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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.20 247 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das Personenkennzeichen und die Komplexität Frederick… …bevorzugen sei. Zunächst ging es um die Corona-Warn-App der Bundesregierung. Sie sollte nach der ursprünglichen Planung eine zentrale Datensammlung und… …-verarbeitung beinhalten. Dann wurde umgeschwenkt, wegen Widerstandes der Betriebssystembetreiber im Mobilfunkbereich und unter dem Eindruck intensiver Kritik aus… …dezentrale Zuständigkeit für die Überwachung des Datenschutzes in der Wirtschaft nicht durch eine zentrale Aufsicht ersetzt werden solle. 2 Und im Herbst geht… …es nun darum, ob im Rahmen der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Daten zukünftig besser über eine… …beleuchtet in der gemeinsamen Konferenz „Zukunft der Datenschutzaufsicht“ der Stiftung Datenschutz und des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten vom 17… …eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze” 3 war zwar nicht unbedingt als… …vorhandenen Datenschatz und verbessern den Datenschutz.“ Im NKR-Gutachten hieß es, dass das Datenschutzniveau bei einer richtig umgesetzten Registermodernisie-… …3 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze – RegMoG… …. Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung

  Lutz

  …1Lutz §102 TKGRufnummernanzeige und -unterdrückung §102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung (1) Bietet der Diensteanbieter die Anzeige der… …Rufnummer der Anrufenden an, so müssen Anrufende und Angerufene die Möglichkeit haben, die Rufnummernanzeige dauernd oder für jeden Anruf einzeln auf einfache… …Weise und unentgeltlich zu unter- drücken. Angerufene müssen die Möglichkeit haben, eingehende Anrufe, bei denen die Rufnummernanzeige durch den… …Anrufenden unterdrückt wurde, auf einfache Weise und unentgeltlich abzuweisen. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 dürfen Anrufende bei Werbung mit einem Tele-… …, dass dem Angerufenen die demAnrufer zugeteilte Rufnummer übermittelt wird. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Diensteanbieter, die ihre Dienste nur… …Anzeige ihrer Rufnummer beim Anrufenden auf einfacheWeise und unentgeltlich zu unterdrücken. Absatz 3 gilt entsprechend. (7) Die Absätze 1 bis 3 und 6… …gelten auch für Anrufe in das Ausland und für aus dem Ausland kommende Anrufe, soweit sie Anrufende oder Angerufene im Inland betref- fen. (8) Bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–23 1. Rufnummernanzeige und -unterdrückung (Abs.1)… …, so dass vieles dafür spricht, dass §102 TKG insgesamt der Umsetzung von Art. 8 Datenschutz-RL dient und nicht von einer überschießenden Um- setzung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 142 Gebühren und Auslagen

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 9 Abgaben §142 Gebühren und Auslagen (1) Die Bundesnetzagentur erhebt für die folgenden individuell zurechenbaren öffent- lichen… …wertdienste-Rufnummern, 4. einzelfallbezogene Koordinierung, Anmeldung, Übertragung und Notifizierung von Satellitensystemen nach §56, 5. sonstige individuell… …der Zugangsregulierung nach §18 Abs. 1 und 2, den §§19, 20, 21 Abs. 2 und 3, §23 und den §§24 und 25, 9. Entscheidungen der Entgeltregulierung nach den… …§§29, 35 Abs. 3, §§38 und 39, 10. Entscheidungen imRahmen derMissbrauchsaufsicht nach §42 Abs. 4, 11. Entscheidungen über sonstige Streitigkeiten… …zwischenUnternehmen nach §133, 12. Entscheidungen der Streitbeilegung nach §77n. Gebühren und Auslagen werden auch erhoben, wenn ein Antrag auf Vornahme einer in Satz 1… …Deckung des Verwaltungsaufwands erhoben. (3) Das Bundesministerium fürWirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einverneh- men mit dem Bundesministerium… …der Finanzen und dem Bundesministerium für Ver- kehr und digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf… …, 1. die gebührenpflichtigen Tatbestände nach Absatz 1 sowie die Höhe der hierfür zu erhebenden Gebühren näher zu bestimmen und dabei feste Sätze auch… …in Form von Gebühren nach Zeitaufwand, oder Rahmensätze vorzusehen, 2. eine bestimmte Zahlungsweise der Gebühren anzuordnen und 3. das Nähere zur… …Ermittlung des Verwaltungsaufwands nachAbsatz 2 zu bestimmen. Das Bundesministerium fürWirtschaft und Energie kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 116 Aufgaben und Befugnisse

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 8 Bundesnetzagentur Abschnitt 1 Organisation §116 Aufgaben und Befugnisse Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbah- nen nimmt die ihr nach diesem Gesetz sowie nach den Artikeln 5 und 5a der Verord- nung (EU) 2015/2120 und nach Artikel 7 Absatz… …1 und Artikel 8 der Verordnung (EU) 302/2018 zugewiesenenAufgaben und Befugnissewahr. [Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen v. 07. 07. 2005 (BGBl. I Nr. 42 v. 12. 07. 2005, 1970, 2009), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Modernisierung… …5.Mai 2004 (BGBl. I S. 718) geändert worden ist, errichtete „Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post“ wird in „Bundesnetzagentur für… …Elektrizität, Gas, Tele- kommunikation, Post und Eisenbahnen“ (Bundesnetzagentur) umbenannt. Sie ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Energiemit Sitz in Bonn. §2 Tätigkeiten, Aufgabendurchführung (1) Die Bundesnetzagentur ist auf denGebieten 1. des Rechts der… …leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas, einschließ- lich des Rechts der erneuerbaren Energien im Strombereich, 2. des Telekommunikationsrechts, 3. des… …Gesetzes zugewiesen sind. (3) Die Bundesnetzagentur muss über eine personelle und sachliche Ausstattung verfü- gen, die der Bedeutung des Eisenbahnsektors in… …vertritt die Bundesnetzagentur gerichtlich und außer- gerichtlich und regelt die Verteilung und den Gang ihrer Geschäfte durch eine Ge- schäftsordnung; diese…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis

  Volker Vogt

  …299 Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis Volker Vogt Literatur Kommentare: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht… …(Hrsg.), 1. Auflage 2016, (zitiert: BDDH/Bearbeiter) Bücher: Compliance und Arbeitsrecht, Anja Mengel, 1. Aufl. 2009, (zitiert: Mengel/Compli- ance und… …– arbeitsrechtliche Ge- staltungsinstrumente und Auswirkungen in der Praxis, NZA 2017, 1505; Wisskirchen/Schuma- cher/Bissels in „Vorweggenommene… …Compliance-Regelungen zur Verfügung stehen. Compliance-Regelungen entfalten dabei nicht nur im Innenverhältnis von Ar- beitgeber und Arbeitnehmer Wirkung. Sie können… …Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 07.08.1996 Gestaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheits-… …gefahren; Gefährdungsbeurtei- lung und Dokumentation Alle Arbeitgeber Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 06.06.1994 Gewährleistung der Sicherheit und des… …Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeits- zeitgestaltung; Schutz des Sonn- tags und der Feiertage als Tage der Arbeitsruhe Alle Arbeitgeber… …Arbeitssicherheits- gesetz (ASiG) 12.12.1973 Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeits- sicherheit zur Unterstützung bei der Unfallverhütung Alle… …Entscheidungs- freiheit und dem Recht auf Selbstbestimmung der in einer fremdbestimmten Arbeitsorgani- sation tätigen Arbeitnehmer; Be- gründung von… …Be- triebsrates) 301 Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis Arbeitsrechtliche Vorschrift Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …A. Grundlagen für Duldung und Haftung 33 1 Fittkau, Die GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 151, Tz. F. Glossar zum Stichwort „Haftung“. 2 Z.B. §§25… …GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 21 ff., Tz.B. V. 4. zur zivilrechtlichen Haftung und S.84 ff., Tz. D. I. 11. zur steuerlichen Haftung des… …von Steuerschuldner und Haftungs- schuldner.Wer Steuerschuldner ist, darf regelmäßig nicht durch Haftungsbescheid in Anspruch genommen werden.1 Von… …diesem Grundsatz gibt es nur wenige Ausnahmen. Es ist regelmäßig zwischen eigener Steuerschuld (Steuerbescheid) und der Haftung für eine fremde… …– durch die Kund- gabe seitens des Gesellschafters erlangten – positiven Kenntnis des jeweiligen 34 A. Grundlagen für Duldung und Haftung 7 BGH… …. 15 Ismer, Die geplanten Neuregelungen zu Aufzeichnungspflichten und zur Haftung von Marktplatzbetreibern in §22f und §25e UStG-E aus rechtstechnischer… …und europarecht- licher Sicht, Rechtswissenschaftliches Gutachten im Auftrag der Amazon Services Europe S.a.r.l., Sept. 2018. Gläubigers von dem… …Haf- tungs- oder Duldungsbescheides besteht auch, soweit die Haftung und Duldung sich auf steuerliche Nebenleistungen erstreckt. Mit dem vollständigen… …, Die geplanten Neuregelungen zu Aufzeichnungspflichten und zur Haftung von Marktplatzbetreibern in §22f und §25e UStG-E aus rechtstechnischer und… …Vertragsverletzungsverfahren ein! vom 22.10. 2019, nwb EXPERTEN-BLOG. 23 Farr in: Pump/Leibner, AO, §132 Rz. 7. Prüf- und Übermittlungspflicht nach §22f UStG gegen EU-Recht, da…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Dr. Carmen Boltz

  …ZRFC 1/20 46 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Carmen Boltz, Compliance- und Wertebeauftragte, HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH, Berlin Carmen… …Boltz, promovierte Romanistin, hat nach zehn Jahren wissenschaftlicher Tätigkeit in den Bildungsbereich gewechselt und dort zunächst in zwei NGOs… …gearbeitet, bevor sie zum TÜV Rheinland ging und sich auf die Themen Nachhaltigkeit und Compliance spezialisierte. Dabei hat sie sowohl Unternehmen beraten als… …auch die Compliance und CSR Officer Funktion ausgeübt. Seit 2015 ist sie Compliance- und Wertebeauftragte bei der HOWOGE, einer kommunalen… …Gesetzen und vom Unternehmen selbst aufgestellter Regelungen. Ein besonderes Augenmerk liegt für mich darauf, allen Mitarbeitern Rechtssicherheit in ihrem… …Alltagshandeln zu geben und Reputationsschäden für das Unternehmen zu vermeiden. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? Über das Thema Nachhaltigkeit… …beim TÜV Rheinland ein Beratungs- und Qualifizierungskonzept für Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren Unternehmen entwickelt. Da lag es nahe, als der… …Konzern selbst weltweit mit dem Aufbau einer Struktur für Compliance und Corporate Social Responsibility (CSR) begann, für den Geschäftsbereich Training &… …Consulting Deutschland die Compliance und CSR Officer Funktion zu übernehmen. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen von Governance, Risk und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Ulrich Rothfuchs

  …ZRFC 5/20 238 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Ulrich Rothfuchs, Executive Vice President der DEKRA Unternehmensgruppe Ulrich Rothfuchs ist… …Rechtsanwalt, seit 20 Jahren General Counsel und seit 2006 auch Chief Compliance Officer des internationalen DEKRA Konzerns. Er ist Executive Vice President der… …DEKRA Unternehmensgruppe. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich Corporate, M&A sowie Risk- und Compliance-Management. Neben diesen Aufgaben… …Technologiekonzern und betreute in leitender Position weltweit Großprojekte von Deutschland und mehrere Jahre von Frankreich aus. In ihren eigenen Worten: Was ist… …Übereinstimmung mit geltendem Recht, internen Regeln und den Erwartungen aller Stakeholder zu gewährleisten. Mein Verständnis von Compliance hat sehr viel mit… …verantwortungsbewusster Unternehmensführung zu tun und weniger mit einer streng juristischen Risikobetrachtung. Manager müssen Strafbarkeit vermeiden und gleichfalls die… …Unternehmens. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Mit Blick auf die aktuellen Skandale habe ich jedoch nach wie vor Zweifel, ob die Wirtschaft und die doch… …immer noch sehr einseitig juristisch dominierte Compliance-Branche in Wissenschaft und Beratung auf dem richtigen Weg ist. Wie sind Sie zum Thema… …Compliance gekommen? Seit ich Unternehmensjurist bin, befasse ich mich damit, unternehmerische Entscheidungen national und international rechtssicher zu…

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• eBook

  Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Gesch

  mit Checklisten und L
  

  978-3-503-19548-0

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …dabei nicht selten die finanzielle Grundlage ganzer Familien. Wie Sie steuerliche Haftungsrisiken frühzeitig erkennen und wirksam gegensteuern können… …, zeigen Ihnen Hermann Pump und Herbert Fittkau entlang klassischer Lebensphasen der GmbH, von der Gründung bis zur Liquidation. Die rundum aktualisierte 2… …. Auflage des Praxisbuchs mit vielen Checklisten und Umsetzungstipps.…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Annette Kraus

  …ZRFC 2/20 90 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Annette Kraus ist Chief Counsel Compliance bei der Siemens AG. Annette Kraus, Syndikusrechtsanwältin… …und Maître en Droit Européen, ist seit mehr als 14 Jahren als Compliance-Expertin in unterschiedlichen Aufgaben tätig: Derzeit arbeitet sie als Chief… …Counsel Compliance bei der Siemens AG und leitet das globale Untersuchungsteam. Vor ihrer Tätigkeit bei Siemens arbeitete sie als Beraterin bei Steria… …Fachgruppe Compliance im Bundesverband der Unternehmensjuristen (BUJ) und Dozentin an der Bucerius Law School. In Ihren eigenen Worten: Was ist ­Compliance?… …rechtliche Rahmenbedingungen, aber auch durch Werte und Wertevorstellungen beeinflusst. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? Ich habe meine ersten… …gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Tausenden von Seiten an Schriftsätzen zur Fragestellung, gab es nachweisbares Fehlverhalten von Unternehmen. Und: Was lief… …überschritten wurde nicht vorhanden war. Die Gerichtsverfahren waren allerdings langatmig, zäh und selten effizient. Motiviert von dem Gedanken, Schäden für den… …Einführung effektiver Compliance-Management-Systeme beraten. Seit dieser Zeit bin ich der Compliance treu geblieben. Was motiviert Sie heute und morgen, sich… …mit Fragen von Governance, Risk und Compliance auseinanderzusetzen? Der morgendliche Blick in die Zeitung: Fast täglich werden Themen adressiert, die…

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