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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  ZCG-Nachrichten

  …Integrity Due Diligence durchgeführt wurde. Grundsätzlich geht es bei der Integrity Due Diligence darum, das Risiko von verdeckten kriminellen Handlungen oder… …. Daneben wird das Schuldverschreibungsgesetz neu gefasst. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrats. Ziel ist es, das parlamentarische Verfahren… …Investoren zu regulieren, wenn sie eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bedeuten. Der Deutsche Bundestag hat deshalb beschlossen, das… …EFTA gehören Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an. Allerdings können auch Investoren mit Sitz in der EU geprüft werden. Das ist dann der… …der Erwerb über das EU-Unternehmen gewählt wurde, um die Prüfmöglichkeiten zu umgehen. Für ausländische Unternehmen besteht keine Genehmigungs- oder… …Anzeigepflicht. Es besteht lediglich das Recht des BMWi, bestimmte Investitionen auf eigene Initiative zu prüfen. Wird im Prüfverfahren festgestellt, dass die… …öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit durch den Anteilskauf gefährdet sind, kann das BMWi Auflagen zum Erwerb erlassen. Wird das Risiko durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Der US Foreign Corrupt Pratices Act (FCPA)

  Ein Update aus deutscher Sicht
  

  Niko Härig

  …Ermittlungsaktivitäten auf der Grundlage des FCPA stark erweitert. Da es für die Anwendbarkeit des FCPA auf ein Unternehmen nicht notwendig ist, dass das Geschäft auf… …sensibilisieren. 1. Einleitung Der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) 1 aus dem Jahre 1977 ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, das in den §§ 78m und 78 dd ff… …. des United States Code (U.S.C.) geregelt ist. Das Gesetz enthält zum einen Vorschriften über transparente Buchhaltungspflichten gemäß dem US… …Unternehmen ist es also nicht notwendig, dass das Geschäft auf amerikanischem Boden abgeschlossen oder erfüllt wird. Es ist z. B. schon ausreichend, wenn die… …der jeweiligen nationalen Ermittlungsbehörden sieht das US-Justizministerium als wichtiges Ziel. Für diese Entwicklungen ist der Siemens-Fall ein… …Ermittlungsverfahren betreffen das Ölfür-Lebensmittel-Programm der Vereinten Nationen 5 . In Großbritannien laufen diesbezüglich bereits mehrere Untersuchungsverfahren… …, war, dass das US- Justizministerium und die SEC einmal gewonnene Branchen- oder Landeskenntnisse regelmäßig insofern genutzt haben, als sich an ein… …eingehen. Das US- Justizministerium hat diesbezüglich auf einer Veranstaltung der American Bar Association erklärt, dass bei guter Kooperation zwar keine… …. Schließlich ist auch noch zu erwähnen, dass das FBI, die bundespolizeiliche Ermittlungsbehörde des US-Justizministeriums, eine eigene Ermittlungsgruppe für… …Laufe des Jahres 2008 haben das US- Justizministerium und die amerikanische Börsenaufsicht SEC insgesamt gegen 19 Privatpersonen ermittelt. Das klingt auf…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …das Vorliegen und die praktische Behandlung eines Interessenkonflikts in der Person eines Organmitglieds berichtet hatten. 1.2 Sachverhalt Am 10. 6… …die vorgeschlagenen Beschlüsse, u. a. über die Entlastung des Vorstands sowie des Aufsichtsrats jeweils für das Geschäftsjahr 2002, die Wahl des… …Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2003 und über die Listenwahl über die vorgeschlagenen Aufsichtsratsmitglieder. In diesem Zusammenhang argumentierten die… …und über die Behandlung dieses Konflikts gem. Ziffer 5.5.3 Abs. 1 DCGK abgegeben habe. Die Deutsche Bank AG und auch das OLG Frankfurt/M. waren insoweit… …unterziehen und in Wahrnehmung der Gesellschaftsinteressen das Bestehen etwaiger Schadenersatzansprüche gegenüber dem betreffenden (ehemaligen)… …Sachverhalt zu erforschen und etwaige Regressmöglichkeiten gegen das betreffende Vorstandsmitglied eigenverantwortlich zu prüfen. 1.3.3 Aber: Keine Beendigung… …nur über das Vorliegen und die Behandlung des Interessenskonflikts in der Person des Aufsichtsratsvorsitzenden gem. Ziffer 5.5.3 Satz 1 DCGK zu… …BGH fest, dass das Fehlen des in Ziffer 5.5.3 Satz 1 DCGK empfohlenen Berichts über die Interessenkollision und deren Behandlung zwar mangels… …nicht für eine Richtigstellung gesorgt haben. 1.4 Bewertung Der Entscheidung des BGH im Hinblick auf die Nichtigkeit der Entlastungsbeschlüsse für das… …Jahr 2002 wegen Verstoßes gegen § 161 AktG in Verbindung mit Ziffer 5.5.3 Satz 1 DCGK ist zuzustimmen. Wie das Gericht zu Recht ausführt, lag der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Unabhängigkeit in Prüfungs- und Beratungsnetzwerken

  Wie wird sich § 319b HGB in der Prüfungspraxis auswirken?
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …ihres Netzwerks und dem geprüften Unternehmen ein Rechtsverhältnis besteht, das bei einem objektiven Dritten den Anschein der Befangenheit erwecken kann… …. Der deutsche Gesetz geber will diese Vorschrift der Abschlussprüfer-Richtlinie durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) umsetzen. Der… …. Neuregelung des § 319 b HGB Durch das BilMoG 1 soll hinter den Ausschlussgründen für Abschlussprüfer gem. §§ 319, 319 a HGB ein neuer § 319 b 2 eingefügt werden… …Mitglied seines Netzwerks einen Ausschlussgrund gem. § 319 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, 2 oder Nr. 4 HGB erfüllt, es sei denn, dass das Netzwerkmitglied auf… …das Ergebnis der Abschlussprüfung keinen Einfluss nehmen kann. Wenn das Netzwerkmitglied einen Ausschlussgrund gem. § 319 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 oder § 319… …. 4 Satz 2, Abs. 4 erfüllt, es sei denn, dass das Netzwerkmitglied auf das Ergebnis der Abschlussprüfung keinen Einfluss nehmen kann. Er ist au s -… …unwesentlicher Auswirkung auf den zu prüfenden Jahresabschluss und Lagebericht, wird die Möglichkeit der Einflussnahme auf das Ergebnis der Abschlussprüfung… …definiert das Netzwerk als breitere Struktur, die auf Kooperation ausgerichtet ist und der ein Abschlussprüfer oder eine Prüfungsgesellschaft angehört… …nicht zulässig sein, wenn sich das Ergebnis der Beratung unmittelbar im Jahresabschluss oder Konzernabschluss widerspiegelt. Durch das BilMoG wird auf… …(§ 319 Abs. 3 Nr. 3 d HGB) oder über das Aufzeigen von Gestaltungsalternativen hinausgehen (§ 319 a Abs. 1 Nr. 2 HGB). Internationale Prüfungs- und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  ZCG-Nachrichten

  …seit ihrem Bestehen 389 Verfahren abgeschlossen, das sind nahezu 40 % aller zu prüfenden kapitalmarktorientierten Firmen. Die DPR verfügt damit nach…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Strategien zur Vermeidung der Publizitätspflicht

  Offenlegungsanforderungen gem. EHUG: Ausweich- und Umgehungsmöglichkeiten
  

  Prof. Dr. Norbert Winkeljohann, Dr. Ulf Braun

  …Umgehungsmöglichkeiten Prof. Dr. Norbert Winkeljohann / Dr. Ulf Braun* Seit dem 1. 1. 2008 erzwingt das Bundesamt für Justiz (BfJ) in Bonn die Offenlegung von Jahres- und… …Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) haben zum 1. 1. 2007 neue Vorschriften zur Offenlegung von Rechnungslegungsunterlagen samt verschärfter… …Antrag, sondern von Amts wegen verfolgt. Seit dem 1. 1. 2008 erzwingt das Bundesamt für Justiz (BfJ) in Bonn die Offenlegung von Jahres- und… …Bilanzrichtlinien-Gesetzes vom 19. 12. 1985 wurden alle Kapitalgesellschaften zur Offenlegung nach § 325 HGB verpflichtet. Diese Verpflichtung wurde durch das… …und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG). Der Eintritt eines Strohmanns verlangt nach einer sorgfältigen… …enthalten. Spezielle Erleichterungen sieht das Gesetz zudem für Unternehmen vor, die unter das PublG fallen. Hierauf wird im Folgenden noch näher eingegangen… …Weiteren bleibt für Unternehmen ggf. eine weitere „Karenzzeit“. Denn bis das BfJ die Unternehmen zur Einreichung der offen zu legenden Unterlagen auffordert… …, vergehen oftmals ebenfalls noch einige Wochen, teilweise sogar Monate. Kommt dann die Aufforderung, hat das Unternehmen grundsätzlich noch B (Kommanditist)… …50 % sechs Wochen zur Einreichung der Unterlagen. Im Jahr 2008, in dem das BfJ seine Arbeit aufnahm, war es nicht ungewöhnlich, dass vor der… …Aufforderung zur Offenlegung bereits einige Monate vergangen waren. Wurde dann noch Einspruch gegen die Aufforderung zur Offenlegung eingelegt und das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  ZCG-Nachrichten

  …Anwendung des EHUG in der Praxis hat das BMJ am 5. 3. 2009 Folgendes mitgeteilt (ausführliche Informationen sind unter www.bmj.de/ehug erhältlich): „Die… …binnen der sechswöchigen Nachfrist keine Offenlegung erfolgte, kann ein Ordnungsgeld festgesetzt werden. Für das Geschäftsjahr 2006 sind bislang über… …Unternehmen, also ca. 46 % der offenlegungspflichtigen Unternehmen, die Veröffentlichung vorgenommen, bevor das BfJ im Februar 2008 mit der Einleitung von… …und damit die Festsetzung eines Ordnungsgeldes vermieden. Für das Geschäftsjahr 2007 haben inzwischen schon mehr als 749.000 Unternehmen ihre… …Ordnungsgeldverfahren für das Geschäftsjahr 2007 wird somit wesentlich geringer ausfallen als für das Geschäftsjahr 2006. Es ist auch weiter mit einer steigenden… …Offenlegungsquote zu rechnen.“ Den weiteren Hinweisen des BMJ zufolge können säumige Unternehmen ihren Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2007 noch nachreichen und… …Dokumente bis zum 31. 12. 2009 auch noch in Papierform eingesandt werden. Wegen des Konvertierungsaufwands werde dies für das Unternehmen allerdings teurer… …verloren. Das Eigenkapital hat in Summe im selben Zeitraum um mehr als 24 Mrd. € abgenommen. Die Verluste wären demnach noch größer, wenn nicht kurzfristig…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  Selbst erstellte immaterielle Vermögenswerte im Mittelstand

  Zielkonforme BilMoG-Neuerung oder am Bedarf vorbei reformiert?
  

  Matthias Wolz, Jan Janssen

  …reformiert? Matthias Wolz / Jan Janssen* Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) formuliert den Anspruch, für mittelständische Unternehmen eine… …Handelsrechts durch das BilMoG wird die Streichung des Aktivierungsverbots gem. § 248 Abs. 2 HGB heftig diskutiert. Der vorliegende Beitrag analysiert die… …Unternehmen. Im Fokus steht die Frage, inwieweit das BilMoG sein Ziel erreicht, eine mittelstandskompatible Alternative zu den IFRS zu sein 3 . Hierzu sind… …Rechnungslegung mittelständischer Unternehmen 2.1 Allgemeines Das primäre Anforderungskriterium einer jeden informationsorientierten Rechnungslegung ist Relevanz… …Entities“ lautet, hat sich das Akronym „IFRS-SME“ gehalten. 3 Vgl. RegE BilMoG, S. 71. 4 Vgl. Janssen, Rechnungslegung im Mittelstand, 2009, S. 105 ff. 5 Vgl… …wäre ein verstärktes Fair Value Accounting bedenkenswert, das jedoch den Objektivitätsgedanken in den Hintergrund drängt9 . 3. Erstansatz selbst… …Aktivierungsverbot für Aufwendungen der Forschungsphase. Im Handelsrecht gilt das Aktivierungsverbot darüber hinaus auch für Aufwendungen der Entwicklungsphase. Die… …IFRS schreiben hingegen die Aktivierung von Entwicklungskosten vor. Das IASB versucht den Ansatz der Entwicklungskosten durch zusätzliche Ansatzkriterien… …nicht belegt wird. Das Aktivierungsgebot wird deshalb oftmals als faktisches Wahlrecht bezeichnet 11 . 3.3 Zuordnungsproblem Die nach IAS 38 erforderliche… …, Immaterielle Güter in der Rechnungslegung nach HGB, IAS/IFRS und US-GAAP, 2003, S. 300; Fülbier/Gassen, Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, DB 2007 S. 2609…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2009

  ZCG-Veranstaltungen, ZCG-Büchermarkt, ZCG-Vorschau, ZCG-Zeitschriftenspiegel

  Zusammengestellt von der ZCG-Redaktion

  …Erfahrungen führender Unternehmen und deren entscheidende Einsichten für die Position, das Tätigkeitsspektrum und den Aufgabenumfang der Internen Revision in… …der Corporate Governance. Das Werk bildet den gegenwärtigen Stand der Entwicklung ab und gibt einen Ausblick auf zukünftige Perspektiven. Notes Handbuch… …Optimierung bei der Notes- Erstellung. Das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG) Neue Herausforderungen für Rechnungslegung und Corporate… …Exposure Draft „IFRS for Small and Medium-sized Entities“ (Prof. Dr. Axel Haller) Erweiterung der Lageberichterstattung durch das BilMoG (WP/StB Jörg Tesch… …Freidank und StB Stefan C. Weber) Stärkung der Corporate Governance durch das BilMoG? (Prof. Dr. Dr. Manuel René Theisen) Einflüsse des BilMoG auf die Arbeit… …, München, 3. Aufl. 2009, 874 S., 92 €. Das von Buth/Hermanns herausgegebene Buch richtet sich an Unternehmensberater, Rechtsanwälte, Steuerberater… …Bedeutung der gesetzlichen Möglichkeiten einer Unternehmensfortführung im Insolvenzverfahren mit anschließendem Insolvenzplanverfahren. Das Handbuch ist… …in der Insolvenz ausführlich angesprochen. Mit hervorragender Praxisorientierung wurden arbeitsrechtliche Aspekte, das Verhältnis von Gesellschafts-… …Restrukturierung, Sanierung und Insolvenz. Das Buch kann daher jedem Praktiker, der sich mit dieser Materie beschäftigt, als ständig griffbereites Handbuch zum… …Aufgaben des Aufsichtsrats ausgehend von den Anforderungen, die mit dem KonTraG gesetzt wurden, ging sodann auf das TransPuG ein und befasste sich mit der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2009

  Neue Regeln braucht die Finanzbranche?

  Prof. Dr. Henning Herzog

  …, dass sich die internationalen Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben, das in die Schranken gewiesen werden muss.“ Horst Köhler, Bundespräsident… …Gesetzgebungen regulierend eingreift. Besonderer Fokus der Maßnahmen liegt auf den Finanzmärkten, die als wesentlicher Auslöser dieser Krise gesehen werden. Das… …noch legal war und mit internen Kontrollen übereingestimmt hat. Mit anderen Worten: All das was nicht durch Gesetzte und Regeln explizit verboten war… …Wirtschaft, Politik und Kirche entwickelten Managergebote (siehe Financial Times Deutschland, 02.03.2009). Richard Sennett meint hierzu: „Ich definiere das… …Handwerk als eine Arbeitshaltung. Handwerk meint, die Sache um ihrer selbst willen gut machen zu wollen, nicht weil man dadurch das Ziel verfolgt, viel Geld… …zu scheffeln. Das gilt für den Arzt genauso wie für den Programmierer, für den bildenden Künstler genauso wie für den Autohersteller.“ Diese… …Arbeitseinstellung ist offenbar abhanden gekommen. Das ist vermutlich ein wesentlicher Grund für die Banken- bzw. Finanzkrise. Diese Gefahr lauert heute in allen… …Branchen und Berufen, da vor allem der kurzfristige finanzielle Erfolg das Handwerk im Sinne Sennetts zunehmend verdrängt und so auch Sinn und Freude an der… …. Die strikte Unterbindung der am schnellen Gewinn ausgerichteten Arbeitshaltung kann zusätzlich dazu führen, das Aufsichts- und Kontrollsysteme zukünftig… …Verantwortung auf das System abgeschoben. Auch davon müssen wir wegkommen. Wirtschaften bedeutet, die Gesellschaft zu gestalten. Das sind wir allen Mitgliedern…

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