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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Berufsbild Compliance-Office/-Officer

  Anforderungsprofil, Kompetenzen, Verantwortung und Qualität
  

  Prof. Dr. Henning Herzog, Gregor Stephan

  …, Kompetenzen, Verantwortung und Qualität Prof. Dr. Henning Herzog und Gregor Stephan* Das Berufsbild des Compliance-Officers stand lange Zeit im Schatten der… …Diskussion um die Einführung und Ausgestaltung von Compliance-Organisationen. Spätestens jedoch nach dem BGH-Urteil zur Garantenstellung des Compliance-… …, Qualifikationsprofil sowie Kompetenz und Verantwortung des Compliance-Officers und unterscheidet sich dabei von dem klassischen Beauftragten (Datenschutzbeauftragter… …Sichtweise ist auch Bestandteil des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGX), der eine Pflicht zur Einführung eines Compliance-Überwachungs-Systems für… …Diskussion um eine Garantenstellung des Compliance-Officers verdeutlicht die Bedeutung eines standardisierten und systematischen Anforderungskataloges für… …Compliance-Officer. Die Garantenstellung fordert eine Handlungspflicht des Compliance-Officers für unterneh- Prof. Dr. Henning Herzog Gregor Stephan mensbezogene… …allerdings zu definieren und erfordert ein klar entwickeltes und offiziell anerkanntes Verständnis des Berufes Compliance-Officer (Berufsbild). Gegenstand… …Compliance-Aufgaben notwendig sind. Die Diskussion um Ziel und Zweck eines Berufbildes ist Gegenstand des zweiten Kapitels. Die strukturierte und systematische… …sehr enge Definition des DCGX von Compliance, der darin im Wesentlichen eine Vorstandspflicht zur Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und… …Einhalten von Normen zu berücksichtigen (Conformance). 7 Die Diskussion um eine erweiterte Perspektive von Compliance- Management ist Gegenstand des dritten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Bundesgerichtshof verschärft strafrechtliche Verantwortung von Compliance-Officern

  Das Urteil, der Hintergrund und die Auswirkungen
  

  Dr. Marc Steffek

  …Verantwortung von Compliance- ­Officern Das Urteil, der Hintergrund und die Auswirkungen RA Dr. Marc Steffek* Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in… …Aufsichtsrat der BSR, ohne Wissen Schwerpunkte: über dass den Berechnungsfehler. Der Angeklagten wusste jedoch über die Transaktion des Berechnungsfehlers in die… …Vorwurf, aktiv für die Aufrechterhaltung des Berechnungsfehlers gesorgt zu haben. Der Bundesgerichtshof verurteilte den Angeklagten aber wegen Beihilfe zum… …naheliegende Gefahr des Eintritts der strafbaren Vorgänge verursacht. 1 ■ ■ ■ Einigungsstellenverfahren ■ und öffentlich): ■ ■ Vergütungsstrukturen ■ Diese… …Handlungspflicht begründet und bei Passivität zur Strafbarkeit führen kann – aus der Stellung des Angeklagten als Leiter der Rechtsabteilung und der Innenrevision… …hergeleitet. Die hierfür von dem 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs aufgestellten Grundsätze sind „1:1“ auf Compliance-Officer zu übertragen. Bereits die… …„Sonderverantwortlichkeit“ für die Integrität des von ihm übernommenen Verantwortungsbereichs trifft. 3 Maßgeblich sei also die Bestimmung des Verantwortungsbereichs, den der… …darauf, was unter Berücksichtigung des normativen Hintergrunds Inhalt der Pflichtenbindung ist. Insbesondere kann die Übernahme der zur strafrechtlichen… …maßgebend für die Begründung der Garantenstellung sei die tatsächliche Übernahme des Pflichtenkreises. Da ist es für einen Compliance-Officer wenig Grund zur… …Verteidigung – und übrigens auch des Generalbundesanwalts – habe sich die Einstandspflicht des Angeklagten nicht darauf beschränkt, Vermögensbeeinträchtigungen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Arbeitsrechtliche Compliance

  Risiken im Personalmanagement und in der Betriebsverfassung
  

  Reinhold Kopp

  …. Arbeitsrechtliche Pflichten im Personalmanagement 2.1 Persönlichkeitsschutzrecht und Arbeitnehmerüberwachung Das Grundrecht des Arbeitnehmers auf Achtung der… …Abwägung berechtigter Interessen des Arbeitnehmers gegen unverhältnismäßige Eingriffe durch Vorgesetze, Mitarbeiter und Kunden zu schützen. Nicht einmal die… …betriebliche Mitbestimmung rechtfertigt Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht. Auch wenn Verletzungen des Persönlichkeitsrechts in der Regel nur die… …privatrechtlichen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis betreffen, sind schnell Reputationsschäden für das Unternehmen zu befürchten. Die Qualität des… …innerbetrieblichen Arbeitsklimas ist faktisch zu einem öffentlichwirksamen Qualitätsausweis des gesamten Unternehmens geworden. 1 Aus der neueren Gesetzgebung ist als… …Ausfluss des Persönlichkeitsrechts das Gendiagnostikgesetz zu nennen, das am 01.02.2010 in Kraft treten wird. Es verbietet die Vornahme genetischer… …Praxis anonymer Videoüberwachung von Mitarbeitern. Videoüberwachung im Betrieb ist – unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrates – nur zulässig, wenn… …sie unter Prüfung der Umstände im Einzelfall und im Hinblick auf die Intensität und Dauer des Eingriffs verhältnismäßig ist, die Betroffenen einen… …Beweisverwertungsverbot, soweit die Überwachung aufgrund der Eingriffsintensität eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. 2.2. Arbeitssicherheit… …Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin (HEUSSEN-LAW). Er ist Honorarprofessor an der UMC Potsdam (FH) und Direktor des Instituts für Europäische…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Compliance als Spagat zwischen Mitarbeiterkontrolle und Mitarbeitermotivation

  Personalführung als Kernelement erfolgreicher Compliance-Konzepte
  

  Dr. Christian Pelz

  …und Kontrolle des Mitarbeiterverhaltens ab. Gleichzeitig erfordert jedes erfolgreiche Compliance-System die Unterstützung durch die Mitarbeiter. Dieses… …insbesondere Haftungsgefahren oder Reputationsrisiken aussetzen. Insofern stellen Mitarbeiter eine potentielle Bedrohung für die Interessen des Unternehmens dar… …nicht funktioniert. Die Vorbildwirkung von Führungskräften soll alle Mitarbeiter dazu anhalten, die Wertevorgaben und das Regelwerk des Unternehmens zu… …der Kanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz. Er ist zudem Chair der Business Crimes & Compliance Practice Group des internationalen Anwaltsnetzwerkes Lex Mundi… …fristloser Kündigung erfolgte. 13 Gleiches gilt für arbeitsvertragliche Pflichtverletzungen, selbst wenn diese Grundlage für die Beendigung des… …Arbeitsverhältnisses waren. 14 Ein Hinweisen auf die Begehung von betriebsbezogenen Straftaten darf allenfalls dann erfolgen, wenn eine rechtskräftige Verurteilung des… …Arbeitnehmers stattfand und dies auch der Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnis war. Hingegen steht die Unschuldsvermutung Hinweisen in einem… …Ausnahmefall und nur bei ganz gravierenden Straftaten ist es dem Unternehmen gestattet diese in einem Arbeitszeugnis zu erwähnen. 16 Des Weiteren kommt hinzu… …, dass derartige Pre-employkönnen Genehmigungsbehörden aber auch Unternehmen anweisen, generell oder für bestimmte Bereiche des Unternehmens nur Personen… …Notwendigkeit derartiger Hintergrundrecherchen erklärt sich insbesondere daraus, dass Arbeitszeugnisse wegen des arbeitsrechtlichen Wohlwollensgebots 12 immer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Human Resources und Compliance

  Arbeitsrecht im Fokus
  

  Dr. Gerlind Wisskirchen, Dr. Martin Lützeler

  …­Resources Compliance 2.1 Zunächst: Identifikation bestehender Haftungsrisiken Die Human Resources-Compliance muss sich an den Haftungsrisiken des jeweiligen… …Unternehmens orientieren. Folglich muss die verantwortliche Personalabteilung zunächst die größten Haftungsrisiken des Unternehmens identifizieren. Diese werden… …personalrechtliche Themen hat der nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einzurichtende Datenschutzbeauftragte, der auf die Einhaltung des Datenschutzgesetzes und… …anderer Vorschriften über den Datenschutz hinwirkt, 1 inne. Auch das Arbeitssicherheitsgesetz enthält die Verpflichtung des Arbeitgebers, eine entsprechende… …Fachkraft für Arbeitssicherheit (ASiG) – und damit einen Compliance-Officer für Arbeitssicherheit – zu bestellen. 2 Die bestmögliche und rechtstreue Organisation des Unternehmens… …erheblichem Risikopotential: Maßnahmen des Arbeitgebers können unwirksam sein. Non- Compliance kann zusätzliche, ungeplante Kosten verursachen, sie beinhaltet… …die Gefahr erheblicher Schadensersatzverpflichtungen oder einer erweiterten zivilrechtlichen Haftung und schließlich die Gefahr, dass das Ansehen des… …Verhalten des Unternehmens und seiner Mitarbeiter erforderlich sind. Eine kon- Dr. Martin Lützeler sequente Umsetzung sollte auch im Arbeitsrecht anhand eines… …Risiken vermeiden, insbesondere aber auch die Haftung des Unternehmens oder einzelner Arbeitnehmer und Führungskräfte und der Geschäftsführung dienen… …und rechtskonforme Reaktion des Unternehmens ermöglichen, Verletzungen ahnden und bei der Schadensbeseitigung helfen. * Die Autoren sind Rechtsanwälte…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Finanzkrise zwischen Risikomanagement und Strafverfolgung

  Dr. Wolfgang Hetzer

  …. Nicht nur die anhaltende apokalyptische Prägung des Zeitgeistes durch eine fast schon unübersehbar gewordene Vielzahl alarmistischer Buchtitel dürfte den… …Weltwirtschaftskrise“ stecken. Anders als in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts bestehe in der Welt von heute jedoch keine Knappheit der Ressourcen oder gar… …die Wahl, einer „Kernschmelze“ des Bankensystems und damit dem Zusammenbruch der Wirtschaft zuzusehen oder die Kreditwirtschaft in großem Stil zu… …„beschämende“ Verhalten des Finanzsektors zurückzuführen sei. Die Bevölkerung ist verbittert. Die natürliche Reaktion wäre, so sieht es zumindest ein Kommentator… …. Dort aber zeigte man sich mit der Autonomiebe- * Dr. Wolfgang Hetzer ist Berater des Generaldirektors des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)… …in der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, des Terrorismus, der Organisierten Kriminalität, der Geldwäsche und der Steuerhinterziehung. Vor dem Ruf… …enthält nur persönliche Auffassungen des Autors und verpflichtet die Europäische Kommission in keiner Weise. 1 Vgl. nur: Altvater, E.: Das Ende des… …des 11. September 2001 oder das Platzen der „Dotcom-Blase“: das Handlungsspektrum der amerikanischen Notenbank schien auf die drastische Senkung der… …erledigt ist. Vielleicht ist das auch gut so. Insbesondere die materiellrechtlichen Kategorien des Strafrechts und die verfahrensrechtlichen Bedingungen der… …naturgesetzlich eintretende Entwicklung eines Systems, das jedenfalls mit den herkömmlichen Methoden des Risikomanagements nicht mehr beherrschbar ist. Es drängt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Aktuelle Urteile

  Dr. Louis-Gabriel Rönsberg

  …Berliner Senat Reinigungskosten in Höhe von € 35 Mio. für Straßen ohne Anlieger geltend. Das Landgericht Berlin hat das Verhalten des Angeklagten… …des bezeichneten Materials fehlen. Geht es dagegen um die Grundversorgung mit Wasser, Strom, Gas oder um die Abfallentsorgung, so ist zur Überprüfung… …einer Rechnung zudem die Kenntnis der zugrundeliegenden Tarife und der Berechnung des auf den Kunden entfallenden Anteils notwendig. Auch hier muss der… …hat mit Beschluss vom 09.06.2009 (Az. 5 StR 394/08) ein Urteil des Landgerichts Berlin bestätigt, dass sich genau mit dieser Problematik befasste. Der… …Angeklagte war Mitglied des Vorstandes der Berliner Stadtreinigung (BSR), einer Anstalt öffentlichen Rechts. Sein Zuständigkeitsbereich waren die Ressorts… …Kosten für die Stralange Verfahrensdauer als vollstreckt gelten sollten. Die Revision des Angeklagten hatte nur hinsichtlich des Strafausspruchs Erfolg… …. Die Entscheidung wurde insoweit aufgehoben und an das Landgericht Berlin zurückverwiesen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs war die Tat als Betrug im… …Sinne des § 263 StGB zu werten, obwohl die §§ 352, 353 StGB die Spezialtatbestände der „Gebührenübererhebung“ und „Abgabenübererhebung“ vorsehen. Der… …nicht er, sondern die Stadtreinigung. Auch eine „Abgabenübererhebung“ (§ 353 StGB) war nach Ansicht des BGH nicht gegeben. Zwar wurde eine… …Landgericht sah auch eine Täuschungshandlung und eine damit korres­pondierende Irrtumserregung – beides Voraussetzungen des Betrugstatbestandes – als gegeben an…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  GRC-Report

  …2 46 % der Unternehmen (gerundet) 5 5 6 5 4 Über 70% der Täter kommen aus den Reihen des geschädigten Unternehmens. Das Durchschnittsalter eines…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  ZRFC-Büchermarkt

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Dienstleistungen der Branche die Basis der Prozessoptimierung und damit auch der Kostensenkung sind. Die Erstausgabe des „ITK-Kompendium 2010“ informiert fundiert… …. Das Themenspektrum umfasst innerhalb des IT- und Telekommunikationsmarkts in Deutschland und Europa wichtige Trends und Strategien wie beispielsweise… …Stuttgart u.v.a.m. Im letzten Kapitel, der als Serviceteil des Jahrbuches benannt werden kann, präsentieren sich ausgewählte Anbieter der Branche. Jedes… …Rechtsentwicklungen bestand in der Notwendigkeit der Umsetzung der neuen Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 04.11.2003 „betreffend den Prospekt… …des EU-Aktionsplans für Finanzdienstleistungen. Das Ziel ist daher eine umfassende Rechtsvereinheitlichung im Bereich der Prospekt- und… …Empfehlungen des Komitees der Wertpapierregulierer. Auch die Darstellung zur IDW S4 wurde deutlich aktualisiert. Das Werk hat den Stand vom Sommer 2008. Die hier… …Änderungen des VerkProsG zum 01.07.2005 eine Vielzahl von Produkten, die dem „grauen Kapitalmarkt“ hinzugerechnet werden müssen, einer absolut begrüßenswerten… …gefasst werden. Teil VI. geht kurz auf Investmentanteile ein, während Kap. VII. die einschlägigen Tatbestände des WpÜG darstellt, die den Handel an einem… …Forschungsergebnissen im weiten Bereich der Korruption und Wirtschaftskriminalität. In den Acht Kapiteln des Buches zeigen sie beispielhaft, wie Korruption funktioniert…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2009

  Inhalt/Impressum

  …samkeit von Internen Kontroll- und Risikomanage ment systemen 262 Dipl.-Oec. K.-H. Withus, WP, StB, CPA Die Überwachung der Wirksamkeit des Internen… …Kontroll- und des Risikomanagementsystems wird in § 107 Abs. 2 AktG explizit als Aufgabe des Aufsichtsrats von Aktiengesellschaften genannt. Keinesfalls ist… …Solvency II und MaRisk VA ist COSO ERM für die praktische Arbeit in Versicherungsunternehmen von besonderer Bedeutung. Die Arbeitsgruppe „COSO ERM“ des… …DIIR-Arbeitskreises „Interne Revision in der Versicherungswirtschaft“ zeigt im nachfolgenden Beitrag am Beispiel des komplexen und aktuellen Prozesses Asset Liability… …Wissenschaft und Praxis, Organ des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V., Frankfurt am Main Jahrgang: 44 (2009) Erscheinungsweise: Die Zeitschrift… …möglich. Mitglieder des Deutschen Instituts für Interne Revision er halten die Zeitschrift bei Bestellung beim Institut zum Mitgliederpreis (jährlich € (D)… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die…

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