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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …Abs. 2 und 3 EG) wahrnehmen.306 Durch die Rechtsprechung des EuGH soll gemäß Art. 19 EUV (zuvor Art. 220 EG) eine einheitliche Anwendung des… …gemeine Akzeptanz erfährt. Daher wird in dieser Untersuchung vornehmlich auf die bereits durch die Rechtsprechung etablierte Diktion zurückgegriffen. Mit… …Grundsätzen richtet.309 Neben dem Anwendungsvorrang des Unionsrechts, der in ständiger Rechtsprechung vom EuGH festgestellt wird,310 ist eine Besonderheit auch… …umgesetzt, so dass ein breiter Umsetzungsrahmen entstanden ist.340 Der EuGH betont daher in ständiger Rechtsprechung, dass eine autonome gemeinschaftsrecht-… …ineinander über“358. Dies wird durch die Rechtsprechung des EuGH deutlich, 348 Vgl. Müller, F./Christensen… …dessen Grenzen eine Auslegung durch den EuGH erfolgt. 350 So wird die Bedeutung des Grundsatzes der Rechtssicherheit in ständiger Rechtsprechung vom… …vgl. Dederichs, M. (2004), S. 110f., welche zu dem Ergebnis gelangt, dass in der Rechtsprechung des EuGH im Jahr 1999 die teleologische und syste-… …EU-Bilanzrichtlinie,371 da seine Konkretisierung nach der Rechtsprechung des EuGH durch die Einzelnormen der EU- Bilanzrichtlinie (zuvor Vierte Richtlinie) erfolgt.372… …sich auch in der Rechtsprechung des EuGH wider; vgl. Anweiler, J. (1997), S. 200. 427 Vgl. Hennrichs, J./Pöschke, M. (2009), S. 533. 428 Vgl. Buck, C…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gewohnte Überwachung

  Frederick Richter

  …Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ableiten. 2 Aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung von 2010 spricht, dass staatliche Maßnahmen zur Überwachung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …Intention Die Rechtsgrundlage des Gebots der richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechts ergibt sich nach ständiger Rechtsprechung und herrschender… …sowie aus der Rechtsprechung des EuGH85.86 Ähnlich wie Moxter argumentiert Groh, der die inhaltliche Ausfüllung der unbestimmten Rechtsbegriffe… …einschränkt. Weiter führt er an, dass es dem Stand der Rechtsprechung nicht entspreche, die richtlinienkonforme Auslegung auf einen Gleichwertigkeits- und… …: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts ten nationalen Normen entwickelt und im Rahmen ständiger Rechtsprechung weiter ausge- baut, obwohl das Ziel… …Rechtsprechung des EuGH, in welcher die Beachtung des True-and-Fair-View-Grundsatzes als Hauptzielsetzung der Vierten Richtlinie (jetzt EU-Bilanzrichtlinie)… …jede Einzelnorm von einer mittelbaren Wirkung des § 264 Abs. 2 S. 1 HGB auszugehen.121 Aus der Rechtsprechung des EuGH wird teilweise gefolgert, dass… …, um dem True-and-Fair-View-Grundsatz zu entspre- chen. Zudem wurde in der Rechtsprechung des EuGH eine Beachtung des True-and-Fair-… …aus der Rechtsprechung des EuGH bejahend Hoffmann, W.-D. (1997), S. 10; Weber-Grellet, H. (1997), S. 96. Die zwingende Auslegung des True-and-… …auf die deutsche Methodenlehre ist zu erörtern.137 So soll der nationale Richter nach der Rechtsprechung des EuGH die richtlinienkonforme Auslegung… …Auslegungsmethoden darstellt.138 Die Ausschöpfung des Beurteilungsspielraums wird in nachfolgender Rechtsprechung dahingehend konkretisiert, dass das nationale Recht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …zwar gesetzlich nicht geregelt, wird vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung aber vorausgesetzt und ist in Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken ausdrücklich…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …Praxis in jedem Fall zweifelsfrei zu ermöglichen. Und schließlich geben weder das Gesetz noch die Rechtsprechung einheitliche Wertgrenzen für Geschenke und… …ergangenen Rechtsprechung. Zudem werden Hinweise zur Umsetzung dieser rechtlichen Vorgaben in der Praxis gegeben. 2 Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen… …sind, hängt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) insb. davon ab, ob das betreffende Unter- nehmen bei einer Gesamtbetrachtung als… …wahrgenommen wird“.18 Eine Ähnlichkeit mit einer behördlichen Tätigkeit ist von der Rechtsprechung bisher nament- lich wegen folgender Anhaltspunkte bejaht… …monopolartig“ auf23); – Anschluss- und Benutzungszwang für Abnehmer;24 – Zwangsmitgliedschaft.25 Hingegen sprechen nach der Rechtsprechung u. a. folgende… …Sie gilt vielmehr der Tatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern nach § 108e StGB (dazu nachstehend 4). Nach der Rechtsprechung… …insb. selbst dann, wenn die vereinbarten gegenseitigen Leistungen gleichwertig sind37). Ferner ist von der Rechtsprechung auch schon bei immateriellen… …Gesetz noch die Rechtsprechung einen „Bagatellvorbehalt“ in dem Sinne, dass Zuwendungen allein aufgrund ihres Werts oder Gegenstands keine Vorteile wären… …Rechtsprechung anerkannt, dass die Grenzen der Bestechung und Bestechlichkeit bei Amtsträgern mit „weitem“ Aufgabenbereich, na- mentlich in Führungspositionen mit… …werden kann das Risiko von Vorwürfen der Bestechung und Bestechlich- keit damit aber keineswegs. Denn die Rechtsprechung legt an die Konkretheit der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …Rechtsprechung eine Rechtspflicht. Der Gesetzgeber hat an vielen Stellen Überwachungs- und Aufsichtspflichten für Leitungspersonen geregelt, deren Ver- letzungen… …, dass die strafrechtliche Verantwortlichkeit einer Führungsperson an den von ihr betreuten Ge- schäftsbereich anknüpft. Die Rechtsprechung hat erkannt… …, dass die gebotene Maßnahme unterbleibt. Auf diese Weise will die Rechtsprechung verhindern, dass sich Vorstandsmitglieder, die sich pflichtwidrig einer… …durchzuführen und interne Richtlinien der aktuellen Gesetzeslage und höchstrichterlichen Rechtsprechung anzupassen (vgl. dazu 3.1.3). Mitarbeiter, die Straftaten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Strafrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …chung in der Vergangenheit nicht eindeutig beantwortet. In der Vergangenheit be- stand in der Rechtsprechung und der Literatur Einigkeit, dass ein… …. Ausführungen zur Entwicklung der Rechtsprechung unter 3.1.4.2. 108 3. Strafrechtlicher Rahmen 3.3.4 Vermögensschützender Charakter der verletzten Norm Die… …Rechtsprechung Den Ausgangspunkt der Diskussion bilden zwei Urteile des 1. Strafsenats des BGH zur Frage der Bankenuntreue.410 Der BGH hatte hier wegen einer… …Pflichtverletzung bezog. Der BGH hat seine Rechtsprechung im sog. Sponsoring-Urteil411 konkretisiert. Der BGH bezog das Merkmal auf die Überschreitung der äußeren… …tatbestandbegrenzende Funktion zugesprochen.414 b) Zwischenfazit der älteren Rechtsprechung Schon die Rechtsprechung war in der Würdigung von Managemententscheidungen… …einer gesellschaftsrechtlichen Pflichtwid- rigkeit herleiten muss.415 Der gemeinsame Nenner der zitierten Rechtsprechung besteht allerdings darin, dass… …der Geschäftslei- tung bei der Entscheidung ein Ermessen eingeräumt ist oder nicht. c) Neue Rechtsprechung des BGH durch HSH-Nordbank-Urteil für… …heißt, die Einhaltung sei- ner Voraussetzungen schließt eine Pflichtverletzung aus. Umgekehrt war durch die Rechtsprechung und Literatur über das… …Bittmann wistra 2017, 121. 112 3. Strafrechtlicher Rahmen Praxishinweis Unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des BGH im HSH-Nordbank-Urteil gewinnt… …auch für eine mögliche Strafbarkeit. Wenn unter strenger Anwendung der Rechtsprechung des BGH jeder zivilrechtliche Verstoß gleichsam automatische eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Editorial

  …milde Rechtsprechung der Zivilgerichte zu den Auskunftsansprüchen von Kapitalanlegern. Stefan Wehmeyer befasst sich mit einer neuen Entscheidung des OLG…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Alexandra Windsberger: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Sascha Straube

  …Wirtschaftsstrafrecht“ aktualisiert, so dass der Stand der Rechtsprechung und Literatur bis einschließlich Dezember 2016 berücksichtigt werden konnte. Sie wurde 2017 mit… …diesem zu machen. Wie bekannt und dem geneigten Leser stets präsent fordert die Rechtsprechung seit jeher zwischen der tatbestandlichen Bankrotthandlung… …, dass der „tatsächliche Zusammenhang“ von der Rechtsprechung zwar wie selbstverständlich gefordert wird, jedoch auch nach 130 Jahren Rechtspraxis… …Rechtsprechung oder beim Gesetzgeber für eine Reaktion sorgen wird, bleibt abzuwarten. Das Zeug dazu hat „Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im…

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• Kommentar zum Aktiengesetz: AktG

  …notwendig geworden, da diverse Richtlinien das Aktienrecht verändert haben. Hinzu kommt die Weiterentwicklung der Rechtsprechung, die in der Neuauf lage…