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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2018

  Andere Länder, andere Sitten

  One Size Doesn’t Fit All
  

  Thomas Schneider

  …außerhalb der DACH-Staaten Rechtsverstöße in anderen Ländern fallen auf das Gesamtunternehmen zurück. Weiterhin sind die Rechtsvorschriften in Ländern mit… …Entscheidungsträgern wie bei der Compliance – und werden rechtlichen Ansprüchen nicht gerecht, muss sich ein Unternehmen doch an seinem zentralen Sitz an die… …entsprechenden Rechtsvorschriften halten. In diesem Spannungsfeld Lösungen zu finden, erfordert einen beachtlichen Spagat der Compliance. Exemplarisch zeigt sich… …dies beim Einsatz sogenannter Agenten. Stimmen die formalen Voraussetzungen ist der Compliance genüge getan, wobei besser nicht zu intensiv nachgehakt… …wird, warum ein Agent dort erforderlich ist, wo anderswo auf eine solche Dienstleistung verzichtet werden kann. Eine Berücksichtigung der Machtdefinition… …. Diese Elastizität gibt es in der Compliance nicht. Richtlinien werden universell für alle Standorte weltweit verfasst, die Einhaltung mit gleicher… …verteilt die Compliance in Form universell gültiger Richtlinien an alle weltweiten Standorte. Der bildlich genommene Stahlhelm schlackert auf dem einen Kopf… …auch den Vorgaben der Compliance entspricht, ist es notwendig, die Compliance-relevanten Unterschiede zu erfassen und zu systematisieren. Hierzu wird der… …Machtbegriff Max Webers herangezogen. 3 Der Machtbegriff Max Webers Der bedeutendste Theoretiker der Macht ist Max Weber. Seine Definition von Macht gilt… …. Herrschaft als gesteigerte Form der Macht ist einfacher strukturiert als Macht, bei Befehl und Gehorsam gibt es keine Chancen und Wahrscheinlichkeiten…

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• Unternehmensbußen: Ist eine Verschärfung der richtige Weg?

  … nannte Dr. Johannes Fechner, MdB und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Gründe, aufgrund derer die Große Koalition (GroKO) die… …Unternehmenssanktionen – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – verschärfen möchte. Sanktionsrecht: Die Pläne der Großen Koalition Die GroKo sehe einen aktuellen… …Handlungsbedarf für Unternehmensgeldbußen, um einerseits Schaden von der Wirtschaft abzuwenden und für fairen Wettbewerb zu sorgen. Andererseits wolle sie dem… …Gerechtigkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger entsprechen. Fechner betonte, dass im Koalitionsvertrag kein Unternehmensstrafrecht vereinbart wurde, sondern ein… …Staatsanwaltschaften auch in der Praxis in der Lage seien, die verhängten Sanktionen durchzusetzen, müssten mindestens 2.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden, so… …notwendigen Expertenwissen für die Aufgaben zu bekommen. Dadurch solle die Attraktivität der Arbeit im öffentlichen Dienst gegenüber der Privatwirtschaft erhöht… …volkswirtschaftlichen Schaden anrichten. Daher bestehe das Ziel der Kartellsanktionen darin, das Vermögen der Wirtschaftsteilnehmer zu treffen, die von unlauterem… …Verhalten profitieren. Die Sanktionen hätten somit eine Steuerungsfunktion zur Einhaltung der Gesetze und Normen. Ost legte dar, dass der Profit bei… …Kartellverstößen in der Regel bei den Unternehmen ankomme, und nicht bei dem Einzeltäter, der verantwortlich sei. Eine Erhöhung der Sanktionszahlungen und der… …, bezweifelte der Vizepräsident des Bundeskartellamtes allerdings. Er hege Zweifel, dass es dadurch zu mehr Verfahren kommen werde. In Bezug auf das Kartellrecht…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2018

  Das Qualifikationsmodell der Internen Revision im Zeitverlauf

  Ein R
  

  …WISSENSCHAFT Qualifikationsmodell der Internen Revision WISSENSCHAFTLICHER BEIRAT DES DIIR – DEUTSCHES INSTITUT FÜR INTERNE REVISION E. V. 1 Das… …Qualifikationsmodell der Internen Revision im Zeitverlauf Ein Rück- und Ausblick anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Gründung des DIIR Durch den Wandel der… …Aufgabengebiete der Internen Revision hat sich auch das Anforderungs- beziehungsweise Qualifikationsmodell der Internen Revision im Zeitverlauf immer wieder… …geändert. Insbesondere vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung sind beispielsweise Kompetenzen im IT-Bereich von zentraler Bedeutung. Der… …traditionelle Berufsbild, welches stark an der Prüfung von Ordnungsmäßigkeit und der Kontrolle der Finanzprozesse ausgerichtet war, wurde von unabhängigen und… …, verändern das Prüfungsobjekt wie auch die erforderlichen Prüfungsmethoden in der Internen Revision grundsätzlich. 2 Der potenzielle Mehrwert der Internen… …Revision folgt entsprechend aus der Leistungsfähigkeit und der Qualifikation des Personals. Aufgrund sich wandelnder Anforderungen und Aufgaben der Internen… …einen Mehrwert für das Unternehmen schaffen können [vgl. Reding, K. F., et al. (2017)]. Welche fachlichen und methodischen Kompetenzen 1 Der… …Wissenschaftliche Beirat des DIIR setzte sich zum Zeitpunkt der Abfassung des Beitrags zusammen aus Prof. Ulrich Bantleon, WP/StB (Hochschule Offenburg), Prof. Dr… …. AKEIÜ (2017). sollte ein Interner Revisor besitzen? Welche Hard Skills und auch Soft Skills sind erforderlich? Der vorliegende Beitrag beschreibt das…

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• Anwender rügen unpräzise Regelungen bei Ad-hoc-Publizität

  …Unternehmen des Dax, MDax, TecDax, SDax und des Freiverkehrs auf anonymer Basis zu ihren Erfahrungen mit der Marktmissbrauchsverordnung befragt, die seit Juli… …2016 in Kraft ist. Nach am 12.12.2018 bekanntgegebenen Ergebnissen plädieren die Unternehmen für eine Präzisierung der Regelungen der Ad-hoc-Publizität… …der EU-Marktmissbrauchsverordnung (MMVO) im Jahr 2016 gelten für börsennotierte Unternehmen neue Compliance-Regeln. „Die Ziele der… …EU-Marktmissbrauchsverordnung, den Anlegerschutz zu verbessern und das Vertrauen in die Integrität der Finanzmärkte zu stärken, sind grundsätzlich begrüßenswert. Bei allem… …Verständnis dafür müssen die Regelungen aber so eindeutig gefasst sein, dass die betroffenen Unternehmen in der Praxis nicht vor unlösbare Probleme in der… …Rechtssicherheit. Dazu trägt u.a. die komplexe Struktur der europäischen und nationalen gesetzlichen Vorgaben bei. Daher überrascht es nicht, dass sich 90 Prozent… …der Umfrageteilnehmer Präzisierungen in Bezug auf die Regelungen und Auslegungspraxis der Ad-hoc-Publizität wünschen. Gerade bei… …Unternehmenstransaktionen ist eine Verunsicherung in Bezug auf die Ad-hoc-Publizitätspflichten zu spüren, stellt Groß fest: „Es dient weder dem Interesse der Aktionäre, noch… …dem der betroffenen Unternehmen, wenn wertschöpfende Prozesse wie beispielsweise M&A-Transaktionen mit unnötiger Rechtsunsicherheit belastet werden.”… …Meldepflichten. So klagen die Unternehmen, dass sowohl bei der Ad-hoc-Publizität als auch in allen anderen zentralen Regelungsbereichen der…

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• Indizien der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners

  …Im Januar 2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die bisherige Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung weiter präzisiert. Im Ergebnis sehen die Karlsruher… …zu qualifizieren, die mit der Aussage verbunden werden, dass fällige Verbindlichkeiten anders nicht beglichen werden können. Kenntnis vom… …Vollstreckungsbescheids schweigt und erst nach dessen Rechtskraft die Begleichung der Forderung in nicht näher bestimmten Teilbeträgen aus seinem laufenden… …Geschäftsbetrieb anbietet. Indizien für die Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit Hinsichtlich der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit stellt der BGH zunächst auf ein… …monatelanges völliges Schweigen der Schuldnerin auf die Rechnung der Vermittlerin ab und wertet das schon für sich genommen als Indiz für eine… …Zahlungseinstellung. Daneben werden als Indizien angeführt: Unvermögen zur Tilgung Vorschlag der Erbringung von Teilzahlungen aus Restaurantbetrieb Verlangen einer… …Starthilfe Teilzahlungen über unterschiedliche Konten Im Ergebnis haben sich dem BGH zufolge mehrere Beweisanzeichen verwirklicht, die aus Sicht der… …beklagten Vermittlerin nur auf eine Zahlungseinstellung des Restaurantbetreibers und damit auf einen Benachteiligungsvorsatz hindeuteten. Nach der fruchtlosen… …monatelangen Beitreibung ihrer erheblichen Forderung und der Ankündigung von Teilzahlungen angesichts der drohenden Vollstreckung aus einem… …Vollstreckungsbescheid könne sich die beklagte Vermittlerin der Tatsache nicht verschließen, dass der Schuldner zahlungsunfähig war und bei einer bevorzugten eigenen…

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• Personalmangel erfordert Gerichtskonzentration

  …Grundlage sind Anfang des Jahres 2018 veröffentlichte Aussagen des Deutschen Richterbunds, wonach fast 40 Prozent der Juristen innerhalb der nächsten… …zwölf Jahre pensioniert würden. Die deutsche Justiz verliere damit mehr als 10.000 Richter und Staatsanwälte, gleichzeitig sei die Zahl der… …Nachwuchsjuristen seit Jahren rückläufig. Zudem habe der Deutsche Beamtenbund die aktuelle Unterbesetzung in der Justiz mit 3000 Stellen beziffert.Deshalb betont Dr… …. Christoph Niering, Vorsitzender des Berufsverbands der deutschen Insolvenzverwalter (VID), in einer Mitteilung, dass die Konzentration der Insolvenzgerichte… …noch einmal auf das Potential einer Konzentration der Insolvenzgerichte hin, die von der Fachöffentlichkeit bereits seit längerem gefordert werde: „Rund… …190 Insolvenzgerichte in Deutschland sind deutlich zu viel. Eine Konzentration der Gerichtsstandorte ist längst überfällig. Denkbar sei eine… …sowie deren technische als auch personelle Unterstützung müssten zudem deutlich gestärkt werden. In der Vergangenheit waren Pläne zur Konzentration der… …Gerichte am Widerstand der Bundesländer gescheitert. Digitale Verfahrensabwicklung Ferner verweist Niering auf die vom VID initiierte Arbeitsgruppe… …„Insolvenzverfahren 4.0”, an der auch Vertreter verschiedener Landesministerien, der Sozialversicherungsträger und der Bundesagentur für Arbeit teilnehmen. Ziel sei es… …Zugangsschranken zum Insolvenzverfahren senken, sondern auch die Arbeitsabläufe auf Seiten der Insolvenzgerichte, Verfahrensbeteiligten und Verwalter deutlich…

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• Vorstandshaftung bei fehlender Zustimmung des Aufsichtsrats

  …Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Haftung eines Vorstandsmitglieds wegen unterlassener Einholung eines Zustimmungsbeschlusses des… …Aufsichtsrats geäußert. Demnach hat der Vorstand die Zustimmung des Aufsichtsrats grundsätzlich vor der Durchführung des Geschäfts einzuholen, wenn die Satzung… …oder der Aufsichtsrat vorgeben, dass bestimmte Arten von Geschäften nur mit seiner Zustimmung vorgenommen werden dürfen. Einholung der Zustimmung… …unverzichtbar Weiter führt der BGH dazu aus, dass die Zustimmung – vorbehaltlich der Übertragung der Zustimmungsentscheidung auf einen Ausschuss – nur durch… …Inanspruchnahme des Vorstandsmitglieds auf Schadensersatz durch eine AG wegen Pflichtverletzung ist regelmäßig auch dann nicht rechtsmissbräuchlich, wenn der… …Alleinaktionär zuvor in das haftungsbegründende Geschäft eingewilligt hat. Allerdings kann der Vorstand gegenüber einer Schadensersatzklage der AG, die mit dem… …Verstoß gegen einen zugunsten des Aufsichtsrats eingerichteten Zustimmungsvorbehalt begründet ist, einwenden, der Aufsichtsrat hätte den von ihm… …durchgeführten Maßnahmen zugestimmt, wenn er ihn gefragt hätte. Kein Vorstandsermessen Dennoch betont der BGH, dass es entgegen der Auffassung der Revision nicht… …im pflichtgemäßen Ermessen des Vorstands liegt, ob er die Zustimmung vor oder nach der Vornahme des betreffenden Geschäfts… …einholt.Zustimmungsvorbehalte, wie sie im entschiedenen Fall die Satzung der Klägerin auf der Grundlage des § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG für bestimmte Geschäfte vorsieht, sind das…

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• Geschäftsgeheimnisse in der Insolvenz

  …Der Verband der Insolvenzverwalter Deutschlands (VID) hat eine umfangreiche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der… …– kurz RegE – vorgelegt. Im Ergebnis stellt der Verband fest, dass der Entwurf bislang die Möglichkeit versäumt, widersprüchliche Regelungen beim… …Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einer Insolvenz zugunsten einer konsistenten Regelung aufzulösen. Die jetzige Entwurfsfassung belaste die Tätigkeit der… …Rechtsunsicherheit und setze sie zusätzlichen Haftungsgefahren aus. Bisherige Regelungen Der mit der BT-Drucks. 19/4724 vorgelegte Gesetzentwurf dient der Umsetzung… …der sog. Know-how-Richtlinie (EU) 2016/943. Bislang wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im deutschen Recht über die Strafvorschriften im UWG (§§… …17-19) sowie im BGB (über die §§ 823 und 826) gegebenenfalls in Verbindung mit § 1004 BGB analog gewährleistet. Dies ist für eine Umsetzung der Vorgaben… …der Richtlinie (EU) 2016/943 nicht ausreichend. Die Richtlinie soll nun durch ein neues Stammgesetz umgesetzt werden, um einen in sich stimmigen Schutz… …sich beim Umgang mit Geschäftsgeheimnissen unter anderem wichtige Fragen zu den Befugnissen und der Haftung von Insolvenzverwaltern. Ihre Beantwortung… …muss gesetzliche Regelungen einerseits sowie Rechtsprechung andererseits in den Blick nehmen und führt nach der aktuellen Rechtslage zu widersprüchlichen… …Ergebnissen. Im Einzelnen legt der VID dar, dass schon nach dem geltenden Recht widersprüchliche Bewertungen von Befugnissen und Haftung des Insolvenzverwalters…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Absprache (Plea Bargaining) aus österreichischer Sicht und WisteV Länderbericht Österreich: aus der aktuellen Rechtsprechung zum

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Katrin, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish

  …, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish, alle Wien Die Absprache (Plea Bargaining) aus österreichischer Sicht und WisteV Länderbericht Österreich: aus der aktuellen… …1. Einführung Das Phänomen der Absprache hat einige Bezeichnungen, wie zB „Verständigung“, „Deal“ oder „plea bargaining“. 1 Es geht dabei um… …Vereinbarungen zwischen den Verfahrensbeteiligten, also dem Gericht bzw der Staatsanwaltschaft einerseits und der Verteidigung andererseits. Ähnlich einem Vertrag… …Absprachen explizit für unzulässig erklärt. Tatsächlich finden Urteilsabsprachen in der österreichischen Rechtsordnung überhaupt keine Erwähnung. Der OGH lehnt… …Urteilsabsprachen als unzulässig ab, da sie dem Gebot der materiellen Wahrheitsfindung widerstreiten. Darüber hinaus verletzen Absprachen, die die Schuld und die… …Strafe betreffen noch weitere wesentliche Grundsätze der österreichischen Strafprozessordnung, wie das Amtswegigkeitsprinzip, das Legalitätsprinzip, das… …Prinzip der Öffentlichkeit und Mündlichkeit, sowie jenes der Unschuldsvermutung. Die österreichische StPO kennt allerdings Instrumente, die im Folgenden als… …(§ 209a StPO), die Einstellung bei mehreren Straftaten (§ 192 StPO), das Mandatsverfahren (§ 491 StPO) sowie das Verfolgungsermessen der… …Staatsanwaltschaft im Bereich der Verbandsverantwortlichkeit (§ 18 VbVG). Alle diese Instrumente bewirken eine starke Verkürzung des Strafverfahrens durch… …verfahrensbeendende Absprachen zu schaffen, die die Schuld und Strafe betreffen steht in Österreich schon lange zur Diskussion. Sollte sich der österreichische…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2018

  Bedeutung der Professional Skepticism für den Erfolg der Internen Revision

  Prof. Ulrich Bantleon

  …eine STANDARDS Professional Skepticism PROF. ULRICH BANTLEON Bedeutung der Professional Skepticism für den Erfolg der Internen Revision Konzept… …Facharbeit insbesondere im Arbeitskreis „MaRisk“ engagiert. Daneben ist er Mitglied im Beirat der Risk Management Association (RMA) e. V. Um den Mehrwert der… …Prüfungsleistung zu optimieren, ist das eigene Handeln und die eigene Methodik zu hinterfragen und weiterzuentwickeln. Im Bereich der Abschlussprüfung wird hierbei… …die Bedeutung der Professional Skepticism für die Qualität des Prüfungsurteils betont. 1 Sowohl der Gesetzgeber als auch der Berufsstand drängen auf… …eine Stärkung und konsequente Umsetzung der Professional Skepticism. Beispiele hierfür sind der Artikel 21 „Berufsgrundsätze und kritische Grundhaltung“… …der aktualisierten EU-Abschlussprüfer-Richtlinie 2 und dessen Umsetzung durch das Abschlussprüferaufsichtsgesetz (APAReG) 3 sowie die aktuelle… …Diskussion in der International Federation of Accountants (IFAC). 4 Dieser Artikel ist ein Diskussionsbeitrag zur Bedeutung und Umsetzung der Professional… …Skepticism für die Interne Revision. Ausgehend von der Einordnung im Bereich der Abschlussprüfung wird die Verankerung im International Professional Practice… …Revision thematisiert. 1. Grundlagen der Professional Skepticism 1 Ziel jeder Prüfung ist es, durch einen Informati- 2 onsgewinnungsprozess Zielerreichung… …durch 3 Gegenüberstellung von Vergleichs- und Kontroll- 4 größen zu beurteilen, um Fehler in der Planung und/oder Realisation zu erkennen und idealerweise…

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