kirche und weiteren Organisationen oder die Prüfung des Tax-Compliance-… …statt Stress und Burnout“. Darin ging es vor allem um die Stärkung des seelischen Immunsystems und um praktische Tipps aus der Hirnforschung und… …Arbeitspsychologie. Im zweiten Plenumsvortrag sprach Prof. Dr. Niels Angermüller zur Internen Revision als Teil des Governance- Systems in öffentlichen Institutionen… …Distance.“ Save The Date: DIIR-Kongress und Mitgliederversammlung DIIRintern gliederversammlung des DIIR ebenfalls in einem digitalen Format abgehalten. Alle… …des DIIR (www.diir. de) zum kostenlosen Download zur Ver fügung. Band 61 der DIIR-Schriftenreihe: Revision der Beschaffung von Logistik- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikoquantifizierung

  Case Study: Die Ergebnisrechnung des Unternehmens als Basis der Ableitung des Geschäfts- und strategischen Risikos

  Philipp Gann

  …145 8. Case Study: Die Ergebnisrechnung des Unternehmens als Basis der Ableitung des Geschäfts- und strategischen Risikos Philipp Gann 8.1… …Ertragserzielung . We- sentliche Grundvoraussetzung für eine wertorientierte Unternehmensführung ist dabei das zielgerichtete und effektive Management des gesamten… …Risikoexposures . Neben Risiken, welche sehr kurzfristig und aufgrund des zur Verfügung stehenden Instrumentariums an Finanzinstrumenten vergleichsweise leicht… …aktiv steuerbar sind (z . B . Absicherung gegen Schwankungen des Zinsniveaus), existieren Risiken, welche durch ein hohes Maß an Intransparenz sowie… …Veränderungen des Geschäftsumfelds sowie fehlerhaften bzw . verspäteten strategischen Entscheidungen resultieren und grundsätzlich jedes Unternehmen jeder… …Geschäftsumfeld ausgelöst wird und nicht bereits explizit oder impli- zit durch andere im Risikomanagement des Unternehmens bereits adäquat berück- sichtigte… …Risikoarten erfasst ist . Da die Unternehmensstrategie erwartete Verände- rungen des Geschäftsumfelds adäquat zu berücksichtigen sucht, sollte diese im besten… …Teil  des Geschäftsrisikos betrachtet . Unter strategi- schem Risiko wird dabei das Risiko ökonomischer Verluste durch geschäftspoliti- sche… …wirtschaftlichen, regulatorischen, politischen, sozialen, technologischen oder öko- logischen Umfeld verstanden . Der Inklusion des strategischen Risikos in das Ge-… …post-Betrachtung stellt sicher, dass Informationen über die in der Vergangenheit eingetretenen Geschäftsrisiken des Unternehmens in die Quantifizierung des für die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA Dr. Gerrit Hötzel, ­Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt… …eine DiGA treffend als einen „digitalen Helfer“ in der Hand des Patienten. 1 Es handelt sich um eine App, die einen bestimmten medizinischen Zweck… …bestimmt ist und einen medizinischen Zweck erfüllen soll. Es kommt also zunächst auf die subjektive Zweckbestimmung des Herstellers an, die sich unter… …wiederholender, unter ständiger systematischer Aktualisierung erfolgender Prozess während des gesamten Lebenszyklus der DiGA. Darüber hinaus ist eine… …DiGA gestellt werden. Handelt es sich hierbei um den versprochenen „Fast Track“? Zwar hat das BfArM über den Antrag des Herstellers innerhalb von drei… …Monaten zu entscheiden (§ 139e Abs. 3 S. 1 SGB V). Der Weg des Herstellers kann jedoch steinig sein, bis er einen vollständigen Aufnahmeantrag stellen kann… …zur DiGAV) Nach § 4 Abs. 1 DiGAV müssen DiGA die gesetzlichen Vorgaben des ­Datenschutzes und die Anforderungen an die Datensicherheit nach dem Stand… …der Technik unter Berücksichtigung der Art der verarbeiteten Daten und der damit verbundenen Schutzstufen sowie des Schutzbedarfs, gewährleisten. Was… …auf die Zwecke zu begrenzen, die zur Erfüllung des Versorgungsauftrags in der gesetzlichen Krankenversicherung unbedingt erforderlich sind. Deshalb… …wird keine Einwilligung eingeholt, da der Zweck der Verarbeitung aus einer rechtlichen Verpflichtung des Herstellers der digitalen Gesundheitsanwendung…

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