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• eBook-Kapitel aus dem Buch Elektronische Rechnungsstellung und digitale Betriebsprüfung

  Das Signaturgesetz

  Peter Eller

  …III. Das Signaturgesetz 25 III. Das Signaturgesetz 1. Ziele des Gesetzgebers 20Nach der Reform des Signaturgesetzes bleibt Ziel und Linienführung… …Eingriffsbefugnisse standen im Vordergrund. Diese eindeutige Ausrichtung ist abhanden gekommen, nachdem das na- tionale Signaturgesetz an das höherrangige EG-Recht… …EG-Vorgaben liefert allerdings das Umsatzsteuerrecht. Es ist eben stets im Auge zu behalten, dass das Signaturrecht nur die recht- lichen Rahmenbedingungen… …allein die höchste Si- cherheitsstufe im Umsatzsteuerrecht für elektronische Rechnungen sich auch EU-weit durchsetzen lassen, hat das Bundesministerium der… …Finan- zen jeden Versuch abgeblockt, im Vorgriff auf das zu erwartende EU- Recht eine mildere Sicherheitsstufe zum Vorsteuerabzug zuzulassen. Im- merhin… …in seinen Plädoyers für die „akkreditier- ten“ elektronischen Signaturen ständig, u.a. BB 2002, 261 (264). III. Das Signaturgesetz 27 bzw. auf… …nicht gewährleistet, dass Inhalt und Signatur untrennbar verknüpft sind. Das mit der Signatur versehene Dokument ist – mit Aus- nahme von mit… …für fortgeschrittene elektronische Signaturen sind Ver- schlüsselungsprogramme mit Public-Key-Struktur, wie das eingangs er- wähnte Programm PGP. Es… …noch mit dem öf- fentlichen Schlüssel lesbar gemacht werden und umgekehrt. Das Verfah- ren beruht auf verschiedenen mathematischen Phänomenen, denen ge-… …30 Strittig. Das Amtsgericht Bonn erkennt keinerlei Beweiswert an, Urteil vom 25. 10. 2001 – 3 C 193/01 (rechtskräftig), ITRB 2002, 28. Näheres dazu Rz…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2022

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Anmerkungen zum Gesetz und seiner Anwendung aus Governance-Sicht
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …254 • ZCG 6/22 • Recht Das Hinweisgeberschutzgesetz Anmerkungen zum Gesetz und seiner ­Anwendung aus Governance-Sicht Prof. Dr. Peter Fissenewert*… …sich an eine interne oder eine externe Meldestelle wendet. 1. Grundlagen 1.1 Lob und Kritik Das Gesetz ist längst überfällig – zum einen, weil die… …. Der Schutz durch das Gesetz soll jedoch nur bei Hinweisen auf Verstöße gegen bestimmte Rechtsnormen zur Geltung kommen, während zwar nicht strafwürdiges… …kritisierte sie den Umgang mit Beziehenden von Arbeitslosengeld. Das gefiel dem Arbeitsamt nicht und so wurde sie mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt… …. Hartz 4 verfolge nicht das Ziel, Arbeitslosen eine Perspektive für den Wiedereintritt ins Leben zu bieten, sondern sie mittels Sanktionen aus dem… …Mitarbeitenden eine Bereicherung, geschützt Hinweise geben zu können. Es ist auch eine Bereicherung für das Unternehmen. Schon bei der Implementierung… …Compliance-Verstößen. So wurden 42 % der Compliance-Verstöße durch Hinweise aufgedeckt. Das sind fast dreimal so viele Fälle wie bei der nächsten Aufklärungsmethode, dem… …kann eine wertvolle Informationsquelle zur Aufdeckung von rechtlichem Fehlverhalten sein. Je früher das Unternehmen davon erfährt, desto eher kann es… …sein Verhalten abstellen, das zu gravierenden Schäden führen könnte – ein Vorteil, der nicht selten verkannt wird. 3 Das HinSchG bietet einige Vorgaben… …der Implementierung zu beachten, etwa das nationale Arbeitsrecht und die Normen zum Datenschutzgesetz, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …242 PinG 06.23 Rosemeyer Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter… …mit dem Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen einhergehenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. I. Das HinSchG Das neue HinSchG soll den… …, Untreue (§ 266 StGB) oder Bestechung (§ 334 StGB), – Verstöße, die bußgeldbewehrt sind (§ 2 Abs. 1 Nr. 2), z. B. Verstöße gegen das Mindestlohngesetz… …(MiLoG) oder das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), – sonstige Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder sowie unmittelbar geltende Rechtsakte… …der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (§ 2 Abs. 1 Nr. 3), z. B. Verstöße gegen das Geldwäschegesetz (GwG) oder die… …repräsentativen Online-Befragung nutzen 78 % der Unternehmen in Deutschland die E-Mail als Kanal zur Kontaktaufnahme der internen Meldestelle. 7 Das verwundert… …(IT-Personal des Unternehmens) Kenntnis vom Inhalt des Hinweises erhalten (durch Zugriff auf den Mail-Server). 8 Das könnte dem Vertraulichkeitsgebot des § 8… …Cloud-Anbieter entwickelt, gewartet und gepflegt und den Kunden über das Internet im Rahmen einer Software as a Service (SaaS) bereitgestellt wird. 11 Ein Vorteil… …Hinweisgebersystem auf den Zweck beschränkt sein muss, den das HinSchG vorsieht, nämlich die Entgegennahme von Hinweisen zu Rechtsverstößen. Der Grundsatz der… …Personen abzufragende Informationen im Rahmen des Meldeprozesses sollten in dem Hinweisgebersystem individuell konfigurierbar sein. – Das Hinweisgebersystem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Das Compliance-Interview

  Ein Leitfaden für die Praxis
  

  Dr. Vivien Veit

  …Compliance | Interview | Interne Ermittlungen | Belehrung | Verwertbarkeit ZRFC 4/17 171 Das Compliance-Interview Ein Leitfaden für die Praxis Dr… …Vorbereitung auf das Gespräch ausführlich mit dem Unternehmen, dessen Tätigkeitsfeld und den einzelnen Abteilungen zu befassen. Dies gilt insbesondere für… …den ersten Gesprächen) Einzelheiten über das Geschäftsfeld und die Gepflogenheiten des Interviewpartners schildern zu lassen; eine zu unbedarfte… …Mitarbeitern häufig der Fall) den Ermittler an der Nase herumführt. Um das Gespräch zu strukturieren und die bisherigen Erkenntnisse präsent zu haben, empfiehlt… …Arbeitshypothese nicht dazu führt, dass der Blick für die Wahrheit verstellt wird. Die Interviews müssen ergebnisoffen und mit einer gesunden Neugier auf das… …zugetragen hat, nicht mehr zur Kenntnis nimmt oder eine (unbewusste) Erwartungshaltung entsteht, die das Gesprächsklima wie auch dessen Ausgang beeinflusst… …Vorbereitung des Interviews ist beinahe so wichtig wie das Interview selbst. verbundener Auskunftsfreude reagieren. Zudem besteht die Chance zur Vorbereitung was… …ist, einfließen lassen. So führt das Bekanntwerden von Ermittlungsmaßnahmen regelmäßig zu einer Verunsicherung der Mitarbeiter, die darauf ganz… …gebieten. 2 Setting Das Setting eines Interviews richtet sich maßgeblich nach dem zu erwartenden Verlauf. Hält der Ermittler eine freundliche und beiderseits… …Überlegungen gehört auch, durch wen das Befragerteam besetzt wird beziehungsweise welche Rollen einzunehmen sind (Frau/Mann/erfahren/(scheinbar)…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 5/2022

  Das Lieferkettengesetz

  Handlungsempfehlungen zur Umsetzung in die Unternehmenspraxis
  

  Veronika Helmut, Alexander Nolte, Prof. Dr. Christiane Pott, Prof. Dr. Lena Rudkowski

  …202 • ZCG 5/22 • Recht Das Lieferkettengesetz Handlungsempfehlungen zur Umsetzung in die Unternehmenspraxis Veronika Helmut, Alexander Nolte, Prof… …Handlungsempfehlungen, die eine Umsetzung des Lieferkettengesetzes in die Unternehmenspraxis vereinfachen. 1. Einführung Am 11.6.2021 wurde das… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) nach langen Diskussionen durch den Bundestag beschlossen und anschließend durch den Bundesrat gebilligt. 1 Das LkSG soll die internationale… …dieser Pflichten in die Unternehmenspraxis (vgl. Tab. 1 auf S. 207/208). 2. Datenmaterial zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen Das zugrunde liegende… …Veröffentlichungen zur Lieferketten-Compliance. 1 Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Das Lieferkettengesetz, 2022, abrufbar… …unter https:// www.bmz.de/de/entwicklungspolitik/liefer kettengesetz (Abruf: 28.7.2022). 2 Vgl. Dieckmann/Hell, Das Sorgfaltspflichtengesetz, 2021, S. 52… …. 3 Vgl. Gehling et al., Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Umsetzung in der Unternehmenspraxis 2021, S. 231. 4 Vgl. Bundesministerium für… …an die gesetzlichen Vorgaben anzupassen. Dabei wird in der Praxis das Wesentlichkeitsprinzip herangezogen. Der Fokus liegt zunächst auf der… …Berichter- 8 Vgl. Gehling et al., Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Umsetzung in der Unternehmenspraxis, 2021, S. 235. 9 Vgl. Gesetzentwurf der… …können. Muss sich das Unternehmen in einem behördlichen oder gerichtlichen Verfahren gegen den Vorwurf einer Verletzung seiner Sorgfaltspflichten wehren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Das Dreikomponentensystem

  Dr. Jörg Henkes

  …Die kommunale Doppik 83 3.2 Das Dreikomponentensystem Für die Gesamtstruktur der kommunalen Doppik hat sich als Kombination des kfm. Zwei-… …; FUDALLA, MARK/ZUR MÜH- LEN, MANFRED/WÖSTE, CHRISTIAN (Buchführung 2005), S. 5; INNENMINISTERIUM NORDRHEIN-WEST- 84 Das Dreikomponentensystem… …zahlungen Liquiditäts- saldo Liquide Mittel Fremd- kapital Ergebnis- saldo Erträge Kosten- und Leistungsrechnung Abbildung 19: Das… …, aktuelle oder zukünftige Zahlungen entsprechend ihrer wirtschaftlichen Verursachung periodisiert und damit das Ressourcen-… …Kapitel 3.4.5. 773 Vgl. INNENMINISTERIUM NORDRHEIN-WESTFALEN (Handreichung 2006), S. 13. 86 Das Dreikomponentensystem gen auf eine noch… …versorgungsunternehmen im Zuge der Novellierung des EnWG775 durch das sog. „buchhalte- rische Unbundling“ eingeführt.776 Hiervon können, unabhängig von der Rechtsform…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …Hinweisgeberschutzgesetz Recht • ZCG 4/23 • 163 Whistleblowing Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine ­Anforderungen Christian Miege · Antje Meyer Am… …2.6.2023 war es so weit: Das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die… …Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (HinSchG) wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Mit einer Verspätung von mehr als anderthalb Jahren und nach… …langwierigen Diskussionen im Gesetzgebungsprozess trat das HinSchG dann am 2.7.2023 in Deutschland in Kraft. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick und… …Anwendungsbereich Das HinSchG schützt hinweisgebende Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld hierzu Informationen über Verstöße… …. 1 Nr. 1 HinSchG. 6 Richtlinie (EU) 2019/137 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …auch bereits die Androhung oder der Versuch der Benachteiligung. 8 Zu beachten ist hierbei, dass das HinSchG eine Beweislastumkehr vorsieht. Sofern der… …interne Meldestelle einrichten und ein Verfahren zur ­Nachverfolgung von Hinweisen implementieren. b annehmen durften. Das Vertraulichkeitsgebot soll auch… …Meldestellen auch für das Führen des Verfahrens und die Ergreifung von Folgemaßnahmen zuständig. 19 Das HinSchG verlangt zudem, dass die interne Meldestelle für… …Erwägungsgründe, S. 91 RegE HinSchG. 28 Satz 2 des Protokolls über das 5. Treffen der Expertengruppe der Europäischen Kommission zur Umsetzung der HinSch-RL vom…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …Medienwissenschaftler Neil Postman 1982 das „Verschwinden der Kindheit“ prophezeite, da zielte er mit seiner Kritik nicht auf den digitalen Raum – das World Wide Web ist… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …, sondern dass die Kindheit an sich verloren gehe. Denn, so erkannte Postman mit bemerkenswerter Klarheit, Kindheit ist kein biologisches Faktum, das mit der… …12jährige als Drogenkuriere einsetzt oder 16jährige zwar an Europa-, nicht aber an Bundestagswahlen teilnehmen lässt, das ist in erster Linie das Ergebnis… …genau genug studiert). Das „next big thing“ nach TV war dann tatsächlich das Internet, gefolgt vom Smartphone und nun von KI – und wir können sehr genau… …Kunst, Glücksspiel oder online-Fortbildung – alles ist für jeden nahezu schrankenlos zugänglich (wenn man das Banner: „Ich bin über 18 Jahre“ überhaupt… …Geheimnis bewahrt oder nur zögerlich geteilt und mitgeteilt – das sind die Schritte des Jugendlichen hin zu einer selbst wahrgenommenen informationellen… …auch schützenswert: In Art. 8 DSGVO wird das Alter, ab dem „Dienste der Informationsgesellschaft“ ein Kind direkt adressieren dürfen, auf 13 bis 16 Jahre… …ungemein praktisch für all jene, denen das Wohl der Kinder anvertraut ist – und die bei ihrer Aufgabe versagen. Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG –…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Vermeidung der Jahresabschlusspublizität durch Auslandsgesellschaften

  Das Zweigniederlassungsmodell als strategischer Handlungsansatz
  

  Prof. Dr. Klaus Henselmann, Devrimi Kaya, Hugo Meichelbeck

  …100 • ZCG 2/10 • Rechnungslegung Vermeidung der Jahresabschlusspublizität durch Auslandsgesellschaften Das Zweigniederlassungsmodell als… …Deutschland über eine Zweigniederlassung die Offenlegung von Rechnungslegungsunterlagen vermieden werden kann. Ferner wird der Frage nachgegangen, ob das… …inhaltlichen Regelungen der Rechnungslegungsunterlagen das Gründungsrecht der ausländischen Kapitalgesellschaft 9 . Bzgl. der Offenlegung dieser… …Rechnungslegungsunterlagen wird in Art. 7 der Zweigniederlassungsrichtlinie auf das jeweilige nationale Sachrecht verwiesen 10 . Entsprechen jedoch gem. Art. 9 Abs. 1 Satz 2… …setzt voraus, dass die Erstellung der Rechnungslegungsunterlagen nach dem 1. Einleitung Mit Wirkung zum 1.1.2007 ist das EHUG 1 in Kraft getreten. Seit… …diesem Zeitpunkt hat sich das Publizitätsverhalten der ­Unternehmen deutlich verändert. Zwar steigen die Publizitätsquoten von Jahresabschlüssen 2… …Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister, BGBl. 2006 Teil I S. 2553. 2 Vgl. Henselmann/Kaya, Empirische Analyse des Offenlegungszeitpunkts von… …S. 73. 5 Vgl. Kußmaul, Das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG), KoR 12/2007 S… …. 2.2 Fehlerhafte Transformation in deutsches Recht Die Zweigniederlassungsrichtlinie wurde durch das Gesetz zur Durchführung der Elften… …deutschen Zweigniederlassung keine Rechnungslegungspublizität. Das Zweigniederlassungsmodell als Vermeidungsstrategie kann seine volle Wirkung jedoch nur dann…

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• Corona-Krise: Das passiert mit den Gehältern

  …aus, dass die Coronakrise signifikante bis sehr große negative Auswirkungen auf das eigene Geschäft haben wird. Im März hatten das noch 45 Prozent so… …erwartet. Gleichzeitig sagen jetzt jedoch 40 Prozent der Unternehmen, dass sie den Einfluss der Krise auf das eigene Geschäft nach wie vor nicht realistisch… …Gehaltskürzungen vorgenommen wurden, ist von dieser Maßnahme vor allem das obere Management betroffen, hat Korn Ferry ermittelt. Bei 67 Prozent der befragten… …Unternehmen seien im oberen Management Vergütungen gekürzt worden. Das mittlere Management und herausgehobene Experten müssten in 44 Prozent der Unternehmen auf… …einen Teil des Gehalts verzichten, während das in den niedrigeren Gehaltsklassen bei 22 Prozent der Unternehmen der Fall sei. „Wer von seinen… …Zielerreichung auszahlen. In diesen Fällen rät Korn Ferry, das Bonusmodell anzupassen – „nicht nur um Kosten zu sparen, sondern um sowohl für Arbeitgeber und… …sicherzustellen, resümiert Uder. Das könne bedeuten, bereits gewährte Vergütungsbestandteile zu widerrufen – im besten Fall einvernehmlich mit den betroffenen… …Managern. Wichtig sei in der Folge ein neues System zu entwickeln, das in der zu prognostizierenden Situation Angemessenheit und soziale Verträglichkeit… …Einhaltung gesetzlicher, regulatorischer und ethischer Verpflichtungen stellt das Personalwesen und seine oft sensiblen Arbeitsbereiche vor besondere…

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