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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …Das Grundrecht auf ...? Stentzel PinG 05.15 185 PRIVACY TOPICS Das Grundrecht auf ...? Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der… …. Nach dem Selbstverständnis des Europäischen Gesetzgebers soll das neue Datenschutzrecht nicht nur einen neuen Rahmen für einen digitalen Binnenmarkt… …im Europarat. Geht es in der den Datenschutz betreffenden geltenden Konvention 108 des Europarates laut Präambel noch vorrangig um das „right to… …privacy“, das in der ­deutschen Fassung mit dem „Recht auf Achtung eines Persönlichkeitsbereichs“ übersetzt wurde, so soll die ­überarbeitete Fassung der… …wenig Überzeugungskraft. 3 Misst man das ­ein­fache (Datenschutz-)Recht an diesen Maßstäben, kann es nur ­enttäuschen. Dies erhöht weder die Ak­zeptanz… …Selbstbestimmung In Deutschland klammert man sich seit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts 4 an das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“… …als Schutzgut des Datenschutzes. Wer das „right to informational self-determination“ im ­Ausland ins Spiel bringt, blickt hingegen meist in fragende… …Betrachtung gerade nicht um das Schutzgut des selbstbestimmten Handelns des Betroffenen ging. Die Bürger sollten nicht individuell frei wählen können, ob sie… …das Be­handeltwerden durch den Staat 5 und die Legitimation der ­Ausübung öffentlicher Gewalt, die sich automatisierter Datenverarbeitung bedient… …. Nüchtern betrachtet schuf das Bundesverfassungsgericht dabei einen aus dem Persönlichkeitsrecht abgeleiteten neuen Gesetzesvorbehalt für staatliche 6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision aktuell

  Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – Aufgabenfelder für die Interne Revision

  Rainer Billmaier

  …87 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 1.7 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – Aufgabenfelder für die Interne Revision 1.7.1… …Thema „AGG“ beschäftigen. Nicht nur, weil die Mitarbeiter weitgehende Rechte haben, sich gegen Benachteiligun- gen zur Wehr zu setzen, ,sondern weil das… …Gesetzliche Anforderungen und Richtlinien an die Interne Revision  Religion oder Weltanschauung,  Behinderung,  Alter und  sexuelle Identität Das… …möglichen Benachteiligungen. Auch im AGG gilt nach- drücklich, dass Männer und Frauen gleich behandelt werden müssen. Das gilt im Übrigen auch für trans- und… …intersexuelle Personen. Religion definiert das Gesetz als Zugehörigkeit zu einer anerkannten Kir- che oder Religionsgemeinschaft, wie die christlichen Kirchen… …, das Judentum oder den Islam, während Weltanschauung weitergehend auch nicht religiös orientierte Lebens einstellungen, wie zum Beispiel Anthroposophie… …untersagt. Das AGG erwei- tert dieses Benachteiligungsverbot jetzt auf jede Behinderung; d. h. Auch auf Menschen, die aufgrund ihrer körperlichen Funktion… …. DIIR_Forum_7.indd 88 22.07.2008 10:41:27 Uhr 89 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 1.7.3 Was ist verboten? In § 3 AGG wird festgelegt, was im Einzelnen… …aus) Belästigung: Belästigung bedeutet ein Verhalten, das die Würde des Anderen z. B. durch An feindungen, Erniedrigungen oder Beleidigungen verletzt… …. Sexuelle Belästigung: Das gezeigte Verhalten ist zusätzlich sexuell bestimmt, wie z. B. unerwünsch- tes Zei gen von pornographischen Darstellungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des kommunalen Jahresabschlusses

  Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt

  …51 KAPITEL III Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt 1. Pflichtaufgaben des Rechnungsprüfungsamtes Durch §§ 110 und 112 (1) GemO BW, 106 GO… …Rechnungsprüfungsamt nicht geregelt; das Prüfungswesen wird in dem Kommunalprüfungsgesetz (KPG) vom 6. 4. 1993 beschrieben. Nach den o. g. Gemeindeordnungen haben die… …Baden-Württemberg, Kassenprüfung in Rheinland- Pfalz). Um die Darstellungen zu vereinheitlichen, wurde das nordrhein-westfä- lische Recht mit der umfassendsten… …der Zahlungsabwicklung der Gemeinde und ihrer Sondervermögen sowie die Vornahme der Prüfungen, Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt… …mit der Gemeindeordnung das Prüfungsrecht nur re- daktionell angesprochen. Aus der Prüfung der „Jahresrechnung“ wurde die Prü- fung des… …und damit die herausragende Prüfung im Laufe eines Jahres die Prüfung der Jahresrechnung. Dabei wird das gesamte Haushaltsgeschehen durchleuchtet und… …Wiedergabe der im Laufe des Jahres gesam- melten Feststellungen, z. B. aus der Visakontrolle heraus. 3. Die Prüfung beschränkt sich auf das… …des Hauptverwaltungsbeamten zur Prüfung. Sieht dieser das Rechnungsprüfungsamt als seinen Gegner an, der auf Grund einer gesetzlichen Vorschrift zwar… …einem Hauptverwaltungsbeamten, der das Rech- nungsprüfungsamt als willkommene Chance begreift, sich selbst ein Sicherheits- gefühl zu verschaffen. Dort… …, wo das Rechnungsprüfungsamt für ihn „aufpasst“, ob ordnungsgemäß, den gesetzlichen Bestimmungen und seinen Dienstanweisungen entsprechend gearbeitet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Verhaltensorientierte Compliance

  Das Individuum

  Thomas Schneider, Carina Geckert

  …39 Kapitel 2: Das Individuum 2.1 Individuum Die Einhaltung des mit staatlichen Sanktionen bewehrten Rechts ist die Mindestan- forderung an… …handeln. In den wenigsten Fällen sind Compliance-Verstöße auf Unkenntnis zurückzuführen. Dennoch spielt das Individuum in den Darstellungen der… …Compliance darum, wie die Mitarbeiter den Auftritt der Compliance wahrnehmen, wie das Wissen über die Compliance aufgebaut wird, wie Lernen und Handeln… …leisten. Das zeigt sich daran, dass die Passgenauigkeit der eingesetzten Instrumente zu nimmt, sich die Rückkoppelung verbessert und die einseitige… …werden, die nicht nur ___________________ 22 Moosmayer, 2012, S. 1. 23 Hedtke, 2014, S. 70. Das Individuum 40 legal, sondern auch legitim… …Individuums leisten, da sie das Erleben und Verhalten des Einzelnen, als auch seine Entwicklung im Laufe des Lebens und die dafür maßgeblichen inneren und… …Funktionsbereichen, wie Kognition, Wahrnehmung, Ler- nen, Gedächtnis, Denken, Problemlösen und Wissen. Die Grundlage dafür, andere verstehen zu können, ist das… …ohne das geklärt ist, welcher Begriff was meint und ob dieser der vermeintlich richtige ist. Begriff Persönlichkeit „Persönlichkeit“ hat die… …Persönlichkeit ausmacht. Das Unbewusste hat einen sehr viel größeren Einfluss auf das Bewusste, als umgekehrt. Hier sind die verborgenen Wünsche, Ängste… …, Gelüste und Erinnerungen vorhanden. Eine Weiterentwicklung – die dem heutigen Wissenstand entspricht – ist das Modell von Gerhard Roth (siehe Abb…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements

  Das Risikomanagement und seine straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Haftung der Unternehmensleistung

  Dr. Thomas Münzenberg

  …IV. Das Risikomanagement und seine straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen auf die Haftung der Unternehmensleitung Dr. Thomas Münzenberg… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 2. Rechtsprechung zur strafrechtlichen Verantwortung von Mitgliedern der Unternehmensleitung vor der Änderung des AktG durch das KonTraG . . . 104… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 1. Einleitung Münzenberg 103 1. Einleitung Das Haftungsrisiko für die Organmitglieder einer Gesellschaft ist in den letzten Jah- ren… …anerkannt, dass auch das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG)2 mit dem in § 91 Absatz 2 AktG geregelten… …. 2 BGBl. 1998 I, 786. 3 Schillinger, a. a.O., S. 1485 IV. Das Risikomanagement und seine straf- und zivilrechtlichen Auswirkungen 104 Münzenberg… …Geschäftsführer einer GmbH nach sich zieht. Hiervon geht im Übrigen auch der Gesetzgeber aus. So hat das Bun- desministerium der Justiz in seiner Begründung zu dem… …Gesellschaften und hier insbe- sondere der Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat, obwohl in das GmbH-Ge- setz keine entsprechende Regelung aufgenommen worden… …zur strafrechtlichen Verantwortung von Mitgliedern der Unternehmensleitung vor der Änderung des AktG durch das KonTraG Um die Bedeutung, die § 91 Abs… …Änderung des AktG durch das KonTraG und ihre Auswirkungen auf die Haftungsverhältnisse in AG, GmbH und Genossenschaft, VersR 1999, 539, 541; Pollanz… …außen wirksamen Handelns für das Unternehmen zur Strafbarkeit des Mitglieds der Unternehmensleitung führen kann, wenn dem Unternehmen hier- durch ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Das Krankenhaus in Betriebswirtschaftslehre und Praxis

  Prof. Dr. Joachim S. Tanski

  …Tanski 17 2. Das Krankenhaus in Betriebswirtschaftslehre und Praxis Die Interne Revision ist sowohl hinsichtlich ihrer Einrichtung als… …Interne Revision zu einer Einrichtung, wel- che dem Management rechtzeitig negative Entwicklungen und Zustände aufzeigen konnte, um dadurch das Unternehmen… …schaftliche Fremdbedarfdeckung (im Gegensatz zur Eigenbedarfsdeckung von Haushalten) haben. 2. Das Krankenhaus in Betriebswirtschaftslehre und Praxis 18… …Selbstkostendeckung, d. h. mit Gewinn- und Verlustmöglichkeit für das Krankenhaus. 7 Vgl. Neubauer/Zelle (Unternehmensverbindungen). 8 Für einen Überblick siehe… …Debatin/Ekkernkamp/Schulte (Krankenhausmanagement). 9 Vgl. Eichhorn (Controlling). 10 Vgl. allg. Meyer/Seid/Tanski (Instrumente). 2. Das Krankenhaus in… …dieser Entwicklungsprozess auch heute noch nicht abgeschlossen ist. Im Zuge dieser Entwicklung haben sich die Einsichten durchgesetzt, dass auch das… …, Kap. 3.4. 2. Das Krankenhaus in Betriebswirtschaftslehre und Praxis 20 Tanski Rychlik, Reinhard: Gesundheitsökonomie und Krankenhausmanagement…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2006

  Abweichungsanalyse der bestehenden Rundschreiben der BaFin (MaH, MaK und MaIR) zu den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) – mit

  IIR-Arbeitskreis „Revision des Kreditgeschäftes“

  …---INTERNE REVISION--- Mindestanforderungen an das Risikomanagement Abweichungsanalyse der bestehenden Rundschreiben der BaFin (MaH, MaK und MaIR) zu… …den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) – mit besonderer Bedeutung für die Interne Revision – Teil 1 (Allgemeiner Teil)… …Durch die Einführung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) mittels BaFin-Rundschreiben 18/2005 vom 20. Dezember 2005 werden seitens… …Geschäftsorganisation und das Risikomanagement als Teil der Geschäftsorganisation definiert. Für die Interne Revision werden die zentralen Komponenten der angemessenen… …Geschäftsstrategie und des internen Kontrollverfahrens weiter auf gewertet. Das Interne Kontrollsystem umfasst nach der Definition der MaRisk die in Abb. 1… …Risikobegriff wird in AT 2.2 formuliert und beinhaltet das Management aller für das Kreditinstitut relevanten wesentlichen Risiken und der damit verbundenen… …Risikokonzentrationen (wie spezielle Branchenrisiken etc.). Die Geschäftsleitung hat sich zur Beurteilung der Wesentlichkeit der Risiken einen Überblick über das… …auf die oben dargestellten Risikoinhalte erweitern, sofern dies nicht bereits in den vorhandenen Prüfungsplänen abgedeckt wurde, zumal das bankinterne… …, MaH sowie MaIR (im Hinblick auf die Interne Revision) AT 4 Allgemeine Anforderungen an das Risiko management AT 4.1 Risikotragfähigkeit /AT 4.2… …Strategie Künftig haben die Kreditinstitute auf Basis des Gesamtrisikoprofils sicherzustellen, dass alle wesentlichen Risiken durch das verfügbare…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft

  Anjela Keiluweit

  …Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft Anjela Keiluweit 225Keiluweit 1 1 Vetter in… …weisungsabhängig.2 Die institutionelle Trennung der Leitungs- und Kontrollfunktion der AG mit einer strikten Aufteilung auf zwei Organe ist charakteristisch für das… …, das keine Trennung von Geschäftsführung und Kontrolle vorsieht.5 §105 AktG ist als zwingendes Recht nicht disponibel; diese Vorschrift erstreckt sich… …nicht auf andere als die genanntenPersonengruppen(z.B. leitendeAngestellte).6 226 Keiluweit Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen… …das anderweitige Amt vor Beginn der Amtszeit abgegeben wird.12 Es empfiehlt sich, Zustände der Unsicherheit zu vermeiden. Die Ämterhäufung sollte daher… …Vorstandsmitglieder nach ihrem Ausscheiden für mindestens zwei Jahre grundsätzlich nicht dem Aufsichtsrat angehören. Hintergrund der durch das VorstAG13 eingeführten… …stattfindet und für das Publikummittelbar oder unmittelbar zugänglich ist, § 3 Abs. 2 AktG. in den Aufsichtsrat auf Vorschlag von mindestens 25% der Aktionäre… …wurde 228 Keiluweit Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der AG 22 Näher hierzu vanKann/Keiluweit, DB 2009, 2699 (2700). 23… …Das Gesetz zurModernisierung des Bilanzrechts ist am 29. 05. 2009 in Kraft getreten. 24 Von Anregungen im Sinne des DCGK kann demgegenüber ohne… …Lageberichts zu.35 Ferner gehört zu den Leitungsaufgaben auch das Risikoma- nagementsystem (§91 Abs. 2 AktG): Der Aufsichtsrat hat die Einrichtung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2008

  Hat sich das Berufsbild der IR in den letzten 5 Jahren verändert?

  Neuauflage einer empirischen Untersuchung, Soll-Profil und Ausblick
  

  Hans-Ulrich Westhausen

  …----REVISIONSMANAGEMENT/-DURCHFÜHRUNG---- Berufsbild der IR Hat sich das Berufsbild der IR in den letzten 5 Jahren verändert? Neuauflage einer… …eingestuft. Heute, 5 Jahre später, soll dieses Thema erneut aufgegriffen und zur Diskussion gestellt werden mit folgenden Fragestellungen: Hat sich das… …zukünftig wahrscheinlich noch mehr Gewicht erhalten? Hat sich das Berufsbild in den letzten 5 Jahren seit 2003 erkennbar verändert oder wieder nur „seitwärts“… …auch der deutliche Anstieg der Nennungen hinsichtlich der „Kooperation mit externer Revision und Wirtschaftsprüfung“ von 1 auf 5. Besser für das… …fehlt die Forderung nach Wesentlichkeit völlig (vgl. auch im persönlichen Anforderungsprofil „Blick für das Wesentliche“, 2003: 1, 2008: 0). 4 in 2003… …für das Risikomanagementsystem“ und „Mitwirkung bei laufender Qualitätskon trolle“. Zusammenfassend ergab das Aufgabenprofil das in Abbildung 1… …Kommunikationsfähigkeit“ (2003: 13, 2008: 9) Auch das Fehlen von 7 in 2003 genannten persönlichen Kriterien lässt eher keinen positiven Rückschluss zu. Zumal mit dem „Blick… …für das Wesentliche“ und der „Fähigkeit zu konstruktiver Kritik“ einschlägig anerkannte Grundvoraussetzungen für die Interne Revision fehlen… …. Zusammenfassend ergab das Persönlichkeitsprofil das in Abbildung 2 aufgezeigte Bild. Die Ergebnisse der aktuellen Stellenausschreibungen zeigen sowohl auf der… …. Zusammengefasst lässt sich festhalten: Das Berufsbild 2003 ist auch das Berufsbild 2008, was einer „Seitwärtsbewegung“ gleichkommt. Dieses Ergebnis ist etwas…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 14 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Banken

  Petra Kirchner

  …EU-ProspV Art. 14 Registrierungsformular für Banken (Schema) 706 Kirchner ARTIKEL 14 Schema für das Registrierungs- formular für Banken (1) Beim… …dem in Anhang XI festgelegten Schema zusammenge- stellt. (2) Das in Absatz 1 genannte Schema gilt für Kreditinstitute im Sinne von Ar- tikel 1 Absatz 1… …in einem Staat haben, der Mitglied der OECD ist. Diese Institute können alternativ auch die Schemata für das Registrierungsfor- mular verwenden, die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4. Nutzung des Basisprospekts . 6 I. Ausnahmen für Kreditinstitute 1 Die EU-ProspRL selbst (Art. 1 Abs. 2 lit. j EU-ProspRL1) und damit auch das… …erheblichen Anteil am Gesamtmarkt für Wertpapieremissionen, die ihnen erleichtert werden sollten. Daher bestand das gemeinsame Ziel, Banken mit geringeren… …WpPG hebt als weiteres wesentliches Merkmal hervor, dass das Kreditinstitut eine Erlaubnis zum Betreiben des Einlagengeschäfts hat.10 Das Schema kann gem… …rundpartner.htm, abgerufen am 07.03.2014. 12 Siehe hierzu das CESR, prospectus consultation feedback statement, Ref.: CESR/03-129, Tz. 44 ff.: „44. Many of the… …Kommission jedoch nicht angeschlossen, da man den Gleichlauf zwischen Richtlinie und Verordnung wahren wollte.15 2. Arten von Wertpapieren 4 Das nach Anh. XI… …vorgenommene Rangfolge zwischen den verschiedenen Schemata der EU-ProspV nimmt das Registrie- rungsformular für Banken nicht nur auf Grund seiner… …können das Schema nach Art. 14, Anh. XI EU-ProspV in fast allen Fällen nutzen.17 Daher hat Art. 14 Abs. 2 Unterabs. 2 EU-ProspV auch nur klarstel- lende…

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