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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …114 PinG 03.20 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 04.20 151 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …Rechtsprechung des EuGH zu Art. 4 Abs. 1 Rahmen-RL um.1Diese Rechtsprechung hat zur Folge, dass – im Einklangmit der bisherigen europa- rechtskonformen Auslegung… …, die Gegenstand des Rechtsbehelfs ist, berücksichtigt hat.“20 Die mit Blick auf diese Rechtsprechung vom BVerwG21 ange- mahnte europarechtskonforme…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Exkurs: Steuerberaterhaftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Steuerberatervertrages 1. Pflichten des Steuerberaters bei Steuerhinterziehung des Mandanten Laut ständiger Rechtsprechung des BGH hat der Steuerberater nach Möglich-… …verlangen, der ihm durch den Hinweis- und Beratungsfehler der Steuerberater (Beklagten zu 1) entstanden ist.12 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH kann für… …ersatzfähige Schadensposi- tion.19 Dem steht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach ein Mandant, der allein oder gemeinsam mit dem Steuerberater oder… …weiteren Rechtsanwaltskosten sind nicht ersatzfähig. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat der Schädiger nicht alle durch das… …Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann dem Mandanten nicht als mitwirkendes Verschulden vorgeworfen werden, er hätte das, worüber ihn der Steuerberater hätte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung

  David Albrecht

  …verringern, ist die Kenntnis der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 266a StGB in ihrer durch die Rechtsprechung geprägten Ausformung er- forderlich… …in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. Ausgehend von diesen rudimentären Vorgaben des Gesetzgebers hat die Rechtsprechung eine Reihe von… …selbständiger Tätigkeit hat nach der Rechtsprechung im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller tatsächlichen Umstände des Einzelfalls zu erfolgen.10 Maßgeblich ist… …. Die nach der Rechtsprechung erforderliche einzelfallbezogene Gesamtbetrach- tung führt zu einem hohen Maß an Rechtsunsicherheit, die dadurch noch ver-… …Kriterien teils größeres, teils geringeres Gewicht beigemessen wird. So soll nach der neueren Rechtsprechung des BSG der Umstand, dass der Auftrag- nehmer… …standardisierte Überprüfung anhand der von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien ermöglichen. Diese sind so konkret wie möglich zu bezeichnen. So sollte… …Unternehmenswebsite etc.). Da die Rechtsprechung einem ständigen Wandel unterliegt, sollten die verwen- deten Kriterienkataloge regelmäßig überprüft und… …vertrauen durfte, weil keine gegenteiligen Anhaltspunkte bestan- den.18 Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung kann eine Verantwortlichkeit des förmlich… …. dargestellten Kriterien der Rechtsprechung eine abhängige Beschäftigung anzunehmen ist. In einem sol- chen Fall wäre, da es sich mangels Erlaubnis um eine… …ist.43 Dem Arbeitgeber ist die Beitragszahlung insbesondere dann unmöglich, wenn er dazu finanziell nicht in der Lage ist.44 Die Rechtsprechung stellt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …aktuellen Rechtsprechung in diesem Beitrag dargestellt. In den letzten Jahren hat sich immer mehr ein Ringen um qualifizierte Mitarbei- ter bemerkbar gemacht… …hat die Rechtsprechung beispielsweise bei der Verwendung von „für unser junges dy- namisches Team“6, „Muttersprachler“7, angenommen. Liegt eine… …Abs. 2 AGG wegen einer diskriminierenden Stellenausschreibung hat das BAG eine wesentliche Änderung der bislang bestehenden Rechtsprechung im Jahre… …2016 vorgenom- men.9 Nach der neuen Rechtsprechung kommt es nicht mehr, wie davor, auf die objektive Eignung des Bewerbers für die ausgeschriebene… …Fragestellungen und Fallstricke zu beachten sind. Gerade bei der Stellen- ausschreibung ist zwingend die aktuelle Rechtsprechung im Blick zu behalten, um… …ständigen Rechtsprechung geprägt, weswegen es zwingend erforderlich ist sich stets einen Überblick über die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung zu ver-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 148 Strafvorschriften

  Fetzer

  …Verstoß gegen den strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 Abs. 2 GG vorliegt.1 Entsprechend hat auch die strafgerichtliche Rechtsprechung weder… …weiß oder zumindest sicher voraussieht, dass er den objektiven Tatbestand ver- wirklicht. Bedingter Vorsatz schließlich liegt nach der Rechtsprechung vor…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 130 Vorläufige Anordnungen

  Graulich

  …Eilentscheidung in Form eines Verwaltungsakts ohne Bindung an die verfahrensrecht- lichen Regelungen für die Hauptentscheidung6. Nach der Rechtsprechung des BVerwG…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten

  Anne Förster

  …der Praxis (und in der Rechtsprechung soweit ersichtlich bis heute nicht) wurde lange Zeit jedoch nicht die Frage der arbeits- rechtlich… …jedem Einzel- fall – unabhängig von der Branche – geprüft werden muss, ob die von der Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien eingehalten worden…

• Insolvenzgläubiger-Handbuch

  …Insolvenzverfahrensrecht, zu Sicherungsrechten in der Insolvenz, zur Aufrechnung und Anfechtung sowie zum Eigenkapitalersatzrecht. Literatur, Rechtsprechung und Gesetzgebung…