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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 65 Gerichtliche Entscheidung bei der Vollstreckung

  Steinhardt

  …: FrfKomm WpÜG, §§64, 65 Rn. 17 jeweils mwN. §65 Gerichtliche Entscheidung bei der Vollstreckung Die bei der Vollstreckung notwendig werdenden gerichtlichen… …Entscheidun- gen (§104 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) werden von dem nach §62Abs.1 zuständigenGericht erlassen. Nach der Vorschrift werden die bei der… …von der Zuständigkeitsregel des §104 OWiG. Ebenso wie §§62 und 64 dient sie der Verfahrenskonzentration. Im Ergebnis sind somit die Entscheidungen und… …Erstreckung der Verfahrenskonzentration auf die Vollstreckung soll effiziente und sachgerechte Entscheidungen auch in diesem Bereich gewähr- leisten.1 Das… …Vollstreckungsverfahren selber richtet sich nach den §§89 ff. OWiG. Gegenstand der gerichtlichen Entscheidung gemäß §65 können daher insbe- sondere Entscheidungen über die… …Einziehung (§100 OWiG), die Anordnung oder Aufhebung der Erzwingungshaft (§§96 f. OWiG) sowie Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckung und…

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• Risk Management Congress 2019: Werkzeuge, Wege und der Mensch

  …einem dichten öffentlichen Nahverkehrsnetz wie dem Berliner. Für die Mitarbeiter der S-Bahn bedeutet das, täglich Risiko- und Chancenmanagement zu leben… …. Denn Risikomanagement ist komplex – gerade in unseren modernen Zeiten. Davon berichtete Dr. Rainer Pflaum, CEO Transnet BW, am Beispiel der… …Gesellschaft”. Schließlich versorgt der Übertragungsnetzbetreiber ein Gebiet von 34.600 km² mit einer Stromkreislänge von 3.200 Kilometern und 50 Umspannwerken… …Marktteilnehmer sowie die sichere Stromversorgung. Die Aufgaben sind vielfältig und reichen von der Koordinierung des Netzzugangs über die Systemführung bis zum… …Projektpartnern. Andererseits kommen die Koordination und das Management einer Vielzahl an Dienstleistern und Lieferanten hinzu sowie der enge Terminplan bei… …Kommunikation und letztendlich in den Gesamtprozess der Planung einbringen. Das Risikomanagement innerhalb des Unternehmens ist gebündelt im Bereich Governance… …Zusammenspiel von Risikokultur und den Projektzielen, bei gleichzeitig hoher Transparenz. Von Analysen und der Nachhaltigkeit Transparenz ist auch ein gutes… …Stichwort im Zuge neuer Analysewerkzeuge im Risikomanagement. Vor diesem Hintergrund skizzierte der Vortrag „Predictive Analytics und Risikoanalyse: Neue… …Werkzeuge für den Risikomanager” unter anderem die aktuelle Situation. Jürgen Günther, Geschäftsführer der antares Informations-Systeme, und Dr. Heiko Frings… …(Risk Math) stellten in ihren Ausführungen fest, dass die in der Predictive Analytics verwendeten Methoden häufig nicht „analytisch” sind. Gerade weil sie…

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• Thomas-Cook-Insolvenz: Fehlender Überschuldungsbegriff als Ursache

  …Die Insolvenz des Thomas-Cook-Konzerns gefährdet zahlreiche Arbeitsplätze auch in Deutschland und trifft Hunderttausende von Touristen. Der… …Insolvenzsicherungsschutz wird aller Voraussicht nicht einmal dazu reichen, Anzahlungen vollständig zurückzuerstatten. Der Umfang und die hohe Zahl der Geschädigten… …resultieren vor allem aus der Tatsache, dass das britische Recht den Insolvenzauslösetatbestand der Überschuldung nicht kennt. Diese Ansicht vertritt die… …Überschuldung als Tatbestand für die Insolvenzauslösung kann nach der Insolvenzordnung ausgesetzt werden, wenn die „Fortführung überwiegend wahrscheinlich ist”… …. Bei der Schöpfung von Liquidität nutzen sie – so der mahnende Hinweis des DAV – unterschiedliche Quellen: Genutzt werden etwa Anleihen und Schuldscheine… …, aber auch Anzahlungen auf in der Zukunft liegende Leistungen wie beispielsweise Reisen. So hat etwa Thomas Cook seine Liquidität erhalten. Hinzu kommt… …noch die nicht selten zu beobachtende Praxis, dass Anbieter dem Verbraucher die Vorauszahlung mit einem Rabatt schmackhaft machen. Der Verbraucher gibt… …dann unwissend und ungewollt einen ungesicherten Kredit. Von der möglicherweise nur eingeschränkten Kreditwürdigkeit des Unternehmens kann er dabei… …, solche Vorauszahlungen auf einem gesonderten Treuhandkonto zu separieren. Überschuldungsbegriff in Altfassung rückwandeln Insbesondere plädiert der DAV… …dafür, den alten Überschuldungsbegriff des § 19 der Insolvenzordnung wieder einzuführen. Dieser war im Zusammenhang mit der Lehman-Krise nachhaltig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 213 3 Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und… …GoB-Ermittlungsprozesses 3.1 Identifikation von Interdependenzen im Auslegungsprozess 3.1.1 Anwendung der Auslegungsmethoden durch die Auslegungsinstitutionen Werden… …anerkannt, der eine Aus- strahlungswirkung auf die Gewinnung und Konkretisierung der GoB zukommen kann,1579 stellt sich die Frage nach der Bindungswirkung… …ihres Einflusses und somit auch ihres Rangs innerhalb der Auslegungshierarchie. Den Kern der hermeneutischen Ermittlungsmethode der GoB bildet die… …explizite Hinzunahme des Gesetzestextes und dessen Auslegung.1580 Die sogenannten „Kernkriterien“ der herme- neutischen Auslegung ergeben sich folglich aus… …dem juristischen Auslegungskanon.1581 In diesen Katalog der Kernkriterien ist auch die richtlinienkonforme Auslegung i. w. S. aufzu- nehmen,1582… …wenngleich dieser im Rahmen der klassischen nationalen Auslegungsmethoden eine besondere Rolle zukommt.1583 Zu beachten ist dabei, dass es sich bei der… …Richtlinienvorschriften handelt, sondern diese im Rahmen der Auslegung grundsätzlich vorrangig zu berücksichtigen ist.1584 Führt die Aus- legung nach den Kriterien zu… …Original): „Bereits aktuell sind nach Ansicht des EuGH die dem deutschen Handelsbilanzrecht zugrunde liegenden Normen auch unter Berücksichtigung der… …jeweils geltenden IFRS-Normen auszulegen. Aufgrund der erklärten Absicht des BMJ einer maßvol- len Annäherung an die IFRS können…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 50 Anordnung der sofortigen Vollziehung

  Steinhardt

  …982 Steinhardt WpÜG §50 Rechtsmittel §50 Anordnung der sofortigen Vollziehung (1) Die Bundesanstalt kann in den Fällen des §49 die sofortige… …Vollziehung der Verfügung anordnen, wenn dies im öffentlichen Interesse oder im über- wiegenden Interesse eines Beteiligten geboten ist. (2) Die Anordnung nach… …Absatz 1 kann bereits vor der Einreichung der Beschwerde getroffenwerden. (3) Auf Antrag kann das Beschwerdegericht die aufschiebendeWirkung von… …haben oder nicht mehr vorliegen, 2. ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Verfügung bestehen oder 3. die Vollziehung für den… …Betroffenen eine unbillige, nicht durch überwie- gende öffentliche Interessen geboteneHärte zur Folge hätte. (4) Der Antrag nach Absatz 3 ist schon vor… …Einreichung der Beschwerde zulässig. Die Tatsachen, auf die der Antrag gestützt wird, sind vom Antrag- steller glaubhaft zu machen. Ist die Verfügung im… …Zeitpunkt der Entschei- dung schon vollzogen, kann das Gericht auch die Aufhebung der Vollzie- hung anordnen. Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung kann… …von der Leistung einer Sicherheit oder von anderen Auflagen abhängig gemacht werden. Sie kann auch befristet werden. (5) Beschlüsse über Anträge nach… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–28 1. Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die BaFin (Abs. 1 und 2) . . . . . . . . . . 3–14 a) Formelle Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2019

  Qualität des Corporate Governance Reporting der DAX-Unternehmen

  Ergebnisse einer empirischen Untersuchung für den Berichtszeitraum 2018
  

  Willi Ceschinski, Dr. Claus Buhleier, Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Rechnungslegung • ZCG 6/19 • 277 Qualität des Corporate Governance Reporting der DAX-Unternehmen Ergebnisse einer empirischen Untersuchung für den… …Berichtszeitraum 2018 Willi Ceschinski / Dr. Claus Buhleier / Prof. Dr. Carl-Christian Freidank* Der Beitrag zeigt die Ergebnisse der dritten empirischen… …Untersuchung zur Qualität des Corporate Governance Reporting der DAX- Unternehmen für das Berichtsjahr 2018. Im ZCG-Heft 5/2017 wurden das Modell zur Erfassung… …der Berichterstattungsqualität und erste Ergebnisse für das Berichtsjahr 2016 vorgestellt. Daran anknüpfend präsentierte der Folgebeitrag in Heft 6/2018… …die zwischenzeitlichen Änderungen zugrundeliegender Normen, daraus resultierende Modell-Modifikationen und die Ergebnisse der Berichtsperiode 2017… …. Vorliegend werden neben der Analyse der Ergebnisse des Berichtszeitraums 2018 – teilweise auch im Dreijahresvergleich – auch künftige Änderungen zum Corporate… …Gesetzen und Rahmenwerken führt zudem zu Unsicherheiten der Berichtsersteller 3 . Ferner erschwert die vorherrschende Fülle an Publizitätsinstrumenten die… …erlangen zu können 4 . Im Ergebnis erscheint somit eine (weitere) Novellierung des CGR dringend erforderlich. Der Arbeitskreis Corporate Governance Reporting… …(AKCGR) der Schmalenbach-­ Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V. hat es sich daher zum Ziel gesetzt, eine praxistaugliche, einheitliche und kohärente… …Ausweitung der Berichtspflichten im Zuge der Erklärung Aufgrund gestiegener Informationsbedürfnisse unterschiedlicher Stakeholdergruppen nimmt vor allem bei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …80 PinG 02.19 Griesinger Der Eidgenössische Datenschutz­ und Öffentlichkeitsbeauftragte Der Eidgenössische Datenschutz- und… …Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Stellung, Aufgaben und Pflichten Marcel Griesinger Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte 1 (EDÖB) ist eine Schweizer… …Aufsichtsbehörde. Dieser wurden von Gesetzes wegen zwei zentrale Aufgabenfelder übertragen. Der EDÖB wird einerseits im Bereich des Datenschutzes und andererseits im… …Rahmen des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ) tätig. Der Amtssitz des EDÖB ist in Bern. 1 I. Aufgabenbereich Datenschutz… …Im Bereich des ihm zugewiesenen Themenbereichs des Datenschutzes nimmt der EDÖB unterschiedliche Aufgaben wahr. Die Behörde des EDÖB wurde geschaffen… …, um Privatpersonen und Bundesorgane hinsichtlich der Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu beraten und zu beaufsichtigen. 2 Im… …Privatbereich ist die Funktion des EDÖB weitgehend beratender Natur. 3 Der EDÖB wird im Hinblick auf den Datenschutz u. a. in den nachfolgenden Bereichen tätig: 4… …ueberblick/aufgaben­des­edoeb.html. 3 Dabei erläutert er u. a. das Datenschutzgesetz und die Vollzugsverordnungen. 4 Vgl. hierzu auch die Übersicht auf der Webseite des EDÖB, abrufbar… …Organisationen, der Bundesverwaltung sowie bundesnaher Betriebe (z. B. die Post); – Stellungnahmen zu Gesetzgebungsvorhaben des Bundes; – Austausch sowie… …Zusammenarbeit mit anderen inländischen und ausländischen Datenschutzbehörden. Vor dem Hintergrund der vorstehenden Aufgabenbereiche ist indes zu beachten, dass…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Widerspruchsrecht der Treuhandgeber von Publikumsgesellschaften bei Auskunftsersuchen

  Lasse Konrad

  …92 PinG 02.19 PRIVACY COMPLIANCE Konrad Widerspruchsrecht der Treuhandgeber Widerspruchsrecht der Treuhandgeber von Publikumsgesellschaften bei… …Auskunftsersuchen Lasse Konrad ist Rechtsanwalt bei HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin. Lasse Konrad Nach der Rechtsprechung des BGH stehen Treugebern gegen die… …Publikumsgesellschaft Auskunftsansprüche über die Identitäten und Kontaktdaten der anderen Treugeber zu. Die Rechtsprechung, die der BGH noch auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1… …BDSG a. F. stützte, ist durch die DSGVO – zumindest ­teilweise – hinfällig geworden. Treugeber können der Auskunftserteilung über ihre Person wirksam… …widersprechen. I. Ausgangspunkt: Geschlossene Publikumsfonds Ob bei Immobilien, im Energiesektor oder in der Filmindustrie: Investmentfonds gibt es in vielen… …Bereichen. Eine Art dieser Fonds ist der sog. Publikumsfonds, der grundsätzlich sämtlichen Anlegern offensteht. Dabei wird zwischen offenen und geschlossenen… …die Anzahl der Anteile bzw. die Kapitalsumme festgeschrieben ist. Durch die Verzahnung des Gesellschaftsvertrages mit den Treuhandverträgen erhalten die… …Anleger (Treugeber) eine Rechtsstellung, die der Rechtsstellung eines Gesellschafters weitgehend entspricht. Diese Konstruktion hat der BGH als… …gesellschaftsrechtlich zulässig anerkannt. 1 Der BGH hat sich in mehreren Entscheidungen 2 mit der durchaus ­kritischen Frage beschäftigt, ob das Datenschutzrecht der… …Weitergabe von Anlegerdaten an andere Anleger einer Publikums­gesellschaft entgegensteht. Nach der jüngsten Rechtsprechung des BGH 3 besteht bei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts die Hypertrophie der Kommentarliteratur

  Dr. Winfried Veil

  …Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts Veil PinG 03.19 115 PRIVACY NEWS Zur Hypertrophie des ­Datenschutzrechts die Hypertrophie der… …­Kommentarliteratur Dr. Winfried Veil Als Hypertrophie wird in der Medizin die übermäßige Vergrößerung eines Gewebes oder Organs durch Zellvergrößerung bzw. Zunahme des… …Zellvolumens bezeichnet. Bettermann verwendete den Begriff 1984, um „Wucherungen und Übertreibungen“ in der Drittwirkung der Grundrechte, in der Erhöhung der… …Grundrechte zu Grundwerten und in der „sozialstaatlichen Verformung“ der subjektiv-öffentlichen Garantien zu Teilhaberechten zu beschreiben. 1 Duttge übernahm… …den Begriff 1998 und sah in der detailbesessenen Ausgestaltung datenschutzrechtlicher Regelungen den Versuch, die „Vielfalt der Lebenswelt in den Käfig… …des Gesetzesrechts“ zu packen und die „Totalität des Lebens vorzuzeichnen“. 2 Auch Zuck verwendete 1999 den Begriff und meinte, der „totale Rechtsstaat“… …ersticke das Leben in der Gesellschaft und die individuellen Freiheiten durch die Hypertrophie von Anspruchs-, Sicherungs- und Ordnungsfunktionen, die mit… …dem Umstand verbunden seien, dass 1 Bettermann, Hypertrophie der Grundrechte. Eine Streitschrift, 1984, abgedr. in: Staatsrecht – Verfahrensrecht –… …der liberalen zur libertinären Grundrechtsinterpretation, in: HFR 1998, 29 (http://www. humboldt-forum-recht.de/deutsch/4-1998/beitrag.html, abgerufen… …Bezug auf das Datenschutzrecht auf und meinte, es führe zu einer „Hypertrophie der Vorsorge“, dass im Datenschutzrecht seltene Ausnahmefälle und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Einführung: Betriebswirtschaftliche Aspekte der Entscheidungsvorbereitung von Managemententscheidungen: Risiko, Rating und Bewertung

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …17 1. Einführung: Betriebswirtschaftliche Aspekte der Entscheidungsvorberei- tung von Managemententscheidun- gen: Risiko, Rating und Bewertung… …1.1 Einleitung Der Erfolg eines Unternehmens hängt wesentlich von der Qualität unternehmeri- scher Entscheidungen ab, die der Vorstand bzw. die… …Geschäftsführung, oft im Zusam- menspiel mit dem Aufsichtsrat, trifft. Daher sind die betriebswirtschaftlichen Inst- rumente der Entscheidungsvorbereitung und die… …Qualität der Entscheidungsvorla- gen bei Vorstand und Aufsichtsrat – und insgesamt beim Management – kritische Erfolgsfaktoren. Der Einsatz adäquater… …betriebswirtschaftlicher Instrumente der Entscheidungsvorbereitung erfüllt auch rechtliche Anforderungen, z. B. der „Busi­ ness Judgement Rule“ (BJR) aus § 93 AktG… …Bewertungsverfahren, hilft also offenkundig, gut fundierte Entschei- dungsvorlagen zu erzeugen, die sämtlichen Anforderungen der BJR gerecht werden. Speziell sollte… …schon bei der Vorbereitung unternehmerischer Entscheidungen auch geprüft werden, ob durch die damit einhergehenden Risiken „bestandsgefährdende… …Unternehmens ins- gesamt – vor dem Hintergrund der nachfolgenden Erläuterungen kritisch zu reflek- tieren. Diese helfen dem gesamten Management, „gut fundierte“… …Entscheidungen unter Risiko zu treffen. Besonders zu beachten ist hier, dass niemand – kein Ent- scheider und kein Manager in der Entscheidungsvorbereitung – die… …von Vorständen oder von der Geschäftsführung, sind damit als Entscheidung unter Unsicherheit bzw. Entscheidung unter Risiko einzuordnen.2 Bei einer…

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