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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Arbeits- und Unternehmenssicherheit in Kreditinstituten

  Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk)

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V. Erarbeitet im Arbeitskreis „Revision der Beschaffung“

  …Rechtsrisiken ? Einhaltung von Vorschriften ? Gesetzesänderungen ? aktuelle Rechtsprechung 11.2 Notfallplanungen Die Notfallplanungen sind ein wesentliches…

• Strafprozessrecht

  …gemäß der Rechtsprechung des Straßburger EGMR und deren – teilweise widerwilliger - „Adaption“ durch BVerfG und BGH. Die einleuchtende Struktur und die…

• Verteidigung in Steuerstrafsachen

  …Entwicklung von Rechtsprechung und Gesetzgebung bis Ende 2011 berücksichtigt. Die Grundsatzentscheidung BGHSt 53, 71 zur Strafzumessung haben sie ebenso…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Die Auslegung des Tatbestandsmerkmals der „Unerfahrenheit“ in §§ 26, 49 BörsG im Lichte des WpHG

  Rechtsanwalt Dr. Philipp Gehrmann, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Sara Zacharias

  …dieser gesetzgeberischen Äußerung orientiert sich eine verbreitete Ansicht in Rechtsprechung und Literatur. Sie definiert Börsenspekulationsgeschäfte… …als unerfahren anzusehen ist, konnte in Rechtsprechung und Literatur noch keiner Lösung zugeführt werden, die auf verbreitete Zustimmung gestoßen ist… …und Beratungspflichten. 40 Dessen ungeachtet orientiert sich die wohl überwiegende Ansicht in Rechtsprechung und Literatur noch maßgeblich an der… …Betrachtungsweise des historischen Gesetzgebers zur Unerfahrenheit in Börsenspekulationsgeschäften. 41 So hat die Rechtsprechung Unerfahrenheit auch in Fällen bejaht… …und grundlegenden Prinzipien geschlossen werden. 43 Bemerkenswert ist, dass die Rechtsprechung und Literatur überwiegend keine allgemeingültige… …trotz bereits eingetretener hoher Verluste. 44 Nach überwiegender Ansicht in Rechtsprechung und Literatur kann die Unerfahrenheit des Anlegers durch eine… …unklar und wurde durch die Rechtsprechung und Literatur nicht scharf konturiert. Das Meinungsspektrum reichte 57 Vgl. Wehowsky in Erbs/Kohlhaas, BörsG, §… …entwickelt. 70 Nach der Rechtsprechung des BGH war jedoch nicht zu fordern, dass der Anleger die ihm dargereichten Informationen auch verstanden hatte. 71 b)… …, 2524 (2525); ferner Mülbert/Assmann in Assmann/Schneider, WpHG, Vor § 37e Rn. 11 m.w.N. 70 BGHZ 124, 151 (155, 162 f.) m. umf. Nachw. zur Rechtsprechung… …Wettbewerb (2. Auflage 2009), UWG, Einl. Rn. 176; vgl. zum Ganzen auch Niemöller, Das Verbraucherleitbild in der deutschen und europäischen Rechtsprechung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …Rechtsprechung. Der in diesem Zusammenhang oft zitierte Beschluss des OLG Karlsruhe beantwortet letztlich die Frage nicht, ob der Arbeitgeber das… …Mitarbeiters der Verletzung des Fernmelde- geheimnisses nach § 206 StGB strafbar machen.8 7 Aufgrund der von der Rechtsprechung nicht abschließend geklärten… …gibt bislang – wie bereits dargelegt – keine gefestigte Rechtsprechung zu der Frage, ob und in welchen Fällen ein Strafbarkeitsrisiko nach § 206 Abs. 1… …munikationsanbieter im Sinne des TKG. Danach wären die für das Unternehmen Handelnden taugliche Täter im Sinne des § 206 Abs. 1 StGB. Obergerichtliche Rechtsprechung… …keiner Klarstellung durch den Gesetzgeber oder durch eine einheitliche Rechtsprechung kommt, müssen solche Unternehmen im Rahmen von Email-Kontrollen… …hierzu be- reits umfassende gerichtliche Entscheidungen, wobei allerdings die betreffende Rechtsprechung in dieser Frage als durchaus uneinheitlich zu… …gegebenenfalls mehr Aufschluss als die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darüber geben, wie weit der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses reichen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2012

  Compliance bei kartellrechtlichen E-Searches

  Datenschutz- und TK-rechtliche
  

  RA Christian Krohs, RA Dr. Thorsten B. Behling

  …Rechtsprechung des BVerfG auf das Arbeitsverhältnis, in: MMR 2010, S. 80f.; Weißnicht, E.: IT-Risikomanagement und Online-Überwachung von Arbeitnehmern im Konzern… …Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Ende des TK?Vorgangs Das Bundesverfassungsgericht hat sich zuletzt im Sommer 2009 mit der Frage auseinandergesetzt… …. Schlegel, S.: Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafrecht, in: HRRS 2007, S. 44ff. 33 Vgl. BVerfG v. 9.10.2002 – 1 BvR 1611/96, NJW 2002, S. 3619ff… …Rechtsprechung des BVerfG auf das Arbeitsverhältnis, MMR 2010, S. 80ff; Munz, M., in: Taeger/Gabel (Hrsg.): Kommentar zum BDSG und den datenschutzrechtlichen… …des TK-Begriffs in § 206 StGB dazu führen, dass die Unternehmensbefugnisse de facto hinter den Behördenbefugnissen zurückblieben. Aus der Rechtsprechung… …Übermittlungsphase. 45 Auch die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts lässt damit die TK?rechtliche Zulässigkeit von E?Searches unberührt. 40 Vgl…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  WisteV-Standards

  Fortsetzung des Artikels aus WiJ 2/2012 Seite 142- 48: Themenblöcke 4-6 und aus WiJ 1/2012 S. 62-80: Themenblöcke 1-3.
  

  Folker Bittmann

  …Rechtsprechung diesen Wandel der Gesetzgebung bisher nicht durch eine entsprechende Änderung ihrer Strafzumessungspraxis nachvollzogen hat. Dies gilt erst recht… …Wirtschaftsstrafsachen beruht auch darauf, dass die höchstrichterliche Rechtsprechung eine zunehmend differenzierte Auslegung der Straftatbestände vornimmt. Bei…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2012

  Inhalt / Impressum

  …Europäischen Menschenrechtskonvention. Die neuere Rechtsprechung des EGMR in Straßburg offenbart, dass die Judikatur in Deutschland im Bereich des…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2012

  Buchbesprechungen

  Axel Becker, Jörg Sobania

  …Strafverfahren wegen Untreue dargelegt. Teils umfangreiche Erläuterung finden zudem die höchtsrichterliche Rechtsprechung im Kreditbereich, die Auswirkungen neuer…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2012

  Compliance darf weder Papiertiger noch lahme Ente sein

  Zwei Alstom-Entscheide in der Schweiz
  

  RA Prof. Dr. Monika Roth

  …Fortsetzung der individualstrafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung, welche in der Schweiz aufgrund der Rechtsprechung eine lange Geschichte hat. 7 Eine Vielzahl… …Einführung der Strafnorm im Jahre 2003 vermittelt: „Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird die Organisationsstruktur eines Unternehmens als… …strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Geschäftsherrn, eine Rechtsprechung, welche bereits 1970 mit dem Bührle-Urteil begann. 19 Das Bundesgericht verurteile damals… …(SR 241). 17 BGE v. 21.9.1994 – 120 IV 310, Erwägung 3bb. 18 BGE v. 1.2.1996 – 122 IV 103; vgl. zur Entwicklung der Rechtsprechung zur strafrechtlichen…

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