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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) Griesinger PinG 01.21 43 PRIVACY COMPLIANCE Ein Überblick über das neue Schweizer… …einem mehrjährigen Gesetzgebungsverfahren 1 ging am Ende doch alles ganz schnell. Am 25. September 2020 verabschiedete das Parlament in Bern das neue… …Schweizer Datenschutzgesetz (revDSG). Lediglich der exakte Zeitpunkt für das Inkrafttreten steht noch aus und wird für 2022 erwartet. Dieser wird vom… …Bundesrat bestimmt (Art. 74 Abs. 2 revDSG). Das neue DSG ersetzt nach der erfolgten Totalrevision das bisherige Datenschutzgesetz (DSG a. F.), welches aus dem… …Jahr 1992, und damit aus dem sog. Vor-Internet-Zeitalter, stammt. Die Totalrevision des Datenschutzgesetzes war daher unter anderem darauf gerichtet, das… …Anpassung bzw. Anhebung des Schutzniveaus auf das Level des EU-Datenschutzrechts, namentlich der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Dies geschah vor dem… …Sanktionen im neuen Gesetz deutlich verschärft worden. Schließlich erfasst das ­revidierte Gesetz anders als bisher nicht mehr die Daten juristischer Personen… …Griesinger Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) Übersicht Neuerungen: Neuerungen revDSG Wesentliche Neuerungen für Anwender (nicht… …Durch die Gesetzesrevision wurden insbesondere am Auskunftsrecht deutliche Anpassungen vorgenommen. Das Recht auf Löschung ist nunmehr ausdrücklich im… …Gesetz aufgeführt. Zudem ist auch das Recht auf Datenherausgabe und -übertragung neu in das Gesetz aufgenommen worden. a) Auskunftsrecht, Art. 25 revDSG…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …186 PinG 05.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?… …„Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz“. Während sich über das dort offiziell fehlende Fugen-S noch trefflich stolpern lässt, erleichtert die weitere Abkürzung zu „­TTDSG“ die Befassung… …mit der Materie doch spürbar. Abgesehen davon: Wie innovativ ist es nun, das neue Gesetz? Ein Gesetz mit wenig Spielraum Manche sind von der Umsetzung… …erwartet werden konnte, das waren substantielle Erleichterungen beim Setzen von Werbe-Cookies. Nach den Klarstellungen der in letzter Zeit ergangenen… …nutzenden Datensubjekte nur verzichtet werden, wenn das Setzen von Cookies „unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Dienstes der… …Nutzung des gewünschten Dienstes ist. Das Merkmal einer solchen Unverzichtbarkeit ist durchaus unterschiedlichen Auslegungen zugänglich. Für eine… …Reichweitenmessungen für das Angebot unverzichtbar sind (bei strenger Betrachtung wohl kaum). Warten auf die große Lösung Das komplette „Problem Einwilligung“ kann das… …große Schritte hinsichtlich des Ob, das heißt eine Weichenstellung zur Häufigkeit des Einwilligungserfordernisses. Denn die Praxis des vernetzten… …verpflichten, die Nutzer mit – mehr oder weniger verständlichen – Informationen zu versorgen, dann werden die Nutzer das bestimmt auch alles lesen. Und die… …stellen unzählige Einwilligungsprozeduren anscheinend noch immer das Maß der Dinge dar und einen vermeintlichen Segen für Verbraucherinnen und Verbraucher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  INTERPOL Red Notices und das Verbot der Doppelbestrafung– quo vadis?

  Rechtsanwalt Dr. Björn Kruse

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 97 Rechtsanwalt Dr. Björn Kruse LL.M., Frankfurt a.M. INTERPOL Red Notices und das Verbot der… …anlässlich einer INTERPOL Red Notice positioniert. Zuvor hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 19. Mai 2020 in einem Auslieferungsverfahren, dem ein… …Heimatstaat des Verfolgten auf dieses Auslieferungshindernis beruft. 1 Nach Auffassung des EuGH steht das im EU- und Schengen- Recht verankerte Verbot der… …. Zur Entscheidung des EuGH vom 12. Mai 2021 Die Entscheidung des EuGH vom 12. Mai 2021 erfolgte, nachdem das Verwaltungsgericht Wiesbaden dem EuGH unter… …von einer INTERPOL Red Notice Betroffene gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundeskriminalamt (BKA), und beantragte, alle… …durch die Staatsanwaltschaft München I wegen derselben Tat geführt, das gemäß § 153a Abs. 1 StPO nach Erfüllung einer Geldauflage endgültig eingestellt… …wurde. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden wandte sich mit der Kernfrage 3 an den EuGH, ob Art. 54 SDÜ und Art. 21 Abs. 1 AEUV jeweils i. V. m. Art. 50 GRCh… …gegenstandslos geworden, da die verfahrensgegenständliche Red Notice bereits am 5. September 2019 gelöscht wurde [48]. Das Vorabentscheidungsersuchen des… …, ob das Niveau des Schutzes personenbezogener Daten bei INTERPOL ausreiche, damit die der Richtlinie 2016/680 unterliegenden Behörden solche Daten an… …INTERPOL übermitteln dürfen. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden habe die Bedeutung für die Entscheidung des Rechtsstreits im Ausgangsverfahren nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

  …Interview PinG 06.21 207 PRIVACY NEWS Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast Wie kommt der Herausgeber einer Datenschutzzeitschrift… …die Grundrechte, den Rechtsstaat und das Gemeinwesen. Aus ganz verschiedenen Perspektiven wurden in der Podcastreihe Bauchschmerzen, Störgefühle und… …der Berater der Bundesregierung für den Datenschutz sei. Das haben bestimmt nicht alle verstanden. Wie hast du das verstanden? Peter Schaar: Naja, er… …immer wieder gemacht habe. Und zwar, dass gesagt wird: Das ist der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung. Es mag ja Beauftragte der Bundesregierung… …Deutschen Bundestag gewählt. Er hat eine unabhängige Rolle, er hat eine eigene, von der Bundesregierung unabhängige Legitimation. Und deshalb passt das Herrn… …Peter Schaar: In aller Welt sehen wir ja gerade, dass Regierungen sehr aktiv gegen die Corona-Pandemie vorgehen. Das ist im Prinzip völlig richtig, aber… …China beginnen: China scheint ja recht erfolgreich dabei gewesen zu sein, die Pandemie einzudämmen, aber genau wissen wir das gar nicht, weil die… …das die Epidemiologen, die natürlich auch davon ausgehen, dass es in China nach wie vor eine Dunkelziffer von Infizierten gibt und dass insofern das… …Virus mitnichten wirklich besiegt ist. Und gerade kürzlich hat ja auch die ungarische Regierung, das ist jetzt sehr viel näher dran, sich quasi… …diktatorische Befugnisse gesichert, hat die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt, indem das Parlament weitestgehend entmachtet wurde. Das ist etwas, was mir…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft

  Anjela Keiluweit

  …Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft Anjela Keiluweit 225Keiluweit 1 1 Vetter in… …weisungsabhängig.2 Die institutionelle Trennung der Leitungs- und Kontrollfunktion der AG mit einer strikten Aufteilung auf zwei Organe ist charakteristisch für das… …, das keine Trennung von Geschäftsführung und Kontrolle vorsieht.5 §105 AktG ist als zwingendes Recht nicht disponibel; diese Vorschrift erstreckt sich… …nicht auf andere als die genanntenPersonengruppen(z.B. leitendeAngestellte).6 226 Keiluweit Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen… …das anderweitige Amt vor Beginn der Amtszeit abgegeben wird.12 Es empfiehlt sich, Zustände der Unsicherheit zu vermeiden. Die Ämterhäufung sollte daher… …Vorstandsmitglieder nach ihrem Ausscheiden für mindestens zwei Jahre grundsätzlich nicht dem Aufsichtsrat angehören. Hintergrund der durch das VorstAG13 eingeführten… …stattfindet und für das Publikummittelbar oder unmittelbar zugänglich ist, § 3 Abs. 2 AktG. in den Aufsichtsrat auf Vorschlag von mindestens 25% der Aktionäre… …wurde 228 Keiluweit Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der AG 22 Näher hierzu vanKann/Keiluweit, DB 2009, 2699 (2700). 23… …Das Gesetz zurModernisierung des Bilanzrechts ist am 29. 05. 2009 in Kraft getreten. 24 Von Anregungen im Sinne des DCGK kann demgegenüber ohne… …Lageberichts zu.35 Ferner gehört zu den Leitungsaufgaben auch das Risikoma- nagementsystem (§91 Abs. 2 AktG): Der Aufsichtsrat hat die Einrichtung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2021

  Lässt sich Wirtschaftskriminalität im Unternehmen erkennen und bekämpfen?

  Die Bedeutung von FISG und HinSchG für das Fraud-Risk-Assessment
  

  Linda Heintz, Bernd Reimer

  …von FISG und HinSchG für das Fraud-Risk-Assessment Linda Heintz, WP/StB/ CFE, und Bernd Reimer, WP/StB/CIA/CFE, sind tätig bei der… …wird als Folge des Skandals kritisch hinterfragt, ob das eigene Unternehmen von einem derartigen Fall betroffen sein könnte. Außerdem wird sich vermehrt… …Wirecard-Fall sowie das Zusammenspiel aus den steigenden Anforderungen beziehungsweise Strafen bei Verstößen aus aktuellen Gesetzesinitiativen, machen es unseres… …Erachtens für Unternehmen zukünftig unerlässlich, sich mit ihrem Anti- Fraud-Management-System detailliert auseinanderzusetzen. Das aktive Identifizieren von… …Genossenschaften ein. Ein Beispiel aus der jüngeren deutschen Vergangenheit ist das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG). Im Jahr… …Krisen bei Enron und Worldcom eingeführt. Dieser verpflichtet unter anderem das Management bestimmter Unternehmen, ein Internes Kontrollsystem (IKS)… …zierung und Reaktion auf Verdachtsfälle wesentlich, um Schäden vom Unternehmen abzuhalten beziehungsweise so gering wie möglich zu halten. Dabei ist das… …wie Wirecard für das Management von Unternehmen ebenfalls Anlass sein, sich mit der Frage zu beschäftigen, was zur Vermeidung beziehungsweise zum… …eigenen Unternehmen, sondern auch, um das Unternehmen beziehungsweise handelnde Personen vor den in den Gesetzen vorgesehenen verschärften Strafen zu… …vorgeschrieben (§ 91 Abs. 3 AktG). Das FISG verschärft zusätzlich die strafrechtliche Verantwortung der Mitglieder der vertretungsberechtigten Organe sowie des…

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• Das 1x1 der Internen Revision

  …Kernelemente und -anforderungen der Internen Revision herausstellen, ohne dabei auf Vollständigkeit und Qualität verzichten zu wollen. Das hier besprochene Buch… …Internen Revision unter anderem die Themen Beratungsaktivitäten, Berichtswesen und Qualitätsmanagement innerhalb der Internen Revision. Somit kann das Buch… …auch als Begleiter zur täglichen Revisionspraxis sehr empfohlen werden.Darüber hinaus ist das „1x1“ selbstverständlich auch eine Empfehlung für…

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• Lieferkettengesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das Risikomanagement

  …die gesamte Lieferkette erstrecken, allerdings abgestuft nach den Einflussmöglichkeiten. Das Lieferkettengesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das… …einbezogen werden, sobald das Unternehmen von Menschenrechtsverletzungen auf dieser Ebene „substantiierte Kenntnis“ erhält. Das Gesetz soll auch… …konkretisieren, in welcher Form Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltspflicht erfüllen müssen. Das umfasst beispielsweise die Analyse menschenrechtlicher Risiken… …, das Ergreifen von Präventions- und Abhilfemaßnahmen, die Schaffung von Beschwerdemöglichkeiten und die Pflicht zum Bericht über die Aktivitäten. Der… …die gesetzlichen Vorschriften und Standards zur Erkennung und Abwehr von Risiken beachtet? Ist das Risikomanagement angemessen aufgestellt? Wie… …zu ziehen? Was lässt sich gegen wachsende Wirtschaftskriminalität unternehmen? Welche Anforderungen werden durch neue Regelungen, etwa das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das Datenschutzrecht

  Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat
  

  Dr. Thomas Giesen

  …96 PinG 03.21 Giesen Corona-App, Empörung, politische Angsthasen … Zwischenruf Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das ­Datenschutzrecht… …Datenschutzbeauftragten; daraufhin wurde die dezentrale Lösung bevorzugt. 1 Sie ist bis heute das geeignete Mittel, die ­Pandemie in den Griff zu bekommen. Es gibt keine… …anerkannte wissenschaftliche Studie, die das bestreitet. Die Gesundheitsbehörden wurden als die gesetzlich berufenen Verarbeiter von Gesundheitsdaten… …warnen die Datenschützer: Tracing, Bewegungsverfolgung, als Mittel staatlicher Überwachung, das geht für diese Zeitgenossen gar nicht. Niemand soll, so… …Schaut man in die Datenschutzfolgenabschätzung, die das RKI, dem Befehl des Art. 35 DSGVO folgend, am 16. 10. 2020 ausgearbeitet hat, 2 dann waren die… …private Einrichtungen die Installierung oder gar Nutzung der App – etwa anlässlich eines Restaurantbesuchs – verlangen könnten. Dem begegnete das eher… …Fachpersonal, das unter der beruflichen Schweigepflicht steht. Es spräche folglich nichts dagegen, dass eine Rechtsvorschrift auf Länder- oder Bundesebene 4 die… …besonderen, das ­Persönlichkeitsrecht unmittelbar berührenden Informationen über die Gesundheit (also auch über Gebrechen, Süchte, erbliche Belastungen… …Impfstoffen ist eine Zuständigkeit der Kommission nicht erkennbar. den und Heilberufe – soweit sie schweigepflichtig sind – grundsätzlich nicht verlassen. Das… …ist der Rechtsstaat das immer; der Rechtsstaat steht zu diesem Vorwurf, weil er dadurch die Freiheit – in Gestalt der Gesundheit als Teil der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2021

  Sensibilisierung für Informationssicherheit im Mittelstand

  Warum das Thema Awareness so wichtig ist
  

  DIIR-Arbeitskreis „Interne Revision im Mittelstand“

  …Warum das Thema Awareness so wichtig ist Der Beitrag wurde in der Fachgruppe IT-Revision des DIIR-Arbeitskreises „Interne Revision im Mittelstand“ unter… …, vorsätzliche Angriffe oder andere Formen von Fremdeinwirkung können dabei gravierende Folgen für das Unternehmen haben. Gerade mittelständische Unternehmen sind… …dieses Beitrags fokussiert auf Awareness in der IT. Unter dieser Awareness wird das Bewusstsein des Personals eines Unternehmens oder einer Organisation… …Awareness bedeutet dabei, dass sich das Personal den unterschiedlichsten rechtlichen, finanziellen und technischen Risiken für die IT-Sicherheit bewusst ist… …und versucht, sie zu minimieren. Personal, das regelmäßig den korrekten Umgang mit Anwendungen trainiert, das über potenzielle Gefahren durch… …juristisch korrekte und Compliance-gerechte Nutzung der im Unternehmen eingesetzten Systeme geschult wird, begeht seltener einen Fehler. Das Personal sollte… …Gegenmaßnahmen ergriffen werden können, deutlich höher als in einem Umfeld, das Risiken nicht den angemessenen Stellenwert beimisst und nicht in die fortlaufende… …eine Schadsoftware die Stadtverwaltung teilweise tagelang lahm. Hintergrund war das Öffnen einer bösartigen Phishing-Mail. 1 • In der Presse werden… …E-Mail-basierte Angriffe auf Kliniken bekannt, darunter das Klinikum Arnsberg sowie vergleichbare Einrichtungen in Kalkar, Kleve und Neuss. 2 • Ausländische Hacker… …sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in das bislang als sicher geltende Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden über eine…

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