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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 1/12 • 21 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …beiseite schafft und hierbei nicht im Interesse der Gesellschaft handelt. Insoweit zeichnet sich eine Änderung der Rechtsprechung des BGH ab. 1.2 Sachverhalt… …Rechtsprechung des BGH, wonach die Vorschrift des § 283 StGB ein Sonderdelikt darstellt, dessen Täter nur der Schuldner sein kann, also die (natürliche oder… …juris­tische) Person, die für die Erfüllung einer Verbindlichkeit haftet. Nach bisheriger Rechtsprechung des BGH war auf dieser Grundlage für eine Strafbarkeit… …Motive vor, so kam nach dieser Rechtsprechung allein eine Strafbarkeit wegen Untreue gem. § 266 StGB in Betracht. Die Richter gestehen allerdings zu, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …272 • ZCG 6/12 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Zustimmung des Aufsichtsrats vorliegt. 2. Untreue von Aufsichtsratsmitgliedern 2.1 Einführung Der Trend der Rechtsprechung, Aufsichtsratsmitglieder bei ihrer… …der Staatsanwaltschaft statt und bejaht eine Untreuestrafbarkeit 2 . Der Senat führt aus, dass die Rechtsprechung des BGH, wonach eine… …rechtlichen Literatur und Rechtsprechung wird sie kontrovers diskutiert. Das OLG Bamberg schließt sich in der nachfolgend besprochenen Entscheidung der bislang… …ergangenen obergerichtlichen Rechtsprechung an. 5.2 Sachverhalt Der Antragsteller war alleiniger Geschäftsführer einer GmbH. Gleichzeitig war er einer von zwei…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 5/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 5/12 • 217 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …219 ner Kreditvergabe anzuwenden hat, gibt es bislang konkretisierende Rechtsprechung des BGH vornehmlich für Vorstände von Genossenschaftsbanken 6… …. Nach den Vorgaben dieser Rechtsprechung müssen die Entscheidungsgrundlagen sorgfältig ermittelt werden. Der Vorstand ist ferner verpflichtet, das Für und… …mögliche Befangenheit des Vorstands ausgeschlossen werden, wenn es um die Vertretung der AG gegenüber den Vorständen geht. In der Rechtsprechung und der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/12 • 167 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …nunmehr auch dazu geführt, dass die immer noch im Fluss befindliche Rechtsprechung zu den Anforderungen an die Sorgfaltspflicht eines Aufsichtsratsmitglieds… …erste und zweite Instanz belegt zunächst, dass sich im Bereich dieser Fälle noch keine einheitliche Rechtsprechung gebildet hat. Zudem zeigt die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/12 • 73 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden… …ein Schuldner die Rechtslage sorgfältig prüfen, soweit erforderlich Rechtsrat einholen und ihre höchstrichterliche Rechtsprechung sorgfältig beachten… …einheitlichen Rechtsprechung. Der Senat habe die Verfahrensrügen geprüft und für nicht durchgreifend erachtet. 5.3 Begründung Der BGH sieht die Anfechtungsklage…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 3/12 • 129 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Whistleblowing in der öffentlichen Verwaltung

  Eine Klarstellung durch das schweizerische Bundesgericht
  

  RA Dr. Matthias Heiniger

  …Interessen ­rezipiert und sich dabei auch nicht in Widerspruch zur ­neuesten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu selbigem Thema… …Freispruchs angenommen hatte. Mit Verweis auf seine frühere Rechtsprechung führte das Bundesgericht Folgendes aus: „Der außergesetzliche Rechtfertigungsgrund… …der Wahrung berechtigter Interessen setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass die Tat ein zur Erreichung des berechtigten Ziels notwendiges und… …im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung deutlich höher zu gewichten sind als die Interessen, die mit der Wahrung des Amtsgeheimnisses geschützt… …Zeitpunkt davon ausgehen könne, dass die legalen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. 5 Im Übrigen habe nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts nur… …keine Rechtssicherheit herrsche. 7 Das vorliegende Urteil entspricht der jahrzehntelangen Rechtsprechung des Bundesgerichts zum außergesetzlichen… …noch die Möglichkeit bestanden habe, sein Anliegen bei der Gesamtexekutive anzubringen, nicht zu verstehen. 9 Diese Rechtsprechung entspricht der in der… …des Bundesgerichts in Sachen Whistleblowing auch im Lichte der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu demselben… …seine langjährige Rechtsprechung nach Ansicht des Autors zwar nicht verschärft, jedoch verdeutlicht, indem es klargestellt hat, dass die Ausschöpfung des… …aufgezeigt worden, dass auch der neuesten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht entnommen werden kann, dass die Absicht, als…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

  Die Sanktionierung von Unternehmen unter besonderer Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen – eine rechtsvergleichende Analyse des Strafund Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA

  Von Dr. Marc Engelhart, Strafrechtliche Forschungsberichte, Berlin 2010, 889 S.
  

  RA Christian Rosinus

  …Wintersemester 2009/2010 zur Dissertation angenommen und mit summa cum laude bewertet. Einschlägige Gesetzesänderungen, Literatur und Rechtsprechung wurden bis…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2012

  Neue Vorgaben für die deutschen Gerichte aus Straßburg

  Der Schutz der Meinungs äußerungsfreiheit von Beschäftigten nach Art. 10 (EMRK)
  

  Dr. Dieter Deiseroth

  …dabei aufgeworfenen Probleme auch im Anwendungsbereich der EMRK. Die neuere Rechtsprechung des EGMR in Straßburg setzt für die deutschen Gerichte wichtige… …Rechtsprechung handelt es sich bei der Meinungsäußerungsfreiheit um „eine der wesentlichen Grundlagen der demokratischen Gesellschaft und eine unverzichtbare… …Vereinigungsfreiheit (Art. 11 EMRK) 17 sowie eben auch die Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 10 EMRK) 18 anerkannt. An diese gefestigte Rechtsprechung konnte der EGMR im… …aus der EMRK ergebenden Pflichten eingehalten oder aber verletzt hat. Dementsprechend untersucht der EGMR in seiner Rechtsprechung nicht nur, ob eine… …Rechtsprechung bei der Strafanzeige eines Beschäftigten gegen seinen Arbeitgeber eine Kündigung aus „wichtigem Grund“ ermögliche, wenn sie eine „erhebliche… …weitere Rechtsprechung bleiben gefordert. Immerhin: An Hand der von ihm aus Art. 10 EMRK abgeleiteten konkretisierenden Maßstäbe hat der EGMR nicht nur das… …Urteil des EGMR offenbart: Die bisherige Rechtsprechung in Deutschland bietet keinen hinreichenden Schutz für Whistleblower. 4. Auswirkungen der… …, so ist die Entscheidung des EGMR nach der Rechtsprechung des BVerfG im innerstaatlichen Bereich „zu berücksichtigen, das heißt die zuständigen Behörden… …Zusatzversorgungsrente. 4.2 Folgerungen für Rechtsprechung und Gesetzgebung In Deutschland sind Whistleblower bisher schlechter geschützt als in den USA, in Großbritannien… …Deutschland besser schützen will . . . ZRFC 2/12 72 Die Rechtsprechung allein kann auf der Grundlage des bisherigen Normenbestandes in Deutschland für keinen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2012

  Stolpersteine bei Verantwortungsfreizeichnung durch Rechtsrat

  Strafrechtliche Risiken für die Verantwortlichen eines Unternehmens bei falscher Compliance-Auskunft
  

  Dr. Ingo Bott, Dr. Oliver Milde

  …Unternehmensführung von strafrechtlicher Verantwortung freigezeichnet wird. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Anforderungen der Rechtsprechung unter Berücksichtigung… …vermeidbar war. Das ist nach ständiger Rechtsprechung dann der Fall, wenn dem Täter zum Zeitpunkt der Tathandlung sein Vorhaben unter Berücksichtigung seiner… …Oldenburg v. 19.10.1998 – Ss 343-98, NStZ-RR 1999, 122 zur „Peripherie des Sanktionsrechts“. 6 In Teilen der Rechtsprechung des OLG Celle v. 04.10.2010 – 3 Ws… …dargestellten Voraussetzungen zu beachten. 1.1 Berücksichtigung eigener Fähigkeiten und Kenntnisse Die Rechtsprechung zeigt: Vom eigenen Nachdenken ist niemand… …hat. 1.2 Berücksichtigung der Rechtslage und Rechtsprechung Dass stets die aktuellen Gesetze zu Rate zu ziehen sind, ist selbstverständlich, bringt aber… …Rechtsprechung. Schwierigkeiten treten vor allem dann auf, wenn es zu vergleichbaren Sachverhalten divergierende Entscheidungen von Gerichten gleicher Rangordnung… …eingestuft wird. 12 Unproblematischer sind diejenigen Fälle, in denen sich die Rechtsprechung tatsächlich ändert. Wird unverschuldet auf die alte Rechtslage… …Rechtsprechung im Blick hat. Es genügt nicht, dass er sich auf eine für sich günstige Entscheidung zurückzieht und diese als allgemein gültig präsentiert. Die… …Rechtsprechung an Fragen des Verbotsirrtums bei Sac hverhalten mit Com pliance-Bezug sei das erstinstanzliche Siemens-Urteil des Landgerichts Darmstadt vom… …recherchieren und die Rechtslage nach aktueller Rechtsprechung zu bewerten. Es liegen damit starke Anzeichen für die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums vor. 2…

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