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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …228 PinG 06.21 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BAG, Beschl. v. 26. 08. 2021 – Az. 8 AZR 253/20 – Zur Rechtsnatur und Funktion des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82… …DSGVO Die Klärung der Voraussetzungen und der Reichweite des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO ist weiterhin ein ­Dauerbrenner vor den deutschen… …. 1 DSGVO eine spezialpräventive und/oder eine generalpräventive Funktion erfüllt und ob diese Funktion sich auch bei der Schadensbemessung wiederfinden… …Verschuldensgrad des Verantwortlichen bzw. Auftragsverarbeiters (also desjenigen, der den Datenschutzverstoß tatsächlich begangen hat) orientiert und ob sich dies… …Ausgleichsfunktion geprägt und kennt weder eine Präventivfunktion noch eine Straffunktion, die sich auf die Höhe des Schadenersatzes auswirkt. Möglicherweise schwingt… …Ende-zu-Ende verschlüsselte Messengerdienste und „abhörsichere“ Hardware an. Europol hatte das zugrundeliegende Netzwerk 2020 in­filtriert und Trojaner auf den… …mehrerer OLGs und lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab. Die deutschen Ermittlungsbehörden hatten im konkreten Fall von französischen… …Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als… …und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. gegen einen mutmaßlichen Drogenhändler halfen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.21 231 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in Schulen und die ­Parallelen zur… …Wirtschaft Frederick Richter, LL. M. Bereits lange vor der Pandemie hatte ich diese Kolumne einmal dem Thema „Datenschutz und Schule“ gewidmet. 1 Und damals… …wie heute war und bin ich mir des Wagnisses bewusst, dass dieses Thema schwerlich erwartet wird in einer „Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in… …Unternehmen zu tun haben“. Doch erstens haben viele der Lesenden sicherlich auch Kinder in Schulen und zweitens bildet die Debatte um den Schuldatenschutz so… …und welche Hindernisse gibt es dabei? Diese Fragen stellten wir uns zum Beginn des neuen Schuljahres – genau genommen des mittlerweile vierten… …Schulsemesters „unter ­Corona-Bedingungen“ – und sprachen dazu mit allen Beteiligten. Das Meinungsspektrum unserer Tagung zum Schuldatenschutz reichte vom… …Bußgeldern gegen Lehrerinnen und Lehrer bei Nutzung der falschen Unterrichts-Tools in Aussicht 1 „Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die… …in der Praxis, so auch in der Schule Da ist zunächst an die fehlenden Ressourcen zu denken: Datenschutzverantwortliche in KMU und in Schulen sind oft… …gleichermaßen schlecht ausgestattet. Und auch die „Unterstützung von oben“ ähnelt sich leider: Vielen Schulleitungen und Schulträgern erscheinen die Probleme… …Lehrkräfte beim Datenschutz beachten müssen“, Interview mit dem Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit im Deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …Videosprechstunde Dr. Niclas Krohm ist Rechtsanwalt und Leiter Datenschutz des Elisabeth Vinzenz Verbundes. im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä Dr… …und PatientInnen. Neben den allgemeinen ­Anforderungen des Datenschutzrechts sind von den Behandelnden bei der Einrichtung der ­Videosprechstunde auch… …Sicht der ­Behandelnden näher besprochen. I. Einleitung Mit dem eHealth-Gesetz und einem Beschluss des Deutschen Ärztetages zur Lockerung des… …, Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisverbünde und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ihr Angebot in diese Richtung erweitert. In Zeiten der Pandemie hat die Versorgung der… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …dort schon aufgeführt sein. Da diese nun aber auch online stattfindet und damit weitere Daten erhoben werden müssen (insbesondere die Metadaten der… …PatientInnen) und mit dem Dienstleister der Videosprechstunde ggf. ein neuer Datenempfänger hinzugekommen ist, sind zumeist entsprechende Ergänzungen vorzunehmen… …. Dies wird in der Regel auch für die zumindest allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 30 Abs. 1 lit. g) DSGVO… …Datenverarbeitung im Rahmen der Videosprechstunde zu informieren. Damit kommen Ärztinnen und Ärzte nicht nur ihrer Informationspflicht ­gemäß der DSGVO nach… …Ausnahme der Angaben zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen) ist auch die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zum Zweck der Durchführung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Ziele, Akteure und Rechtsrahmen

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …49 30 Kapitel 2 Ziele, Akteure und Rechtsrahmen 1. Ziele des Risikomanagements 1.1 Kommunale Entwicklung und Governance Im Unternehmensbereich… …[Existenzgefährdung ⇨ Rz 3]. Für eine Kommune geht es indessenweniger um die physische und politische Bestandssicherung – diese ist in der Regel institutionell gegeben… …beherrschtwerdenkönnen. „Die öffentliche Verwaltung steht ähnlich wie private Unternehmen vor großen Herausforderungen. Globalisierung und internationaler Wettbewerb… …, wirtschaftli- che, soziale und demographische Entwicklungen, der Wandel zur Informations- und Wissensgesellschaft, aber auch die veränderten Anforderungen von… …Mitarbei- tern und Bürgern/Kunden führen dazu, dass sie ihr Handeln immer stärker offen legen und rechtfertigen muss. Diese gesellschaftliche bzw… …. Gemeinwohlverantwor- tung legt es daher nahe, dass sie bei der Gestaltung ihrer Organisation und ihres Handelns im Sinne der Verbesserung ihrer Entscheidungen die… …Vorteile eines Ri- siko-Managements nutzt. Dazu gehören eine bessere Zielerreichung durch verbesserte Steuerung und Kon- trolle, eine bessere… …Entscheidungsfindung, eine Erweiterung des Aufmerksamkeits- raumes und das Erkennen relevanter Entwicklungen, ein bewusster Umgang mit Risiken sowie eine angemessene… …Abwägung zwischen Risiken und Chancen, aber auch die Nutzung der Chancen für Innovationen. Nicht zuletzt führen auch ein Risiko-Management sowie eine… …entsprechende Risiko-Berichterstattung zu einer Transparenz der Geschäftsführung und entsprechender Gestaltungs- und Verbes- serungsmaßnahmen und erfüllen damit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Risikoidentifikation und -bewertung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …97 92 93 Kapitel 4 Risikoidentifikation und -bewertung 1. Vom Risikobewusstsein zur Risikobetroffenheit Die Schaffung eines Risikobewusstseins… …Verantwortlichen in Politik und Verwal- tung sehr wohl akzeptieren, dass auch kommunales Handeln Risiken unterliegt [⇨ Rz 1]. Medienberichte, Beispiele aus anderen… …hinzukommen. Diese Hürde ist auf dem Weg zu einem erfolgreichen Risikomanagement deutlich höher. Tabelle 11 Risikowahrnehmung und wahrscheinliche Entwicklung… …größte Risiko, dem sich Ihre Kommune gegenübersieht?“ ** Nur für die Risiken „Naturkatastrophe“ und „Terroristischer Anschlag“ erhoben. Quelle: Eigene… …Risikoidentifikation und -bewertung 94 Gefahr einer Krankheitspandemie wahrscheinlich einen deutlich höheren Stel- lenwert. Gleichwohl waren sie bei der Befragung… …vorbereitet sei. Mehr als 80% der Befragten gaben an, maximal 75 $ im Monat geben zu wollen. Zwischen Wahr- nehmung und finanziellem Einsatz scheint es insoweit… …unbewusst ähnliche Verhaltensmuster zeigen. Diese zu überwinden und zugleich Unterstützung für den Einsatz von Ressourcen zur Prävention ist eine wichtige… …. Einzelrisiken und Interdependenzen Der Eintritt eines Risikos ist kein begrenztes Ereignis, vielmehr ist damit zu rechnen, dass mehrere Produkte oder Prozesse… …versagen 99 2.Einzelrisiken und Interdependenzen 95 dabei, schon auf Grund des Zeitdrucks, möglicherweise auch Sicherungssys- teme. Noch gravierender… …Programme noch nicht einsatzbereit sind und über einen länge- ren Zeitraum manuell gebucht werden muss. Dadurch können Zahlungsziele verfehlt und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Organisation und Pr

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …153 167 168 Kapitel 7 Organisation und Prüfung 1. Organisatorische Grundlagen 1.1 Die Rolle der Führung Für die erstmalige Einrichtung eines… …Kommune und dem Umfang ihres Aufgabenspektrums. Insofern gibt es eine Reihe von konkreten Gestaltungsvarianten. Diese Offenheit findet sich auch in der auf… …zentralen Stelle direkt zugeordnet – und verantwortlich – sind. Demgegenüber sind bei einer dezentralen Ausgestaltung die Risikomanagementeinheiten… …einemDezer- nat/Fachbereich zugeordnet und verantwortlich. Das zentrale Risikomanage- ment hätte dann vor allem eine koordinierende Funktion. In der Praxis… …: Departementsvorsteher/Bundeskanzler]. Die Führung muss zugleich aber auch dafür Sorge tragen, dass eine klare Risikostrategie entwickelt ist und in der Verwaltung kommuniziert wird… …. Darüber hinaus muss die Führung das Risikomanagement bei seiner Arbeit unterstützen und einen geeigneten Infor- mationsfluss sicherstellen. Ohne die aktive… …Unterstützung der Führungskräfte würde das Risikomanage- ment bestenfalls zur Hülle, ohne von der Mitarbeiterschaft akzeptiert und mit den notwendigen… …Dauer. Das wichtigste Signal für die gesamte Verwaltung besteht darin, dass Risikoberichte regelmäßig in der Führung erör- tert und die daraus… …verantwortlich sind [⇨ Rz 179 f.]. Vielmehr sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Umgang mit Risiken zu sensibilisieren. Als Voraussetzung benötigen… …Leistungserbringung Dritter gerade auf kommunaler Ebene zukommt, ist die Koordination von Risikostrategie und -management mit diesen Partnern unab- –…

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• Corona-bedingte Ertragseinbußen und Kreditausfälle

  …Das wahre Ausmaß der Covid-19-Krise wird sich erst im kommenden Jahr zeigen: 49 Prozent der Kreditinstitute rechnen im ersten Halbjahr 2022 und 29… …Prozent im zweiten Halbjahr 2022 mit zunehmenden Insolvenzen von Unternehmen und Privathaushalten. Da werden auch staatliche Finanzierungshilfen für die… …. Dies sind die am 27. September 2021 publizierten Ergebnisse der Kreditmarktstudie 2021 der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY. 42 Prozent… …Kreditinstitute davon aus, dass sich die Kreditqualität verschlechtern wird – d.h. dass die Bonität der Kreditnehmer leidet und die Ausfallwahrscheinlichkeit steigt… …sich verschärften Anforderungen stellen müssen: 63 Prozent der befragten Banken werden in den nächsten zwölf Monaten höhere Dokumentations- und… …Sicherheitenanforderungen stellen. 44 Prozent wollen bessere Bonitäten verlangen und 40 Prozent strengere Financial Covenants durchsetzen, d.h. die Einhaltung bestimmter… …aktiv betriebenen Restrukturierung die höchste Priorität ein. Ein Drittel (32 Prozent) will NPLs (Non-performing loans) über Einzeltransaktionen und 22… …effektiv und schnell bewältigt werden. Auf der anderen Seite zwingen die wachsende Konkurrenz innovativer und online orientierter Finanzdienstleister sowie… …Kredits digital und integriert abbilden sowie KI- und Big-Data-Analysen.“ Krisen-, Sanierungs- und InsolvenzberatungHerausgeber: Peter… …drohender Krisen, eine umfassende Ursachenanalyse und rechtzeitiges Gegensteuern werden so zu Schlüsselkompetenzen erfolgreicher Krisen-, Sanierungs- und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Aktionärsrechte auf virtuellen Hauptversammlungen

  Eine empirische Untersuchung von DAX-Hauptversammlungen von 2016 bis 2021 und der Auswirkungen der Covid-19-Gesetzgebung auf die Ausübung von
  

  Benjamin Ruppert, Prof. Dr. habil. Stephan Schöning

  …und der Auswirkungen der Covid-19-Gesetzgebung auf die Ausübung von Aktionärsrechten Benjamin Ruppert / Prof. Dr. Stephan Schöning*… …Ergebnis: Neben einigen positiven Entwicklungen und vorbildlichen Umsetzungen über den gesetzlichen Rahmen hinaus ist in einigen anderen Teilen eine… …Versammlungssaison zeigten, dass Defizite in der Ausübung von Aktionärsrechten entstanden und Aktionäre in der Ausübung ihrer Mitbestimmungsrechte eingeschränkt wurden… …. 3 Als Reaktion modifizierte der Gesetzgeber Ende 2020 die Regelungen durch ein Anpassungsgesetz und wandelte insbesondere die Fragemög- lichkeit in… …ein Fragerecht um. Vor dem Hintergrund, dass die Pandemie-Notfallgesetzgebung Ende 2021 ausläuft und Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung neu… …erlassen werden müssten, ist es sinnvoll, die Ausübung von Aktionärsrechten auf den virtuellen Aktionärsversammlungen 2020 und 2021 zu analysieren. Aufbauend… …Regelungen hinausgehen, werden ebenfalls erhoben und zur besseren Vergleichbarkeit in einem Punkte-Ranking zusammengefasst. 2. Relevante rechtliche Grundlagen… …grundsätzlich für alle Aktionäre und ist nicht vom Stimmrecht abhängig. 4 2. Recht auf Ergänzung der Tagesordnung (§ 122 Abs. 2 AktG): Ein/e Aktionär/in oder… …, dass Gegenstände auf die Tagesordnung gesetzt und vorab bekannt gemacht werden. Die Einreichungsfrist für das Tagesordnungsergänzungsverlangen liegt bei… …Vorstand und Aufsichtsrat zu stellen, sofern sie diese mindestens 14 Tage * Benjamin Ruppert ist Senior Kundenbetreuer im Private Banking, Commerzbank AG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Effizienzprüfung des Aufsichtsrats

  Status quo und zukünftige Entwicklungen
  

  Dr. Carola Rinker

  …Prüfung • ZCG 5/21 • 225 Effizienzprüfung des Aufsichtsrats Status quo und zukünftige Entwicklungen Dr. Carola Rinker* Der Deutsche Corporate… …vergangenen Geschäftsjahres zeigt, ist die Bandbreite der offengelegten Informationen sehr groß. Nur in wenigen Fällen sind die Angaben detailliert und damit… …offenen Diskussion im Plenum über die Effizienz ihrer eigenen Arbeit sprechen und diese kritisch betrachten sollen. In diesem Beitrag werden zunächst die… …Empfehlungen des DCGK zur Effizienzprüfung und die Entsprechungserklärung näher erläutert. Darauf aufbauend wird im empirischen Teil zunächst die Stichprobe… …Transparenz aufgezeigt. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick und Fazit. 2. Regelungen zur Effizienzprüfung des Aufsichtsrats 2.1 Empfehlungen des DCGK Zur… …Effizienzprüfung findet sich im DCGK die folgende Empfehlung in D.13: „Der Aufsichtsrat soll regelmäßig beurteilen, wie wirksam der Aufsichtsrat insgesamt und seine… …Ausschüsse ihre Aufgaben erfüllen. In der Erklärung zur Unternehmensführung soll der Aufsichtsrat berichten, ob und wie eine Selbstbeurteilung durchgeführt… …wird. Durch die Formulierung im DCGK ist die Bandbreite der Vorgehensweise, der Intensität und der Häufigkeit der Durchführung sehr groß. Im Kodex finden… …Entsprechenserklärung Sofern eine Effizienzprüfung nicht durchgeführt wurde, müssen Unternehmen dies in der Entsprechenserklärung zur Anwendung des DCGK berichten und… …begründen. Diese Vorschrift ist in § 161 Abs. 1 S. 1 AktG normiert: „Vorstand und Aufsichtsrat der börsennotierten Gesellschaft erklären jährlich, dass den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Hemmnisse bei der Aufdeckung von Bilanzdelikten

  Integration forensischer Elemente in die Abschlussprüfung und die Untersuchungen der Internen Revision
  

  Prof. Dr. Torsten Mindermann, Benedikt Hirthammer

  …230 • ZCG 5/21 • Rechnungslegung Hemmnisse bei der ­Aufdeckung von Bilanzdelikten Integration forensischer Elemente in die ­Abschlussprüfung und die… …von Überwachungssystemen kommt es immer wieder zu neuen Fällen. Da ein direkter Zusammenhang zwischen der Laufzeit der Delikte und der Schadenshöhe… …besteht, ist eine verhältnismäßig späte Aufdeckung besonders problematisch. Dieser Artikel beleuchtet die Hemmnisse, die die Aufdeckung erschweren und so zu… …einer verspäteten Aufdeckung beitragen. sich über die gesetzlichen Regelungen zum Ansatz, zum Ausweis und zur Bewertung im Handelsgesetz und den… …Spezialgesetzen hinweg. 8 Diese Deliktsform ist ein Teil der Wirtschaftskriminalität und stellt einen vorsätzlichen Verstoß gegen das Bilanzrecht dar. 9 Die… …strafbare Handlung entsteht dabei im Rahmen der Aufstellung, Feststellung und Veröffentlichung des Jahresabschlusses. 10 Bilanzdelikte entstehen, wenn… …dass auch die Buchführung und die Rechnungslegung nicht den rechtlichen Anforderungen entsprechen. 11 Die Verstöße können sowohl auf der Erstellungsebene… …, die sich auf die Buchhaltung bezieht, als auch auf der Abbildungsebene, 1. Einleitung Bilanzdelikte existieren bereits, seit es Bilanzen gibt, und… …beschäftigen seither die Wirtschaftswissenschaft. 1 Durch diese Taten entstehen erhebliche Schäden und hinterlassen häufig eine hohe Anzahl an Geschädigten… …gegenübersteht. 3 Die Aktualität dieses Themas zeigt sich zudem durch das Bekanntwerden von Bilanzdelikten bei der Wirecard AG und Lukin Coffee Inc. im Jahr 2020…

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